NRW:2010-11-23 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.11.2010

Organisatorisches

  • Termin: 23.11.2010, 20.00 Uhr
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Ralf
  • Protokollant: hatch

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn (ab ca. 20.15 Uhr)
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (aufgrund meiner Blutdruckprobleme stehe ich derzeit nur für dringend nötige Aufgaben zur Verfügung, Pressetermine habe ich bisher trotzdem wahrgenommen)

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.11.2010 angenommen.
    • Dafür: 4
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: 1

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Interviews im Vorfeld des BPT (Frankfurter Rundschau, Spiegel)
  • Mitarbeit an einer Bundespm (bez. Terrorhysterie)
  • Falls ich aus der Schule früh genug fahren kann, bin ich heute (also Dienstag) bei der Veranstaltung von Götz Werner zu seinem neuen Buch über BGE, da dieses Thema thematisch bei den Piraten weiterhin diskutiert werden wird.

Ralf

  • beim Verwaltungstreffen in Hamm das Kassenbuch 2010 aktualisiert
  • am WWW Kuscheltreffen teil genommen.
  • beim Twittagsessen in Wuppertal gewesen, mit Wuppertaler Landtagsabgeordneten über "Direkte Demokratie" und die Probleme des Fraktionszwangs erörtert.
  • das Wochenende beim Bundesparteitag in Chemnitz gewesen.
    • Die Landesverbände Baden-Württenberg und Sachsen Anhalt baten um Unterstützung beim Wahlkampf. Es müssen bis Mitte Januar Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Ferner baten LSA auch um Finanzielle Unterstützung.

Richard

  • eMail betreffs des Protokoll der LMV 2009.1 an die nrw-info@ und an den Antragsteller versand.
  • Hatch aka die Sitzungskommission hat ihre Aufgabe das erste Mal toll erledigt. Danke!
  • Bei WWW gewesen und mit Benjamin Schwenk einen Kompromiss zur Finanzordnung erarbeitet, der auf Zustimmung gestoßen ist. Nach der Sitzung werde ich mit Benjamin und gerne auch weiteren Interessierten weiter daran arbeiten.

Dennis

  • Probleme mit der Steuerberaterin geklärt
  • Verwaltungstreffen
    • Kassenbuch 2010 Veröffentlicht
    • Mahnwesen 2010
    • Abschluss Mahnwesen 2009 - Mitglieder wurden deaktiviert und benachrichtigt.
  • Erarbeitung Finanzbeschlüsse für die Sitzung. Beispiel siehe unten.
  • Bundesparteitag / Technische Leitung

Ulrich

Verwaltungstreffen

  • Kontodaten für das Kassenbuch 2010 aufbereitet und bereitgestellt
  • Saldenbestätigung an GLS-Bank
  • Vollmacht, Unterschriftenregelung an GLS-Bank

Arndt

  • (Standard)

Carsten

Veranstaltungen

  • Teilnahme am Stammtisch Essen
  • Teilnahme am Verwaltungstreffen in Hamm
  • Teilnahme an der Gründungsveranstaltung des KV Bochum

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Kontinuierliche Kommunikation mit verschiedenen KV's und Pirantenbüros um die Einrichtung & Freischaltung der Unterorganisationseinheit im Verwaltungsportal zu gewährleisten.
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.
  • Ticketabarbeitung im RT
  • Bereinigung von Daten (Mitgliedsdaten, DSE, Einzugsermächtigungen, usw.)
  • Akkreditierung bei der MV in Bochum

Verwaltungsportal

  • Bugfixing im Verwaltungsportal
  • Weiterentwicklung im Verwaltungsportal

Orga

  • Organisation einer Schatzmeister & Verwaltungskonferenz für NRW - TO erstellt und veröffentlicht.
  • Mit Richard & Christian G. das Thema Datenschutzbeauftragter für NRW wieder aufgegriffen und vorangetrieben.

Sonstiges

  • Für die Kölner Piraten Fragen bezgl. ihres Kontos & einer Veranstaltung geklärt.

Berichte AG Presse

  • SKreutz trägt zum Thema Terrorpanik vor. Das Thema wird nach der Sitzung mit Ralf behandelt und ggf. an den Verteiler weitergegeben.
  • TOP wird zur nächsten Sitzung entfernt.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    23.11.2010 - 2140
  • GLS Konto 
    23.11.2010 - 28.447,19 €

Allgemeines

DJH Mitgliedschaft

  • Ich erhielte soeben die Unterlagen für den LV NRW. Wir sind nun Offiziell Mitglied im DJH.
  • Interessenten, die dort eine Veranstaltung oder dergleichen machen wollen, bitte an schatzmeister@piratenpartei-nrw.de wenden.
  • Kleine Anmerkung, wenn nicht bis 30.09. gekündigt wird, Verlängert sich der Vertrag Automatisch.
  • Diese Info wird auf die Info-Liste geschickt (Dennis).

Ausweise

  • Ausweise gab es auf dem BuPT nicht, Berliner hatten Probleme beim Druck.

Abgeordnetenwatch

  • Bis heute kein Ergebnis. Dieter hat immer noch nicht die Liste der Leute gegeben, die nicht bezahlt haben.
  • -> Mahnbescheid an Dieter (Frist 31. Dezember; ~550 €)
  • Dennis berichtet, was passiert.

Kassenprüfung 2009

  • Da die Belege wohl die Tage zurückkommen sollen, schlage ich als Termin für die Kassenprüfung den 12.12.2010 im UPH als Termin vor, Parallel zum Schatzmeister&Gensek Treffen.
  • Der Termin geht an die Kassenprüfer raus (Dennis).
  • Das Buch sieht gut aus. Bei der Prüfung der NRW Kasse gab es keine Probleme, die Kassen anderer LVs scheinen aber teilweise noch nicht abgenommen zu sein.


http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#4._Rechenschaftslegung_2009_.28aktueller_Sachstand_21._November_2010.29

Datenschutzbeauftragter

  • Carsten braucht einen Datenschutzbeauftragten, der ihm sein Verwaltungstool in Hinsicht auf den Datenschutz abnimmt. Wenn das nicht klappt, ist das allerdings auch keine Hinderungsgrund, dass Portal zu starten, da keine Daten von Mitgliedern sondern nur von Akteuren gespeichert werden.
  • Unsere Satzung sieht keinen Datenschutzbeauftragten vor, entsprechende Anträge zum nächsten Parteitag wird es geben. At und Richard haben dafür Vorlagen erarbeitet.
  • Sollen wir als Vorstand kommissarisch bis zum nächsten Parteitag einen Datenschutzbeauftragten benennen? Unter welchen Bedingungen und wie machen wir das?
    • At ist bereits auf der Suche nach geeigneten Personen.
    • Ein bestimmter externer Prüfer würde ca. 4.000 € für die Abnahme des Portals verlangen.
    • Carsten und Richard würden auch noch in den eigenen Reihen suchen.
    • Der DSB soll eine Schulung auf diesem Gebiet haben.
    • Bewerbung können ab jetzt an vorstand@piratenpartei-nrw.de geschickt werden.
  • Der Vorstand spricht sich einstimmig für die kommissarische Ernennung eines DSB aus.
    • Beschluss: Carsten und Richard benennen einen kommissarischen DSB für den LV. (einstimmig)

Aus dem Request Tracker

  • Es gab keine Tickets seit der letzten LVor Sitzung.
  • Aus Bielefeld und Herford werden Leute gesucht; es gibt offene Tickets zu bearbeiten. (Ralf)

Anträge an den LVor

KV Wechsel

Datum
  • 15.11.2010

Antragsteller

  • Rainer Sonnabend

Beschreibung:

  • keine Beschreibung

Antrag

  • Hiermit beantrage ich dem KV Wechsel vom KV Bonn zum KV Köln Stattzugeben.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Richard, Carsten, Dennis, Ralf, Uli, Arndt
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: 0
  • Antrag angenommen

KV Eintritt

Datum
  • 23.11.2010

Antragsteller

  • Christian Hausen (10512)

Beschreibung:

  • Ich bin sowieso in der Bochumer Crew Kemnade tätig und würde gerne in den Bochumer Kreisverband eintreten.

Antrag

  • Antrag von Christian Hausen (10512) aus Witten im Kreis Bochum geführt zu werden.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Richard, Carsten, Dennis, Ralf, Uli, Arndt
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: 0
  • Antrag angenommen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Events NRW

Antrags / Beschluss Datum
  • 13.11.2010 / 31.08.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die AG Events NRW beantrag 30 € für Gaffa Tape zur LMV 2010.2

Abzeichnung LVor

AG Events NRW

Antrags / Beschluss Datum
  • 13.11.2010 31.08.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die AG Events NRW beantragt 15 € für Warnband zur LMV 2010.2

Abzeichnung LVor

Crew Düssel-Piraten

Antrags / Beschluss Datum
  • 13.11.2010 / 10.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die Crew Düssel Piraten beantragen 105 € für ein Pavillion.

Abzeichnung LVor

Crew Düssel-Piraten

Antrags / Beschluss Datum
  • 13.11.2010 / 10.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die Crew Düssel Piraten beantragen 160 € für einen Ion Audio "BLOCK ROCKER" iPA-03.

Abzeichnung LVor

AG Koordination Aachen

Antrags / Beschluss Datum
  • 15.11.2010 / 09.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • 90 Euro für das ePaper der Aachener Zeitung

Abzeichnung LVor

Crew de_Mölmsche

Antrags / Beschluss Datum
  • 17.11.2010 / 05.10.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • 11 € für den Infostand in Mühlheim an der Ruhr

Abzeichnung LVor

Sonstiges

  • Antrag von Christian Hausen verschoben zu den Anträgen Carsten
    • siehe oben

Sitzungskommission

  • hatch hat jetzt Zugang zum RT; Anträge und sonstige Eingaben ins Protokoll können in die Queue Sitzungskommission verschoben werden.

Nächster Termin

  • 07.12.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

Ende der Sitzung

  • 20.36 Uhr
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