NRW:2011-05-19 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.05.2011

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.05.2011 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Verbliebene Themen / Status von Beschlüssen des letzten Protokolls

FSFE Petition

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Beantwortung Tracker
  • AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitarbeit Entwurf neue Satzung NRW
  • Anschreiben Hassen wg. Bus
  • Liederbuchverteilung Bochum->Wesel, Bochum->Kleve
  • Neugestaltung Briefpapier
  • Antwortschreiben HFK Dortmund
  • Hochzeitsglückwünsche MG
  • Bundesparteitag
  • Kontakte zum neuen Bundesvorstand aufgenommen
  • Stammtischbesuch Köln
  • Boxentransport Köln→Dortmund
  • Stammtischbesuch Kreis Unna

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

  • Bundesparteitag
  • Lesen und analysieren der U-Boot-Satzung 4
  • Versuch des Aufbaus von Pressekontakten wg. Kinderliederbüchern
  • Bundessatzung aktualisiert
  • AG Website NRW
  • Stammtische
  • Themenabend Zensus 2011 in Wuppertal
  • Besichtigung von Lagermöglichkeiten in Wuppertal
  • AG Koordination Bergisches Land
  • Fragen beantwortet aus dem letzten Protokoll
  • Kontakte zum neuen Bundesvorstand aufgenommen
  • Liederbuchverteilung in Solingen koordiniert
  • Erstellung einer Liste mit Flyern und Quellen für Texte, Sammlung von möglichen Layouts

Nadine Krämer

  • Überweisungen
  • Buchhaltung
  • Urlaub
  • Bundesparteitag
  • Arbeitstreffen zur Organisationsfindung in Kamen
  • Stammtisch Mülheim
  • Vorbesprechung Voll die Ruhr
  • Busvorbereitung / Tickets
  • Schreiben Liederbücher vorbereitet

Jörg Franke

  • Eintritte
  • Austritte
  • Umzüge
  • Vorbereitung Akkreditierung Bundesparteitag
  • Akkreditierung auf dem Bundesparteitag
  • Transport von ganz vielen Aufklebern nach Mülheim

Carsten Trojahn

  • Hier befindet sich die Zusammenfassung 05.05. und 19.05.2011.

Veranstaltungen & Termine

  • Stammtischbesuche (u.a. Essen, Köln, Mülheim, Neuss, Ruhrgebiet)
  • Arbeitstreffen zur Organisationsfindung in Kamen
  • Sparkasse Mülheim (u.a. Renditekonto eröffnet)
  • Vorbesprechung zur Veranstaltung "Voll die Ruhr"
  • Realtreffen AG Werbemittel in Essen - Angebotssichtung.

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet.
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.

Verwaltungsportal

  • Einbau von Nutzerwünschen (z.B. im Pressebereich)
  • Verteilerstation aka. interner Webshop an unsere Bedürfnisse weiter angepasst.
  • Gespräch mit openPR bezüglich einer API geführt, damit wir die Pressemitteilungen automatisiert dort plazieren können. Der Status ist noch offen.

Werbemittel & Lagerarbeiten

  • Die Aufgabe eines Lagerhalters übernommen.
  • Altbestände - mehrere tausend Flyer bisher bekommen - sortiert, gewogen und ins Lager verbracht.
  • Bestellungen zusammengestellt und verpackt.
  • Bestellungen persönlich an verschiedenen Orten übergeben.
  • Bestellungen per DPD zugestellt.

Sonstiges

  • Ein Telefonat mit einem Schuldner der Piratenpartei NRW geführt.
    • Die Zahlungen für den Monat April und Mai 2011 blieben aus.
    • Schuld war der Dauerauftrag, er wurde erst zum April eingerichtet und nicht richtig ausgeführt.
    • Die Zahlungen für April & Mai sind mittlerweile eingegangen.
  • Orga Drachenbootrennen (Veranstaltung ist am 11.09.2011)
  • Orga "Voll die Ruhr" (Veranstaltung ist am 28.05.2011)
  • Erstes Gespräch mit Wilm (neuer Bundes-GenSek) um abzuklären wie wir für die Schatzmeisterin in Zukunft an Adressdaten von Mitgliedern anderer LV's kommen.
    • Ein einfacher Prozess wurde definiert.
  • Liederbücher verteilt.

