NDS:Vorstand/2014-03-19

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 19.03.2014 Link zum Arbeitspad Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist Beschlussfähigkeit. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 2014-03-12 wurde genehmigt. Zustimmung: Kevin, Florian, Claudia , Haggy, Robert, Helena Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitzender - Kevin Price Donnerstag BuVo-Sitzung http://redmine.piratenpartei.de/issues/3940 Samstag wg. wichtigen Privattermins leider keine TTIP-Aktion Samstagabend Marina, zu wenige Teilnehmer, keine richtige Tagesordnung, aber erstmals seit längerem mit einem Vertreter aus Berlin gesprochen https://marina.piratenpad.de/19 Sonntag ging unser BuVo krachen http://vorstand.piratenpartei.de/ Montag Pressetelko, dann 1V-Mumble https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-03-17_-_Protokoll_1Vor-Treffen Dienstag SG ÖA Bericht des/der Stellvertretenden Bericht Stellvertretende Vorsitzende - Helena Schmidt Fertigstellung und Versand der Mitgliederbefragung (Fragen bitte auf Samstag verschieben, da ich vorraussichtlich nicht sprechen kann), diverse Dinge fortgesetzt die letzte Woche besprochen wurden Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Matthias Hackbarth Vorbereitung Parteienfinanzierungsticket, Reisekostenauszahlung, GLS geklärt Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der Generalsekretär/in Keine Berichte Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Keine Berichte Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 2538 (Stand 2014-03-18) davon bezahlt 537 (Stand 2014-03-18) + schwebend 21 (Stand 2014-03-18) Austritte: 6(in Bearbeitung) Eintritte: 4 Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 0,00 € Rücklagen 0,00 € Gesamt 0,00 € Links zum Nachlesen: Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #-keine-: Ermäßigungen NEIN Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Ermäßigungen NEIN Antragsteller: 0 Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: [21:03] #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja Antragsteller: 0 Text: l Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Besprechung im NÖ-Teil Zusatzinfo: Zuständig: Helena: falls der DSB bereits geantwortet hat: Bitte Ticket entsprechend Abstimmen, damit der Antragssteller eine Antwort erhält, statt es weiter hinauszuzögern. Helena: abschließende Einschätzung vom DSB ist noch nicht gekommen, da mehrere Rückfragen kamen, wenn die Abschließende Einschätzung kommt wäre ich für Umlaufbeschluss. Claudia bittet nicht um Umlauf, da evtl. noch Gesprächsbedarf #: Antrag auf Auskunft zu nichtöffentlichem Teil der LMV 14.1 Beschluss des LV Nds vom #: Antrag auf Auskunft zu nichtöffentlichem Teil der LMV 14.1 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/18723 : : : Ergebnis: vertagt Zusatzinfo: aus Vertagung, Rücksprache mit DSB, wieder vertagt Zuständig: Helena #2014-03-19.01: Auszahlung von 40% der Parteienfinanzierung Beschluss des LV Nds vom 05.03.2014 #2014-03-19.01: Auszahlung von 40% der Parteienfinanzierung Antragsteller: Florian Lang Text: Hiermit stelle ich den Antrag jedem Kreisverband in Niedersachsen 40  % der zustehenden Parteienfinanzierung für die Jahre 2010-2012 auszuzahlen. Dies bezieht sich nicht auf die folgenden Jahre. Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/18988 : Kevin, Robert, Claudia,Haggy, Florian : : Helena Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: aus Vertagung Zuständig: Haggy Haggy: Die 40% sind €10176,78. Müßte mit der MV genau ausklamüsern, wer wieviel bekommt. Empfehlung: ja, heute beschließen. Frage: Wie schnell umsetzbar? Antwort: voraussichtl. bis Samstag ausgerechnet. Alkadis: Es sind die KV, die das Geld "erwirtschaftet" haben. #2014-03-19.02: Anmietung Lagerhalle Hannover Haltenhoffstr Beschluss des LV Nds vom 14.03.2014 #2014-03-19.02: Anmietung Lagerhalle Hannover Haltenhoffstr Antragsteller: Claudia Schumann Text: Hiermit beantrage ich die Anmietung von eines Anteils von 40qm dieser Lagerhalle: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19052 zum Preis von 3x 40 Euro= 120,- Euro ab 25. Mai. Die Halle soll als Ersatz für das Lager in Celle dienen(eine Rücknahme der Kündigung war nicht möglich), sodass sowohl die dort lagernden Plakate als auch das in Kürze eintreffende Material zum EU Wahlkampf dort gelagert werden kann. Die Halle könnte uns bis zum 25. 5. kostenlos überlassen werden. Der Mietvertrag soll bis zum Ende des Jahres gelten und ggf. verlängert werden können. Der Mietvertrag könnte dann bei der RL Sitzung in Hannover entsprechend abgeschlossen werden, sodass zeitnah eine Überführung des Materials möglich wäre. Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19135 : Kevin, Helena, Claudia, Florian, Robert, Haggy : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Claudia #2014-03-19.03: Beschluss des LV Nds vom #2014-03-19.03: Antragsteller: Thomas Ganskow Text: Moin, In NRW ist ein Flyer zum fahrscheinlosen ÖPNV https://dl.dropboxusercontent.com/u/13130256/OePNV-Aktion_Koeln_Infoflyer_Druck.pdf entwickelt worden. Ich halte es für sinnvoll, den auch für Niedersachsen anzuschaffen. Zwei parteiinterne Grafiker hätte ich zur Hand, die die notwendigen Änderungen vornehmen könnten, die notwendigen Dateien liegen ebenfalls vor. Sinnvoll erscheint mir eine Menge von 2.500 Stück. Bei Flyeralarm macht das knapp € 80,- Vielleicht sollte die benötigte Menge allerdings noch mal über die Vorstände-Liste abgefragt werden. Nehmt das Ganze bitte als Antrag an den LaVo Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19170 : Kevin, Haggy, Claudia, Robert, Helena : : Florian Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Thomas Ganskow, Claudia Claudia: Anpassung notwendig; Preis OK. Robert: Heidepiraten werden ihn nicht benötigen, aber sonst dafür Claudia: bis zu 2500 freigeben, dann fragt Thomas ab, und dann wird bestellt. [21:42] #: Fake account Piraten Niedersachsen bei Facebook Beschluss des LV Nds vom #: Fake account Piraten Niedersachsen bei Facebook Antragsteller: Ole Schwettmann Text: Moin, Es gibt bei FB offenbar einen Fake account "Piratenpartei Niedersachsen". Bisher ist dieser meines Wissens nach noch nicht negativ aufgefallen, allerdings lies sich der Betreiber der Seite laut @dehsur bisher auf keine Kommunikation ein, um den Sachverhalt auf dem kurzen Dienstweg zu regeln. Es besteht also permanent die Gefahr, dass irgendjemand irgendwas postet, was uns im Nachgang Probleme bereitet. Die Frage ist, wie wir damit umgehen, @dehsur hat vorgeschlagen, einen Brief von der LGS loszuschicken, der vom Vorstand unterzeichnet wird. In diesem Brief kann nochmals höflich drauf hingewiesen werden, dass das nicht geht und man sich im Falle der Nicht-Deaktivierung bzw. Herausgabe des Passworts rechtliche Schritte Vorbehalte. Wenn gleich der maximale Druck ohne Rechtsmittel angelegt werden soll, könnte der Brief vom BuVo losgeschickt werden. Ich stelle hiermit folgenden Antrag an den LaVo: Der Landesvorstand der Piraten Niedersachsen möge über geeignete Maßnahmen wegen des oben geschilderten Sachverhalts beraten. Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19069 : : : Ergebnis: nichtbehandlung Zusatzinfo: hat sich erledigt, da Seite nicht mehr existent Zuständig: Claudia Nichtbehandlung Dafür: Kevin Helena, FlorianClaudia, Haggy, Robert Dagegen: Enthaltung: #: Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände, die am EU-Wahlkampf nicht teilnehmen wollen Beschluss des LV Nds vom #: Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände, die am EU-Wahlkampf nicht teilnehmen wollen Antragsteller: OrtwinR Text: Ich beantrage konkret: 1. Die Abfrage aller Untergliederungen, ob sie am EU-Wahlkampf teilnehmen. 2. Die Überprüfung der Beschlüsse (Vorstand und MVs) der KVs Celle und Wolfsburg, ob diese nicht am EU-Wahlkampf teilnehmen wollen. 3. Die Abfrage bei der AG Wahlkampf, welche Untergliederungen für den Europawahlkampf den Bezug von Wahlkampfmaterial ablehnen, und die darauf folgende Klärung, ob dies daran liegt, dass diese Untergliederungen keinen Europawahlkampf machen wollen, oder andere Gründe hat. 4. Den Beschluss von geeigneten Ordnungsmaßnahmen (Geldbuße) gegen alle Untergliederungen, bei denen sich herausstellt, dass diese den Europawahlkampf verweigern. Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19149 OM : : : Ergebnis: nichtbehandlung Zusatzinfo: Zuständig: Helena: Wenn ein Gebietsverband zum Beispiel einen Antrag auf Kauf von Werbemitteln ablehnt, ohne dass es am Geld liegt, könnte man dort mal nachhaken. Aber Hinweise darauf sind mir nicht bekannt. Kevin: Hinweis auf die bereits gefallen Argumente im Redmine Nichtbehandlung: Dafür Kevin, Claudia, Robert, Florian Dagegen: Helena Enthaltung: Haggy Umlaufbeschlüsse [21:54] #2014-03-19.U01: Antrag auf Umlaufbeschluss Umfrage nur an Mitglieder die einer solchen zugestimmt haben Beschluss des LV Nds vom #2014-03-19.U01: Antrag auf Umlaufbeschluss Umfrage nur an Mitglieder die einer solchen zugestimmt haben Antragsteller: Claudia Schumann Text: Die Mitglieder in Niedersachen werden im Aufnahmeantrag befragt ob sie Umfragen erhalten möchten. Dies sollten wir respektieren und Umfragen nur an solche versenden. Da auf meine Anmerkung diesbezüglich nicht reagiert wurde, und dies zeitkritisch ist, bitte ich um Abstimmung darüber, sich an diese Vorgaben zu halten. Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/19121 : Matthias, Claudia, Florian : Kevin, Helena, Robert, Yannic : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Nachbesprechung am Samstag mit Yannic & Helena Zuständig: Haggy: Summe war falsch, falsche xls-Spalte. Zurück zu Z. 157 ff. Betrag oben geändert, Beschluss bleibt bestehen <- ist ja auch niedriger geworden 21:57 Sonstiges Sonstiges NÖ-Teil ist zu finden unter https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-03-19-geschlossen aBPT, Meinungsabfrage ob wir eine Location in Nds abfragen und dem komm. BuVo vorschlagen Nachfragen könnte vergebene Mühe sein BPT ist riesiger Aufwand, macht aber weitgehend dier BPT-Orga mögl Locations: Hameln, Flughafen Münster/Osnabrück, Göttingen Florian bestätigt: Lieber in Nds. als in Neufünfland Auch Hessen ist dran, viele Nachfragen sind derzeit unterwegs 21. Juni: Geburtstag Edward Snowden, ist vielleicht nicht mehr unverzüglich [22:07] Die Geschäftsstellenliste im Wiki erscheint inaktuell: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle/LGS#Kreisgesch.C3.A4ftsstellen_.28KGS.29 Jens kümmert sich eine Aktualisierung in 2 Wochen [22:10] KV Helmstedt: Es gibt zwei Varianten: Entweder schicke ich eine Mail an alle Mitglieder aus Helmstedt, um um Mithilfe bei der Organisation eines KPT zu bitten, oder wir organisieren den KPT und laden einfach nur ein. Uwe hatte angeboten bei der zweiten Variante zu helfen. Haggy: Hilfe einer Orga befürwortet Roberts Geschäftsbereich: kümmert sich Helena: @Robert: wir sprechen uns dann ab gerne! Bitte bei der Terminfindung zum Mumble für den ständigen Mitgliederentscheid mitmachen: http://pirat.ly/selector/6850avch#/item Kevin hat's soeben verkündet <- brav Stade bezieht Plakate von den Heidepiraten Termine Termine https://portal.piraten-nds.de/kalender/ Barcamp Kopo am 26.04.2014 in Delmenhorst Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf: der real-Life Sitzung am Samstag den 22.03.2014 nach der Demo 14:30 in der RGS Hannover Haltenhoffstraße 50a Hannover U-Bahn Linie 11 bis Endstation Pad siehe Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/ Telko +2301 Nächste reguläre NDS-Marina: Mittwoch den 16.04.2014 um 19:30Uhr Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2014-02-19 Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina Telko +2301 Nächste KoPo: Mittwoch 02.04.14 um 20:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo24 0Piraten So., tba. um 19 Uhr Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:0Piraten Raum: (temporär im mumble) BuVo-Sitzung: Do., 27.03.14 um 20:00 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:00 Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Teilnehmer: Kevin Pressetelko: Mo., 07.04.14 um 20:00 Uhr Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam Serientermin: jeder 1. und 3. Montag des Monats 20 Uhr Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de ÖA-Mumble: Di. 01.04.14 um 20:00 Uhr Serientermin: jeder gerade Dienstag 20:00 Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/Arbeitsgemeinschaften/%C3%96ffentlichkeitsarbeit?version=1.2.0 Teilnehmer: wir alle! Datenschutz-Schulung: vorauss. Mi. 23.04.14. um 19:00 Uhr Um Anmeldung wird gebeten! Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/LDSB/Schulung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0 Sitzung beendet um 22:35 Stream und Aufzeichnung

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Mittwoch 19 Mär. 2014 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 20:37 Uhr bis Uhr Telko 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Stream = http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum2301.ogg Versammlungsleitung: Kevin Protokollant: alle Stream gestartet: 20:37 Uhr Stream beendet: Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}} Anwesenheit Anwesend Kevin, Helena (nur Pad),Claudia, Florian, Robert, Haggy Abwesend Yannic davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 25 Apr. 2024 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv