NRW:2010-09-28 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.09.2010

Organisatorisches

  • Datum: 28.09.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.02 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: Ralf Gloerfeld
  • Protokollant: Richard Klees

Anwesende

  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Dennis Westermann ab 20:40 Uhr

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (muss arbeiten)

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.09.2010: Protokoll mit 5:0:0 Stimmen angenommen.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • INDECT-Koordinatoren gesucht
  • Open Mind Orga (Mitarbeit an Pressemitteilung)
  • Kommunikation in der AG Presse über mögliche PM zur LMV und Einladung der Presse
  • zum Treffen der AG Presse waren aber nur Rainer und ich anwesend
  • eventuell PM zu aktuellen Themen (Diskussionen laufen noch auf der ML AG Presse)
  • ansonsten derzeit viel Arbeit, deshalb heute und nach den Ferien in der Woche auch abwesend.

Ralf

Richard

  • Planungen für den OptOutDay
    • Mit Achim und Ralf dreimal gemumblet.
    • Wiki-Seite erstellt.
    • Bisher sind 14 Städte dabei.
    • Bis Ende der Woche sollen Flyer bestellt werden. Dafür wird Budget benötigt.
  • Besuch dreier Piraten in Attendorn organisiert. Besuch war erfolgreich.
  • Dieter K. arbeitet an AWatch-Bezahl-Liste.

Dennis

  • Crewcheck
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009 Nachdruck der Fehlerhaften
  • Mahnungen 2009 Abschluss
  • Mahnungen 2010 Anfang

Ulrich

  • Zuwendungsbescheinigungen 2009 (5te Tranche)
  • Kassenbuch 2010 mit Girokonto synchronisiert
  • Berechtigtenliste und Unterschriftenfeld auf dem Formblatt 'Vollmacht für das Girokonto' editiert

Carsten

  • Im Rahmen des Verwaltungstreffen (Crewcheck inkl. Mail an Crewsprecherliste & Verwaltungsportal)
  • Statistik zum Mahnwesen 2009 erstellt. (Wird nach Ablauf der Zahlungsfrist veröffentlicht)
  • Eintrittsdaten zusammen mit Jörg in die Datenbank von NRW übernommen
  • Den Fall der Pfändung des LV Kontos mit dem Schuldner besprochen und die Sache abgeschlossen.
  • Das Verwaltungsportal ist nun in einem Stadium wo es in der ersten Version veröffentlicht werden kann. Leider fehlen dazu noch Finanzdaten (bezahlte Mitgliedsbeiträge 2009 & 2010). Diese sollen vor dem LPT noch eingepflegt werden.

Arndt

  • beim Verwaltungstreffen gewesen
  • Bernhard telefonisch kontaktiert wegen des LMV-Protokoll, "er will mal nachschauen"
  • nix außergewöhnliches

Berichte AG Presse

  • Achim ist ausgetreten, aber trotzdem da.
  • Carsten: Warum?
    • Achim: mangelnde Aktivität der letzten Monat; unterschiedliches Verständniss davon, was an Aufgaben da ist und gemacht werden sollte. Michael Barck ist auch ausgetreten.

Stehe dem Presseteam weiterhin zur Verfügung.

  • Achim ist trotzdem von Birgit und Ralf dazu legitimiert, für den LV Pressemitteilungen zu versenden. Er steht auch zum Texten zur Verfügung.
  • Achim sagt, wir brauchen einen, der sich für den Flaschencast und den Bundes-Newsletter zur Verfügung stellt.
    • Ralf: Birgit und ich sind zuständig. Hatte aber bisher keinen Überblick. Achim ist für Unterstützung herzlich willkommen.
    • Achim: Brauche einen zweiten als Unterstützung.
    • Richard: Maxwell fragen.
  • Aktion in Düsseldorf, stand in der RP und hat ein bisschen Wellen geschlagen.
  • Aktuell wird über eine PM zur neuen Sperrklausel bei der Kommunalwahl diskutiert. Achim ist aber nicht involviert.
    • Ralf: Habs gelesen, weiß aber nicht obs verschickt ist.
    • Achim: Ich wollte meinen Namen nicht drunter setzen. Wenn das jemand anders übernimmt verschicke ich das. Hatte außerdem noch nicht das OK für alle Zitate.
    • Ralf guckt gleich nochmal und schließt sich nachher nochmal mit Achim kurz.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    25.09.2010 - 500,00 €
  • Mitglieder 
    25.09.2010 - 2449
  • GLS Konto 
    25.09.2010 - 38.412,75 €