Dennis Westermann

  • Gespräche mit anderen LVs bezüglich Abrechnung von Aktionen
  • Einige Tickets zum Thema Finanzen bearbeitet.
  • LVor Sitzung Vorbereitet
  • Anfang Erarbeitung Ausschreibung LPT 2011.2
  • Ticket Säuberung und Verteilung.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand
19.05.2011 - 350,02 €
  • Mitglieder
19.05.2011 - 1.933
  • GLS Konto
19.05.2011 - 18.716,45 €
  • Sparkasse Mülheim Konto
19.05.2011 - 10.468,42 €
  • Sparkasse Mülheim Renditekonto
19.05.2011 - 190.000,- €

Aus dem Request Tracker

#16378: E-Paper Abo AK-Kommunalpolitik Aachen

Lieber Vorstand,
bis vor kurzem wurde dem AK Kommunalpolitik ein e-Paper der Aachener
Zeitung (quasi) als Spende zur Verfügung gestellt.
Diese Informationen waren für die kommunalpolitische Arbeit sehr wertvoll.
Daher bitten wir vom AK Kommunalpolitik Aachen den Vorstand ein e-Paper
Abo abzuschließen.
Die kosten belaufen sich auf 13 Euro im Monat.
Quelle: http://www.zeitungsverlag-aachen.de/epaper/login/index.php
  • Dafür: einstimmig
  • Beschluss: Antrag angenommen.

#16352: Münsteraner Ratsmitglied

auf Twitter kann man entnehmen, dass R. K., unser Münsteraner
Ratsmitglied, vom Brain-Drain aus Münster getroffen ist. Da er die
Hälfte unserer parlamentarischen Vertretung in NRW ist, möchte ich
Euch bitten, ihn gut zuzusprechen und ihn irgendwie zu stabilisieren.
Ich fände es furchtbar schade und auch ein schlechtes Signal, wenn er
hinwirft. Er braucht unbedingt das Gefühl, dass wir hinter ihm stehen
und ihn unterstützen. Ich finde, er leistet tolle Arbeit, denn die
Arbeit im Kommunalparlamenten ist schlecht bezahlt, undankbar und
furchtbar aufwendig. Andererseits kann man positive Presse generieren,
wenn es funktioniert. Ich helfe auch gerne, bin aber natürlich zu weit
weg von Münster. Vielleicht ist jemand bei ihm in der Nähe um mal ein
Bier mit ihm zu trinken?

Es besteht kein Handlungsbedarf von Seiten des Vorstands. Wir vertrauen auf die eigene Koordination der Münsteraner.

#16312: Fwd: Videobeitrag: Zensus 2011

 Guten Tag!
> Ich bin Mitglied der Redaktion von buerpott.de, einem online-Nachrichtenportal für Gelsenkirchen, und arbeite momentan an einem Videobeitrag über den Zensus 2011. Eine Stellungnahme der Piratenpartei zu diesem Thema, besonders unter Datenschutzgesichtspunkten, wäre eine Bereicherung für diese Produktion. Deshalb würde ich mich sehr darüber freuen wenn Sie mir, falls Ihrerseits Interesse an einem kurzen Interview besteht, eine Rückmeldung geben. Ich bin ständig für Sie erreichbar unter ...

Nur als Anemerkung, das Interview war schon am letzten Sonntag und kann hier angeschaut werden. Der Sebastian war so nett sich der Sache anzunehmen. ds187 14:51, 19. Mai 2011 (CEST)

#15898: Ausgaben vermerkt im Protokoll der Blackbeards Bastaubrigade

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben
Ausgaben:
· 540 Eier: 88,96€
· Farben: 09,90€
· Modellierballons: 65,79€
· Arbeitskleidung: 181,90€
  • Es gibt keine Absegnung des LVor
  • Ist das Crew Budget soweit überhaupt gedeckt?

Der Beschluss wird vertagt. Kai wird die Crew kontaktieren und sie um Stellungnahme bitten.

#15784: Prüfung 2010

  • Hat sich noch ein anderer Kassenprüfer gemeldet? Leider zuwenig Reaktionen bisher.

Die Kassenprüfer verzichten im Moment auf eine Zwischenprüfung.

#15770: Bitte um Umsetzung des Vorstandsbeschlusses

  • Übernahme Verlust Sozicamp Soest
  • Hat der BuVor Reagiert?

