Erinnerung ! Bisher haben erst 1 BuVo 1 LV 1 BzV 4 KV das Formular geschickt. Gibt es Probleme mit dem Formular ? Dann fragen Gibt es Probleme mit der Zuständigkeit ? Da will ich Euch nicht reinreden Gibt es Probleme mit dem Sinn des Formulars ? Dann mitteilen Gibt es Probleme mit der Erreichbarkeit ? Ich kanns auch über die Aktive oder über Twitter schicken. Swanhild Jörg kümmert sich jetzt drum.

#15792: weiterer LPT

Es gab Überlegungen zu einem weiteren LPT

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Umlaufbeschluss-Beschluss

Datum

27.04.2011

Antragsteller

Sandos, OldHolgi

Beschreibung/Antrag

Da Umlaufbeschlüsse den eigentlichen Diskurs, welcher zu einem Ergebnis

bzw. Beschlussfassung führen soll, maßgeblich beschneidet, beantragen wir: a) Umlaufbeschlüsse nur noch zu behandeln, wenn eine Dringlichkeit wirklich erkennbar ist, der Beschluss in der Sache also objektiv nicht bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung aufgeschoben werden kann. Die Anträge ohne solche Merkmale sollen in der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung diskutiert und zur Beschlussfassung gebracht werden. b) §9 (Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen) der Geschäftsordnung des LVor entsprechend anzupassen und zu präzisieren. Wir sehen uns zu diesem Antrag gezwungen, da dieses sorgfältige und transparente Vorgehen in der Vergangenheit unserer Meinung nach nicht immer der Fall war. Das Ausbleiben sowohl des Diskurses und des Austauschens von Meinungen, aber auch das Ausbleiben von Nachfragen an den Antragsteller oder Einholen von Meinungen, "erleichtert" das "Durchwinken" solcher Anträge und ist deswegen der ordentlichen und offenen Vorstandsarbeit nicht dienlich. P.S.: Dieser Antrag wird natuerlich auch noch als "normaler" Antrag

gestellt und sollte lediglich zur Verdeutlichung dienen.

Abstimmung

Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag vertagt.

Carsten schlägt eine 2-Tages-Regel vor, um Umlaufbeschlüsse nicht zu kurzfristig gestaltbar zu machen Alex schlägt ein Vetorecht jedes Vorstandsmitgliedes vor. Vetorecht findet Anhänger, allerdings wird sofort auf mögliche Probleme hingewiesen (nachträgliches Veto, Abstimmung schon durch nach wenigen Minuten, dann Veto...) Alex schlägt vor zu vertagen und mit den Antragstellern in Kontakt zu treten, um eine mögliche Lösung zu suchen. Kai tritt in den Dialog mit den Antragstellern Antrag wird einstimmig vertagt.

Moderierte vorwiegend interne NRW-Mailingliste

Datum

22.04.2011

Antragsteller

Christian Lange (KW35)

Unterstützer

Lukas Pieper
Rwolupo 14:44, 22. Apr. 2011 (CEST)
Stefan51278 02:10, 4. Mai 2011 (CEST)

Beschreibung

Moderierte interne NRW-Mailingliste

Antrag

Auf der existierenden NRW-Mailingliste findet keine politische oder gar inhaltliche Arbeit mehr statt. Da die Liste auch nicht moderiert wird und sich jeder dort anmelden kann, ist es, bei Betrachtung der letzten Monate, faktisch möglich, dass einzelne Störer die Liste unbrauchbar machen. Es liegt jedoch im Interesse des Landesverbandes auf einer NRW-Liste möglichst viele Piraten zur Mitarbeit bewegen zu können. Dies ist jedoch nur bei entsprechenden Rahmenbedingungen auf der Liste möglich.
Der Vorstand ist angehalten die Weichen für die Zukunft des Landesverbandes zu stellen und nicht weiter die Hände in den Schoß zu legen.
Auf der einst aktiven NRW-Liste sind bei genauer Betrachtung vielleicht noch 10 Mailaccounts aktiv bzw. diese 10 Accounts machen 98% des Mailaufkommens aus. Es ist dabei zu beachten dass diese 10 Accounts nicht den Willen der Partei repräsentieren auch wenn dies oft anders dargestellt wird. Ziel muss es daher sein die hohe Zahl an Mitgliedern, die sich durch die unzumutbaren Zustände von der Liste abgemeldet hat, wieder zur aktiven und konstruktiven Teilnahme zu ermuntern.
Der Antrag an den Vorstand lautet also eine NRW-Mailingliste bereitzustellen auf der generell alle Piraten (Mitglieder der Piratenpartei) Schreibrechte haben. Dies ist einfach dadurch zu realisieren, dass nur mit einer Piratenpartei-Adresse pauschale Schreibrechte vorliegen.
Lesbar ist die Liste hingegen im Zuge der Transparenz für jeden. Die Liste ist zu moderieren, so dass auch Mails von Außenstehenden, die an einer Diskussion teilnehmen, freigeschaltet werden können. Für die Schreibrechte auf der Liste ist eine verbindliche Netiquette zu erstellen, bei deren Verstoß auch Mitgliedern temporär oder dauerhaft die Schreibrechte entzogen werden können. Die zur Verfügung gestellte Liste und deren Zweck ist allen Mitgliedern des LV NRW bekannt zu machen.

