NDS:Vorstand/2013-10-20-RL

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.10.2013

Link zum Arbeitspad

https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-10-20-RL

Beschlussfähigkeit

Protokoll

  • Protokoll vom 09.10.13 wurde angenommen.
    • Zustimmung: Mario,Jan, Helena, Jessica, Carsten, Feli
    • Ablehnung: zu
    • Enthaltung:
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Viele kleinere Feuerwehreinsätze

   BuVo-Sitzung am Mittwoch, aber nichts für NDS bahnbrechend spannendes
   Mumble Stadtvorstand Braunschweig wegen Geschäftsstellen-Antrags

Bericht des/der Stellvertretenden

  • Ticketbearbeitung Mitgliederbetreuung
   Zusammenarbeit mit Sven
   Austritte bearbeitet (ca. 60)
   Tickets mit ausstehenden MItgliedsbeiträgen: 150 (fehlt noch Abgleich mit Kontodaten) 
   Lob an Thomas Ganskow (Ticket Gärtner) 
  • Rechenschaftsbericht 2012 (s.o. Zeile 43)
  • Strukturplanung
  • Stammtisch Hannover
  • Auflösung WKGS
  • KMV Celle
   KMV war erfolgreich
  • Holzminden
  • Anträge SAGE

Bericht des/der 2.Stellvertretenden

Keine Berichte

Bericht des/der Schatzmeister/in

  • Urlaub

Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in

Keine Berichte

Bericht des/der Generalsekretär/in

Keine Berichte

Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in

Keine Berichte

Bericht der Beisitzer

Keine Berichte Keine Berichte


SM-Ergebnisse

Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte

Statistik

Mitgliederstatistik

Mitglieder
davon bezahlt
+ schwebend

[0000]

Finanzstatistik

Konto Post 0,00 €
Konto GLS 0,00 €
Barkasse 0,00 €
Rücklagen 0,00 €
Gesamt 0,00 €

1. Stand Rechenschaftsbericht: Wilhelmshafen noch unklar Gefährung der Parteienfinanzierung falls der RSB nicht fertig wird Kontakt mit Swanhild wg. Problemfällen Frage: Falls Handlungsunfähigkeit festgestellt werden kann (bei KVs die nicht reagieren) würde das helfen? Antwort (Carsten) Könnte sein. Fragt bei Swanhild nach Jessica: Es wäre schön wenn es auf Bundesebene Regelungen für solche Fälle geben würde Bei der nächsten BUNDESMARINA und LV-MARINA nachfragen (Kevin?) Carsten spricht mit Swanhild 2. IBAN Problem (Einzugsermächtigungen verfallen mit neuer Bankenregelung Bund zuständig (Mitglieder müssen angeschrieben werden) Carsten spricht mit Swanhild

Anträge

#-keine-: Ermäßigungen

Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Ermäßigungen
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Antragsteller:
Text:
liegen vor (12)
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Sandra, Mario,Helena, Carsten,Jessica, Feli, Kevin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Carsten

Frage Till: Ermäßigungen werden jedes Jahr neu beschlossen? Carsten: Das muss kommuniziert werden Jessica: Wie sieht das in der Praxis aus? Sandra: Mitglieder werden in der Zahlungserinnerungsmail daran erinnert? Jessica: Und bei Einzugsermächtigung? Carsten: Wir sollten das ändern wg Merhaufwand für LaVo, weil jedes Mal neu angefragt werden muss. Pflicht muss bei Mitglied liegen. Ermäßigung wird gewährt, und läuft so lange, bis das Mitglied von sich aus die Zahlungsfähigkeit erhöht. Achim: Wie wird das im Sage nachgeführt? Wo wird das erfasst? Carsten: Im System ist nachzuvollziehen, wer welche Summe bezahlt hat. Kevin: [verweist auf Bundesfinanzordnung] "Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." Carsten: Wir haben da Handlungsbedarf Jessica: Satzungsänderungsantrag für LMV? Till: Es steht nicht in der Satzung. Wir könnten das jetzt beschließen Carsten: Dann ist das Jahr hinfällig und wir müssen einen Bescluss fassen, dass die Ermäßigung weitergeht, bis das Mitglied sagt es kann mehr zahlen Helena: Wir beschließen aber nur für die, die in keiner Gliederung sind Jens B: Aber Gleiderungen haben keinen ja gar keinen Zugang auf Finanzdaten Till: Antrag für später? Mario: Bitte vertagen, weil Meinhart da mehr HIntergrundwissen hat, da die Praxis sich ergeben hat. Carsten: Ich widerspreche. Wenn wir Ermäßigungen für Mitglieder ohne Gliederungen beschließen können, können wir uns das auch einfacher machen. Till: Antrag auf Meinungsbild ob wir das heute machen --Meinungsbild positiv-- Carsten: Über Umwege könnte man die Daten aus der LMV bekommen [0000]

#-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Keine Vorhanden

Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Keine Vorhanden
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

[0000]

#2013-10-20.01: Antrag auf finanzielle Unterstützung der Geschäftsstelle des Stadtverbandes der Piratenpartei in Braunschweig

Beschluss des LV Nds vom 08.10.2013 #2013-10-20.01: Antrag auf finanzielle Unterstützung der Geschäftsstelle des Stadtverbandes der Piratenpartei in Braunschweig
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Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/16244
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Sandra, Jan, Helena, Mario, Kevin, Feli, Carsten, Till, Jessica
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig: HelenaHelena

Kevin: Geschäftstelle ist mischfinanziert: Spenden/mit Ausgleich Stadtverband (solange Spenden nicht weniger werden) Mischmasch aus Beschlusskompetenzen, etwas unübersichtlich weil Beschlüsse von Stammtisch/Stadt... GS muss nicht unmitelbar schließen,falls Antrag abgelehnt wird. Im SV werden Finanzierungsmodelle diskutiert Angeregt: Co-Working Modell Stadtverband ist Untermieter von O. Schönemann, der vom Vermieter mietet Deshalb schwierige Situation weil unübersichtlich Problem, wenn wir eine Geschäftsstelle schließen, andere zu finanzieren Antrag auf Darlehen? Empfehlung: Antrag ablehnen, um Stadtverband Gelegenheit zu geben ein neues Konzept zu erarbeiten Zeit kann Dinge bessern Auch wir haben noch nicht alle Informationen Mario: Anmerkung: Geschäftsstellen sind grundsätzlich aus Mitgliedsbeiträgen der Geliderung finanzierbar sein. Sind sie das nicht, ist Schatzmeister in der Pflicht? Mischfinanzierungen über Spenden sind problematisch. Helena: Spendenausfälle MÜSSEN gedeckt sein. Dafür ist dieser Antrag Carsten: Im Ticket/Wiki sieht es so aus, als würde die Miete steigen? Warum? (Carsten liest Zahlen vor.) Helena: Steigerung durch Internet-Verträge? Kevin: Ich kann Schlüri anrufen Jessica: Warum brauche ich da eine Geschäftsstelle? Das wäre das einzige Argument Carsten: Sehe keinen Telefonbedarf Mario: Wenn wir Braunschweig finanzieren, hat Hannover berechtigte Kritik. Wir schwimmen als LV nicht im Geld Till: Frage: Könnte die GS bestehen bleiben, wenn wir einen langfristigen Kredit gewähren? Wäre das sinnvoll? Mario schluckt schwer Jessica: Wir leihen uns selbst Geld für den Wahlkampf, dann können wir jetzt keinen Kredit gewähren Feli: Kevins Empfehlung, da Uneinigkeit auch in BS Jan: brauchen Grundsatzentscheidung: können wir einzelne Gliederungen unterstüzen? Wir können es für alle nicht leisten, also auch nicht für alle. Carsten: Wir widersprechen sonst Hannover. +1 zu Jan Helena: (zu Feli) Dissenz in BS zwischen Vorstand und Stammtisch (man sollte es versuchen/Vorstand ahnte, dass wir so entscheiden) Grundsatzentscheidung ist besser als BS hinzuhalten. Kevin: Darlehen wäre doch machbar. Jessica: Dann stell so einen Antrag Kevin: BS stellt den dann. Feli: Darlehen keine Option weil Finanzierung LV sehr unsicher (Rechenschaftsbericht etc,) Helena: Spendenquote in BS recht hoch gerade. Aber wenn es nicht klappt, und Braunschweig pleite und zahlungsunfähig werden sollte, dann möglicherweise OM Braunschweig. Carsten: Wie? Helena: jep. Carsten: Abstimmung (Antrag abgelehnt) Feli: Antrag auf Meinungsbild: Wer würde grundsätzlich Darlehen an Gliederungen zustimmen? Ergebnis: Keine Zustimmung Carsten: Wer würde solche Darlehen Grundsätzlich ablehnen? Ergebnis: 4 [0000]

#2013-10-20.02: Finanzielle Unterstützung BuVo-Ebene

Beschluss des LV Nds vom 14.10.2013 #2013-10-20.02: Finanzielle Unterstützung BuVo-Ebene
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/16391
  1. 15yes.png: Sandra, Kevin, Helena, Jan, Carsten, Mario, Jessica, Feli
  2. 15no.png: Till
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Carsten

Carsten: Ich möchte den Bund bei der Erstellung des Rechenschaftsberichts unterstützen. Idee von Swanhild, sich beim Aufbau einer bezahlten Stelle zu beteiligen. Bisheriger Aufwand für NDS (von SH) 48 Std ohne Untergliederungen (werden wohl ßber 100 Std) Von daher sind 200€ eigentlich zu wenig. Fragen? Kevin: Wie kommst du auf 200€? Carsten: Mein Bauch. Als Zeichen, dass wir das unterstützen, Hat keinen Bezug zu den Stunden Helena: NIcht für die Kraft die das jetzt gemacht hat? Till: Warum rechnen wir dann mit den Stunden die bereits aufgewendet wurden? Carsten: Nur als Ansicht für das, was wir nicht erbracht haben. Wir BRAUCHEN bezahlte Kräfte. Wir sind nicht in der Lage diese Arbeit als LaVo zu machen. Bitte nicht als Bezug zu den Stunden sehen. Etti erklärt noch mal Till: Warum hast du dann einen Bezug gemacht, als du meintest, es müsste eigentlich mehr sein? Carsten: Worauf möchtest du hinaus? Till: Dass wir nicht die freiwillige Hilfe nicht mit der Notwedigkeit für eine bezahlte Stelle verbinden. Mario: Geht es dir um die Sachentscheidung? Till: Wenn das die Begründung ist, dann kann ich nicht dafür stimmen Kevin: Swanhild hat die Begründung auch geliefert. Mit den Std. wären wir nach Swanhilds Vorschlag bei ~1000€ Carsten: Wernn es im Bund eine bezahlte Kraft gäbe, könnten wir das dorthin abgeben (diesmal bei SH) weil wir das nicht leisten können Etti: Wäre dann ein regelmäßiger Beitrag nicht wirkungsvoller? Ist das machbar? Carsten: Swanhild bat explizit um eine Starthilfe. Verwaltung wird umstrukturiert. Daraus ergibt sich neuer Aufwand für LV. Dann sehen wir was wir noch leisten/abgeben müssen. Daraus kann man dann regelmäßige Aufwendung ableiten Helena: Swanhild meinte ~10% der Mitgliedsbeiträge Mario: Es geht gerade nur um den Rechenschaftsbericht, nicht um MV Carsten: Abstimmung Angenommen [0000]

#-keine-: Beauftragung zum Besuch von KV´s als Vernetzungsbeauftragter

Beschluss des LV Nds vom 19.10.2013 #-keine-: Beauftragung zum Besuch von KV´s als Vernetzungsbeauftragter
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/16507
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Carsten: Als Beauftragter ist Jens mit Reisekosten bereits abgedeckt Kevin: Ich bin Schuld. Helena: Wie weit ist das Fahrkostenbudget bereits ausgeschöpft? [0000]

#-keine-: Klärung Ermäßigungsanträge

Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Klärung Ermäßigungsanträge
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Till
Text:
Ich beantrage hiermit, dass der Landesvorstand in Zukunft folgendes Vorgehen bei Ermäßigungsanträgen kommuniziert und umsetzt. finanzschwache Mitglieder können - sofern nicht eine Untergliederung des LVs zuständig ist - beim Landesvorstand einen Antrag auf Beitragsminderung stellen. Wird der Antrag angenommen, so ist das Mitglied bis auf weiteres mit Zahlung des verminderten Beitrags stimmberechtigt. Diese Mitglieder sind angehalten, sich bei Änderung ihrer finanziellen Verhältnisse an den Vorstand zu wenden und den regulären Beitrag zu entrichten.
Begründung:
-
Ticket:
keines
  1. 15yes.png: Sandra, Helena, Jan, Kevin, , Carsten, Feli, Jessica, Till
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mario

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Kommunikation mit den Mitgliedern wird um diesen Satz erweitert/ergänzt
Zuständig: Carsten

Problem: Wenn Mitglied plötzlich mehr zahlt, verbuchen wir den Mehrbetrag als Spende Jan: Bekommen wir das nicht automatisiert? Carsten: Klingt logisch. Klappt aber nicht, weil zentrales Beitragskonto und wenn nicht als Beitrag gebucht, bleibt Mehrbetrag beim Bund Achim: Warum bleiben die beim Bund hängen? Carsten: Weil du eine Spende definieren muss Achim: Deshalb muss der Bund doch alles entsprechend der Beiträge anteilig runterbrechen Till: dann haben wir das Problem nicht. Carsten: Trotzdem ist es nicht als Beitrag deklariert Sonstiges (14:15)

   Status Bericht der LaVo Mitglieder bezüglich der Aufgabenverteilung
   https://portal.piraten-nds.de/geschaeftsverteilung/
   Öffentlichkeitsarbeit (Susann einladen: Sandra) 
   Zukunft Mitgliederverwaltung
   Lagerflächen in NDS
   Beauftragungen und Co. ( Material und Logistik?)
   Zukunft Sekretariat
   Dank an WK Orga Team
   Real Lavo Treffen im Dezember, Etti doodelt
   LaVo PGP aus Vertagung vom 09.10.13 (wird in kleiner Gruppe weiterverarbeitet) 
   Liste KV die zur Zeit durch den Lavo betreut werden (Helena schickt Liste an Jens. Liste: https://niedersachsen.piratenpad.de/Gliederungsvorst-c3-a4nde) 
   LMV 14.1 Ausschreibung
   Planungstatus AG Event: Wahl laut Satzung im ersten Quartal "soll" 
   Bekannte Termine: 5/6 BPT Bochum, 1. WE März Marina Kassel, April Ferien, Europawahl 25.5 (Plakatierung ab 25.3.) ---> 22/23 Februar 8/9. März oder 15/16 März
   Märztermine wären gut für Materialverteilung zum EPWK
   Deshalb Ort nah am Hauptwahllager? 
   Ausschreibung läuft noch nicht, Interessenten sind vorhanden

Diskussion: Sandra: Wenn Nähe zum Wahlkampf dann auch Nähe zum Wahlkampflager Kevin: Wenn wir für nur einen Termin auschreiben, besteht immernoch die Chance Ort nahe am Wahllager zu bekommen? Achim: Es gibt wenig Gliederungen, die sich bewerben Till: Hameln hat eine Dauerbewerbung; Lagernähe: es wird nicht viel Material geben (Kostenfrage) Wenn dort viel getauscht wird, reicht vermutlich eine Fuhre von A nach B Achim: Termin wichtiger als Ort, tendiere zu 8/9 März mit Präferenz zum 15/16 März Sandra: Wenn wenige Gliederungen sich bewerben, wäre es konterproduktiv einzuschränken Achim: Wir haben einen Grundstock an Möglichkeiten auf die man aufbauen kann. Bewerbungen sind schön weil dann vor Ort vorbereitet werden kann, aber muss nicht Ergebnis: Ausschreibung mit März Terminen (Achim)