#16330: Hilfe! Ich wurde für den Zensus ausgewählt!

ich bin für den Zensus ausgewählt worden und würde mich gerne über meine
genauen Rechte in Bezug auf die Verweigerung informieren! Wie hoch ist die
Strafe die ich zu erwarten habe? Woran wird sie bemessen? Die Dame, die
gerade bei mir vor der Tür stand, sprach von 800,00 Euro, wenn ich mich
weigere den Fragebogen wahrheitsgemäß auszufüllen. Ich möchte da auf
keinen Fall mitmachen!!! An wen kann ich mich wenden? Könnt ihr mir
weiterhelfen?
  • Wer kann sich darum kümmern? Gibt es vielleicht einen Leitfaden oder so, womit wir den Bürgern Helfen können?
  • Weitere Tickets dazu:
    • #10424: Zensus 2011
    • #10506: Zensus 2011

Alexander wird diese Ticket an Olaf W. weiterleiten.

#15984: Party information and promo materials request

  • Weiterleitung an den Bund? Wer ist dort Ansprechpartner?

Carsten wird es mit geringer Priorität behandeln und sich drum kümmern.

#15334: Delfin4

  • Thema Bildung, haben wir dort Ansprechpartner?

Eine Frau aus dem Ruhrgebiet möchte den Sprachtest Delfin 4 verweigern. Dieser ist aber verbindlich und verpflichtend. Im Wahlprogramm haben wir uns für verbindliche Sprachtests für Vierjährige ausgesprochen. Dies ist entgegen der Behauptung der Anfragenden. Kai wird Klaus Hammer und Holger Knöpker anfragen, ob sie bei der Klärung helfen können.

#14788: WG: Fwd: [Ticket#2011031510000187] WG: Sommerfest

  • Ist zwar nicht mehr Aktuell, aber wie können wir in Zukunft dort Reagieren?

Partywerbemittel sind kaum vorhanden. Der meiste Anteil besteht aus Informationsmaterial, wie z.B. Flyer.

#16398: Dringend: Unser Presseecho zur "Spanischen Revolution" => Feuer aus allen Rohren

Allgemeines

Vertagt vom 05.05.2011 - Antrag Alexander Jäger, Ticket 15898

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben Ausgaben: · 540 Eier: 88,96€ · Farben: 09,90€ · Modellierballons: 65,79€ · Arbeitskleidung: 181,90€ Arbeitskleidung? Vielleicht nochmal klären... Antrag abgelehnt. Begründung: Nach dem Versammlungsgesetz ist eine Uniformierung nicht zulässig, daher wird ein einheitliches, optisches, textiles Auftreten im Rahmen eines öffentlichen Auftritts von der Partei nicht gewünscht. Wir wollen uns als Bürger präsentieren und nicht als gleichgeschaltete Gruppe, zumal wir das Ideal des freien Bürgers hochhalten. § 3 VersammlG (1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Zudem sind die Sweatshirts unserer Meinung nach keine Arbeitskleidung. Eine private Nutzung der Kleidung ist nicht auszuschließen und nicht akzeptabel.

Siehe oben.

Live Treffen am 20.05.

  • Gibt es noch letzte klärende Dinge?
    • Uhrzeit: 18.00Uhr
    • Ort: UPH, Essen

Neuer Eintrittspreis ist 6,50 Euro für 5 Stunden

Ausschreibung LPT 2011.2

  • Wer kann helfen alles zusammen zu stellen?

Dennis wird die Fakten sammeln und Alex wird das aufbereitet als Formular im Wiki zur Verfügung stellen. Es werden 3-4 Wochenenden zu beachten sein. Dies dient der Flexibilisierung. Hamm wird diskutiert. Die Location Zeche Maximilian könnte uns für 1700€ für das Wochenende zur Verfügung stehen.

Buttons CSD

Er gibt bekannt, das von den ursprünglich 10.000 Buttons nur 9.000 geliefert werden, da aus Zeitmangel das Offset-Druckverfahren durch einen teureren Laserdruck ersetzt werden musste. Sebastian soll die überzähligen Buttons selber weiterverteilen/~verkaufen und dann den Rest per Rechnung an Nadine geben.