Abstimmung

Dafür:
Dagegen: Kai, Carsten, Nadine
Enthaltung: Alex, Jörg, Michele

Antrag abgelehnt

Frage an den Antragsteller & die Unterstützer: Steht der Antragsteller und die Unterstützer als dauerhafte Moderatoren dieser Liste zur Verfügung?
Frage an alle: Wer sonst würde sich als dauerhafter Moderator zur Verfügung stellen?
- Mir ist wichtig, dass sich nur die melden, die wirklich ein langsfristiges Interesse bei der Mitarbeit haben.

Carsten

Diskussion über die Umsetzbarkeit des Antrages.
Es besteht die Sorge, dass die Moderation einschläft und damit die Liste unbrauchbar wird.
Die Frage ist auch, ob wir ausreichend Moderatoren finden.
Einwand wir würden zu akademisch diskutieren
Ist es sinnvoll noch eine Mailingliste zu haben?
Stimmen für die Umgestaltung der aktuellen Liste und dagegen.
Wir sind grundsätzlich dafür, eine Mailingliste neu einzurichten, müssen aber vorher ein fertiges Konzept mit entsprechend ausreichend Moderatoren auf die Beine stellen.
Dazu werden wir eine Mail mit einem Aufruf auf die aktuelle ML setzen, inklusive Terminfindung per doodle für ein real-life-Treffen zum Thema "Kommunikation".
Bei der nächsten Vorstandssitzung möchten wir nach Möglichkeit ein fertiges Konzept inklusive Team und fertigem Antrage haben.
Alex schickt Michele die Texte für die Netiquette. Michele arbeitet die Texte auf und stellt sie dem Vorstand zur Teamarbeit zur Verfügung! Kai kümmert sich um die Termin- und Moderatorenteamfindung.

Anfrage

Datum

04.05.2011

Anfragesteller

SQAMPY

Unterstützer

--Stefan51278 02:10, 4. Mai 2011 (CEST)
--Achim 02:59, 4. Mai 2011 (CEST)
--Michele Marsching 03:00, 4. Mai 2011 (CEST)
--Tobias M. Eckrich 11:05, 4. Mai 2011 (CEST)
--Dave-Kay 13:32, 4. Mai 2011 (CEST)
--Blackwolf 03:01, 4. Mai 2011 (CEST)
--Jan o 14:47, 5. Mai 2011 (CEST)

