NDS:Vorstand/2022-10-20

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.10.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 05.10.2022] wurde  . Zustimmung:   Ablehnung: Enthaltung:   Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow Letzter Stand vor der Wahl in Hannover, PMs geschrieben, versandt, veröffentlicht und über soziale Medien verteilt, erster Teil Wahlnachbereitung, Presse-BBB, Arbeitssitzung 18.10. Bericht des/der Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Zahlungsverkehr   Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing     Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Storagebox ausgebaut, Wahlkampf, Wahlkampf und Wahlkampf, Abbau von allen Bauzäunen in ganz Niedersachsen und dessen Einlagerung, sonst aufgrund von Uni dingen eher weniger Zeit   Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Kommunikation mit der Polizei in der Bearbeitung einer Strafanzeige. Der Bearbeiter ist bis nächste Woche im Urlaub. Nach seiner Rückkehr wird er die Angelegenheit weiter bearbeiten. Dazu werde ich ihm die benötigten Unterlagen zusenden. Des weiteren habe ich mit Florian aus BS kommuniziert. Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster ( privat verhindert, hab meine ergebnisse aber eingetragen) konnte tätigkeiten nach langem ausfall teilweise wieder aufnehmen, kopo mumble, protokolle, einladungen SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 407 Stand 04.10.2022, keine Veränderung davon bezahlt 218 (Stand 04.10.2022), 0 mehr als letzte Sitzung, 53,6 %, Platz 4 + schwebend 10 (15 Antragsteller informiert, 5 haben bezahlt) (Stand 04.10.2022)   Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 112.979,80 €       Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge # : Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom # : Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Eintritt Beschluss des LV Nds vom   # : Eintritt Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Twitter-Team Beschluss des LV Nds vom 2022-10-05 # : Twitter-Team Antragsteller: Mattis Text:   1. Sofern noch nicht vorhanden wird ein Programm beschafft welches das Management von Social Media Account vereinfacht und zentralisiert. 2. Es wird im Landesverband ein Team für Social Media Gegründet welches aus mindestens 2 und vorerst Maximal 5 PIRATEN besteht. Dieses Team hat die Aufgabe alle bestehenden Social Media Accounts zu bespielen, Kommentare zu beantworten und ggf. zu melden. 3. Das unter 2. Gebildete Team erhält vom LaVo die Berechtigung bei bestehender Qualifizierter Mehrheit im Team die SM Kanäle eigenständig zu bespielen. Dabei sollen trotzdem PM o.ä. aus der OÄ Gruppe weiter Teil der Inhalte sein, aber es können auch andere Themen die Programmatisch passen genutzt werden. 4. Das Team ist dabei den Parteiprogrammen und der FDGO verpflichtet, Vetorechte für einzelne LaVo Mitglieder gibt es nicht. Ein Veto kann durch den LaVo gemäß Satzung nur als Beschluss erfolgen.(Ausgenommen Haftungsrelevante Themen da weiterhin der 1 VO für die Inhalte haften muss) 5. Das Team regelt seine Zuständigkeiten innerhalb des Teams eigenständig. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6627 : Antonia :   :   Ergebnis: vertagt in Punkt 1 Zusatzinfo: Punkte 2-5 zurückgezogen aufgrund zwischenzeitlicher anderweitiger Regelung Zuständig:   # : Antrag Lützerath Beschluss des LV Nds vom   # : Antrag Lützerath Antragsteller: Mark Hinz Text: Der Landesvorstand möge beschließen die Proteste in Lützerath mit einem Betrag von XXXX€ zu unterstützen. Dieses Budget wird an den Bundesverband übergeben, der in Form eines Sammelbudgets die Aktion vor Ort finanziert.  Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6717 : Kim, Thomas, Jens : Richard : Antonia,Vincent Ergebnis:   Zusatzinfo: 200,- Euro Zuständig: Vincent # : Entsorgung Altplakate Beschluss des LV Nds vom   # : Entsorgung Altplakate Antragsteller: Stephan Text: Der LV stellt ein Budget von 250€ zur Entsorgung der alten Plakate bereit, da AHA die Plakate nicht mehr annimmt. Der ZAH nimmt sie für 13€ pro 100kg an. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6724 : Kim, Wolf Vincent,Antonia, Jens :   :   Ergebnis: zurückgezogen Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Nextcloud/StorageShare Beschluss des LV Nds vom   # : Nextcloud/StorageShare Antragsteller: Wolf Vincent Text: Für 5,11€ im Monat wird eine StorageShare/Nexcloud Instanz bei Hetzner eingerichtet. Zugang erhält der Landesvorstand, Beauftragte AGs und SGs auf Landesebene. Kreisverbände und andere Gruppen können auch einen Zugang auf Antrag erhalten. Die private Nutzung ist untersagt! Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6738 : Antonia,Vincent, Kim, Thomas, Richard :   : Jens Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Wolf Vincent # : Änderung der LaVo-GO Beschluss des LV Nds vom   # : Änderung der LaVo-GO Antragsteller: Thomas Text: Aufnahme des Punktes Arbeitssitzung als öffentliche Veranstaltung Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6754 : Thomas, Wolf Vincent, Kim, Richard : Antonia, Jens :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Thomas # : Mitteilung über die Bearbeitung von Anträgen auf OM Beschluss des LV Nds vom   # : Mitteilung über die Bearbeitung von Anträgen auf OM Antragsteller: Karin Text:   Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6786 : Richard, Kim, Thomas, Jens :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Thomas Umlaufbeschlüsse # : LMV 22.3 Beschluss des LV Nds vom   # : LMV 22.3 Antragsteller: Thomas Text: Die Landesmitgliederversammlung 22.3 findet am 26.11. in Oldenburg statt. Sie ist ausschließlich für die Wahl eines neuen Landesvorstands, eines neuen Landesschiedsgerichts und neuer Kassenprüfer vorgesehen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6698 : Kim, Antonia, Wolf Vincent, Thomas, Richard, Jens :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Preis wird erbeten Zuständig: Jens, Wolf Vincent Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6740 Anschaffung von Bauzäunen für den Stadtverband Oldenburg / Kostenübernahme aus Wahlkampfmitteln Meinungsbild: Dafür: Richard, Thomas, Kim, Jens Dagegen: Enthaltung: Anmerkung: Bleiben im Eigentum des LV, Kosten max. 1.500,-, ggf. bei besserer Qualität (LV-Bestand) auch mehr. https://ticket-piraten-nds.de/issues/6733 Kinovorstellung "Die Unbeugsamen" Nachfrage in den Kreisverbänden Vorschlag: “Der Kopo-Mumble dient dem Austausch von kommunalpolitischen Erfahrungen der Mandatsträger der Piratenpartei. Mandatsträger der Piratenpartei zeichnen sich dadurch aus, dass diese über eine Liste der Piratenpartei gewählt worden sind oder Mitglied der Piratenpartei während der Mandatszeit geworden sind aber auf jeden Fall aktiv mit ihrer zuständigen Gliederung zusammenarbeiten und von dieser unterstützt werden. Entzieht eine Gliederung einem Mandatsträger die Unterstützung oder verweigert der Mandatsträger die Zusammenarbeit mit seiner zuständigen Gliederung, ist diesem der Zugang zu verweigern. Gäste können eingeladen werden.” Meinungsfreiheit Die Piratenpartei setzt sich bereits mit ihrer Gründung für die Meinungsfreiheit ein. Insbesondere für den Schutz der freien Meinungsäußerung im Internet. Dazu Dr. Patrick Breyer: “Es wird Zeit, dass die Politik selbst die Hass-Brille abnimmt. Das Internet ist nicht das Böse, sondern Lebensraum von Millionen von Menschen. Unsere Demokratie braucht Meinungsfreiheit. Einen freien Austausch auch von unbequemen Meinungen gibt es nur im Schutz der Anonymität. Haben Landespolitiker vergessen, dass anonyme Flugblätter ein wichtiger Teil des Widerstands gegen das NS-Regime waren? Der Missbrauch eines Grundrechts durch Einzelne darf niemals dazu führen, dieses Grundrecht für alle abzuschaffen!“” https://www.piratenpartei.de/2020/02/14/nehmt-die-hass-brille-ab/ LT-Wahl: Abruf der Landeswebseiten zum Programm, Stand 10.10.22 2709 x Wahlprogramm  443 x Arbeit und Soziales  321 x Drogen- und Suchtpolitik  314 x Bildung  292 x Energie  251 x Umwelt und Klima  223 x Geschlechter-, Familien- und Jugendpolitik für Gegenwart und Zukunft  187 x Flucht und Migration  184 x Infrastruktur bei Internet, Bauen und Verkehr  157 x Gesundheit und Pflege  135 x Wirtschaft und Finanzen  113 x Staat und Religion  108 x Tierschutz  87 x Demokratiestärkung  86 x Landleben  82 x Inneres und Recht  72 x Datenschutz  59 x Kultur und Medien  43 x Offene Standards und freie Software  42 x Transparenz in Politik und Verwaltung  37 x Verbraucherschutz Somit haben sich maximal 20% für mehr als ein Kapitel interessiert. DK-Wahlkreise  WK 1 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6  WK 2 bekommt 1,0 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5  WK 21 bekommt 0,9 DK-Stimmen bei 8 Mitbewerbern, die Liste 0,5  WK 22 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 7 Mitbewerbern, die Liste 0,8  WK 25 bekommt 1,2 DK-Stimmen bei 10 Mitbewerbern, die Liste 0,9  WK 27 bekommt 0,8 DK-Stimmen bei 9 Mitbewerbern, die Liste 0,6  WK 34 bekommt 1,6 DK-Stimmen bei 6 Mitbewerbern, die Liste 0,7  ReBe 2021 -> Es fehlt noch der KV Cloppenburg, die vorliegenden Unterlagen sind nicht ausreichend, die Bundesbuchhaltung ist in Kontakt Paypall-Spendenbutton auf der Webseite Nichts Neues Termine: Nicht-öffentlicher Teil   NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20-geschlossen   Datenschutzrelevante Inhalte  Termine Termine Termine: Termin LMV 22.3: 26.11.22 in Oldenburg   Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Sonnabend, den 05.11.2022 um 19:30 Uhr  Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-11-05   Nächste KoPo: Mittwoch, den 02.11.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo171 Arbeitssitzung am 03.11.22 um 19:30 Uhr   BuVo-Sitzung: 27.10.2022 um 20:30 Uhr   Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/   Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr   Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0   Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine   Sitzung beendet um ca. 20:xx Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 20 Okt. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:46 Uhr bis 21:02 Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme =  Versammlungsleitung:   Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-10-05 Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung: ohne Anwesenheit Anwesend Thomas, Kim, Richard Jens (ab 20:10 Uhr) Abwesend Antonia, Wolf Vincent davon entschuldigt Antonia, Wolf Vincent davon unentschuldigt   Insgesamt waren ca. 5 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Samstag 5 Nov. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv