NDS:Vorstand/2013-06-30-RL

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Der für das Attribut „Antraege“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Verantwortlich für Aufzeichnung dieser Sitzung: Jan und Till</br></br>Aufzeichnung eingeschaltet um: 12:00 Uhr</br></br>Teilnehmer: </br>Jessica</br>Sandra</br>Michael</br>Carsten</br>Felicitas</br>Mario</br>Helena</br>Till</br>Jan (nicht den ganzen Tag)</br>Kevin</br>Katrin als Moderation</br>Stream: ab 12:00 Uhr</br></br></br>== TOP 1 Geschäftsstellen Hildesheim / Hannover ==</br></br>*Details zu den Geschäftsstellen</br>**http://niedersachsen.piratenpad.de/Geschaeftsstelle</br>*Antrag Geschäftsstellen erhalten</br>**https://ticket.piraten-nds.de/issues/11853</br></br>Eröffnung: 12:15 Uhr </br>Kevin begrüßt alle Teilnehmer und Gäste</br></br>Die Versammlungsleiterin führt eine Rednerliste</br>Es wird sich auf das Ziel der Sitzung geeinigt: A: ergebnisoffen/ B: Vertagung auf bestimmten Zeitpunkt/ C: Entscheidung fällt heute</br>Till: Ziel war, die Sache vom Tisch zu bekommen, nicht aus der Sitzung zu gehen ohne einen Plan zur Verfahrensweise</br>Mario: GO-Antrag zu was anderem: abgelehnt, es gibt heute nur einen TOP</br>Protokoll führt Jan Z,</br>Carsten: Rückfrage: Soll grundsätzlich über GS geredet werden laut Till oder nur über Hi und H. ?</br>Jan: Beides</br>Carsten: Es geht nicht mehr um Verlegung einer LGS, sondern darum dass es zwei GS gibt, LGS und WahlkampfGS in Hannover mit völlig anderem Auftrag, anderen Hintergrund etc. als Hi.</br>VL: Ja, das sind die Fakten, allerdings müssen wir grundsätzlich über die Leistungen einer GS reden, und auch darüber ob eine Verlegung sinnvoll ist (Ort unbestimmt). Wie Carsten sagt: LGS in Hi. läuft, trotzdem sollte die Verlegungsoption offen gehalten werden.</br>Jessica: Nicht bei jedem Treffen neu anfangen zu diskutieren, immer selbe Argumente, jetzt eine Entscheidung treffen</br>Kevin: zur Zielsetzung: klar werden. Lage der Mietobjekte? Finanzielle Lage (Weiterbetrieb)? Dringlichkeit nicht aufgrund der Kündigungsfristen, sondern Genervtheit der Mitglieder - > "der Plan muss fertig werden"</br>Jessica: Wir müssen über Hannover sprechen, da es ein Ticket gibt (es gibt bisher nur mündliche Zusagen von Ex-LaVo-Mitgliedern)</br>VL: Bevor wir sachlich einsteigen - Zielsetzung: C, Entscheidung fällt heute</br>Hinweis auf rechtliche Optionen:</br>Carsten: Vorschlag: Ist im Ticket eingetragen: Die Situation wird beibelassen, keine Verlegung, Hannover wird bis Mitte 2014 nach der Europawahl als WKGS, Hannover hat dadurch Zeit sich zu überlegen ob sie die GS weiter tragen können oder sich eine eigene GS aufbauen. Bis dahin bleibt WKGS für BTW und Europawahl, Kündigung müsste rechtzeitig gekündigt werden damit man nach der EW raus ist.</br>VL: Braucht man eine WKGS in Hannover in der Größe, insbes. für Europawahl? Haben die Mitglieder Lust WK zu machen? Ist die Finanzlage entsprechend gut? Kündigung zum Jahresende: 3 Monate Frist, d.h. jetzt müsste Kündiguung zu Ende September erfolgen (bis 3. Werktag des Monats. Davon rät VL dringend ab wegen Wahlkampf (Zeitmangel, Renovierung, Begehungen etc.)</br>Sandra:" das würde ich pauschal vorweg nicht sagen, weil ich mir noch nicht schlüssig bin, immer noch nicht, den Sinn der WKGS seit der LTW zu sehen, was passiert in der WKGS als _Wahlkampf_ GS?"</br>Jan: Lagerort, könnte aber auch günstiger anmieten. Es haben diverse WK-Veranstaltungen stattgefunden (more to come). Man braucht einen Anlaufort zu dem man auch die Presse einladen kann. Er gibt zu dass die WKGS das nur zu einem gewissen Grad erfüllt.</br>Jessica: Möchte gern Fakten zur WKGS. Verweist auf Ticket 12260 Wegen Stromvertrag. Es ist ihr unklar, was nun an Betriebs-/Nebenkosten explizit ohne Heizkosten bezahlt werden muss (siehe Pad ab Z. 13). Es könnte eine ziemliche Summe zusammenkommen. Frage an Schatzi: Bezahlbar?Rückstellungen?</br>Michael: Es gibt keine Rückstellungen, Nebenkosten: wurde damals nicht richtig angegangen, "undurchsichtiges Konglomerat", was jetzt in den NK ist versucht er selber herauszukriegen</br>VL: Verweist auf Rednerliste, Frage der NK: Mietvertrag sieht vor, dass wir nicht für Heizung Strom aufkommen, d.h. die Nebenkosten kommen zusätzlich zur KM</br>Carsten: bis zu 800 Euro waren immer vorgesehen und imemr im Gespräch. Er ist irritiert, weil die meisten Fragen zur GS von Jessica kommen</br>VL unterbricht aufkommende Diskussion und verweist auf Redeliste, kommt rechnerisch auf Kosten von 625 + 188 Abschlag + Telefon ohne Puffer</br>Mario: verzichtet</br>Feli: Zur Frage WKGS-Kündigung bis 9/2013: Davon nicht überzeugt wegen der Basis in Hannover, die sich eh sehr schwer tut wg. Mobilisierung. Wir brauchen die Örtlichkeit wegen dort geplanter Aktionen. Lösung nicht zielführen</br>Till: Schließt sich Sandra an (was dort passiert) aber: der LV kann den RV Hannover so nicht subventionieren, das Geld kann auch an anderen Stellen dringend gebraucht. Option: Man kündigt die WKGS "im Kopf" nach der BTW. Ja, die WKGS ist auch Lager.</br>Carsten: unterbricht, zieht Wortmeldung zurück</br>Kevin: für die Fakten gibt es das Pad:</br></br>http://niedersachsen.piratenpad.de/Geschaeftsstelle</br></br>auch wenn dieses nicht vollständig ist. Anteile, wer was bezahlt müssen deutlich werden.</br>VL: Ist Kündigung zu Ende 9/2013 eine Option?</br>Sandra: Umzug problematisch, aber: Definition für Nutzen der WKGS nicht da. Was soll umgesetzt werden, was wird umgesetzt? Es gibt bisher nur ab und zu Termine. Zweck muss definiert werden</br>VL: Ist es tatsächlich möglich Kündigun bis Ende 9/2013? Es ist eine WahlkampfGS - möchtet ihr euch und der Basis zumuten parallel zum WK die WKGS zu räumen etc</br>Frage: Wer möchte die GS zu Ende September kündigen?</br>Sandra: "Frage ist lenkend, dann lenke ich auch"</br>VL: Grundsätzliche Überlegungen: Was brauchen wir? Haben wir das Budget dafür? Ohne Budget ist der Beschluss obsolet?</br>Sandra: GO Antrag auf neutralere VL</br>VL: Wehrt sich gegen den Vorwurf. Möchte zunächst über die GS in Hi reden</br>Carsten: fordert VL auf , nur zu moderieren und keine Antworten vorwegzunehmen</br>Kevin: GO-Antrag Meinungsbild: Würdet ihr es ausschließen die WKGS zu Ende 9/2013 zu kündigen?</br></br>Meinungsbild überwiegend positiv</br>VL: Bittet Schatzmeister vorzutragen was der LV sich leisten kann, insb. 2014</br>Michael: Wir kennen die finanzielle Situation 2014 noch garnicht, wegen Mitgliedsbeiträgen, Prognose: Wir können uns min. einen von beiden Standorten leisten.</br>Aktuelle HH-Lage: über 30 000 Euro Verbindlichkeiten ggüber Bund bis nächstes Jahr, relativ wenig Bewegungspuffer, unter der Prämisse dass es 2014 auch LMVs geben wird.</br>Dadurch das es eine Stundung bis 2014 gibt, die aktuelle Einschätzung: Auch weil es keine Wiederholungen von Listen etc. gibt (gute Stimmung kommt auf), sieht Michael beide Standorte als finanziert an. 2014: Hängt von Austritten und Zahlungen ab. Keine definitive Aussage soll bis 1/2014 getroffen werden</br>VL: Wahlkampfkostenrüclerstattung?</br>Michael: Ja, neues Modell ab 2014 - wir wissen das erst nach 2013.</br>Kevin: Thema 2014, Nachfrage: wir erwarten WKR von der LTW13 - wieviel, wieviel davon ist eingeplant für Verbindlichkeiten?</br>Michael: Kommt erst 2015. Schätzung/Budgetierung noch nicht erfolgt</br>VL: Kann der Haushalt beide GS abdecken?</br>Michael: Ja,aber bei strenger Haushaltsrechnung mit Stundung bräuchte man eine Einnahme/Überschussrechnung. 2014 muss die Rechnung neu aufgemacht werden</br>VL: Gibt es eine Verrechnung von Kredit und Geld an den LV von Bundesseite?</br>Michael: Könnte sein, viele Unwägbarkeiten, BPT-Beschlüsse.</br>VL: Ab wann weiß man was für 2014 reinkommt?</br>Michael: Ende des Jahres steht das</br>VL: Rückfrage war wegen Kündigungsfristen, wenn ihr wisst dass die Finanzierung 2014 fraglich ist, müsste man das bis 9/2013 wissen - irre lange Frist</br>Michael: Wir wissen das Jahresende/Jahresanfang, hängt von Rechenschaftsberichten etc. ab</br>Jessica: Wieviel fragt der LV jetzt definitiv für die WKGS? 400?425? Es ergäbe sich eine Differenz von 400 Euro, zahlt die der RV?</br>Michael: Mit Wirkung 10/2012 wurde Vorrauszahlung von 2000 Euro , 10x200 Euro geleistet (also bis Ende Juni gesichert)</br>Jessica: Die Kostenübernahme durch LV über 400 Euro , also bis 852 Euro, ist auch abzgl. der 200 Euro vom RV nicht abgesichert per Beschluss? (252 Euro sind offen)</br>Carsten: Das hat der alte LV nicht dokumentiert.</br>Mario: Wir haben Fehler gemacht und nicht sauber dokumentiert - fail. Aber es ist nach wie vor so, auch bei mündl. Vertrag/Beschluss gibt es Rechtsgültigkeit</br>VL: Es geht um den Beschluss zur Zusage der Kosten bis zur Europawahl? Davon wissen T. Gaul, Meinhard, Andreas, Mario</br>Jessica: will ausreden. Es muss klar sein dass wir nicht nur 400 Euro zahlen, sondern mehr. Es geht um die definitive, nicht dokumentierte Summe, das muss nachgeholt werden!</br>allgemeine Zustimmung</br>VL: Mit welchen Kosten wurde gerechnet?</br>Michael: Mit den richtigen Kosten</br>Carsten: zu Till bzgl Subventionierung: Andersrum ist richtig, der RV und auch KV Hi. subventionieren den LV! Sind Untermieter und tragen zur Finanzierung bei. Wir nutzen Synergieeffekt.</br>Till: ich bin ja eh dran. 1. Subventionieren: falsches Wort. Trotzdem muss beachtet werden (bei Aufteilung) wie das Verhältnis der Nutzung RV/LV ist prozentual ist, und das muss auf die Kosten rübergerechnet werden. Mögl. Beschluss: Wir kündigen die WKGS bis Ende des Jahres nach der Wahl, wenn sich aufgrund der Wahl noch was ändern würde können wir sagen: Wir kündigen doch nicht.</br>VL: Hi ist LandesGS und Hannover als Wahlkampfzentrale und lagert Material, und : Soll Hannover weiterhin als WKGS genutzt werden? Zwecksetzung geht diametral (Geste) auseinander. D.h. in Hannover sollen zB keine regelmäßigen Sprechstunden durchgeführt werden? Wie stringent soll die Rednerliste sein? Meinungsbild zu EINER Erwiderung: positiv</br>Kevin: Bitte nicht, nur Verständnisfragen, keine Erwiderungen.</br>Mario: kann nicht stehen lassen dass die WKGS hauptsächl. vom RV Hannover genutzt wird. Wir brauchen als LV eine GS wo wir uns auch mal treffen können. Wir können in Hannover definitiv große Treffen machen, das geht in Hi. nicht mit mehr als 5 Leuten. Wir brauche als LV zentralen Ort, Hi. liegt alles andere als zentral.</br>Feli: zur Klärung LGS/WKGS: Es gab einen akuten Grund, Hannover als LGS evtl. vorzusehen nämlich: Fraktion in Hi war auseinandergebrochen und so auch die Kosten. Jetzt finanziert der KV Hi den Rest aus Spenden. Die Diskussion war: Kann Hannover das leisten was Hi. jetzt macht? Jetzt hat sich Diskussion verselbstständig</br>VL: Meinungsbild Trennung von LGS in Hi. überwiegend positiv für weiterbehalten.</br>Habt ihr euch diese Fragen schonmal gestellt, zB: Wer möchte Hi. behalten</br>Jessica: Hi ist nicht das Problem, sonder nHannover</br>Feli: Den Stand hatten wir bisher noch nicht. WIr haben bei der vorletzten RL (?) darüber geredet, dafür war das Thema für mich eig. gegessen. War bei letztem RL in Helmarshausen. Mir ist nicht klar warum wir jetzt hier schon wieder sitzen</br>Jan: Mir sind superviele Fakten nicht bekannt gewesen, zB Kosten Hi, Kosten Hannover. Wusste auch nicht welche Arbeit wo stattfindet, das konnte auch keiner direkt beantworten.</br>VL: Sind allen jetzt die Kosten und Aufgaben der LGS und WKGS klar?</br>Sandra: Hannover ist nicht klar</br>VL : Besprechen wir nach der Pause, Pause um 13:07</br>Die Sitzung wird um 13:44 fortgesetzt</br>VL: Entschuldige mich für die lenkende Art der VL, war nicht meine Aufgabe. Aufgabe ist allerdings die Rednerliste. Deswegen bitte Folge leisten und nicht unterbrechen. Ander kriegen wir die Versammlung mit den 9 Leuten nicht hin, ich muss im Zweifelsfall durchgreifen.</br>Sandra wollte präzisiert haben was genau in Hannover passiert. Eigentlich dachte ich das alle diese Fakten haben, offensichtlich ist dies nicht der Fall. Eine Entscheidung zu treffen wenn nicht alle informiert sind ist fast unmöglich. Hoffentlich sind jetzt schon einige Unklarheiten beseitigt, damit gleich alle die gleiche Faktengrundlage haben</br>Sandra: Will abändern was ich vorhin gesagt habe. Wir als LaVo sollten definieren was in Hannover gemacht werden soll. Habe bisher keine Definition, auch nicht des alten LaVo gesehen. Schlage vor das jetzt zu machen.</br>VL: Vorschlag: Sowohl Ist- als auch Soll-Analyse machen</br>Helena: Vorhin als die Frage nach dem nächsten Jahr kam: Man kann nach der BTW in der Woche in der man danach noch Zeit hat entscheiden, ich gehe davon aus dass das Geld nicht reicht wenn wir nicht in den BT einziehen. Zu Feli: Doch, wir haben in Hi einen Beschluss gefasst, und zwar Hannover nicht jetzt zu kündigen Ende Juni. Diskussion war nicht abgeschlossen, Meinhard wollte Argumente sammeln per Mail. Wir hatten da nicht endgültig entschieden.</br>VL: Das war missverstanden worden, jetzt ist ja alles gut.</br>Kevin: Subventionen: das Wort werde ich nicht mehr benutzen, denn es heißt Hilfe ohne gegenleistung, das trifft nicht zu, es gibt keine einseitige Unterstützung, denn der RV ist ein Teil von uns. Wort nicht mehr benutzen damit es nicht im Kopf ist. Was man sagen kann: Wer zahlt wieviel & wer nutzt wieviel. Vorschlag: Ist-Situation abschließen</br>VL: möchte dich unterbrechen weil Kevin meine Aufgabe übernimmt. </br></br>Abstimmung</br></br>Pictogram voting keep-light-green.svg</br></br>Text: </br>Soll- und Ist-analyse durchführen. Wer möchte das?</br></br></br>15yes.png: alle bis auf Kevin</br>15no.png: Kevin</br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: angenommen</br></br></br>Till: Gute Lösung: wir kündigen nach der BTW zum Jahresende, wenn es dann besser geht behalten wir sie einfach.</br>VL: Kündigung zur</br>Till: Präzisierung: Kündigung nur theoretisch und intern</br>VL: Helena und Till sind sich prinzipiell einig: Man setzt sich in der letzten Septemberwoche zusammen.</br>Helena: Wir könnten auch jetzt einen Wenn-Dann-Beschluss fassen (wenn Bundestag dann, wenn nicht:)</br>VL: Jetzt die Ist-Analyse, fehlt da noch was=</br>Jessica: Öffnungszeiten stehen nur so halb drin, finden Trefen regelmäßig statt?</br>Michael: Ergänzend Ticket 12309, Rudi hat einiges was in Hannover passiert protokolliert, es gibt einige Schlüsselträger die das gewährleisten können.</br>VL: Es gibt also keine festen Öffnungszeiten, auf Abruf kann die WKGS immer geöffnet werden.</br>Kevin: Was noch nicht klar ist: Haben zwar Kosten-/Nutzen, was wir grad nicht haben ist die Beschlusslage zu beiden GS. Mein letzter Stand: kein dokumentierter Beschlus zu den Kosten der WKGS</br>Mario: Wir haben den undokumentierten Beschluss bis zur Europawahl. Höhere Kosten entsehen jetzt aus Fehlinterpretation des Mietvertrages - dafür muss der L gradestehen.</br>VL: Mehrkosten aus Fehleinschätzung sind klar und sind im Haushalt 2013 gedeckt</br>Wie ist denn überhaupt die Beschlusslage zu Hildesheim?</br>Mario: Gibt keinen Beschluss, Hildesheim ist einfach die LGS.</br>Durcheinander: es gibt seit 2009, Anmietung einen Beschluss zu Abdeckung.</br>Kevin: es gibt also einen Beschluss?</br>Mario: Es gibt Beschluss der vorsieht: der LV trägt die gesamte Summe, Fraktionskostenübernahme war zwar toll aber hat eig. nix beeinflusst.</br>VL: an Michael: wie sind die Kosten im Budget drin?</br>Michael: Gesamtkosten</br>Feli: Es gibt Beschluss vom KV, bis zu drei Monate die Kosten weiter zu tragen</br>VL: also gibt es Absicherung von zwei Seiten</br>Sandra: ich hab hier die Beschlüse zu Hildesheim, irritiert weil da 2011 steht und nicht 2009</br>(allgemeines Erstaunen)Beschluss- Nummer: 2011-05-11.11</br>VL: Ok, wir machen weiter. Kevins Frage ist beantwortet</br>Ok, kosten sind geklärt, wer was bezahlt, Haushaltsplan, Öffnungszeiten für Hi und Nicht-Öffnungszeiten von Hannover. Wollt ihr euch noch über den grad der Nutzung unterhalten? Für Hi sollte es klar sein, wird täglich genutzt. Hi ist komplette Postadresse. Die Ausnutzung des Standortes Hannover, ist die allen klar? Was da passiert, was da grade (nächste drei Monate passiert)?</br>Sandra: nein. Ich bekomme mit dass ab und zu Treffen AG Wahlkampf dort stattfinden.</br>VL: Jupis sind auch ab und zu da?</br>Sandra/Till: eher selten</br>Till: wie ist geplant wie sie in Vergangenheit und Zukunft genutzt wird?</br>Feli: Pressearbeit: im Rahmen einer Aktion ÖPNV wurde sie ein mal genutzt. Die Resonanz der Presse war explizit nicht positiv, in einem Artikel wurde erwähnt dass die WKGS nicht gut ankam. </br>Mario: da stand dass es aussieht wie ein Jugendtreff</br>Till: wäre jetzt zu wertend.</br>Mario: Meine Erfahrungen so sachlich wie möglich. Postversand. (wird widersprochen), Lagerbetrieb, Übernachtungen, rund um die Uhr auf, im Dezember war die GS ziemlich dicht und ungenutzt, lag vlt auch am Winterwahlkampf</br>VL: Vermutung: nach Januar gab es Nutzungsrückgang bis jetzt?</br>Mario: ja, ist ja klar. Was mich sehr geärgert hat: Es hat sich keiner gekümmert! Wer bringt den Müll raus, wer wäscht ab, wer besorgt Spülmaschinentabs</br>VL: Gab es jemanden der sich kümmern sollte?</br>Mario: Ja, aber die Beauftragung wurde gelöst weil es nicht geklappt hat.</br>VL: D.h. es gibt keine Beauftragung und die Verantwortung liegt beim Lavo</br>Till: unser Fail dass es keine neue Ausschreibung gab</br>Kevin: es gibt einen Ansprechpartner, das bist du, Carsten</br>Carsten: Die Personen wurden darüber nicht informiert was wir beschlossen haben (Entziehung der Beauftragung), betroffende Personen müssen das erfahren</br>VL: hat der Beauftragte überhaupt irgendwelche Aktivitäten entfaltet? ISt im Stream jetzt ungünstig</br>Mario: man müsste halt auch nichtöffentlich über Personen sprechen</br>VL: Grundsätzliche Frage: Hat sich seit der LTW praktisch um den Standort gekümmert? Ist der zuverläsig und wird es weiter sein?</br>Carsten: das möchte ich hier jetzt im Stream nicht sagen</br>Till: wir haben angekündigt, dass wir uns vorbehalten den Stream auch abzuschalten</br></br>Abstimmung</br></br>Pictogram voting keep-light-green.svg</br></br>Text: </br>Abstimmung Streamausschaltung</br></br></br>15yes.png: Alle ausser s.u.</br>15no.png: (Liste von Namen)</br>Pictogram voting neutral.svg: Feli, Kevin</br></br>Ergebnis: angenommen</br></br></br>VL: Der Ort wird kurz verlegt, 14:09 aus Datenschutzgründen</br>14:23 Fortsetzung</br>Sandra: Es wurde ein bisschen was aufgezählt. Es muss noch aufgezählt werden was , welche Aufgaben waren bisher da. Bisher war es ein treffpunkt während des Wahlkampfes.</br>Mario: Plakatlager, Versand, es war ordentlich was los.</br>Michael: Es gibt Aktionen: JuPis, Aktiventreffen, Schatzmeistertreffen</br>Mario: Zusammenfassend gibt es einen Raum der genutzt werden kann</br>Michael: laut Ticket rudi passieren durchschnittlich 3-5 Veranstaltungen dort im Monat</br>Jessica: Der Betrag den wir zahlen erscheint für diese Zahl relativ hoch, wir müssen dass vor den Mitgliedern verantworten.</br>VL: Wunderschön, dann können wir jetzt zum soll Teil übergehen. Sind wir mit Ist-Teil fertig?</br>Feli: Zur LTW war es so: Wir hatten zwar nur eine Aktion, aber die wurde in der WGS geplant.</br>Jetzt in diesem Wahlkampof haben wir noch zwei weitere Großaktionen geplant.</br>VL: Wir beenden jetzt den Ist-Teil für Hannover und starten mit Soll-Teil. Brauchen wir das gleiche auch für Hi?</br>allgemeine Ablehnung</br>VL: Dann starten wir jetzt mit dem Soll-Teil Hannover.</br>Carsten: Ich könnte nur dem zustimmen was Etti gesagt hat mit den Belegungen. Hannover belegt seinen Teil. Jupis ihren Part, es ist unsere Aufgabe als LV die WGS zu bewerben, die AGs, zur Nutzung auffordern. Wir müssen uns da wir das nicht getan haben bisher nicht wundern dass da nichts passiert.</br>VL: Quintessenz von Carstens Aussage: Wir müssen aktiv werben</br>Till: Entschuldigung falls das hier nicht neutral ist: In NRW war ich zur Wahl jeden Tag für eine Woche von Morgens bis Abends, das war ein Büro, es wurde intensivst genutzt für Telefonate etc. Presse, Büro zum produktiven Arbeiten für alle WK-Aktiven, so stelle ich mir eine WGS vor. Problem dabei: Wir sind Niedersachsen (sturmfest und blaverwachsen), hier klappt das nicht.</br>Mario: Ja, aber Hannover ist Landeshauptstadt und da gibt es doch genug Aktive.</br>Till: In Hannover, Niedersachsen ist aufgrund Flächenlandstatus ein Offline-Büro nicht sinnvoll.</br>VL: Padlink von unserer Ausscvhreibung zur WKGS-Beauftragung</br>Kevin: Unterteilung in Hi und Hannover nicht sinnvoll sondern - welche Bedürfnisse haben wir, wollen wir diese jetzt zusammentragen +1 Mario -1 Sandra</br>Sandra: Wir sollten das nicht vermischen, weil es unterschieldiche Aufgabenbereiche sind</br>VL: ergibt sich dann aus der Natur der Sache, man muss gucken was welche Anforderungen erfüllen kann. Jetzt Zusammentragen was ihr wollt?</br>Sandra: Handys bitte nicht zu nah an den Stream wegen Tonstörung</br>VL: Vorgehen zur Faktensammlung - Runde jeder spricht , nein, Redeliste</br>Mario: Wir backen uns eine GS: Groß, zentral gelegen, nicht so klein wie Hi aber nicht so groß wie Hannover (ist sehr groß mit Kellerräumen). Eine GS soll alles können: Treffpunkt, separater Bereich, Mitgliederverwaltung, Akten des LV getrennt vom Normalbetrieb, Sicherheit muss gewährleistet sein. Wo/welche Stadt möchte ich damit nicht sagen. Verkehrsanbindung sollte idealerweise sein, pressetauglich, es soll nicht oversized sein, es soll zu uns Piraten passen, Treffpunkt für alle Niedersachsen mit GS-Betrieb</br>Jessica:</br>Carsten fragt um Erwiderung: Ich halte das im Moment nicht für zielführen, desnn das wird eine Wünsch dir Was - Liste. Wir sollten für die beiden vorhandenen GS eine soll Liste aufstellen</br>VL: Hintergrund der Soll-Analyse: Ist der Standort Hannover überhaupt für diese kriterien geeignet, denn sonst können die Leute überlegen den abzuschaffen</br>Mario:??</br>VL: Wenn klar ist dass Hannover beim Soll klaren Malus hat, kann gleich entschieden werden. Bitte fortsetzen</br></br>Wortmeldung Gast Jan: Würde mich anbieten</br>JanMZ bietet hiermit GS-Dienst in 1,5h innerhlab von Hameln an (außer August, 8.-28.) also Juli und September komplett</br>Jessica: Ich möchte, egal ob es WGS oder GS heißt, dass diese besetzt ist.</br>und: Gepflegterer Zustand.</br>Kevin: Thema Pressetauglichkeit: Bisherige GS Hannover: möchte nicht mehr von Presse genutzt werden, die gehen lieber in ein Kaffee, da die GS sehr wenig nach Arbeit aussieht</br>Zwischenruf Mario: Das kann man ändern!</br>Kevin: In die Soll-Überlegung soll also eine GS, die nach Arbeit aussieht - wichtiger Eindruck für Journalisten. Soviel zur ist Situation. Zur Lager-Situation: besondere Anforderungen an Anbindung.</br>Carsten: Muss das von Kevin erstmal verdauen was bzgl. Presse kam. Das Argument ist für mich absolut lächerlich. Beim Bund nennt man das "einen Türken bauen", also zB Fototapeten nur für den Eindruck. Wenn es Journalisten nicht gefällt - tut mir leid. Arbeit ist für mich auch produktiv zusammen sitzen, keine Totholz-Lagerung. Es geht darum das wir Ergebniosse bringen und nicht für die Presse da Aktenordner hinstellen</br>Erwiderung Kevin: Dieser Fehler ist einmal passiert, deswegen meidet die Presse die WKGS, weil sie schreiben: Der Raum ist soundso (Sofas). Das ist für uns nicht relevant, aber für die Presse schon.</br>Carsten: Wir sollten uns auch jetzt nicht für die Presse verbiegen</br>Sandra: Wünsche: Barrierefreiheit, indirekt damit: Schimmelfreiheit, es ist einfach Fakt das aktive Piraten da nicht mehr hinkönnen</br>Zwischenruf Mario: Nein (??)</br>VL: Fakten: Du hättest gern einen schimmelfreien Ort</br>Sandra: genau, zu dem alle hinkönnen. Außerdem: Standart-Büromaterialien müssen vorhanden sein, Arbeitsbedingungen vorhanden sein</br></br>Till: Presseargument: In NRW gab es keinerlei Papier, sondern abgetrennten Raum mit Plakaten, Tisch, gestrichen für Presse, und anderen Raum mit PCs und Telefon zum Arbeiten.</br>Ich wünsche mir eine Atmosphäre wo man konzentriert arbeiten kann,</br>Mario: Ja, nee, nicht mehr. Ich versuch..in 5 Minuten wieder.</br>VL: Die Redeliste ist grad leer. Essen ist da! Wir untebrechen zum Essen um 14:51 bis 15:20, es ist aber nur die erste Bestellung da.</br></br>Fortsetzung: 15:37</br>VL: Wir haben jetzt eine umfangreiche Faktenlage für die Anforderungen zusammengetragen.</br>Vorschlag: Wir stellen jetzt fest, inwieweit diese Ansprüche durch die beiden vorhandenen Standorte abgedeckt wird.</br>Mario: andere Variante / TraumGS: Über eine neue Ausschreibung nachdenken.</br>VL: Das ist ein mögliches ergebniss, wenn ihr jetzt feststellt dass Anspruch und Wirklichkeit überhaupt nicht übereinstimmen</br>Feli: Würde gerne drauf hinweisen, dass wir im Wunschplan kaum Wünsche für eine LGS haben. </br>Stichworte, alle: Öffnungszeiten, Mitarbeiter, Schaufenster, repräsentativ, barrierefrei (in allen Belangen, auch Bad)</br>Feli: Hinweis auf die Ausschreibung, die Hi. gewonnen hat und deshalb die LGS hat. Wir vermischen grad schon wieder die WKGS und LGS. WIr hatten dazu am Anfang schon ein Meinungsbild</br>Mario: War ja nur die Idee, da nochmal komplett drüber nachzudenken</br>Jessica: hab ich akustisch nicht verstanden</br>Mario: TraumGS, mögliches Ergebniss: komplett neue Ausschreibung, und dann gucken wir: WO soll die LGS der Piraten Nds sein - Ortschaft, wer soll sie betreiben, etc. Und das geben wir dann heute als Ergebniss raus</br>VL: Naja Hannover ist ja schon als WKzentrale konzipiert und man könnte sagen wenn kein WK ist nutzt ihr das als GS, aber das wird ja momentan nicht getan</br>Mario: Die Menschen vor Ort wachsen ja mit ihren Aufgaben.</br>VL: Wie Carsten vorhin sagte muss man das ja auch bewerben.</br>Jessica: Verweis aufs Meinungsbild, dass an Hi nichts geändert werden soll</br>VL: bekräftigt dass das nur ein Meinungsbild war. Ich habe die Sachen die ihr vorhin gesagt habt</br>VL: Wir schreiben unsere Wünsche an das Flipchart, da wird jetzt folgendes hingeschrieben:</br>Feli: währenddessen - wir müssen die Beschlusslage beachten</br>Mario: ja aber wir machen hier jetzt Brainstorming, z.B. auch Neuausschreibung</br>*Lage, ÖPNV,Parkplätze</br>*Größe -> mind. zwei Räume</br>*repräsentativ</br>*Arbeitsatmosphäre</br>*Barrierefreiheit</br>*Budget 2013 und 2014</br></br>VL/Carsten: bzgl. Nutzbarkeit der Räume in Hannover: nicht barrierefreie Toiletten (auch in Hi nicht), Hannover Keller feucht, extra Raum mit Zugang von Keller und Hof auch zur Papierlagerung</br>Sandra: Jetzt gehts konkret darum was bei den Punkten erfüllt wird, und wie wir mit wenig AUfwand etwas verändern können. ÖPNV ist in Hannover schlecht</br>Carsten: widerspricht, zehn Minuten Fußweg müssen jawohl ok sein</br>VL: Ok. Aber es geht besser, als zusammenfassung.</br>Sandra. Widerspruch zu Carsten. Arbeitsatmosphäre nicht da.</br>Carsten: dann soll es ein LaVo-Mitglied machen</br>VL: ist alles möglich und zu erledigen</br>Sandra: direkter Wunsch - wenn nur der Außeneingang zum Keller möglich ist, kann man ja die Klappe fest schließen und versiegeln = Schimmelproblem gelöst</br>VL: genau das ist die Frage: Ist die Abhilfe möglich.</br>Carsten: nur Hinweis, Anforderungen am Flipchart viel zu schwammig</br>VL: Zwischenfrage , haben wir in dem Ticket von Ortwin einen Wortlaut eines Antrages drin, den wir jetzt behandeln?</br>Kevin: Parkplätze - in Hannover waren die immer belegt</br>Einwand alle: in Hi auch</br>Kevin: Parkplatz wichtig wegen Lager, in Hi wäre durch Zugang zu Garage dieser Punkt erfüllt</br>Schimmel-/Barrierefreiheit: Durch einfaches Schließen der Klappe ist das Problem nicht gelöst.</br>Mario: Aber, der Vermieter ist eigentlich sehr kulant und man könnte mit ihm über solche Dinge reden (Schimmel, Barrierefreiheit)</br>Carsten: Wenn wir uns überhaupt nicht klar sind wie lange diese GS erhalten werden soll, muss ich jetzt nicht entscheiden was wir daran noch machen.</br>Kevin: Doch, weil das Vorraussetzungen schafft auch für die Zukunft.</br>Carsten:??</br>VL: Anträge sammeln und abstimmen jetzt?</br>Jessica: ich war noch dran! Ich möchte ein Abschlussstatement zu dieser ganzen Diskussion. Ich sehe in Hi keine Veränderungsnotwendigkeit für dieses Jahr, in hannover ist der angesprochene Zustand nicht optimal, ich würde zustimmen Hannover bis Ende des Kalenderjahres zu behalten, aber nur wenn wir Geld in die Hand nehmen und zusehen, dass das ne Top-GS wird und im Wahlkampf super genutzt wird, das sieht ordentlich aus, man kann es vorzeigen, die Leute fühlen sich wohl zum Arbeiten, und dann den Andtrag verlängern zum Beispiel bis zur Europawahl. Wichtig: Beauftragter, Material, Geld, Werbung für die GS, damit es auch genutzt wird.</br>Sandra. Ergänzung: Kleinigkeiten wie ein arbeitsfähiges Büro erwarte ich jetzt sofort. Von größeren Sachen wie Geschirrspüler ganz abgesehen.</br>VL: Ok jetzt erstmal der Antrag von Ortwin, zweiter Antrag?</br>Till: schreibe grad Module und Anträge</br>Carsten: Wir können jetzt noch Anträge formulieren? Dann würd ich gern was ich zu beginn der Sitzung gesagt habe, wiederholen und als Antrag formulieren.Also Erhalt von Hildesheim bis auf weiteres und Erhaltung Hannover bis Mitte 2014 behalten oder an RV Hannover übergeben.</br></br>Abstimmung über Hildesheim:</br>===='"`UNIQ--h-0--QINU`"' #2013-06-30.01: Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres. ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.01: Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres.</br></br>Pictogram voting keep-light-green.svg</br></br>Antragsteller: </br>Dem Vorstand bekannt</br>Text: </br>Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres.</br>Begründung: </br>-</br>Ticket: </br></br></br></br>15yes.png: alle, einstimmig</br>15no.png: </br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: angenommen</br>Zusatzinfo: </br>Zuständig:</br></br></br>Nächster Antrag:</br></br>Die Wahlkampfgeschäftsstelle in Hannover wird jetzt zum 30.9.2013 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben.</br>Dafür:-</br>Dagegen:alle außer Till</br>Enthaltung:Till</br></br></br></br>VL: Möchte jemand eine geheime Abstimmung?</br>das ist nicht der Fall</br>VL: Wir haben eben Ortwins Antrag vergessen, den stimmen wir einzeln ab ok?</br>Kevin: Dass da Hildesheim drin steht ist kein Argument</br>VL: Er ist aber nicht in der Gruppe abzustimmen</br>VL: Es wäre einfacher ihn jetzt sofort abzustimmen</br>Mario: GO-Antrag auf Nichtbefassung mit Ortwins-Antrag.</br>VL: Meinungsbild: Wer würde Ortwins Antrag zustimmen: komplett negativ</br></br>Abstimmung über Antrag 11853</br>Dafür:</br>Dagegen: alle</br>Enthaltung:</br>===='"`UNIQ--h-1--QINU`"' #2013-06-30.02: Geschäftsstellen erhalten ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.02: Geschäftsstellen erhalten</br></br>Pictogram voting delete.svg</br></br>Antragsteller: </br>Ortwin Regel</br>Text: </br>Antrag: Die Geschäftsstellen in Hildesheim und Hannover werden in der jetzigen Form bis zum Ende der Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes bestehen bleiben, unter folgenden Voraussetzungen:</br># Die finanzielle Situation des Landesverbandes ändert sich gegenüber dem heutigen Ausblick nicht gravierend zum Schlechten.</br># Die lokal zuständigen Untergliederungen tragen mindestens ein Drittel der jeweiligen Gesamtkosten.</br># Der bei der Einrichtung angestrebte Zweck der Geschäftsstelle wird weiterhin von Freiwilligen vor Ort in ausreichendem Umfang erfüllt.</br>Begründung: </br>Ich habe keinen Bock mehr auf die ewige Diskussion. Ihr demotiviert damit die Aktiven vor Ort. Ihr müsst dazu zügig eine mehr oder weniger endgültige Entscheidung treffen. Eine Schließung halte ich bei beiden Geschäftsstellen nicht für eine Option, da sie die funktionierenden Strukturen vor Ort kaputt machen würde, und die bisher dort erledigten Aufgaben dann irgendwo anders erfüllt werden müssten. Auch, wenn die finanzielle Lage angespannt ist, müsst ihr eine Möglichkeit finden, die Geschäftsstellen weiter zu betreiben. Die Diskussion nicht öffentlich zu führen (Ich wurde mit Gerüchten belästigt, dass ihr das vor habt.), halte ich übrigens nicht für eine Option, da mit Felicitas und Carsten mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes direkt involviert sind. Ihr müsst gerade bei einer so zentralen Sachentscheidung öffentlich zu eurer Meinung stehen.</br>Ticket: </br>11853</br></br></br>15yes.png: </br>15no.png: alle</br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: abgelehnt</br>Zusatzinfo: Carsten: obwohl der Antrag gut war (allgemeine Zustimmung)</br>Zuständig:</br></br></br>Hinweis VL: Jeder dieser Beschlüsse kann jederzeit wieder aufgehoben werden.</br></br>-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------</br></br>===='"`UNIQ--h-2--QINU`"' #2013-06-30.03: geplante Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.03: geplante Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende</br></br>Pictogram voting keep-light-green.svg</br></br>Antragsteller: </br>Till</br>Text: </br>Aufgrund der Finanzlage plant der Vorstand die WKGS zum Ende des Jahres 2013 zu schließen. In diesem Zuge muss bis zum 30.09.2013 gekündigt werden.</br>Dieser Wille wird bereits jetzt kommuniziert, um die Piraten vor Ort darauf vorzubereiten.</br>Um die (zu erwartende) Finanzlage in Abhängigkeit zu dem Ergebnis der Bundestagswahl zu berücksichtigen, wird in der Woche vom 22.09.2013 bis 30.09.2013 eine Sitzung des Landesvorstandes stattfinden, um darüber zu entscheiden</br>ob es möglich und sinnvoll ist die Wahlkampfgeschäftsstelle über das Jahr 2013 hinaus zu erhalten.</br>Begründung: </br></br>Ticket: </br></br></br></br>15yes.png: Kevin, Sandra, Michael, Till, Jessica, Helena</br>15no.png: Mario, Carsten</br>Pictogram voting neutral.svg: Felicitas</br></br>Ergebnis: angenommen</br>Zusatzinfo: </br>Zuständig: Carsten</br></br></br>===='"`UNIQ--h-3--QINU`"' #2013-06-30.04: Weiterbetrieb der WKGS bis 30.06.2014 ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.04: Weiterbetrieb der WKGS bis 30.06.2014</br></br>Pictogram voting delete.svg</br></br>Antragsteller: </br>Carsten</br>Text: </br>Die WKGS in Hannover wird bis zum 30.06.2014 erhalten und dementsprechend bis zum 31.03.2014 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben.</br>Begründung: </br>Begründung des Antragsstellers: Entweder wir wollen die GS bis Mitte 2014 komplett, oder der RV sagt, nach Fristsetzung durch uns, wir übernehmen das, wenn nicht, kündigen wir. Bevor eine Kündigung dem Vermieter zugeht, wird der RV Hannover um Stellungnahme gebeten.</br>Ticket: </br></br></br></br>15yes.png: Carsten, Felicitas, Mario, Michael</br>15no.png: Kevin, Sandra, Helena, Till, Jessica</br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: abgelehnt</br>Zusatzinfo: Stellungnahme Schatzi: Kann keine konkrete Antwort geben, denn solch eine könnte in einem halben Jahr wieder richtig oder falsch sein. Wir haben das Problem was für alle Verträge der Partei gilt: Wir müssen etwas kündigen wenn wir es nicht bezahlen können.</br>Zuständig:</br></br></br></br>===='"`UNIQ--h-4--QINU`"' #2013-06-30.05: Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.05: Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende</br></br>Pictogram voting delete.svg</br></br>Antragsteller: </br>Jan-Martin Zimmermann</br>Text: </br>Die Wahlkampfgeschäftsstelle in Hannover wird zum 31.12.2013 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben.</br>Begründung: </br></br>Ticket: </br></br></br></br>15yes.png: Sandra</br>15no.png: alle außer Sandra</br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: abgelehnt</br>Zusatzinfo: </br>Zuständig:</br></br></br>===='"`UNIQ--h-5--QINU`"' #2013-06-30.06: Nutzung der WKGS verbessern; teilweise Sanierung ====</br></br>Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.06: Nutzung der WKGS verbessern; teilweise Sanierung</br></br>Pictogram voting keep-light-green.svg</br></br>Antragsteller: </br>Till Zimmermann</br>Text: </br>Der Landesvorstand setzt sich aktiv dafür ein, den Nutzen der Wahlkampfgeschäftsstelle zu erhöhen.</br>Dazu zählt mindestens, eine höhere Auslastung zu fördern, Arbeitsfähigkeit herzustellen und den Hauptraum vom feuchten/schimmeligen Bereich luftdicht zu trennen. Dazu gehören keine Window Colours.</br>Für diesen Prozess wird ein Budget von einmalig 250€ freigegeben.</br>Umsetzungsverantwortlicher dafür ist Carsten Sawosch.</br>Begründung: </br></br>Ticket: </br></br></br></br>15yes.png: Kevin, Sandra, Michael, Felicitas, Helena, Jessica, Till</br>15no.png: Carsten, Mario</br>Pictogram voting neutral.svg: </br></br>Ergebnis: angenommen</br>Zusatzinfo: </br>Zuständig:</br></br></br>=== Zusammenfassung durch VL: ===</br>TOP 1 wurde erörtert, Ortwins Antrag abgelehnt, Tills Antrag zum Treffen in der letzten Septemberwoche und dann Abstimmung über Weiterführung. Dann wurde noch beschlossen, Arbeitsfähigkeit herzustellen.</br></br>VL: Somit schließe ich hiermit die Versammlung um 16:43</br>Ende des Streams: 16:44“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 30.06.2013

Link zum Arbeitspad

Beschlussfähigkeit

Protokoll

  • Protokoll vom 2014-06-19 wurde abgelehnt.
    • Zustimmung:
    • Ablehnung:
    • Enthaltung:
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Keine Berichte

Bericht des/der Stellvertretenden

Keine Berichte

Bericht des/der 2.Stellvertretenden

Keine Berichte

Bericht des/der Schatzmeister/in

Keine Berichte

Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in

Keine Berichte

Bericht des/der Generalsekretär/in

Keine Berichte

Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in

Keine Berichte

Bericht der Beisitzer

Keine Berichte Keine Berichte


SM-Ergebnisse

Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte

Statistik

Mitgliederstatistik

Keine aktuelle Mitgliederstatistik, siehe daher letztes Protokoll.

Finanzstatistik

Keine aktuelle Finanzstatistik, siehe daher letztes Protokoll.

Anträge

Verantwortlich für Aufzeichnung dieser Sitzung: Jan und Till

Aufzeichnung eingeschaltet um: 12:00 Uhr

Teilnehmer: Jessica Sandra Michael Carsten Felicitas Mario Helena Till Jan (nicht den ganzen Tag) Kevin Katrin als Moderation Stream: ab 12:00 Uhr


TOP 1 Geschäftsstellen Hildesheim / Hannover

Eröffnung: 12:15 Uhr Kevin begrüßt alle Teilnehmer und Gäste

Die Versammlungsleiterin führt eine Rednerliste Es wird sich auf das Ziel der Sitzung geeinigt: A: ergebnisoffen/ B: Vertagung auf bestimmten Zeitpunkt/ C: Entscheidung fällt heute Till: Ziel war, die Sache vom Tisch zu bekommen, nicht aus der Sitzung zu gehen ohne einen Plan zur Verfahrensweise Mario: GO-Antrag zu was anderem: abgelehnt, es gibt heute nur einen TOP Protokoll führt Jan Z, Carsten: Rückfrage: Soll grundsätzlich über GS geredet werden laut Till oder nur über Hi und H. ? Jan: Beides Carsten: Es geht nicht mehr um Verlegung einer LGS, sondern darum dass es zwei GS gibt, LGS und WahlkampfGS in Hannover mit völlig anderem Auftrag, anderen Hintergrund etc. als Hi. VL: Ja, das sind die Fakten, allerdings müssen wir grundsätzlich über die Leistungen einer GS reden, und auch darüber ob eine Verlegung sinnvoll ist (Ort unbestimmt). Wie Carsten sagt: LGS in Hi. läuft, trotzdem sollte die Verlegungsoption offen gehalten werden. Jessica: Nicht bei jedem Treffen neu anfangen zu diskutieren, immer selbe Argumente, jetzt eine Entscheidung treffen Kevin: zur Zielsetzung: klar werden. Lage der Mietobjekte? Finanzielle Lage (Weiterbetrieb)? Dringlichkeit nicht aufgrund der Kündigungsfristen, sondern Genervtheit der Mitglieder - > "der Plan muss fertig werden" Jessica: Wir müssen über Hannover sprechen, da es ein Ticket gibt (es gibt bisher nur mündliche Zusagen von Ex-LaVo-Mitgliedern) VL: Bevor wir sachlich einsteigen - Zielsetzung: C, Entscheidung fällt heute Hinweis auf rechtliche Optionen: Carsten: Vorschlag: Ist im Ticket eingetragen: Die Situation wird beibelassen, keine Verlegung, Hannover wird bis Mitte 2014 nach der Europawahl als WKGS, Hannover hat dadurch Zeit sich zu überlegen ob sie die GS weiter tragen können oder sich eine eigene GS aufbauen. Bis dahin bleibt WKGS für BTW und Europawahl, Kündigung müsste rechtzeitig gekündigt werden damit man nach der EW raus ist. VL: Braucht man eine WKGS in Hannover in der Größe, insbes. für Europawahl? Haben die Mitglieder Lust WK zu machen? Ist die Finanzlage entsprechend gut? Kündigung zum Jahresende: 3 Monate Frist, d.h. jetzt müsste Kündiguung zu Ende September erfolgen (bis 3. Werktag des Monats. Davon rät VL dringend ab wegen Wahlkampf (Zeitmangel, Renovierung, Begehungen etc.) Sandra:" das würde ich pauschal vorweg nicht sagen, weil ich mir noch nicht schlüssig bin, immer noch nicht, den Sinn der WKGS seit der LTW zu sehen, was passiert in der WKGS als _Wahlkampf_ GS?" Jan: Lagerort, könnte aber auch günstiger anmieten. Es haben diverse WK-Veranstaltungen stattgefunden (more to come). Man braucht einen Anlaufort zu dem man auch die Presse einladen kann. Er gibt zu dass die WKGS das nur zu einem gewissen Grad erfüllt. Jessica: Möchte gern Fakten zur WKGS. Verweist auf Ticket 12260 Wegen Stromvertrag. Es ist ihr unklar, was nun an Betriebs-/Nebenkosten explizit ohne Heizkosten bezahlt werden muss (siehe Pad ab Z. 13). Es könnte eine ziemliche Summe zusammenkommen. Frage an Schatzi: Bezahlbar?Rückstellungen? Michael: Es gibt keine Rückstellungen, Nebenkosten: wurde damals nicht richtig angegangen, "undurchsichtiges Konglomerat", was jetzt in den NK ist versucht er selber herauszukriegen VL: Verweist auf Rednerliste, Frage der NK: Mietvertrag sieht vor, dass wir nicht für Heizung Strom aufkommen, d.h. die Nebenkosten kommen zusätzlich zur KM Carsten: bis zu 800 Euro waren immer vorgesehen und imemr im Gespräch. Er ist irritiert, weil die meisten Fragen zur GS von Jessica kommen VL unterbricht aufkommende Diskussion und verweist auf Redeliste, kommt rechnerisch auf Kosten von 625 + 188 Abschlag + Telefon ohne Puffer Mario: verzichtet Feli: Zur Frage WKGS-Kündigung bis 9/2013: Davon nicht überzeugt wegen der Basis in Hannover, die sich eh sehr schwer tut wg. Mobilisierung. Wir brauchen die Örtlichkeit wegen dort geplanter Aktionen. Lösung nicht zielführen Till: Schließt sich Sandra an (was dort passiert) aber: der LV kann den RV Hannover so nicht subventionieren, das Geld kann auch an anderen Stellen dringend gebraucht. Option: Man kündigt die WKGS "im Kopf" nach der BTW. Ja, die WKGS ist auch Lager. Carsten: unterbricht, zieht Wortmeldung zurück Kevin: für die Fakten gibt es das Pad:

http://niedersachsen.piratenpad.de/Geschaeftsstelle

auch wenn dieses nicht vollständig ist. Anteile, wer was bezahlt müssen deutlich werden. VL: Ist Kündigung zu Ende 9/2013 eine Option? Sandra: Umzug problematisch, aber: Definition für Nutzen der WKGS nicht da. Was soll umgesetzt werden, was wird umgesetzt? Es gibt bisher nur ab und zu Termine. Zweck muss definiert werden VL: Ist es tatsächlich möglich Kündigun bis Ende 9/2013? Es ist eine WahlkampfGS - möchtet ihr euch und der Basis zumuten parallel zum WK die WKGS zu räumen etc Frage: Wer möchte die GS zu Ende September kündigen? Sandra: "Frage ist lenkend, dann lenke ich auch" VL: Grundsätzliche Überlegungen: Was brauchen wir? Haben wir das Budget dafür? Ohne Budget ist der Beschluss obsolet? Sandra: GO Antrag auf neutralere VL VL: Wehrt sich gegen den Vorwurf. Möchte zunächst über die GS in Hi reden Carsten: fordert VL auf , nur zu moderieren und keine Antworten vorwegzunehmen Kevin: GO-Antrag Meinungsbild: Würdet ihr es ausschließen die WKGS zu Ende 9/2013 zu kündigen?

Meinungsbild überwiegend positiv VL: Bittet Schatzmeister vorzutragen was der LV sich leisten kann, insb. 2014 Michael: Wir kennen die finanzielle Situation 2014 noch garnicht, wegen Mitgliedsbeiträgen, Prognose: Wir können uns min. einen von beiden Standorten leisten. Aktuelle HH-Lage: über 30 000 Euro Verbindlichkeiten ggüber Bund bis nächstes Jahr, relativ wenig Bewegungspuffer, unter der Prämisse dass es 2014 auch LMVs geben wird. Dadurch das es eine Stundung bis 2014 gibt, die aktuelle Einschätzung: Auch weil es keine Wiederholungen von Listen etc. gibt (gute Stimmung kommt auf), sieht Michael beide Standorte als finanziert an. 2014: Hängt von Austritten und Zahlungen ab. Keine definitive Aussage soll bis 1/2014 getroffen werden VL: Wahlkampfkostenrüclerstattung? Michael: Ja, neues Modell ab 2014 - wir wissen das erst nach 2013. Kevin: Thema 2014, Nachfrage: wir erwarten WKR von der LTW13 - wieviel, wieviel davon ist eingeplant für Verbindlichkeiten? Michael: Kommt erst 2015. Schätzung/Budgetierung noch nicht erfolgt VL: Kann der Haushalt beide GS abdecken? Michael: Ja,aber bei strenger Haushaltsrechnung mit Stundung bräuchte man eine Einnahme/Überschussrechnung. 2014 muss die Rechnung neu aufgemacht werden VL: Gibt es eine Verrechnung von Kredit und Geld an den LV von Bundesseite? Michael: Könnte sein, viele Unwägbarkeiten, BPT-Beschlüsse. VL: Ab wann weiß man was für 2014 reinkommt? Michael: Ende des Jahres steht das VL: Rückfrage war wegen Kündigungsfristen, wenn ihr wisst dass die Finanzierung 2014 fraglich ist, müsste man das bis 9/2013 wissen - irre lange Frist Michael: Wir wissen das Jahresende/Jahresanfang, hängt von Rechenschaftsberichten etc. ab Jessica: Wieviel fragt der LV jetzt definitiv für die WKGS? 400?425? Es ergäbe sich eine Differenz von 400 Euro, zahlt die der RV? Michael: Mit Wirkung 10/2012 wurde Vorrauszahlung von 2000 Euro , 10x200 Euro geleistet (also bis Ende Juni gesichert) Jessica: Die Kostenübernahme durch LV über 400 Euro , also bis 852 Euro, ist auch abzgl. der 200 Euro vom RV nicht abgesichert per Beschluss? (252 Euro sind offen) Carsten: Das hat der alte LV nicht dokumentiert. Mario: Wir haben Fehler gemacht und nicht sauber dokumentiert - fail. Aber es ist nach wie vor so, auch bei mündl. Vertrag/Beschluss gibt es Rechtsgültigkeit VL: Es geht um den Beschluss zur Zusage der Kosten bis zur Europawahl? Davon wissen T. Gaul, Meinhard, Andreas, Mario Jessica: will ausreden. Es muss klar sein dass wir nicht nur 400 Euro zahlen, sondern mehr. Es geht um die definitive, nicht dokumentierte Summe, das muss nachgeholt werden! allgemeine Zustimmung VL: Mit welchen Kosten wurde gerechnet? Michael: Mit den richtigen Kosten Carsten: zu Till bzgl Subventionierung: Andersrum ist richtig, der RV und auch KV Hi. subventionieren den LV! Sind Untermieter und tragen zur Finanzierung bei. Wir nutzen Synergieeffekt. Till: ich bin ja eh dran. 1. Subventionieren: falsches Wort. Trotzdem muss beachtet werden (bei Aufteilung) wie das Verhältnis der Nutzung RV/LV ist prozentual ist, und das muss auf die Kosten rübergerechnet werden. Mögl. Beschluss: Wir kündigen die WKGS bis Ende des Jahres nach der Wahl, wenn sich aufgrund der Wahl noch was ändern würde können wir sagen: Wir kündigen doch nicht. VL: Hi ist LandesGS und Hannover als Wahlkampfzentrale und lagert Material, und : Soll Hannover weiterhin als WKGS genutzt werden? Zwecksetzung geht diametral (Geste) auseinander. D.h. in Hannover sollen zB keine regelmäßigen Sprechstunden durchgeführt werden? Wie stringent soll die Rednerliste sein? Meinungsbild zu EINER Erwiderung: positiv Kevin: Bitte nicht, nur Verständnisfragen, keine Erwiderungen. Mario: kann nicht stehen lassen dass die WKGS hauptsächl. vom RV Hannover genutzt wird. Wir brauchen als LV eine GS wo wir uns auch mal treffen können. Wir können in Hannover definitiv große Treffen machen, das geht in Hi. nicht mit mehr als 5 Leuten. Wir brauche als LV zentralen Ort, Hi. liegt alles andere als zentral. Feli: zur Klärung LGS/WKGS: Es gab einen akuten Grund, Hannover als LGS evtl. vorzusehen nämlich: Fraktion in Hi war auseinandergebrochen und so auch die Kosten. Jetzt finanziert der KV Hi den Rest aus Spenden. Die Diskussion war: Kann Hannover das leisten was Hi. jetzt macht? Jetzt hat sich Diskussion verselbstständig VL: Meinungsbild Trennung von LGS in Hi. überwiegend positiv für weiterbehalten. Habt ihr euch diese Fragen schonmal gestellt, zB: Wer möchte Hi. behalten Jessica: Hi ist nicht das Problem, sonder nHannover Feli: Den Stand hatten wir bisher noch nicht. WIr haben bei der vorletzten RL (?) darüber geredet, dafür war das Thema für mich eig. gegessen. War bei letztem RL in Helmarshausen. Mir ist nicht klar warum wir jetzt hier schon wieder sitzen Jan: Mir sind superviele Fakten nicht bekannt gewesen, zB Kosten Hi, Kosten Hannover. Wusste auch nicht welche Arbeit wo stattfindet, das konnte auch keiner direkt beantworten. VL: Sind allen jetzt die Kosten und Aufgaben der LGS und WKGS klar? Sandra: Hannover ist nicht klar VL : Besprechen wir nach der Pause, Pause um 13:07 Die Sitzung wird um 13:44 fortgesetzt VL: Entschuldige mich für die lenkende Art der VL, war nicht meine Aufgabe. Aufgabe ist allerdings die Rednerliste. Deswegen bitte Folge leisten und nicht unterbrechen. Ander kriegen wir die Versammlung mit den 9 Leuten nicht hin, ich muss im Zweifelsfall durchgreifen. Sandra wollte präzisiert haben was genau in Hannover passiert. Eigentlich dachte ich das alle diese Fakten haben, offensichtlich ist dies nicht der Fall. Eine Entscheidung zu treffen wenn nicht alle informiert sind ist fast unmöglich. Hoffentlich sind jetzt schon einige Unklarheiten beseitigt, damit gleich alle die gleiche Faktengrundlage haben Sandra: Will abändern was ich vorhin gesagt habe. Wir als LaVo sollten definieren was in Hannover gemacht werden soll. Habe bisher keine Definition, auch nicht des alten LaVo gesehen. Schlage vor das jetzt zu machen. VL: Vorschlag: Sowohl Ist- als auch Soll-Analyse machen Helena: Vorhin als die Frage nach dem nächsten Jahr kam: Man kann nach der BTW in der Woche in der man danach noch Zeit hat entscheiden, ich gehe davon aus dass das Geld nicht reicht wenn wir nicht in den BT einziehen. Zu Feli: Doch, wir haben in Hi einen Beschluss gefasst, und zwar Hannover nicht jetzt zu kündigen Ende Juni. Diskussion war nicht abgeschlossen, Meinhard wollte Argumente sammeln per Mail. Wir hatten da nicht endgültig entschieden. VL: Das war missverstanden worden, jetzt ist ja alles gut. Kevin: Subventionen: das Wort werde ich nicht mehr benutzen, denn es heißt Hilfe ohne gegenleistung, das trifft nicht zu, es gibt keine einseitige Unterstützung, denn der RV ist ein Teil von uns. Wort nicht mehr benutzen damit es nicht im Kopf ist. Was man sagen kann: Wer zahlt wieviel & wer nutzt wieviel. Vorschlag: Ist-Situation abschließen VL: möchte dich unterbrechen weil Kevin meine Aufgabe übernimmt.

Abstimmung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Soll- und Ist-analyse durchführen. Wer möchte das?
  1. 15yes.png: alle bis auf Kevin
  2. 15no.png: Kevin
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen

Till: Gute Lösung: wir kündigen nach der BTW zum Jahresende, wenn es dann besser geht behalten wir sie einfach. VL: Kündigung zur Till: Präzisierung: Kündigung nur theoretisch und intern VL: Helena und Till sind sich prinzipiell einig: Man setzt sich in der letzten Septemberwoche zusammen. Helena: Wir könnten auch jetzt einen Wenn-Dann-Beschluss fassen (wenn Bundestag dann, wenn nicht:) VL: Jetzt die Ist-Analyse, fehlt da noch was= Jessica: Öffnungszeiten stehen nur so halb drin, finden Trefen regelmäßig statt? Michael: Ergänzend Ticket 12309, Rudi hat einiges was in Hannover passiert protokolliert, es gibt einige Schlüsselträger die das gewährleisten können. VL: Es gibt also keine festen Öffnungszeiten, auf Abruf kann die WKGS immer geöffnet werden. Kevin: Was noch nicht klar ist: Haben zwar Kosten-/Nutzen, was wir grad nicht haben ist die Beschlusslage zu beiden GS. Mein letzter Stand: kein dokumentierter Beschlus zu den Kosten der WKGS Mario: Wir haben den undokumentierten Beschluss bis zur Europawahl. Höhere Kosten entsehen jetzt aus Fehlinterpretation des Mietvertrages - dafür muss der L gradestehen. VL: Mehrkosten aus Fehleinschätzung sind klar und sind im Haushalt 2013 gedeckt Wie ist denn überhaupt die Beschlusslage zu Hildesheim? Mario: Gibt keinen Beschluss, Hildesheim ist einfach die LGS. Durcheinander: es gibt seit 2009, Anmietung einen Beschluss zu Abdeckung. Kevin: es gibt also einen Beschluss? Mario: Es gibt Beschluss der vorsieht: der LV trägt die gesamte Summe, Fraktionskostenübernahme war zwar toll aber hat eig. nix beeinflusst. VL: an Michael: wie sind die Kosten im Budget drin? Michael: Gesamtkosten Feli: Es gibt Beschluss vom KV, bis zu drei Monate die Kosten weiter zu tragen VL: also gibt es Absicherung von zwei Seiten Sandra: ich hab hier die Beschlüse zu Hildesheim, irritiert weil da 2011 steht und nicht 2009 (allgemeines Erstaunen)Beschluss- Nummer: 2011-05-11.11 VL: Ok, wir machen weiter. Kevins Frage ist beantwortet Ok, kosten sind geklärt, wer was bezahlt, Haushaltsplan, Öffnungszeiten für Hi und Nicht-Öffnungszeiten von Hannover. Wollt ihr euch noch über den grad der Nutzung unterhalten? Für Hi sollte es klar sein, wird täglich genutzt. Hi ist komplette Postadresse. Die Ausnutzung des Standortes Hannover, ist die allen klar? Was da passiert, was da grade (nächste drei Monate passiert)? Sandra: nein. Ich bekomme mit dass ab und zu Treffen AG Wahlkampf dort stattfinden. VL: Jupis sind auch ab und zu da? Sandra/Till: eher selten Till: wie ist geplant wie sie in Vergangenheit und Zukunft genutzt wird? Feli: Pressearbeit: im Rahmen einer Aktion ÖPNV wurde sie ein mal genutzt. Die Resonanz der Presse war explizit nicht positiv, in einem Artikel wurde erwähnt dass die WKGS nicht gut ankam. Mario: da stand dass es aussieht wie ein Jugendtreff Till: wäre jetzt zu wertend. Mario: Meine Erfahrungen so sachlich wie möglich. Postversand. (wird widersprochen), Lagerbetrieb, Übernachtungen, rund um die Uhr auf, im Dezember war die GS ziemlich dicht und ungenutzt, lag vlt auch am Winterwahlkampf VL: Vermutung: nach Januar gab es Nutzungsrückgang bis jetzt? Mario: ja, ist ja klar. Was mich sehr geärgert hat: Es hat sich keiner gekümmert! Wer bringt den Müll raus, wer wäscht ab, wer besorgt Spülmaschinentabs VL: Gab es jemanden der sich kümmern sollte? Mario: Ja, aber die Beauftragung wurde gelöst weil es nicht geklappt hat. VL: D.h. es gibt keine Beauftragung und die Verantwortung liegt beim Lavo Till: unser Fail dass es keine neue Ausschreibung gab Kevin: es gibt einen Ansprechpartner, das bist du, Carsten Carsten: Die Personen wurden darüber nicht informiert was wir beschlossen haben (Entziehung der Beauftragung), betroffende Personen müssen das erfahren VL: hat der Beauftragte überhaupt irgendwelche Aktivitäten entfaltet? ISt im Stream jetzt ungünstig Mario: man müsste halt auch nichtöffentlich über Personen sprechen VL: Grundsätzliche Frage: Hat sich seit der LTW praktisch um den Standort gekümmert? Ist der zuverläsig und wird es weiter sein? Carsten: das möchte ich hier jetzt im Stream nicht sagen Till: wir haben angekündigt, dass wir uns vorbehalten den Stream auch abzuschalten

Abstimmung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Abstimmung Streamausschaltung
  1. 15yes.png: Alle ausser s.u.
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Feli, Kevin

Ergebnis: angenommen

VL: Der Ort wird kurz verlegt, 14:09 aus Datenschutzgründen 14:23 Fortsetzung Sandra: Es wurde ein bisschen was aufgezählt. Es muss noch aufgezählt werden was , welche Aufgaben waren bisher da. Bisher war es ein treffpunkt während des Wahlkampfes. Mario: Plakatlager, Versand, es war ordentlich was los. Michael: Es gibt Aktionen: JuPis, Aktiventreffen, Schatzmeistertreffen Mario: Zusammenfassend gibt es einen Raum der genutzt werden kann Michael: laut Ticket rudi passieren durchschnittlich 3-5 Veranstaltungen dort im Monat Jessica: Der Betrag den wir zahlen erscheint für diese Zahl relativ hoch, wir müssen dass vor den Mitgliedern verantworten. VL: Wunderschön, dann können wir jetzt zum soll Teil übergehen. Sind wir mit Ist-Teil fertig? Feli: Zur LTW war es so: Wir hatten zwar nur eine Aktion, aber die wurde in der WGS geplant. Jetzt in diesem Wahlkampof haben wir noch zwei weitere Großaktionen geplant. VL: Wir beenden jetzt den Ist-Teil für Hannover und starten mit Soll-Teil. Brauchen wir das gleiche auch für Hi? allgemeine Ablehnung VL: Dann starten wir jetzt mit dem Soll-Teil Hannover. Carsten: Ich könnte nur dem zustimmen was Etti gesagt hat mit den Belegungen. Hannover belegt seinen Teil. Jupis ihren Part, es ist unsere Aufgabe als LV die WGS zu bewerben, die AGs, zur Nutzung auffordern. Wir müssen uns da wir das nicht getan haben bisher nicht wundern dass da nichts passiert. VL: Quintessenz von Carstens Aussage: Wir müssen aktiv werben Till: Entschuldigung falls das hier nicht neutral ist: In NRW war ich zur Wahl jeden Tag für eine Woche von Morgens bis Abends, das war ein Büro, es wurde intensivst genutzt für Telefonate etc. Presse, Büro zum produktiven Arbeiten für alle WK-Aktiven, so stelle ich mir eine WGS vor. Problem dabei: Wir sind Niedersachsen (sturmfest und blaverwachsen), hier klappt das nicht. Mario: Ja, aber Hannover ist Landeshauptstadt und da gibt es doch genug Aktive. Till: In Hannover, Niedersachsen ist aufgrund Flächenlandstatus ein Offline-Büro nicht sinnvoll. VL: Padlink von unserer Ausscvhreibung zur WKGS-Beauftragung Kevin: Unterteilung in Hi und Hannover nicht sinnvoll sondern - welche Bedürfnisse haben wir, wollen wir diese jetzt zusammentragen +1 Mario -1 Sandra Sandra: Wir sollten das nicht vermischen, weil es unterschieldiche Aufgabenbereiche sind VL: ergibt sich dann aus der Natur der Sache, man muss gucken was welche Anforderungen erfüllen kann. Jetzt Zusammentragen was ihr wollt? Sandra: Handys bitte nicht zu nah an den Stream wegen Tonstörung VL: Vorgehen zur Faktensammlung - Runde jeder spricht , nein, Redeliste Mario: Wir backen uns eine GS: Groß, zentral gelegen, nicht so klein wie Hi aber nicht so groß wie Hannover (ist sehr groß mit Kellerräumen). Eine GS soll alles können: Treffpunkt, separater Bereich, Mitgliederverwaltung, Akten des LV getrennt vom Normalbetrieb, Sicherheit muss gewährleistet sein. Wo/welche Stadt möchte ich damit nicht sagen. Verkehrsanbindung sollte idealerweise sein, pressetauglich, es soll nicht oversized sein, es soll zu uns Piraten passen, Treffpunkt für alle Niedersachsen mit GS-Betrieb Jessica: Carsten fragt um Erwiderung: Ich halte das im Moment nicht für zielführen, desnn das wird eine Wünsch dir Was - Liste. Wir sollten für die beiden vorhandenen GS eine soll Liste aufstellen VL: Hintergrund der Soll-Analyse: Ist der Standort Hannover überhaupt für diese kriterien geeignet, denn sonst können die Leute überlegen den abzuschaffen Mario:?? VL: Wenn klar ist dass Hannover beim Soll klaren Malus hat, kann gleich entschieden werden. Bitte fortsetzen

Wortmeldung Gast Jan: Würde mich anbieten JanMZ bietet hiermit GS-Dienst in 1,5h innerhlab von Hameln an (außer August, 8.-28.) also Juli und September komplett Jessica: Ich möchte, egal ob es WGS oder GS heißt, dass diese besetzt ist. und: Gepflegterer Zustand. Kevin: Thema Pressetauglichkeit: Bisherige GS Hannover: möchte nicht mehr von Presse genutzt werden, die gehen lieber in ein Kaffee, da die GS sehr wenig nach Arbeit aussieht Zwischenruf Mario: Das kann man ändern! Kevin: In die Soll-Überlegung soll also eine GS, die nach Arbeit aussieht - wichtiger Eindruck für Journalisten. Soviel zur ist Situation. Zur Lager-Situation: besondere Anforderungen an Anbindung. Carsten: Muss das von Kevin erstmal verdauen was bzgl. Presse kam. Das Argument ist für mich absolut lächerlich. Beim Bund nennt man das "einen Türken bauen", also zB Fototapeten nur für den Eindruck. Wenn es Journalisten nicht gefällt - tut mir leid. Arbeit ist für mich auch produktiv zusammen sitzen, keine Totholz-Lagerung. Es geht darum das wir Ergebniosse bringen und nicht für die Presse da Aktenordner hinstellen Erwiderung Kevin: Dieser Fehler ist einmal passiert, deswegen meidet die Presse die WKGS, weil sie schreiben: Der Raum ist soundso (Sofas). Das ist für uns nicht relevant, aber für die Presse schon. Carsten: Wir sollten uns auch jetzt nicht für die Presse verbiegen Sandra: Wünsche: Barrierefreiheit, indirekt damit: Schimmelfreiheit, es ist einfach Fakt das aktive Piraten da nicht mehr hinkönnen Zwischenruf Mario: Nein (??) VL: Fakten: Du hättest gern einen schimmelfreien Ort Sandra: genau, zu dem alle hinkönnen. Außerdem: Standart-Büromaterialien müssen vorhanden sein, Arbeitsbedingungen vorhanden sein

Till: Presseargument: In NRW gab es keinerlei Papier, sondern abgetrennten Raum mit Plakaten, Tisch, gestrichen für Presse, und anderen Raum mit PCs und Telefon zum Arbeiten. Ich wünsche mir eine Atmosphäre wo man konzentriert arbeiten kann, Mario: Ja, nee, nicht mehr. Ich versuch..in 5 Minuten wieder. VL: Die Redeliste ist grad leer. Essen ist da! Wir untebrechen zum Essen um 14:51 bis 15:20, es ist aber nur die erste Bestellung da.

Fortsetzung: 15:37 VL: Wir haben jetzt eine umfangreiche Faktenlage für die Anforderungen zusammengetragen. Vorschlag: Wir stellen jetzt fest, inwieweit diese Ansprüche durch die beiden vorhandenen Standorte abgedeckt wird. Mario: andere Variante / TraumGS: Über eine neue Ausschreibung nachdenken. VL: Das ist ein mögliches ergebniss, wenn ihr jetzt feststellt dass Anspruch und Wirklichkeit überhaupt nicht übereinstimmen Feli: Würde gerne drauf hinweisen, dass wir im Wunschplan kaum Wünsche für eine LGS haben. Stichworte, alle: Öffnungszeiten, Mitarbeiter, Schaufenster, repräsentativ, barrierefrei (in allen Belangen, auch Bad) Feli: Hinweis auf die Ausschreibung, die Hi. gewonnen hat und deshalb die LGS hat. Wir vermischen grad schon wieder die WKGS und LGS. WIr hatten dazu am Anfang schon ein Meinungsbild Mario: War ja nur die Idee, da nochmal komplett drüber nachzudenken Jessica: hab ich akustisch nicht verstanden Mario: TraumGS, mögliches Ergebniss: komplett neue Ausschreibung, und dann gucken wir: WO soll die LGS der Piraten Nds sein - Ortschaft, wer soll sie betreiben, etc. Und das geben wir dann heute als Ergebniss raus VL: Naja Hannover ist ja schon als WKzentrale konzipiert und man könnte sagen wenn kein WK ist nutzt ihr das als GS, aber das wird ja momentan nicht getan Mario: Die Menschen vor Ort wachsen ja mit ihren Aufgaben. VL: Wie Carsten vorhin sagte muss man das ja auch bewerben. Jessica: Verweis aufs Meinungsbild, dass an Hi nichts geändert werden soll VL: bekräftigt dass das nur ein Meinungsbild war. Ich habe die Sachen die ihr vorhin gesagt habt VL: Wir schreiben unsere Wünsche an das Flipchart, da wird jetzt folgendes hingeschrieben: Feli: währenddessen - wir müssen die Beschlusslage beachten Mario: ja aber wir machen hier jetzt Brainstorming, z.B. auch Neuausschreibung

  • Lage, ÖPNV,Parkplätze
  • Größe -> mind. zwei Räume
  • repräsentativ
  • Arbeitsatmosphäre
  • Barrierefreiheit
  • Budget 2013 und 2014

VL/Carsten: bzgl. Nutzbarkeit der Räume in Hannover: nicht barrierefreie Toiletten (auch in Hi nicht), Hannover Keller feucht, extra Raum mit Zugang von Keller und Hof auch zur Papierlagerung Sandra: Jetzt gehts konkret darum was bei den Punkten erfüllt wird, und wie wir mit wenig AUfwand etwas verändern können. ÖPNV ist in Hannover schlecht Carsten: widerspricht, zehn Minuten Fußweg müssen jawohl ok sein VL: Ok. Aber es geht besser, als zusammenfassung. Sandra. Widerspruch zu Carsten. Arbeitsatmosphäre nicht da. Carsten: dann soll es ein LaVo-Mitglied machen VL: ist alles möglich und zu erledigen Sandra: direkter Wunsch - wenn nur der Außeneingang zum Keller möglich ist, kann man ja die Klappe fest schließen und versiegeln = Schimmelproblem gelöst VL: genau das ist die Frage: Ist die Abhilfe möglich. Carsten: nur Hinweis, Anforderungen am Flipchart viel zu schwammig VL: Zwischenfrage , haben wir in dem Ticket von Ortwin einen Wortlaut eines Antrages drin, den wir jetzt behandeln? Kevin: Parkplätze - in Hannover waren die immer belegt Einwand alle: in Hi auch Kevin: Parkplatz wichtig wegen Lager, in Hi wäre durch Zugang zu Garage dieser Punkt erfüllt Schimmel-/Barrierefreiheit: Durch einfaches Schließen der Klappe ist das Problem nicht gelöst. Mario: Aber, der Vermieter ist eigentlich sehr kulant und man könnte mit ihm über solche Dinge reden (Schimmel, Barrierefreiheit) Carsten: Wenn wir uns überhaupt nicht klar sind wie lange diese GS erhalten werden soll, muss ich jetzt nicht entscheiden was wir daran noch machen. Kevin: Doch, weil das Vorraussetzungen schafft auch für die Zukunft. Carsten:?? VL: Anträge sammeln und abstimmen jetzt? Jessica: ich war noch dran! Ich möchte ein Abschlussstatement zu dieser ganzen Diskussion. Ich sehe in Hi keine Veränderungsnotwendigkeit für dieses Jahr, in hannover ist der angesprochene Zustand nicht optimal, ich würde zustimmen Hannover bis Ende des Kalenderjahres zu behalten, aber nur wenn wir Geld in die Hand nehmen und zusehen, dass das ne Top-GS wird und im Wahlkampf super genutzt wird, das sieht ordentlich aus, man kann es vorzeigen, die Leute fühlen sich wohl zum Arbeiten, und dann den Andtrag verlängern zum Beispiel bis zur Europawahl. Wichtig: Beauftragter, Material, Geld, Werbung für die GS, damit es auch genutzt wird. Sandra. Ergänzung: Kleinigkeiten wie ein arbeitsfähiges Büro erwarte ich jetzt sofort. Von größeren Sachen wie Geschirrspüler ganz abgesehen. VL: Ok jetzt erstmal der Antrag von Ortwin, zweiter Antrag? Till: schreibe grad Module und Anträge Carsten: Wir können jetzt noch Anträge formulieren? Dann würd ich gern was ich zu beginn der Sitzung gesagt habe, wiederholen und als Antrag formulieren.Also Erhalt von Hildesheim bis auf weiteres und Erhaltung Hannover bis Mitte 2014 behalten oder an RV Hannover übergeben.

Abstimmung über Hildesheim:

#2013-06-30.01: Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres.

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.01: Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
Die Landesgeschäftsstelle in Hildesheim besteht weiter bis auf Weiteres.
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png: alle, einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Nächster Antrag:

Die Wahlkampfgeschäftsstelle in Hannover wird jetzt zum 30.9.2013 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben. Dafür:- Dagegen:alle außer Till Enthaltung:Till


VL: Möchte jemand eine geheime Abstimmung? das ist nicht der Fall VL: Wir haben eben Ortwins Antrag vergessen, den stimmen wir einzeln ab ok? Kevin: Dass da Hildesheim drin steht ist kein Argument VL: Er ist aber nicht in der Gruppe abzustimmen VL: Es wäre einfacher ihn jetzt sofort abzustimmen Mario: GO-Antrag auf Nichtbefassung mit Ortwins-Antrag. VL: Meinungsbild: Wer würde Ortwins Antrag zustimmen: komplett negativ

Abstimmung über Antrag 11853 Dafür: Dagegen: alle Enthaltung:

#2013-06-30.02: Geschäftsstellen erhalten

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.02: Geschäftsstellen erhalten
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller:
Ortwin Regel
Text:
Antrag: Die Geschäftsstellen in Hildesheim und Hannover werden in der jetzigen Form bis zum Ende der Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes bestehen bleiben, unter folgenden Voraussetzungen:
  1. Die finanzielle Situation des Landesverbandes ändert sich gegenüber dem heutigen Ausblick nicht gravierend zum Schlechten.
  2. Die lokal zuständigen Untergliederungen tragen mindestens ein Drittel der jeweiligen Gesamtkosten.
  3. Der bei der Einrichtung angestrebte Zweck der Geschäftsstelle wird weiterhin von Freiwilligen vor Ort in ausreichendem Umfang erfüllt.
Begründung:
Ich habe keinen Bock mehr auf die ewige Diskussion. Ihr demotiviert damit die Aktiven vor Ort. Ihr müsst dazu zügig eine mehr oder weniger endgültige Entscheidung treffen. Eine Schließung halte ich bei beiden Geschäftsstellen nicht für eine Option, da sie die funktionierenden Strukturen vor Ort kaputt machen würde, und die bisher dort erledigten Aufgaben dann irgendwo anders erfüllt werden müssten. Auch, wenn die finanzielle Lage angespannt ist, müsst ihr eine Möglichkeit finden, die Geschäftsstellen weiter zu betreiben. Die Diskussion nicht öffentlich zu führen (Ich wurde mit Gerüchten belästigt, dass ihr das vor habt.), halte ich übrigens nicht für eine Option, da mit Felicitas und Carsten mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes direkt involviert sind. Ihr müsst gerade bei einer so zentralen Sachentscheidung öffentlich zu eurer Meinung stehen.
Ticket:
11853
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: alle
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Carsten: obwohl der Antrag gut war (allgemeine Zustimmung)
Zuständig:

Hinweis VL: Jeder dieser Beschlüsse kann jederzeit wieder aufgehoben werden.


#2013-06-30.03: geplante Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.03: geplante Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Till
Text:
Aufgrund der Finanzlage plant der Vorstand die WKGS zum Ende des Jahres 2013 zu schließen. In diesem Zuge muss bis zum 30.09.2013 gekündigt werden. Dieser Wille wird bereits jetzt kommuniziert, um die Piraten vor Ort darauf vorzubereiten. Um die (zu erwartende) Finanzlage in Abhängigkeit zu dem Ergebnis der Bundestagswahl zu berücksichtigen, wird in der Woche vom 22.09.2013 bis 30.09.2013 eine Sitzung des Landesvorstandes stattfinden, um darüber zu entscheiden ob es möglich und sinnvoll ist die Wahlkampfgeschäftsstelle über das Jahr 2013 hinaus zu erhalten.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: Kevin, Sandra, Michael, Till, Jessica, Helena
  2. 15no.png: Mario, Carsten
  3. Pictogram voting neutral.svg: Felicitas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Carsten

#2013-06-30.04: Weiterbetrieb der WKGS bis 30.06.2014

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.04: Weiterbetrieb der WKGS bis 30.06.2014
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller:
Carsten
Text:
Die WKGS in Hannover wird bis zum 30.06.2014 erhalten und dementsprechend bis zum 31.03.2014 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben.
Begründung:
Begründung des Antragsstellers: Entweder wir wollen die GS bis Mitte 2014 komplett, oder der RV sagt, nach Fristsetzung durch uns, wir übernehmen das, wenn nicht, kündigen wir. Bevor eine Kündigung dem Vermieter zugeht, wird der RV Hannover um Stellungnahme gebeten.
Ticket:
  1. 15yes.png: Carsten, Felicitas, Mario, Michael
  2. 15no.png: Kevin, Sandra, Helena, Till, Jessica
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Stellungnahme Schatzi: Kann keine konkrete Antwort geben, denn solch eine könnte in einem halben Jahr wieder richtig oder falsch sein. Wir haben das Problem was für alle Verträge der Partei gilt: Wir müssen etwas kündigen wenn wir es nicht bezahlen können.
Zuständig:


#2013-06-30.05: Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.05: Kündigung WKGS Hannover zum Jahresende
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller:
Jan-Martin Zimmermann
Text:
Die Wahlkampfgeschäftsstelle in Hannover wird zum 31.12.2013 gekündigt oder dem RV Hannover übergeben.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: Sandra
  2. 15no.png: alle außer Sandra
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2013-06-30.06: Nutzung der WKGS verbessern; teilweise Sanierung

Beschluss des LV Nds vom 30.06.2013 #2013-06-30.06: Nutzung der WKGS verbessern; teilweise Sanierung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Till Zimmermann
Text:
Der Landesvorstand setzt sich aktiv dafür ein, den Nutzen der Wahlkampfgeschäftsstelle zu erhöhen. Dazu zählt mindestens, eine höhere Auslastung zu fördern, Arbeitsfähigkeit herzustellen und den Hauptraum vom feuchten/schimmeligen Bereich luftdicht zu trennen. Dazu gehören keine Window Colours. Für diesen Prozess wird ein Budget von einmalig 250€ freigegeben. Umsetzungsverantwortlicher dafür ist Carsten Sawosch.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: Kevin, Sandra, Michael, Felicitas, Helena, Jessica, Till
  2. 15no.png: Carsten, Mario
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Zusammenfassung durch VL:

TOP 1 wurde erörtert, Ortwins Antrag abgelehnt, Tills Antrag zum Treffen in der letzten Septemberwoche und dann Abstimmung über Weiterführung. Dann wurde noch beschlossen, Arbeitsfähigkeit herzustellen.

VL: Somit schließe ich hiermit die Versammlung um 16:43 Ende des Streams: 16:44

Sonstiges

Sonstiges

In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen.
Termine

Termine

In der Sitzung wurden keine Termine behandelt oder besprochen.
Eckdaten der Sitzung

Sonntag

30

Jun. 2013

Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen

von 12:00 Uhr bis 16:43 Uhr Uhr
Real
Geschäftsstelle in Osnabrück






Versammlungsleitung: Katrin ( LV Berlin)
Protokollant: Jan Zimmermann
Stream gestartet: 12:00 Uhr
Stream beendet: 16:44 Uhr
Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}}

Anwesenheit

Anwesend

Jessica, Sandra, Michael, Carsten, Felicitas, Mario, Helena, Till, Jan (nicht den ganzen Tag) Kevin

Abwesend

Meinhart

davon entschuldigt

davon unentschuldigt

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Donnerstag

18

Apr. 2024

Nächste Vorstandssitzung






weitere Protokolle

weitere Protokolle aus diesem Jahr


Archiv


Nicht Teil des Protokolls

  • groß
  • zentral gelegen
  • Treffpunkt
  • separater Bereich Mitgliederverwaltung
  • Verkehrsanbindung
  • pressetauglich
  • passend zu Piraten
  • Öffnungszeiten
  • barrierefrei (Schimmelfrei, Bad)

Alte Ausschreibung:

    • Öffentliche Präsenz und Anlaufpunkt für Interessierte
    • Für Interessierte muss die Geschäftsstelle mind. an drei Tagen die Woche zu festen Zeiten geöffnet und besetzt sein, je öfter und länger umso besser
    • Anfragen von Interessierten müssen beantwortet bzw. an den Vorstand/ passenden Ansprechpartner weitergeleitet werden
    • Auskünfte gegenüber Interessierten vor Ort müssen gegeben werden können
    • Die telefonische Erreichbarkeit muss gewährleistet sein
    • Die Erreichbarkeit per Internet muss gewährleistet sein
    • Postanschrift und Verwaltung des Schriftverkehrs
    • Großzügiges Lager für die zentrales Verwaltung von Gegenständen, die für Demos, Veranstaltungen und Wahlkampfmaterialien benötigt werden (Flyer, Plakate, ect.)
    • Die Verwaltung der Materialien muss gewährleistet sein, sodass z.B. dort alle Sammelbestellungen eintreffen und von dort aus weitergeleitet werden können.
    • Die Kommunikation mit den Materialverantwortlichen der Untergliederungen muss daher auch gewährleistet sein.



Antrag:

Antrag:

Der LaVo setzt sich aktiv dafür ein, den Nutzen der Wahlkampfgeschäftsstelle zu erhöhen. Dazu zählt mindestens, eine aktivere Nutzung zu fördern und den Hauptraum vom feuchten/schimmeligen Bereich luftdicht zu trennen.