Beschreibung

Anfrage zur weiteren politischen Arbeit im LV NRW

Anfragetext

Ahoi lieber Vorstand,

der Zensus 2011 ist in greifbare Nähe gerückt. Meine Anfrage kommt dafür mit Blick auf den Termin der Vorstandssitzung zwar zu spät, allerdings ist mir aufgefallen das es (so gut wie) kein Material dazu gibt. Natürlich kann man auch die Flyer des AK Zensus verwenden, Material mit Piraten-Branding ist aber "sehr rar". Ich finde auch keinerlei Informationen, ob in irgendeiner Weise der Aktionstag am 8. Mai z.B. mit Infoständen unterstützt wird. (Ein gutes Thema wäre z.B. aufzuklären, welche Rechte man gegenüber den Volkszählern hat, welche Angaben freiwillig sind usw.). Daraus resultierend habe ich mir einmal die Mühe gemacht, die Vorstandsprotokolle der letzten 12 Monate (beginnend ab dem 26.04.2010) nach "aktuellen" politischen Themen zu durchforsten. Leider habe ich hierbei bis auf "Unterstützung von Organisationen" nicht viel gefunden, insbesondere keine Informationen darüber, in wie weit die Themen innerhalb des Landesverbandes bearbeitet werden, ob hierzu ein Ansprechpartner benannt ist, in wie weit es Koordinationsversuche mit anderen Landesverbänden sowie Untergliederungen gibt, ob es LV-spezifisches Informationsmaterial gibt bzw. dieses erstellt werden soll, ob es AGs/PGs/AKs/Crews/KVs(...) gibt die sich mit dem Thema beschäftigen und inwieweit versucht wird die Mitglieder hierzu zu motivieren (z.B. durch Rundmails, das Ansetzen von Terminen, Suche von Koordinatoren, Themencamps etc.) Daher würde ich mich freuen, wenn ihr mir kurz folgende Fragen beantworten könntet und ggf. als entsprechende Anregung annehmen würdet:

Gibt es eine "Sammelseite" auf LV-Ebene, auf der sämtliche aktuelle Themen und die entsprechenden Ansprechpartner oder Gruppen genannt sind?
In welcher Weise hält sich der Landesvorstand über aktuelle Politische Bundes- und Landesthemen und wie diese innerhalb des Landesverbandes bearbeitet werden auf dem Laufenden?

Zu den einzelnen Themen: Zensus 2011:

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für den Zensus 2011 im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?

Vorratsdatenspeicherung:

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Vorratsdatenspeicherung im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
In wie weit wird auf die aktuellen Pläne einer sogenannten "Mindestspeicherfrist" sowie der aktuelle Berichte über eine "schwankende" SPD reagiert?

SWIFT-Abkommen

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema SWIFT-Abkommen im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
In wie weit wird auf die aktuelle Berichterstattung (März 2011: Beantwortung sämtlicher Anfragen ohne Gründe zu erfragen; Selbstversuch eines Abgeordneten) reagiert?

GlüStV

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Glücksspielstaatsvertrag im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordinationen mit NGOs/Anderen Parteien?
In wie Weit wird auf die aktuelle Berichterstattung (Netzsperren) reagiert?

JMStV

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
In wie weit wird hier die weitere Arbeit nach der Ablehnung in NRW weiter geführt?
Finden noch weitere Ausarbeitungen außerhalb des JMStV-Camp statt? Wie lautet das Fazit zum Camp?

ePerso

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema elektronischer Personalausweis im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
In wie weit sieht die weitere Politische Arbeit nach Einführung überhaupt weiter geführt?

Verbot von Computerspielen

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Computerspiele im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
Wie wurde auf aktuelle Forderung "Verbot der Herstellung und des Vertriebs von Computerspielen mit negativen Inhalten" (27.04.2011) reagiert?

Videoüberwachung

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Videoüberwachung im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?

Freie Software / Offene Standards

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema freie Software im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?

Freie Lizenzen

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema Freie Lizenzen im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
Wurde auf die Gründung der "Deutschen Content-Allianz" (u.a. ARD/ZDF/GEMA) reagiert?

Freiheit statt Angst 2011

Ist die Unterstützung durch den LV NRW angedacht?
Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für die Organisation der Demo "Freiheit Statt Angst" im September in Berlin?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Plant der Landesverband hierzu ein eigenes Fahrzeug?
Welche Materialien stehen z.B. für Infomaterial, Plakate und Flyer zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/Anderen Parteien?

ACTA

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Thema ACTA im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?

Datenschutz

Gibt es einen zentralen Ansprechpartner für das Themengebiet Datenschutz im Landesverband NRW?
Falls ja: Wieso wird das Thema nicht mehr in Form von Zwischenberichten in den Protokollen des Vorstands erwähnt?
Falls nicht: Wurde versucht einen Ansprechpartner zu finden?
Welche Aktionen sind hierzu im Landesverband geplant worden?
Welche Materialien stehen z.B. für Infostände zur Verfügung?
Wer kümmert sich um die Koordination zwischen Themengebieten mit Überschneidungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit anderen Landesverbänden und Untergliederungen?
Wie gestaltet sich die Koordination mit NGOs/anderen Parteien?
In welcher Weise wird die Funktion eines Datenschutzbeauftragten innerhalb des Landesverbandes übernommen?

Allgemein:

In wie weit beschäftigt sich der Landesverband mit sonstigen Bundes- und Landesthemen wie z.B. eventuellen Neuwahlen aufgrund der nicht eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag (wechselnde Mehrheiten), Kulturpolitik (Millionengrab "Dortmunder U"), Landesfinanzen (Haushalt, Abwicklung der West-LB), Bildung (Gliederung der Schulen & aktuelle Urteile zu Schulgenehmigungsverfahren), Umwelt (z.B. Fracking, "Atomkugeln" in Jülich, Kohlekraftwerk Datteln), Verkehr (Sanierung der Bahnhöfe, Umgestaltung der Versorgungsnetze der Bahn, Zustand der Autobahnen in NRW)?
In wie weit wird versucht einen Überblick zu behalten?
In welchem Rahmen findet Pressearbeit hier jeweils statt?
Hat der Vorstand ein Mitglied benannt, welches für die Koordination diverser politischer Themen bzw. das Finden & Betreuen von Ansprechpartnern/Gruppen zuständig ist?
In wie weit werden politische Barcamps wie z.B. das Sozicamp in Soest auch zukünftig unterstützt?
In wie weit findet der Vorschlag, entsprechende Barcamps mit ausreichend Vorlauf zu Landesparteitagen durchzuführen (vor Ende der Einreichungsfrist für Anträge) Zustimmung?

Zusammenarbeit mit anderen Organisationen:

Findet ein Austausch mit den JuPis statt?
Falls ja: Wie findet dieser statt und wie werden gemeinsame Aktionen koordiniert?
Findet ein Austausch mit Pirate Gaming e.V. statt?
Findet ein Austausch mit Musikpiraten e.V. statt?
Findet ein Austausch mit dem AK Vorrat statt?
Findet ein Austausch mit dem FoeBuD statt?
Findet ein Austausch mit dem AK Zensur statt?
Findet ein Austausch mit Freifunkprojekten in NRW statt?
Findet ein Austausch mit anderen Parteien statt?
Wenn ja: Welche und in welcher Weise?
Findet eine regelmäßige Kommunikation mit anderen, hier nicht genannten Organisationen statt?

Ich möchte mit meiner Anfrage nicht erreichen, dass der Vorstand eine "politische Richtung" vorgibt oder sich um alles selber kümmert. Ich denke aber, dass wieder etwas Schwung in die politische Arbeit bringen würde, wenn das zuständige Vorstandsmitglied sich aktiv dafür einsetzt, dass Themen, welche bereits in unserem Partei- oder Wahlprogramm stehen oder aktuell sind, auch weiter ausgearbeitet werden. Insbesondere im Bezug auf die Landespolitik halte ich es weiterhin für sehr wichtig aktuelle Themen aufzugreifen und abzuklären, in wie weit wir als Partei ein Interesse daran haben ein Statement hierzu zu entwickeln. Die AKs die es mal gab sind fast alle eingeschlafen, eine Arbeit wie sie z.B. der AK Landespolitik gemacht hat (u.a. Einholen von Zwischenständen, Koordinieren von Abläufen, Aufbereitung der einzelnen in den AKs ausgearbeiteten Themen) findet derzeit meiner Meinung nach nicht statt.

Ich würde mich freuen wenn zumindest versucht wird hier wieder etwas Schwung rein zu bringen. Gerade bei den aktuellen Themen wie Zensus, Netzsperren über den Glücksspielstaatsvertrag, die neuen Überlegungen zur Vorratsdatenspeicherung und der laufenden Urheberrechtsdebatte, sollte der Vorstand, insbesondere der politische Geschäftsführer zumindest den aktuellen Stand der politischen Arbeit kennen und die weitere Entwicklung im Blick haben, um darauf reagieren zu können.

Antrag

Datum

04.05.2011

Antragsteller

Michele Marsching

Beschreibung

Dieses Jahr findet das PolitCamp11 am 4. & 5. Juni 2011 in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn statt. Im ehemaligen Bundestag und der Deutschen Welle diskutieren wir über Netzpolitik und politische Kommunikation im Web.

Bei einem solchen Ereignis - zumal in NRW - sollte der Vorstand des LV der Piraten nicht fehlen. Schon beim JMStV-Camp hat sich gezeigt, dass unser Erscheinen bei den Teilnehmern eine positive Resonanz erzeugt hat, es kam zu vielen interessanten Gesprächen und Diskussionen. Diese Chance sollten wir beim Politcamp nicht verpassen und uns als Landesverband dort positionieren und präsent sein.