Busfahrt Heidenheim

Abschlussbericht
  • Personen:
    • Hinfahrt 16
    • Rückfahrt 15
  • Es gab Zustiege in Hamm, Essen und Köln. In Dortmund erfolgte kein Zustieg, Frankfurt wurde ebenfalls nicht angefahren.
  • Neben diesen 16 Personen hatten sich noch weitere 3 Personen gemeldet, hier habe ich keine Information, ob diese den Fahrtpreis gezahlt haben.
    • Diese drei Piraten waren auf dem BPT, haben aber den Bus nicht genutzt.
  • Nach Vertrag wird der Bus 1.850,00 Euro kosten zzgl. der Übernachtungskosten von 45 Euro für den Fahrer, diese Daten kennt Michele besser als ich.
    • Einige Leute haben es versäumt ihre an Bord auf der Rückfahrt verzehrten Getränke zu begleichen, es kann sein, dass dies ebenfalls noch in Rechnung gestellt wird.
  • Gehen wir von den 16 Mitfahrern als Zahler aus, so wurden insgesamt 640 Euro gezahlt. Somit verbleiben Kosten von 1.210,00 Euro zzgl. der Übernachtungskosten von 45 Euro beim LV.
  • Gesamt macht dies einen Nettoausstand von 1.255,00 Euro

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Protokollveröffentlichung in Crewsprecherliste

Datum:

  • 10. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge seine Geschäftsordnung Paragraph §8 um folgenden Satz ergänzen: Das angefertigte Protokoll ist, in seiner vorläufigen Version, innerhalb von drei Tagen auf der Crewsprecherliste, ebenso wie der Link zum nächsten Protokoll, zu veröffentlichen.

Beschreibung:

Dies dient der verbesserten Wahrnehmung der Vorstandsentscheidungen durch die Basis und erleichtert den Zugang zu den Beschlüssen und Anträgen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Protokollant ist dafür zuständig. Ein Klick auf den Link am Ende des Protokolls dient als Hilfe.

Sonstiger Antrag - Umlaufbeschluss-Beschluss

Datum:

  • 27. April 2011

Antragsteller:


Antrag:

Da Umlaufbeschlüsse den eigentlichen Diskurs, welcher zu einem Ergebnis bzw. Beschlussfassung führen soll, maßgeblich beschneidet, beantragen wir: a) Umlaufbeschlüsse nur noch zu behandeln, wenn eine Dringlichkeit wirklich erkennbar ist, der Beschluss in der Sache also objektiv nicht bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung aufgeschoben werden kann. Die Anträge ohne solche Merkmale sollen in der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung diskutiert und zur Beschlussfassung gebracht werden. b) §9 (Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen) der Geschäftsordnung des LVor entsprechend anzupassen und zu präzisieren. Wir sehen uns zu diesem Antrag gezwungen, da dieses sorgfältige und transparente Vorgehen in der Vergangenheit unserer Meinung nach nicht immer der Fall war. Das Ausbleiben sowohl des Diskurses und des Austauschens von Meinungen, aber auch das Ausbleiben von Nachfragen an den Antragsteller oder Einholen von Meinungen, "erleichtert" das "Durchwinken" solcher Anträge und ist deswegen der ordentlichen und offenen Vorstandsarbeit nicht dienlich. P.S.: Dieser Antrag wird natuerlich auch noch als "normaler" Antrag gestellt und sollte lediglich zur Verdeutlichung dienen.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Kai tritt in den Dialog mit den Antragstellern Antrag wird einstimmig vertagt.

Finanzantrag - Budget CSD Düsseldorf

Datum:

  • 13. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit möchte ich für die Ausgaben zum Düsseldorfer CSD (Anmeldung, LKW, Infostand, LKW-Schmuck etc etc) ein Budget von 800,- Euro beantragen, wie es seitens der AG Events schon eingeplant war.

Beschreibung:

Ich werde mich als Mitorganisator der Piratenaktivitäten am Düsseldorfer CSD auch darum bemühen, dass wir das Budget nur soweit nötig ausschöpfen!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Budget Hochzeitsgeschenk

Datum:

  • 18. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich Michele ein Budget i.h. von 10 € für das Hochzeitsgeschenk eines Piraten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Nadine, Kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Einrichten einer Rufumleitung für Pressezwecke

Sinn ist es eine permanente Kontaktrufnummer für den Vorstand zu haben. Die Rufnummer sollte eine Düsseldorfer Vorwahl haben. Kai wird schauen, ob er das bei SipGate einrichten kann. Ralf Glörfeld wird bezügliche seines Know-Hows befragt.

Zertifikat der Webseite

Das Zertifikat wurde nicht fristgerecht erneuert. Stefan wird nochmals vom Vorstand aufgefordert sich darum zu kümmern. Die AG Technik wird beauftragt hierfür zukünftig eine reibungsfreie Verlängerung zu garantieren und den Prozess zu dokumentieren, damit jeder diesen Prozess durchführen kann. Dennis soll dort noch mal nachhaken und mit Stefan sprechen. Kai wird Stefan per E-Mail kontaktieren.

Lager Wuppertal

Alexander war am Montag, 9. Mai in Wuppertal. Dort steht uns eine etwa 55qm große Fläche zur Verfügung. Kosten 200€. Strom inklusive. Wir können selber die Kündigungsfrist vorschlagen. Es handelt sich um einen Keller, mit recht schmalem Zugang. Alternativ können wir einen Teil einer Lagerhalle haben. Diese könnte aber evtl. in einem Jahr geräumt werden müssen. Bitte keine Keller- oder Etagenräume. Ebenerdig befahrbar! 200€ ist zu viel. Toso schlägt das Teilen einer Garage in Dortmund vor, zu je 25€ zu Lasten von KV und LV. Das Tor wurde vom GröVaz gefixt. 7m x 3m Fläche

Stellungnahme zur Gleichsetzung mit der NPD durch den WDR

http://piratenpad.de/y9dVqCstyl Mike liest Korrektur. Der Vorstand steht hinter dem Entwurf und möchte ihn so an den WDR richten.

SpanishRevolution

In Spanien gibt es seit einigen Tagen vermehrt Proteste auf der Straße an denen sich inzwischen einige Hunderttausend Personen beteiligen. Der Bundesgeneralsekretär bittet uns um Stellungnahme zu diesem Thema:

Beschluss des Vorstands

Wir sehen hierbei keinen Handlungsbedarf, da es sich allenfalls um ein Bundesthema handelt, wahrscheinlich aber eher um ein Thema für die PPI.

Ton-Technik

Finanzantrag - Ton-Technik

Datum:

  • 19. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

  • Für die beiden kommenden CSDs und weitere Veranstaltungen wird Ton-Technik benötigt. Die Miete für den CSD würde jeweils 200-250 € betragen. Die Anschaffung genau dieser Technik beläuft sich auf ca. 1200 €. Sodass sich diese Kosten zur Hälfte schon dieses Jahr rentieren und auch für andere Parteiveranstaltungen nutzbar wären. Daher steht die Überlegung im Raum, diese Technik zu kaufen, anstatt zu mieten.
  • Wie ist es letztes Jahr gelaufen?
    • Ich konnte die letztes Jahr über einen alten Arbeitgeber kostenlos besorgen, mit dem stehe ich aber vor Gericht, sodass dies nicht möglich ist dieses Jahr. Meine eigene Technik reicht nicht für die Dimensionen, die ist nur für Indoor-Anwendungen geeignet.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Wir bitten Dennis darum Angebote einzuholen, über die in einem Umlaufbeschluss abgestimmt werden soll.

Wille ist da, Angebote werden eingeholt - sodann wird ein Umlaufbeschluss gefasst.

Schatzmeister- und GenSek Treffen NRW

vermutlich 09.07.2011

Schatzmeister- und GenSek Treffen Bund

  • 18. + 19.06.
  • Ort bisher unbekannt

Nadine, Jörg werden auf jeden Fall fahren, Carsten und Dennis werden evtl. mitfahren.

Finanzantrag - Mittelbeantragung für AG Werbemittel

Datum:

  • 19. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

15 Euro für Klebeband für den Versand von Werbemitteln.

Beschreibung:

Die Mittel konnten nicht im Rahmen der AG Werbemittel beschlossen werden, denn der Bedarf ist erst nach der letzten Sitzung entstanden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Porto für Sendung in die FSR

Paket nach Russland. Wird vertagt. Carsten wird den Antrag nochmals einreichen.

Mumble Hausrecht für Köln

Mike klärt das mit Jörg direkt.

Nächster Termin

  • 09.06.2011 - 20:30 Uhr in Mumble
  • 16.06.2011 - 20:30 Uhr in Mumble

Ende der Sitzung

  • 22:18 Uhr

Arbeitspad: [2]

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