NRW:2011-12-08 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 3 4. Sitzung 08.12.2011
- 4 Teilnehmer:
- 5 Tagesordnung
- 6 3.1. Akzeptanzwahl
- 6.1 TOP 4 Verschiebung des Terminrhythmus auf 1/3/5
- 6.2 TOP 5 Tag der politischen Arbeit
- 6.3 Exkurs Steuerverschwendung
- 6.4 TOP 6 Auswertung Bundesparteitag und Auswirkungen für uns
- 6.5 TOP 7 Grundsatz-Programm für nächsten LPT
- 6.6 TOP 8 Bericht Haushaltsausschuss NRW wolfsschaedel
- 6.7 TOP 9 Piratenradio
- 6.8 TOP 10 Verschiedenes
- 6.9 TOP 11 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wann: 08.12.2011 ab 20:00 Uhr Wo: Mumble Raum: AK Wirtschaft und Finanzen NRW
Organisatorisches
Protokoll Mumble-Sitzung AK Wirtschaft und Finanzen NRW
4. Sitzung 08.12.2011
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
- Robert Stein
- Benutzer:Coxsackievirus(Melanie)
- Wilfried Bury
- breeen
- Exmatrikulator
- Axel Braun
- Tobias Stephan
- Odile
- Hilmar
- kungler
- yomo
- [[Benutzer:Blackwolf|Blackwolf]
Tagesordnung
TOP 1. Begrüssung, Formalia
- Sitzung um 20.15h eröffnet durch Bobby79
TOP 2. Ergebnis Doodle-Umfrage/Satzung AK Wirtschaft und Finanzen NRW
- 14.12.2011 um 20 Uhr mit Vorstand Alexander Reintzsch
- Frage: Dürfen wir Pressearbeit machen und wenn ja wie?
TOP 3 Wahl neuer Sprecher für piratenschaf
- Robert Stein (Bobby79)
- Wilfried Bury (wolfsschaedel)
3.1. Akzeptanzwahl
- 1. Sprecher:Bobby 79 (einstimmig gewählt)
- 2. Sprecher: wolfsschaedel (einstimmig gewählt)
TOP 4 Verschiebung des Terminrhythmus auf 1/3/5
- Der Turnus wird geändert auf den 1., 3. und gegebenenfalls 5. Donnerstag eines Monats (einstimmig angenommen)
TOP 5 Tag der politischen Arbeit
- 2 Workshopthemen gesucht (Wirtschaftspolitik und Finanzen (NKF))
- NKF-Daten sind nicht so umfangreich wie zuerst angenommen und vermittelt durch den Anbieter -> nur 2 Kontenklassen (6 und 7), keine Ertrags- und Vermögenslage! Anschaffung lohnt sich nun nicht mehr gemessen an den Kosten. Auf anderem Weg erreichbar?(fehlende Kontenklassen) Diskussion
- NKF als Workshopthema, ebenso IHK/Handwerkskammer-Mitgliedschaft, evtl. Programmatik vorstellen als Workshop-Thema
- NKF-Kontenrahmen: http://doppik.steria-mummert.de/nkf-netzwerk/html/img/pool/Kontierungshandbuch_NKF.pdf
Exkurs Steuerverschwendung
Hier wäre zur Ausarbeitung des PADs Unterstützung wünschenswert. Sinnvoll ist hier eine Kurzzusammenfassung aller Steuerverschwendungsthemen. NRW-Themen sind natürlich besonders interessant - dennoch gilt: Verschwendung bleibt Verschwendung.
- auch hier wieder: Die Piratenpartei NRW lehnt eine Subventionierung der Zeitarbeit durch kommunale Gelder ab.
- Für jede Hilfe wäre ich dankbar (Tobias).
- Schwarzbuch NRW Link zum PAD http://piratenpad.de/Steuerverschwendung
- Link zum Schwarzbuch http://schwarzbuch.steuerzahler.de/
TOP 6 Auswertung Bundesparteitag und Auswirkungen für uns
- IHK-Verbände Beschluss diskutiert, Forderung gilt auch für NRW
- Leiharbeit: max. 10% der Belegschaft, max. 6 Monate, Leiharbeiter für Flexibilität besser belohnen als Stammbelegschaft
TOP 7 Grundsatz-Programm für nächsten LPT
- Themen sammeln, im Pad ergänzen und kurze Mail über die AK-ML
- Möglichst bis Mitte/Ende Januar sammeln und dann Grundgerüst formulieren
- Mit Grundgerüst Stammtische bereisen, Akzeptanz schaffen und Kritikpunkte sammeln
TOP 8 Bericht Haushaltsausschuss NRW wolfsschaedel
- Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA15-315.pdf
- Landesrechnungshof Ergebnisbericht: http://www.lrh.nrw.de/pdf_zip_exe/LRH_NRW_Ergebnisbericht_2011.pdf
- Beispiel für Geldverschwendung bei den Rechenzentren der Landes NRW (Seit 7 des Ergebnisberichtes 2011): "Der Landesrechnungshof (LRH) hat eine Vielzahl von Haushaltsverstößen festgestellt. Dazu zählten Fehler bei der Erstellung von Haushaltsunterlagen sowie unterbliebene oder verspätet vorgenommene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Hervorzuheben sind unwirtschaftliche Beschaffungen von IT-Anlagen im Wege von Ratenkäufen, wodurch dem Landeshaushalt ein Schaden von mehr als 1 Mio. € entstand. Derartige Finanzierungen wurden auch gewählt, ohne dass hinreichende Mittel für einen Kauf verfügbar waren, was nach dem geltenden Haushaltsrecht ausdrücklich unzulässig ist. Zudem wurden außerplanmäßige Ausgaben getätigt, ohne dass diese dem Finanzministerium bzw. dem Landtag mitgeteilt wurden. In der Konsequenz sieht der LRH die Notwendigkeit, dass der Landtag die Mechanismen zur Wahrung seiner Rechte im Haushaltsvollzug konkretisiert."
- Prüfberichte des Landesrechnungshofes: http://www.lrh.nrw.de/jahresberichte/eb_2011.html
TOP 9 Piratenradio
- Akzeptanz schaffen für unser Programm
- PM über Piratenradio publik machen, sofern gewünscht
TOP 10 Verschiedenes
- nichts :)
TOP 11 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung Do. 15.12.2011 20:00h
- Sondersitzung bzgl. AK Satzung und ähnliches Mi. 14.12.2011 20:00h im Mumble
- Die Sitzung wurde um 22:13h geschlossen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Anwesende
Protokoll abgezeichnet von: Bobby79