Zeitgleich findet das Jugendpolitcamp in den selben Räumlichkeiten statt. Zu diesem wurden wir auf der Marina in Kassel gebeten zu erscheinen, um den anwesenden JuPis zur Seite sowie Rede und Antwort zu stehen.

Antrag

Hiermit beantrage ich die Entsendung des ersten und zweiten Vorsitzenden, sowie des politischen Geschäftsführers zum Politcamp 2011 in Bonn.

Abstimmung

Dafür:
Dagegen: einstimmig
Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Antrag

Datum

05.05.2011

Antragsteller

Kai Schmalenbach

Antrag & Beschreibung

Hiermit beantrage ich die Entsendung des ersten und zweiten Vorsitzenden, sowie des politischen Geschäftsführers zum Politcamp 2011 in Bonn. Zusätzlich beantrage ich eine durch den LV finanziell unterstütze, maximale Teilnehmerzahl von 9 NRW-Piraten zusätzlich zu entsenden.

Abstimmung

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen

Disksussion über die tweets von oldholgi. Wie stellt man eine "Eignung" fest? Diskussion darüber, ob weitere Piraten mit wollen. Eintrittskosten 29€ Michele schreibt eine Mail auf die NRW-Liste, mit einem Aufruf zur Teilnahme. -3 Hauptinteressen für die Findung einer homogenen Gruppe

Dine verlässt die Sitzung um 22:15Uhr

fsfe Petition

Datum

25.02.2011

Antragsteller

danebod

Antrag

Ich beantrage, der LV NRW möge die Petition der fsfe für die Entfernung von Werbung für proprietäre Software auf staatlichen Webseiten unterzeichnen. "Petition For The Removal Of Proprietary Software Advertising On Public Websites" http://fsfe.org/cgi-bin/pdfpetition.pl.

Abstimmung

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Antrag, 28.04.11, Alex Eßer, Ticket 15924

Die AG Koordination hätte gerne ein Tischflag von der AG Werbemittel

gekauft, damit auf dem Stammtisch in Remscheid eines aufgestellt werden kann. Ich bitte daher um Kenntnisnahme folgender Ausgaben: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land#Ausgaben

Keine Abstimmung nötig.

Antrag, 03.05.11, Volker John, Ticket 16064

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-05-02_-_Protokoll_AG_Reederei_NRW#Ausgaben Ausgaben: Die AG Reederei NRW beantragt 40,00 € für den Bau eines Mastes für das Piratenfloß, damit das Segel in Form einer 2x3 m Piratenfahne auch gut zur Geltung kommt. Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Gegenstimmen angenommen.

Dafür: Dine, Michele

Antrag, 03.05.11, Frank, Ticket: 16066

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-05-02_-_Protokoll_Han_Solo#Ausgaben Ausgaben: (Abstimmungen im Format Zustimmung/Enthaltung/Ablehnung)

Banner 50x250cm mit Piratenparteilogo für Infostände, max. 50€ (z.B.

ZAKK Straßenfest) [3/0/0]

Anschaffung einer Stellwand (3+teilig), max. 60€ [3/0/0]
Stammtisch Visitenkarten, max. 25€ [3/0/0]

Dafür: Dine, Alexander

Antrag, Carsten, Ticket 16100

bitte die beantragten Mittel der AG Werbemittel auf der nächsten

Vorstandssitzung freigeben. http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-29_-_Protokoll_AG/Werbemittel_NRW/Protokolle#Mittelbeantragung

    Porto

    Päckchen 100,00 EUR (DPD)

    Paket min. 162,50 EUR (DPD)

    Verpackung

    25 Kartons - Innenmaß Karton 450 x 350 x 200mm - ca. 30 EUR

    25 Kartons - Innenmaß Karton 250 x 175 x 100mm - ca. 15 EUR

    Paketklebeband mit Roller

    max. 15,00 EUR

    Teppichmesser

    max. 5,00 EUR

Dafür: Dine, Kai

Antrag, Carsten, Ticket 16136

anbei ein weiterer Antrag:

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-05-06_-_Protokoll_AG/Werbemittel_NRW/Protokolle#Mittelbeantragung