Aktuelle Informationen

Quittungen

  • Alle Belege für eine Auszahlung mit dem Datum vor dem 30.06.2010 müssen bis zum 30.09.2010 im Postfach eintreffen. Alle Belege die ab dem 01.10.2010 eintreffen werden nicht erstattet. Dies ist nötig, um die Freien Finanzmittel für die LMV 2010.3 zu berechnen.
    • Ralf: Schon auf der Liste gepostet?
    • Stefan: Es ist nicht von Dennis gepostet worden, aber andere Leute haben es schon gepostet.
    • Ralf setzt sich nochmal mit Dennis in Verbindung, damit der das postet.

Crewcheck

  • Beim Crewcheck wurden folgende Crews aufgelöst, bzw. haben sich selbst aufgelöst:
5-9 Monkeys - 07/2010
42 - 04/2010
Alice'n'Bob - 08/2010
Aquise Granea - 02/2010
Berg Piraten - 02/2010
Emscherpiraten/Phoenix - 08/2010
Eve'n'Mallory - 07/2010
Frei!beuter - 02/2010
GE-MA 23 - 03/2010
Grey Pearl - 04/2010
LastMinute - 09/2010
Leinewebercrew - 09/2010
LennePiraten - 08/2010
Leuchtturm - 07/2010
Lolland - 07/2010
Monky Island - 07/2010
Melee-Crew - 08/2010
Morgan Crew - 02/2010
Natural Born Pirates - 09/2010
Orange Brotherhood - 08/2010
Raben Piraten - 02/2010
Schäl_Sick - 04/2010
Sieg-Piraten - 04/2010
Tausend Feuer - 06/2010
Tröllin - 02/2010
Tron-Crew - 09/2010
  • Ralf: Crews wurden auch im Wiki auf inaktiv gesetzt. Einige Crews sind noch vakant. Wenn sie in diesem oder dem Folgemonat nicht aktiv werden, könnten noch bis zu 10 weitere Crews rausfliegen. Aktuell sind 50 Crews in NRW aktiv.

Verteilung der Mitgliedsbeiträge

Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge
Verband in % bei 36 € je Monat bei 12 € je Monat Bemerkung
Landesverband 25 % 5,40 € 0,45 € 1,80 € 0,15 € -
Bezirksverband 25 % 5,40 € 0,45 € 1,80 € 0,15 € Falls nicht Vorhanden erhällt dies der Landesverband.
Kreisverband 20 % 4,32 € 0,36 € 1,44 € 0,12 € Falls nicht Vorhanden erhällt dies der Bezirksverband.
Ortsverband 30 % 6,48 € 0,54 € 2,16 € 0,18 € Falls nicht Vorhanden erhällt dies der Kreisverband.
100 % 21,50 € 7,20 €
  • Ralf: Die Daten wurden nach den Vorgaben von Bernd auch ins Kassenbuch übernommen, damit Rückstellungen gebildet werden können. Weitere Anpassungen im Kassenbuch sind momentan in der Mache.

Vertagtes

Aus dem Request Tracker

Abgeordnetenwatch

  • Aktueller Stand, Richard und KleinD wollten das klären.
    • Richard: Dieter arbeitet dran, ich nerv in regelmäßig. Es dauert noch ein bisschen, weil er alte eMails durchschaut. Dennis ist informiert.

#7317 Vollstreckungsankündigung ohne Außendiensttermin (Anschreiben)

Anträge an den LVor

Budget für ein Gerichtsverfahren Aachen

Datum
  • 30.06.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Die Ratsverwaltung von Aachen weigert sich dem gewählten Stadtratsmitglied der Piratenpartei Benutzer:Ravenent Sachmittel in angemessener Form zur Verfügung zu stellen, die ihm auf Basis von §56 Abs.3 Gemeindeordnung NRW zustehen würden. Da sich bisher alle Versuche, dies auf gütlicher Basis (wie z.B. in Münster geschehen) zu regeln, als nicht erfolgreich erwiesen haben, müssten wir nun einen gerichtlichen Prozess beginnen. Es ist stark davon auszugehen, dass ein solcher Prozess erfolgreich sein wird, da die Stadtverwaltung Aachen nicht der gesetzlichen Regelung nachgekommen ist, uns als Einzelkämpfern im Stadtrat irgendeine Form von Sachmitteln zur Verfügung zu stellen. (Quelle) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2023&bes_id=6784&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#det221898

Diese Sachmittel sind für ein effizientes Mitwirken im kommunalen Bereich notwendig, da sonst selbst kleinste Aufwendungen aus dem privaten Budget des Arbeitskreises gestemmt werden müssen.

Leider fehlen dem AK Kommunalpolitik Aachen sowie den Aachener Crews und der AG Koordination Aachen die erforderlichen Geldmittel um dem Anwalt den Startschuss zu geben.

Hierbei wollen wir vor allem einen Präzedenzfall für Einzelkämpfer in Stadtparlamenten in NRW schaffen, da ein solcher bisher nicht existiert. Die Situation von einzelnen Ratsmitgliedern hängt zur Zeit stark von der Willkür der jeweiligen Stadtverwaltungen ab: Teilweise werden gerechte Regelungen getroffen, teilweise werden einzelne Ratsmitglieder in die "zweite Klasse" versetzt. Der Ausgang des Verfahrens würde folglich nicht nur Auswirkungen für die Piratenpartei bringen, sondern die demokratische Landschaft in NRW generell stärken. Dieses Verfahren könnte sicherlich auch sehr im Interesse der Öffentlichkeit stehen. Die dabei entstehenden Gerichtskosten, sowie die 300€ zur Vorbereitung auf das Verfahren, werden hierbei voraussichtlich von der Stadt als Kläger und Beklagte getragen.

Bisheriger Schriftverkehr mit der Stadtverwaltung: http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/antwortschreiben.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/2607_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3199_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3348_0001.pdf

Die erwarteten Kosten von 450€ setzen sich wie folgt zusammen:

  1. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts (Briefverkehr, Unterstützung in Gesprächen der Stadt): 300€
  2. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts um das alternative Konstrukt der Gruppe für den Zusammenschluss von Einzelkämpfern juristisch zu klären: 150€

Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand handelt es sich bei einer Gruppe um einen lockeren Zusammenschluss von einzelnen Ratsmitgliedern. Dieser ist nach unserer Erkenntnis auch möglich ohne sich eine Satzung zu geben. Der Gruppe stehen hierbei mindestens 2/3 der Mittel der kleinsten Fraktion mit drei Mitgliedern zu.

Antrag

  • Hiermit beantragen wir, dass der Vorstand die notwendigen Mittel in Höhe von 450€ bereitstellt, um ein Gerichtsverfahren gegen die Stadtverwaltung der Stadt Aachen einzuleiten und zu prüfen, ob eine Gruppe im Rat eine sinnvolle Alternative für uns darstellen könnte.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag weiterhin vertagt bis die Aachener sich melden.

Protokoll LMV2009.1

Datum
  • 09.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Aufgrund des immer wieder aufkeimenden Konfliktes um das Crewsystem habe ich mich bemüht, die Geschichte und Beweggründe dahinter zu verstehen. Leider musste ich faststellen, dass das Protokoll der LMV, die das Crewsystem verabschiedet hat nicht auffindbar ist. Nach mehreren Rücksprache u.a. mit thorres kann mir niemand sagen, wo dieses Protokoll abgeblieben ist.
  • So leid es mir tut, aber mir bleibt keine andere Möglichkeit, als beim Vorstand anzufragen, wo dieses Protokoll geblieben ist. Auch wenn ihr mich jetzt #formalf***er nennen wollt... wenn dieses Protokoll nicht auftaucht, ist die Verabschiedung der Beschlüsse anfechtbar und damit das ganze Crewkonzept auf Landesebene. Diesen Super-GAU will sich sicherlich niemand geben.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dass der LVor bis zur nächsten Vorstandssitzung das Protokoll der LMV2009.1 auftreibt und im Wiki veröffentlicht. Zusätzlich soll eine Mail an die NRW-Liste die Veröffentlichung des Protokolls bekanntgeben.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Aktueller Stand
    • Dennis: Ich habe kein Protokoll
  • Hat Arndt Bernhard kontaktiert?
    • Arndt: Hab Bernhard auf dem Verwaltungstreffen angerufen. Er wollte nachschauen und sich zurückmelden. Ich werde mich nochmal bei ihm melden.

    • Allgemeines

    Real-Life-Treffen des Vorstands

    • Ralf und ich denken, dass ein RL-Vorstandstreffen (keine Vorstandssitzung) dringend von Nöten ist. Ich hab ein Doodle aufgemacht und bitte alle Interessenten, sich einzutragen.--Lechimp 18:56, 14. Sep. 2010 (CEST)
      • Wir treffen uns am 13.10 um 20:00 Uhr im Unperfekthaus in Essen. Es findet dort keine Vorstandssitzung statt.

    Treffen mit der Bundes-IT

    • Arndt hat die auf dem FSA getroffen.
    • Die möchten gerne, dass wir unsere Web-Präsenz aus dem Wiki entfernen.
    • Vorschlag von Dennis: Lasst uns doch bis zur nächsten LVor Sitzung mal überlegen, welche Anforderungen wir haben.
    • Arndt: Ist absolut nicht akut.
    • Ralf: Könnte bis nächste Woche Mittwoch meine Gedanken zusammenschreiben und mit Alex (AG Website) reden. Alle die auch Ideen haben sollen sich bei mir melden.
    • Arndt: Mache gerne mit.
    • Ralf: Ich frage Alex, ob er eine AG Website-Sitzung einberuft.

    Anträge an den LVor

    Postfachmitbenutzung

    Datum
    • 27.09.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • Da sich am 19.09.2010 der KV Dortmund der Piratenpartei gegründet hat, benötigt der KV eine Postadresse. Da der Landesverband sein Postfach ebenfalls in Dortmund hat und der Verwaltungspirat des KV Dortmund auch Postfachbeauftragter des LV ist, waere es wuenschenswert wenn wir das Postfach mitbenutzen koennten

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, dass der KV Dortmund das Postfach des Landesverbandes mitnutzen und als seine öffentliche postalische Adresse angeben darf.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: niemand
      • Dagegen: Carsten, Uli, Arndt, Richard, Ralf
      • Enthaltung: niemand
    • Antrag abgelehnt
    • Bitte beachten, das die Mitbenutzung bei der Post beantragt werden muss. Dazu ist vom KV Dortmund eine Zustellfähige Adresse notwendig. Rgloerfeld 14:15, 28. Sep. 2010 (CEST)
    • Falls das von eurer seite her denn ok waere, so wuerde ich meine, oder Torsten seine Adresse bestimmt zur Verfuegung stellen Ds187 19:46, 28. Sep. 2010 (CEST)
    • Carsten: Möchte, dass das zu verschiedenen Adressen läuft. Sonst müssen wir das auseinanderklamüsern, wenn wir mal das Postfach verlegen. Die Post sollte getrennt bleiben.
    • Arndt: Zustimmung zu Carstens Ausführung. Das kann ja trotzdem im gleichen Postamt bleiben.
    • Carsten: Nachsendeantrag würde auch nicht funktionieren.
    • Ralf: Ist ggf. auch schlecht für den KV, wenn wir uns für eine Verlegung unserer Adresse entscheiden. Die könnten das dann nicht übernehmen.
    • Carsten: Es gibt auch keine laufenden Kosten, die geteilt werden könnten. Da hat das also auch keine Synergieeffekte.
    • Ralf beantwortet das Ticket.

    Organisation der LMV2010.3

    Datum
    • 27.09.2010

    Antragsteller

    • Stefan Bien

    Beschreibung:

    • Es geht um die Anfertigung einer ausführlichen Tagesordnung.

    Antrag

    • Die AG Events NRW hat mir aufgetragen für unsere nächste Landesmitgliederversammlung eine Versammlungssoftware zu entwerfen. Neben vielen anderen nützlichen Features enthält sie auch die Tagesordnung, welche sich auf Grund vorher vorgegebener Schätzzeiten und den GO-Anträgen auf Änderung der Tagesordnung automatisch neu zusammensetzt und vorläufige Uhrzeiten für die einzelnen TOPs ausgibt. Allerdings würde ich euch gerne bitten, mir für diese Software einen Datensatz zu erstellen bzw. jemanden damit zu beauftragen. Dieser Datensatz sollte alle bisher vorgesehenen TOPs und die jeweils zugehörigen Anträge in der Reihenfolge der von euch vorgeschlagenen Tagesordnung enthalten. Außerdem wird für jeden TOP eine ungefähre Schätzzeit benötigt, damit die Software richtig funktioniert. Es wäre sinnvoll, diese Daten bis zur letzten AG Events Sitzung vor der LMV mir zu übermitteln, damit wir nicht erst in Korschenbroich die Sachen in den Rechner packen müssen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Carsten, Richard, Ralf, Uli
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: niemand
    • Antrag angenommen
    • Carsten: Habt ihr schon 'ne Idee für ne Software?
      • Stefan: Schreib die schon. Soll im Browser laufen und auch den Beamer steuern. Auf der Tagesordnung sollen automatisch die Zeiten berechnet werden. Wäre gut, wenn die PG Satzung oder jemand anderes da mal Schätzungen vornimmt.
    • Ralf: Kann das mit auf die nächste Sitzung der PG Satzung nehmen. Finde die Idee gut und würde versuchen mit der PG Satzung einen Zeitplan vorzuschlagen. Werde am 12.10 den Plan mitbringen.
    • Der Antragsteller dankt.
    • Ralf dankt dem Antragsteller.

    Budget für OptOut-Day-Postkarten

    Datum
    • 27.09.2010

    Antragsteller:

    • Ralf Gloerfeld
    • Richard Klees

    Beschreibung:

    • Der OptOut-Day wurde in der letzten Vorstandssitzung auf den 28.10 festgelegt. Am OptOut-Day nehmen derzeit 14 Orte in NRW teil, und die brauchen Material zum verteilen an die Bürger. Wir wollen daher 20.000 Postkarten mit zwei verschiedenen Motiven drucken lassen.

    Antrag:

    • Hiermit beantragen wir 300€ für die Bestellung von 20.000 Postkarten für den OptOut-Day 2010 aus dem Budget des LVor NRW auszugeben.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Richard, Uli, Ralf
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: Dennis, Carsten
    • Antrag ist angenommen.
    • Postkarten wurden zur LTW schon von der PG verteilt. Die sind fast alle liegen geblieben. Ich halte die für ein gutes Mittel, dann eher mehr Flyer.
    • Ich sehe den Beschluss als Problematisch an, wir haben dieses Jahr mehrfach Budgetanträge abgelehnt, da das Vorstandsbudget für UNSERE Allgemeine Arbeit ist. Wir haben bei all den Anträgen auf PGs, Crews etc. verwiesen. Ich habe zwar nichts dagegen, aber ich finde es unfair und keine Gleichbehandlung gegenüber den anderen Antragstellern. Ich denke wir sollten hier alle Transparent Gleich und Fair behandeln und keine Unterschiede machen. Nur weil wir das Geld bisher nicht gebraucht haben, brauchen wir das jetzt nicht rausschmeißen. Dennis103
    • Richard: Wir haben da als Vorstand einen Termin festgelegt und ich hab mich bereiterklärt, dann sollten wir auch Material zur Verfügung stellen.
    • Ralf: Zustimmung zu Richard.
    • Arndt: Wir können bald ein neues Budget beantragen.
    • Uli: Welche anderen Möglichkeiten der Finanzierung gäbe es?
      • Richard: Keine. Die Crews wissen nicht, wieviel Kohle sie haben, weil das Kassenbuch nicht da ist.
      • Dennis: Ich muss noch einiges verbuchen, das Geld ist prinzipiell da.
    • Ralf: Es wäre kontraproduktiv den Piraten vor Ort zu sagen, dass wir kein Geld zur Verfügung stellen.
    • Dennis stößt um 20:41 Uhr zur Sitzung.

    Budget für OptOut-Day-Flyer

    Datum
    • 27.09.2010

    Antragsteller:

    • Ralf Gloerfeld
    • Richard Klees

    Beschreibung:

    • Der OptOut-Day wurde in der letzten Vorstandssitzung auf den 28.10 festgelegt. Am OptOut-Day nehmen derzeit 14 Orte in NRW teil, und die brauchen Material zum verteilen an die Bürger. Neben den Postkarten soll dies auch Info-Flyer im Format A5 umfassen. Eine erste Textversion findet sich hier.

