NRW:2011-12-07 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Innenpolitik Wann: 07.12.2011 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Orangebay
- Andreas Mehrtens
- Bogey
- Monika Hirsch
- SimonV
abwesende Teilnehmer
Aufnahme
--
Organisatorisches
Es wurde die Gliederung der einzelnen Themen nach Schwerpunkten besprochen und folgende Schwerpunkte festgelegt:
- Schutz & Sicherheit
- Bürgerbeteiligung & Wahlen
- Ausländerfragen [zzgl. Integration]
- Moderne Verwaltung
- Verfassung & Recht
Die Beobachtung der Landespolitik soll zur Standardaufgabe werden. Dazu werden Termine und Tagesordnungen einiger Landtagsausschüsse beobachtet:
- Was tut der Innenausschuss? - Was tut der Rechtsausschuss? - Was tut der Petitionsausschuss? Wiki-Seite dazu anlegen mit Links zu den Ausschuss TOs (Kelch geht an Frank)
Themen
Es wurden Themen für die zukünftige Arbeit, geordnet nach Schwerpunkten, gesammelt. In der Gruppe wurden einzelne Punkte schon im Rahmen der Sammlung und im Hinblick auf eine Gewichtung diskutiert. Die Gewichtung der Themen soll in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Tagungen / Veranstaltungen
Vorbereitung für den Tag der politischen Arbeit 2 (vorauss. 29.1. oder 5.2.)
Teilnehmer vom AK Innenpolitik:
- Andreas
- Monika
- Uwe
Vorträge/Diskussionsgrundlagen:
- ggf. Vortrag: "(In)Transparenz der Polizei"
Termine
Termine Innenausschuss
15.12.2011 - 10:00 : Tagesordnung: Sachverständigengespräch des Innenausschusses "Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen verbieten“ Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 15/2354 SimonV
15.12.2011 - 15:00 : Tagesordnung:
-- noch offen --
Teilnehmer vom AK Innenpolitik:
- Andreas
12.01.2012
02.02.2012
08.03.2012
Termine Rechtsausschuss
14.12.2011 (Bedarfstermin): derzeit keine Tagesordnung
18.01.2012
07.03.2012
21.03.2012
Themensammlung für weitere Bearbeitung
- INDECT in Polen zur Fussballmeisterschaft und England zur Olympiade
- Naziaufmaesch in Kaiserswerth (8.11.) und das geringe Medienecho
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Durchsicht der bestehenden Programmpunkte (LTW 2010):
=> Was kann so übernommen werden => Was soll überarbeitet werden Dieses Pad kann zur Sammlung der Punkte genutzt werden: http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung
- Gewichtung der Themen innerhalb der Schwerpunkte, siehe:
http://piratenpad.de/NRW-AK-Innenpolitik-Themensammlung
- PM korregieren, ergänzen und eigene Ideen anfügen. Am 15.12 entscheidet sich wann es rausgeschickt werden soll. Ich werde noch versuchen ein paar Zitate einzuholen und einzubinden.
http://piratenpad.de/CeKD0NRlPM
Gedanken zu möglichem Logo für die AK Wikiseite. Siehe Beispiele: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Tierschutz http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen
Ende der Sitzung
23:30 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Innenpolitik Beginn: 21.12.2011 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Pad
Protokoll abgezeichnet von: