NDS:Vorstand/2013-04-10

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen Geplanter Beginn 19:30 Uhr

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung:19:34 Uhr

Ort: Mumble: NRW-Mumble Der Raum heißt Niedersachsen, dann Landesvorstand und dann Vorstandssitzung.

Alternativ: Einwahl über Telko möglich: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Stummschalten per Telefon mit *1

Mitteilung:

Versammlungsleitung: Carsten Protokollführer: Kevin

• Stream und Aufzeichnung
  • Verantwortlich für Aufzeichnung dieser Sitzung:Mario
  • Aufzeichnung eingeschaltet um: 19:34Uhr
  • Teilnehmer:
    • Kevin
    • Helena
    • Till
    • Sandra
    • Mario
    • Carsten
    • Michael
    • Jessica
    • Felicitas
    • Meinhart

• • Stream:19:34 Uhr
  • http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum2301.ogg

• • Entschuldigt:
    • Jan (evtl. später)

TOP 1 Organisatorisches

• Genehmigung der letzten Protokolle:

• • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2013-03-27
    • wurde aus folgendem Pad ins Wiki übertragen
      • http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-03-27

Dafür: Michael,Jessica, Felicitas Mario, Kevin,Till, Meinhart Enthaltung: Sandra, Helena, Carsten Dagegen:

• • Das Protokoll ist somit genehmigt

TOP 2: Anträge

#: Offen Ausschreiben, Kurzzeit-Ini für "wollen wir das überhaupt"

Beschluss des LV Nds vom 02.04.2013 #: Offen Ausschreiben, Kurzzeit-Ini für "wollen wir das überhaupt"

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10243

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Der Antragssteller meinte, dass das „Kurzzeit“ wegen nicht mehr vorhandener Dringlichkeit nicht mehr nötig ist. Verwaltungsrat wird erst im Juli auf der ersten Mitgliederversammlung gewählt. am 06. Juli. Diskussion am Bundesparteitag.
Zuständig:

#2013-4-10.01: Reisekostenübernahme für Wahlhelfer

Beschluss des LV Nds vom 07.04.2013 #2013-4-10.01: Reisekostenübernahme für Wahlhelfer

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10333

1. :
2. : Carsten,Mario,Jessica, Felicitas, Helena, Sandra, Michael, Till
3. : Kevin, Meinhart

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2013-04-10.02: Mitgliederzahl/Zahlquote

Beschluss des LV Nds vom 09.04.2013 #2013-04-10.02: Mitgliederzahl/Zahlquote

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10391

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbehandlung
Zusatzinfo: Ohne Antrag auch einfache Aufforderung möglich, Update wird sowieso stattfinden. 869 Februar sind korrekt für Februar, zeitnah Aktualisierung. Erinnerung durch Gliederungen werden durch Michael angestrebt., Fristversäumnis
Zuständig: Michael & Uwe

#2013-04-10.03: Beauftragung Fotograf Gifhorn

Beschluss des LV Nds vom 10.04.13 #2013-04-10.03: Beauftragung Fotograf Gifhorn

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10407

1. : Kevin Sandra, Helena, Felicitas,Mario,Jessica,,Till, Michael
2. :
3. : Carsten, Meinhart

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Beschluß ergeht ohne den Zusatz "Spende". Es gilt nur der Beschlußtext: "Ich (Clemens John) beantrage, dass der Landesvorstand Gerrit Becker mit dem Anfertigen von Portraits wärend der Aufstellungsversammlung sowie der Landesmitgliederversammlung vom 12.-14.04.2013 beauftragt."
Zuständig: Mario

#: Telefonische Mitgliedermotivation

Beschluss des LV Nds vom 08.04.13 #: Telefonische Mitgliedermotivation

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10346

1. :
2. : Helena
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Rücksprache mit dem DSB, zeitnah!
Zuständig: Carsten

#: Reisekostenbudget für die „AG Wahlkampf“

Beschluss des LV Nds vom 08.04.13 #: Reisekostenbudget für die „AG Wahlkampf“

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10345

1. : Meinhart,
2. : Carsten, Jessica
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Klärungsbedarf bzgl. AG/SG. Thomas nicht anwesend.
Zuständig: Felicitas