Verpackung & Porto (Maxibrief vorfrankiert / 25 Stk.) Wird benötigt zum Versenden von Infomaterial an Bürger und Schulklassen max. 50 Euro Digitale Küchenwaage Wird zum Abwiegen der Flyer im Lager benötigt. max. 15 Euro Gummibänder max. 15 Euro

Dafür: Dine, Jörg

Antrag Alexander Jäger, Ticket 15898

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben Ausgaben: · 540 Eier: 88,96€ · Farben: 09,90€ · Modellierballons: 65,79€ · Arbeitskleidung: 181,90€ Arbeitskleidung? Vielleicht nochmal klären... Antrag abgelehnt. Begründung: Nach dem Versammlungsgesetz ist eine Uniformierung nicht zulässig, daher wird ein einheitliches, optisches, textiles Auftreten im Rahmen eines öffentlichen Auftritts von der Partei nicht gewünscht. Wir wollen uns als Bürger präsentieren und nicht als gleichgeschaltete Gruppe, zumal wir das Ideal des freien Bürgers hochhalten. § 3 VersammlG (1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen. Zudem sind die Sweatshirts unserer Meinung nach keine Arbeitskleidung. Eine private Nutzung der Kleidung ist nicht auszuschließen und nicht akzeptabel.

Michele schreibt die Crew an, um sie zur nächsten Sitzung zur Klärung einzuladen.

Antrag Michele, Ticket 16052

Antrag

Hiermit beantrage ich ein Budget für die Erstattung von Kosten für

vernünftiges Papier und Portokosten i.H.v. 20,-EUR für den aktuell anstehenden Versand von persönlichen Briefen (Grußworte, Anfragen an

den Vorsitzenden, Glückwünsche).

Begründung

Ich habe hier 3-4 Schreiben aktuell liegen, die ich gerne in

vernünftiger Form an die entsprechenden Empfänger abschicken würde. Dazu brauche ich ein weißes oder (besser) helloranges 100-120g-Papier und Briefmarken. Ich bitte den Vorstand diesem Budget zuzustimmen, um

die Sachen zeitnah besorgen zu können.

Genehmigt durch Nadine und durch Michele und Carsten abgezeichnet.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Antrag, Dine, Ticket 15950

Antrag

Hiermit beantrage ich jeweils 10.000 Aufkleber wie in folgender E-Mail von Hendrik:
"Hallo zusammen,
der LV Thüringen bestellt in naher Zukunft Aufkleber bei Flyeralarm.
Folgende Motive würden wir bestellen:
1. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:PP-Logo_Fahne_URL.png (Aufkleber -
outdoor - weiß - gestanzt - Rund, 9,5 cm Durchmesser)
http://www.flyeralarm.com/de/produkte/1073/aufkleber/outdoor/weiss/gestanzt/rund
2. https://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:A6-Aufkleber4er.png (Aufkleber -
outdoor - weiß - eckig - DIN A6)
http://www.flyeralarm.com/de/produkte/1081/aufkleber/outdoor/weiss/eckig/din-a6Hier
ist anzumerken, dass 4 Aufkleber auf einem Bogen sind und diese dann
zerschnitten werden können (geht mit einem Schneidegerät ganz einfach und
spart viel Geld).
Wir würden pro Motiv 2500 Stück bestellen. Die Preisstaffelung könnte ihr
den Links zu Flyeralarm entnehmen. Falls einer von Euch sich beteiligt,
fallen die Preise entsprechend.
Der nächst günstigere Preis beginnt bei 5000 bzw. 10.000 Stück.
Allerdings haben wir ein kleines Zeitproblem: Wir würden euch die Aufkleber
gerne zum BPT in Heidenheim übergeben. Das heißt, wir müssten morgen Abend
bestellen, um bei einer normalen Produktionszeit die Lieferung innerhalb von
2 Wochen zu erhalten.
Daher benötigen wir euer Feedback bis morgen Abend, 17:00 Uhr.
Bitte sagt uns, wie viele Aufkleber ihr pro Motiv haben wollt. Den Preis
könnt ihr euch wie beschrieben selbst ausrechnen. Die Staffelpreise werden
wie immer direkt weiter gegeben. Alles zzgl Versand.
Kleines Beispiel.
Ihr nehmt vom Motiv 1 auch 2500 Stück, macht zusammen 5.000 Stück für 182,46
Euro.
Sind dann 91,23 € + anteilig Versand für euch (2.500 Stück kosten einzeln
115,99€)
Wer von euch will sich an die Bestellung dranhängen?
Beste Grüße
Hendrik für die AG Liquid Wahlkampf"
zu einem Gesamtpreis in Höhe von 598,58 € anzuschaffen.

Abstimmung

Dafür: Dine, Dennis, Michele, Alex, Carsten, Jörg
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Antrag Michele, Ticket 15818

Antrag

Hiermit beantrage ich, den Benutzer "Omega" im Syncforum sperren zu lassen.

Begründung

Captain mit neuem Account! Um endgütlig zu beweisen, dass Sperren nichts nützen müssen wir ihn 2-3 mal "wegschieben" und wieder hochkommen lassen.

Abstimmung

Dafür: Michele, Jörg, Dennis, Kai
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Antrag Michele, Ticket 15690

Antrag

Hiermit beantrage die Unterstützung des Vorstandes zu erhalten, aufgrund der o.g. Aussage Anzeige wegen Holocaust-Leugnung zu stellen. Ich sitze im Büro und könnte bei einer schnellen Mehrheit noch heute in Dortmund (Sitz der Partei) zum Polizeipräsidium gehen und im Namen des Vorstandes Anzeige

erstatten.

Abstimmung

Dafür: Michele, Dennis, Carsten, Jörg
Dagegen:
Enthaltung:

Bei weiteren Aussagen dieser Person, die Charakter haben strafrechtlich relevant zu sein, diese bitte an Michele schicken. Danke.

Sonstiges

Doodle RL Treffen Vorstand

Es haben alle Vorstände abgestimmt.

AG Technik

Das Zertifikat für verwaltung.piratenpartei-nrw.de wird bis zum 09.05.2011 signiert.
Die AG ist weiter aktiv, allerdings nicht mehr mehr so das man neue Projekte in Angriff nehmen könnte.
Die AG berät in einer nächsten Sitzung ob sie Hilfe bei der Suche nach neuen Mitgliedern benötigt.

AG Events

Die AG ist aktiv.
Es wird empfohlen einen LPT mit 3 monatiger Vorlaufzeit zu planen.

Netzwerk Volksentscheid

Kai wollte ursprünglich hinfahren, Alex auch Alex hat Antrag zur Unterstützung der Initiative beim BPT bestellt 9beere hat dann allerdings in einer Mail auf die Richtung der Kampagne hingewiesen Ohne gute Argumente wird Kai nicht hinfahren Kai und Alex werden nicht nach Kassel fahren, Alex wird den BPT-Antrax x003 zurückziehen

Busfahrt nach Heidenheim

Michele schreibt hessen an. Wir trommeln insgesamt noch mal für den Bus. Michele möchte diesbezüglich noch eine Mail an alle Mitglieder in NRW über das Verwaltungsportal schreiben. Antrag einstimmig angenommen Der Vorstand nimmt zur Kenntnis, dass die Bus-Aktion scheiße gelaufen ist. Corax will, dass wir uns dazu äußern, wie wir das in Zukunft verhindern.

Vorstandsportal

Der_ berichtet dass das Portal fast fertig ist. iTunes-Weiterleitung?

real-lifetreffen UPH

6 von 7 für den 20.5. von 18 bis 23 Uhr

Nächster Termin

19.05.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

06.05.2011 - 00:21 Uhr

Arbeitspad: [2]

NRW:2011-05-05 - NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Jörg Franke

Carsten Trojahn

Dennis Westermann

Berichte Statistik

Aus dem Request Tracker

#15754: Erfassung aller Gliederungen und Beauftragung auf Bundesebene der Piratenpartei

#15792: weiterer LPT

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Umlaufbeschluss-Beschluss

Moderierte vorwiegend interne NRW-Mailingliste

Anfrage

Antrag

Antrag

fsfe Petition

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Antrag, 28.04.11, Alex Eßer, Ticket 15924

Antrag, 03.05.11, Volker John, Ticket 16064

Antrag, 03.05.11, Frank, Ticket: 16066

Antrag, Carsten, Ticket 16100

Antrag, Carsten, Ticket 16136

Antrag Alexander Jäger, Ticket 15898

Antrag Michele, Ticket 16052

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Antrag, Dine, Ticket 15950

Antrag Michele, Ticket 15818

Antrag Michele, Ticket 15690

Sonstiges

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AG Events

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Ende der Sitzung

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