   Bericht Veranstaltungsbeauftragter zur LMV 13.3 in Osnabrück
   Gymnasium "In der Wüste" ist gebucht
   Kalt und Warmgetränke
   Kontakt zur Pizzeria (Brötchen & Pizza) Mittagessen mit Sammelbestellungen (in 2 Chargen) Preise noch nicht firm (Größenordnung ging heute über die Liste) Es gibt extra Lasagne
   120 Besucher geplant, ohne Probleme auf 160, 180 "mit Knirsch" 
   Helfer ab Freitag 15:00 BITTE! 
   Kommunikation / Ansprechpartner bei den einzelnen Gliederungen
   feste Telefonnummern für einzelne Ämter verteilen, die bei Neuwahlen weitergegeben werden 
   Welche Gliederung will welche Nummer? 
   Sandra bespricht/plant das mit Jens
   Achim: Thomas Heinen betreut von AG Technik die Telefonanlage; Vertrag von QRC mit 300 Rufnummern, die bereits an Verbände zugewiesen wurden
   LQFB
   Till: Hat niemanden in Berlin erreichen können: Weiterverwiesen vom BuVo, Urlaub
   Wer wartet die LQFB NDS Instanz??
   Till stellt Frage an BuVo
   Idee für LQFB (Jan) Delegationen sollten per Email periodisch abgefragt werden
   Ideen für LQFB bei der LMV besprechen
   Problem: schwierig dies zu verändern
   SME
   Anträge kommen auf der LMV
   Aktueller Stand auch dort
   Danach kann Umsetzung 
   Wahlkampfbudget / Endabrechnung BTW (verschoben auf nächste LaVo Sitzung kommenden Mittwoch. Feli lädt Thomas Gerwert ein) 
   Laptops für MV 
   Bespielt mit Software für Schatzmeisterei und MV
   Carsten: 5 fände ich gut: 2 für MV, 2 für Schatzmeister, 1 Gensek Kosten 1200 pro Jahr (20@ pro Stück, pro Monat) 
   Kevin: Ich schrieb in einem erregten Zustand eine Mail gg. Windows (Ich hatte Geburtstag). Dann find ich an OS zu programmieren, habe das verworfen.
   Carsten: Tool Diskussion ist wichtig. Momentan ist es aber mit Windows fertig. OS Alternative ist willkommen. Aber im Moment müssen wir arbeiten in der Verwaltung. Man könnte die System später austauschen. 
   Diskussion um Anzahl: 5? 4? 3? : Meinungsbild ergibt 5
   Schatzmeister Schulung alle drei Monate
   Details mit dem neuen Schatzmeister nach LMV
   Lv-p-k: 
   Mario: Schlichtung, ob sinnvoll oder nicht, was könnte Gegenstand der Schlichtung sein? Ich vertrete Position: Wir brauchen keine Schlichtung, wenn wir nicht wissen, worüber es geht. Wir sollten entscheiden ob wir reingucken wollen, oder nicht. Wenn ja: Schlichtung, Wenn nein: hat sich das gegessen
   Sandra: Wir reden ja jetzt allgemein über das Thema, aber es gibt keinen Antrag. Schlichtung auch gut für Klärung der Frage: WIe ist diese Liste entstanden? Was waren die Hintergedanken? 
   Kevin: Dürfen wir in die Anträge reinschauen? Justiziare sagen kann oder nicht. Liegt auch beim LSG. Daher wäre es enorm sinnvoll eine Schlichtung einzuleiten. Sonst verweist LSG auf Schlichtung
   Mario: Ich weiß ich mache mich unbeliebt. Wir hatten das Problem schonmal. ich möchte einfach, dass wir einen Beschluss haben: ICh will da rein schauen, oder nicht. Wir brauchen eine Zielvorgabe für die Schlichtung. Also Ja/Nein)
   Sandra: Möchte dann Zielsetzung erweitern: Darf es geschlossene Listen geben? Einzelfall greift zu kurz
   Kevin: Schlichtung beinhaltet mehr
   Mario: Ist es uns gerade verboten zu löschen? 
   Kevin: Ja, genauso wie reinzuschauen
   Carsten: Einstweilige Verfügung greift noch
   Mario: Wenn wir uns nicht entscheiden dann ist das eh Essig
   Achim: Verständnisfrage: Es ist dem LaVo untersagt wurden diese Daten zu löschen? 
   Ja
   Achim: Aber der Betreffende hat den Antrag gestellt, diese Daten zu löschen, und deshalb haben wir das Problem? 
   Kevin: Ja, einstweilig passiert da gerade gar nicths. Wir haben aber bereits beschlossen dass wir uns mit Thomas streiten
   Jessica: Grundsatzfragen: Darf es geschlossene Listen geben? Gibt es eine Kontrollinstanz? 
   Jan: Es liegt beim LSG weil wir keine Grundsatzentscheidung haben
   Mario: Es gibt die Grundsatzfrage, da werden wir uns mMn schnell einig. Aber jetzt geht es erstmal um diesen einen Fall
   Jessica: sprechen wir über den Fall? Oder grundsätzlich? 
   Mario: Speziell
   Carsten: Einzellfall
   Kevin: Einzelfall ist wichtiger weil es Fristen gibt. Es geht um Vorwürfe, ob dort Geklüngelt wurde. Es gab Leaks mit schmutziger Wäsche. Man könnte anonymisieren. 
   Feli: Ist das möglich? 
   Helena: Man kann das nicht sicher lösen. Nur Header
   Jessica: Gibt es hier dringenden Handlungsbedarf? 
   Kevin: Es gab das Gerücht über eine widerliche Klüngelliste. Es gab da Handlungsbedarf
   Till: Wenn wir uns für Einsicht entscheiden dann anonymisieren. 
   Feli: Es wurden Tatsachen geschaffen aufgrund von Gerüchten. Ich möchte Kevin persönlich dazu hören. 
   Kevin: Es gab Gerüchte. Ich wollte mich unverbindlich anmelden. Es gab eine Wiki-Seite. Also habe ich Thomas auf Twitter angeschrieben. Das löste aus, dass die Liste zehn minuten später nicht mehr existierte
   Mario: Ich tue mich auch manchmal schwer mit Thomas zu diskutieren. Er provoziert. Aber das war schon anders als: Ich hab da nett angefragt und dann war die Liste plötzlich weg. Ich habe das Gefühl es gibt einen Groll gegen Thomas, auch wegen seiner manchmal seltsamen Diskussion. Die ML war ein Kristallationspunkt. Wenn es jemand anders gewesen wäre, wäre vl. auch etwas anderes passiert. 
   Carsten: Verständnisfrage: Was dachtest du denn was du auf der ML gelesen hättest? Weil sie nicht gesyncht wurde. Niemand schrieb mehr. 
   Kevin: Bei manchen MLs kann man dann ins Archiv gucken
   Till: Das ist vorkonfiguriert. 
   Carsten: Der/Die dich darauf aufmerksam gemacht hat, hat die Person etwas über den Traffic, die neuesten Sachen geschrieben wurden? 
   Kevin: Es kam im Gespräch so an, als würde zu dem Zeitpunkt nichts mehr laufen, und vorher ein bisschen
   Mario: Was würde es uns nutzen kontra Datenschutz in diese Liste zu gucken? Das Problem ist doch jetzt weg. Die ML gibt es nicht mehr und wir sind doch auch jetzt so weit, dass wir sagen, es gibt keine geschlossenen MLs mehr. 
   Kevin: Vorteil: Wir können laufende Flame Wars entkräften. 
   Carsten: Ich möchte etwas forcieren. Ich war ja selbst Mitglied auf dieser Liste. Ich wäre dafür diese Liste offenzulegen, damit die die mit Fackeln rumrennen, sich mal überlegen können wie extrem sie Leute wg. vagen Verdächtigungen ">Geklüngel" runtermachen. Lasst uns also festlegen: Wollen wir reingucken oder nicht? 
   Jan: Ich kann das nicht sagen. Ich weiß ja nicht was da drin steht. Wenn die nicht gelöscht worden wäre, wäre es mir Sch***egal gewesen. ICH will nicht reinschauen, aber jetzt will ich wissen, was da drin steht. Wenn LSG entscheidet wir können, möchte ic jemanden beauftragen. 