    Antrag:

    • Hiermit beantragen wir 200€ für die Bestellung von 20.000 A5-Flyern für den OptOut-Day 2010 aus dem Budget des LVor NRW auszugeben.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Ralf, Richard, Uli
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: Dennis, Carsten
    • Antrag ist angenommen.
    • Ich sehe den Beschluss als Problematisch an, wir haben dieses Jahr mehrfach Budgetanträge abgelehnt, da das Vorstandsbudget für UNSERE Allgemeine Arbeit ist. Wir haben bei all den Anträgen auf PGs, Crews etc. verwiesen. Ich habe zwar nichts dagegen, aber ich finde es unfair und keine Gleichbehandlung gegenüber den anderen Antragstellern. Ich denke wir sollten hier alle Transparent Gleich und Fair behandeln und keine Unterschiede machen. Nur weil wir das Geld bisher nicht gebraucht haben, brauchen wir das jetzt nicht rausschmeißen. Dennis103
    • Bereits oben diskutiert.

    Koordinatoren für Indect/Acta

    Datum
    • 28.09.2010

    Antragsteller:

    • Birgit

    Beschreibung: ich bitte darum, folgenden Antrag am Dienstag (oder als Umlaufbeschluss) zu behandeln:

    Bei der Suche nach Koordinatoren für Aktionen im Zusammenhang mit Indect habe sich Sebastian Greiner, Kai Schmalenbach und Thomas Nesges gemeldet. Ich habe mit ihnen abgestimmt, dass sie auch den von Bastian Greshake freigewordenen Job als Koordinatoren für Acta mit übernehmen.

    Ich bitte daher um Bestätigung seitens des Vorstandes für diese Aufgaben.

    Antrag:

    • Der Vorstand möge beschließen, Sebastian Greiner, Kai Schmalenbach und Thomas Nesges als Koordinatoren für Aktionen bezüglich der Themen Acta und Indect zu beauftragen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Ralf, Ulrich, Carsten, Dennis
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: Richard
    • Antrag ist angenommen.
    • Richard: Was soll ein Koordinator sein, warum müssen wir das beschließen?
    • Arndt: Machen die im Bund auch immer so.
    • Dennis: Man kann auch alles überbürokratisieren.
    • Ralf informiert die drei.

    Aufnahme in den KV Dortmund

    Datum
    • 28.09.2010

    Antragsteller:

    • Christian Gebel

    Antrag:

    • Hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Kreisverband Dortmund.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Carsten, Arndt, Uli, Richard, Ralf, Dennis
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: niemand
    • Antrag ist angenommen.

    Antrag auf Freigabe von Mitteln

    Datum
    • 21.09.2010

    Antragsteller:

    • Alexander Reintzsch

    Antrag: 

    Ahoi Vorstand,

in der Sitzung der AG Koordination Bergisches Land haben wir beschlossen
Mittel für Flyer zuverwenden und bitten nun um die Freigabe dieser Mittel
durch den Landesvorstand, respektive den Schatzmeister.

Die Einzelposten sind:
Flyer "108e" 41,86 €
Flyer "INDECT" 92,27 €

Total: 134,13 €

Das Beschlussprotokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-09-20_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land

Ich bitte diesem Antrag statt zu geben.

Mit freundlichen Grüßen,

Alexander Reintzsch

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Carsten, Arndt, Uli, Richard, Ralf, Dennis
      • Dagegen: niemand
      • Enthaltung: niemand
    • Antrag ist angenommen.
    • Dennis: Ist genug Geld dafür bei der AG vorhanden?
      • Ralf: Es ist genügend Geld da.

    Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    • keine

    Sonstiges

    • Hinweis von Uli für die Unterschriften unter das Vollmachtformular. Uli schlägt vor, dass wir alle das PostIdent-Verfahren nochmal machen. Uli schickt das Formular an alle rum.

    Nächster Termin

    • 12.10.2010, 20:00 Uhr im NRW-Mumble im Vorstandsraum

    Ende der Sitzung

    • 21:08 Uhr
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