   Mario: Was steht höher, Aufklärung von Klüngel Gerüchten, oder Datenschutz? Ich bin für Datenschutz
   Etti: Ich wäre für Veröffentlichung, wenn alle sagen: ist ok. Beauftragter wählen ist doof weil nur noch mehr Klüngel
   Achim: Antwort bekannt: ein Mitglied hat widersprochen
   Jan: Es geht auch um Verantwortung. Läuft über LandesIT d.h. Wir sind dafür verantwortlich
   Mario: Server von BUndesIT wurde auch schonmal eingezogen, war aber nix weil von "Kenntnisnahme" die Rede ist. Geklüngel ist nicht strafrechtlich relevant.
   Jan: Es wurden Aussagen zu einer Bundessprecherin getätigt
   Carsten: nicht strafrechtlich relevant
   Carsten: Für uns LVPK relevant. Aus dieser Entscheidung die Grundsatzentscheidung
   Feli: Dito
   Kevin: Man braucht keine strafrechtlichen Gründe. Same wie bei OMs gegen Mitglieder. Wenn ich was scheiße finde, muss ich es nicht strafrechtlich begründen
   Mario (unterbricht): Es ging gerade nicht um strafrechtlichkeit
   Carsten. Ich möchte dich bitten "Klüngel" nicht grundsätzlich negativ bewerten. Ich treffe mich mit Piraten, ist das auch scheiß Klüngel? 
   Till: Es ist aber von vorneherein etwas anderes ob es den Eindruck des Parteigremiums erweckt. 
   [Carsten bemängelt, dass sein Sarkasmus nicht ankommt] 
   Till: Wenn man den Eindruck hat, dass eine Person die in dem Aufgabenbereich arbeitet ausgeschlossen wird, dann kann das schnell parteischädigend werden
   Carsten: Hat es jemals einen Ausschluss dieser Person gegeben? Wann? Und hat Person sich danach an ein  höheres Gremium gewendet? 
   Kevin: Nicht sicher ob Antrag der Bundespressesprecherin nicht teilnehmen durfte? Von den Leaks geht das hervor
   Carsten: Wenn dem Antrag nicht stattgegeben wurde, hat sich einer der Betroffenen dann beschwert? Mir geht es darum: Wir haben einen zeitlichen VErsatz von einem halben Jahr und in dem halben Jahr hat es niemanden interessiert. 
   Mario: Wenns passend ist, dann wird dreckige Wäsche zu gewaschen
   Carsten: Danke, dass du das so deutlich sagst. Das ist nämlich auch mein Verdacht. Deshalb möchte ich hier auch eine Entscheidung. 
   Etti: Deshalb fragen wir jetzt: Wollen wir als LaVo auf diese Liste gucken? (Meinungsbild) positiv
   Mario: Nach Leaks von LaVo ML vertraue ich dem LaVo nicht mehr. Der LaVo ist kein sicherer Ort mehr für datenschutzrelevante Daten. Es ist mir egal wie das passiert ist, woher das kam. und deswegen möchte ich nicht, dass  das Lavo-intern gehandelt wird. 
   Carsten: Was Mario meint: Irgendjemand hatte zugriff auf die LaVo-interne ML
   Mario: Und deswegen möchte ich nicht, dass der gesamte LaVo da Zugriff hat. Maximal eine Person der wir alle vertrauen
   Jan: vier Augen
   Mario: Von mir aus auch. Ich möchte nicht, dass Mitglieder in dieser Art und Weise unter Druck gesetzt werden könnnen, falls sie einer Gruppe evtl. mal nicht gefallen. Ich war nicht auf der Liste. Aber Leute haben da privat geschrieben. Und die sollten nicht das Gefühl haben, dass das irgendwie, irgendwann gegen sie verwendet werden.
   Kevin: Für die Schlichtung brauchen wir einen Maximal-Minimal Forderungsplan und ich schlage vor, dass wir alles was wir unter reinschauen fordern dort auflisten. 
   Etti: 

Stimmen wir über diesen Antrag ab? Ja: Helena, Kevin, Sandra, Mario, Carsten, Till, Jessica, Feli, Jan [0000]

#-keine-: Der Landesvorstand beschließt Einsicht auf die LV-PK Liste nehmen zu wollen.

Beschluss des LV Nds vom 19.10.2013 #-keine-: Der Landesvorstand beschließt Einsicht auf die LV-PK Liste nehmen zu wollen.
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Antragsteller:
Text:
Der Landesvorstand beschließt Einsicht auf die LV-PK Liste nehmen zu wollen.
Begründung:
-
Ticket:
keines
  1. 15yes.png: Sandra, Till, Helena, Felicitas, Kevin
  2. 15no.png: Mario, Jan, Jessica,
  3. Pictogram voting neutral.svg: Carsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

In der Schlichtung:

   Zwei Vetrauenspiraten  (vom Lavo beauftragt): 7
   Zwei gewählte Vetrauenspiraten eines anderen LVs: 6
   Zwei Mitglieder des LaVo: 4
   Der komplette LaVo: 5
   Komplett öffentlich: 4

Antrag: In welchem Ausmaß diese Einsicht erfolgt, wird im Schlichtungsverfahren entschieden werden. Der Landesvorstand schlägt folgende Varianten vor:

   Zwei Vetrauenspiraten  (vom Lavo beauftragt)
   Zwei gewählte Vetrauenspiraten eines anderen LVs
   Der komplette LaVo

Dafür: Kevin, Jan, Sandra, Feli, Helena,Till Dagegen: Etti Enthaltung: Carsten, Mario Angenommen Etti&Jan&Mario: Für's Protokoll zur Kenntnis. Sollte es zur letzten Variante kommen werde ich es nicht lesen. Schlichtung: Vorschlag für Schlichter:

   Arne Ludwig
   Arne Hattendorf
   Jürgen Stemke
   Tim Weber
   Udo Vetter

Sandra stellt Kontakt her Wer geht für den LaVo in die Schlichtung? Vorschlag:

Mario 4 

Helena 7 Jan 7 Achim: Problem: VL Osna

   ZUsage von Mike am 11.8.
   Caro hat angefragt 
   Mike hatte schon Maik angefragt
   Sandra: Maik möchte selbst VL machen, also nicht mit Mike
   Die VL wird von der Versammlung gewählt 
   Wer kommt, der kommt, wer gewählt wird ist von der Versammlung beauftragt

[0000]

#-keine-: Möglicher Umgang mit geschlossenen Listen

Beschluss des LV Nds vom 20.10.2013 #-keine-: Möglicher Umgang mit geschlossenen Listen
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Antragsteller:
Helena
Text:
Geschlossene Listen gibt es künftig nur für gewählte Gremien bzw. gewählte Positionen, sowie für offiziell beauftragte Personen, wenn datenschutzrelevante Punkte in ihrer Arbeit relevant sind. Die Mitglieder, sowie der Zweck geschlossener Mailinglisten werden veröffentlicht.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: Kevin,Helena,
  2. 15no.png: Sandra, Jan, Carsten, Jessica, Feli, Till
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mario

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo: Es gab noch den Vorschlag auch Kommunalmandatsträgern eine geschlossene Vernetzungsliste zu ermöglichen.
Zuständig:

Sonstiges

Sonstiges

In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen.
Termine

Termine

In der Sitzung wurden keine Termine behandelt oder besprochen.
Eckdaten der Sitzung

Sonntag

20

Okt. 2013

Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen

von 11:08 Uhr bis Uhr
Telko
Walsrode-RL-Treffen Stadthalle Walsrode, Brüggemannsaal Robert-Koch-Straße 1, 29664 Walsrode Deutschland Telefon:05161-6070 Telefax:05161-607444






Versammlungsleitung: Carsten
Protokollant: Mario
Stream gestartet: 11:08
Stream beendet:
Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}}

Anwesenheit

Anwesend

Jessica,Mario,Carsten,Helena,Jan,Feli, ab 11:25 till, kevin, sandra

Abwesend

MKR

davon entschuldigt

davon unentschuldigt

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Donnerstag

25

Apr. 2024

Nächste Vorstandssitzung






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