TOP2.1 Umlaufbeschlüsse

#2013-04-10.U01: Beauftragung von Arne Rehse zur Abwicklung der Schatzmeisteraufgaben KV Celle

Beschluss des LV Nds vom 30.03.2013 #2013-04-10.U01: Beauftragung von Arne Rehse zur Abwicklung der Schatzmeisteraufgaben KV Celle

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10230

1. : Meinhart, Mario, Jessica, Kevin, Carsten, Michael, Helena, Till, Felicitas, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Michael: "Zusammenarbeit mit Arne ist vorbildlich".
Zuständig: Michael

#2013-04-10.U02: Wahrnehmung des Vorschlagsrechts für den Verwaltungsrat des Stiftungsvereins durch den Landesvorstand Niedersachsen

Beschluss des LV Nds vom 02.04.2013 #2013-04-10.U02: Wahrnehmung des Vorschlagsrechts für den Verwaltungsrat des Stiftungsvereins durch den Landesvorstand Niedersachsen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10241

1. : Meinhart, Mario, Jessica, Carsten, Michael,
2. : Kevin, Jan, Helena, Till, Felicitas, Sandra
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Ermäßigungen
  • liegen vor: 1 bei mir (Michael)
  • Zustimmung:Till, Meinhart, Mario, Kevin, Helena, Carsten, Sandra,Feli, Michael,Jessica,

|Dagegen: |Enthaltung:

• Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
  • liegen vor:1
    • Zustimmung:
      • Helena,
      • Till
      • Carsten
      • Meinhart
      • Kevin
      • Jessica
      • Mario
      • Felicitas
      • Michael
      • Sandra
• |Enthaltung:
  • • Ablehnung:

TOP 3 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
    • Giro: € 46.381,15
    • Barkasse: 552,81 €
  • Verwaltungstreffen 2013.1 in Berlin für Schatzmeister und GenSeks
    • Aktuelles zu Buchhaltung und Mitgliederverwaltung
    • Kosten für Buchhaltung und Verwaltung steigen, da immer mehr KV zu verwalten sind. Insbesondere kleine KV kosten im Verhältnis mehr als große. Eine sich selbsttragende Größe wären eigentlich KV ab 200 Mitgliedern. (bei der üblichen Zahlquote) über eine Umlage von Kosten wird seitens des Bundes perspektivisch nachgedacht. Eine Lösung gibt es derzeit nicht. Michael/Swanhild: Kosten sind im wesentlichen durch SAGE-Zugänge und Wirtschaftsprüfung verursacht.
      • Mario: Rage gegen SAGE.
      • Uwe: Ohne SAGE wäre es teurer.
      • Dies wurde noch nicht beschlossen. Evtl. Umlage Parteienfinanzierung.
      • Das war kein Aprilscherz. http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Blog#Gliederungsgeb.C3.BChr_ab_01.01.2014
      • mögliche Empfehlung: Zusammenlegung kleinerer KV
    • Anweisungen der Bundesschatzmeisterin, dass Einnahmen von Mitgliedsbeiträgen unterhalb der LV-Ebene zu 100% an den LV weitergeleitet werden. Dort erfolgt die Aufteilung der Umlagen. Alles andere ist zu aufwändig.
    • Vorstellung einer Buchungshilfe für KV, mehr dazu nach Sichtung der Unterlagen
    • Bei Reisekosten: Bitte die Reisekostenordnung beachten http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
      • Bezüglich der BTW halte ich die Ausgestaltung eines Budgets für Fahrtkosten für dringend erforderlich, um unseren Etat genau zu verwalten.
  • Rechenschaftsberichte 2012: Buchungsunterlagen und Belege fehlen noch von einigen KV. Erinnerungen gehen in den nächsten Tagen raus.
  • Budgetplanung 2013
    • kommt hier http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt
  • Frage: "Wann wird es die Spendenbescheinigungen geben?"
    • Meinhart/Uwe: Können die aus dem System exportiert werden?
    • Kleinspenden <= € 200 können mit Überweisungsbeleg eingereicht werden.
    • Kompromissvorschlag: Die noch nicht eingereichten KV anmahnen
  • Bekommen die KVs Wahlkampfunterstützung?
  • Finanzbericht am Sonntag, aber wir können am Freitag auf Wunsch berichten.
  • Großes Dankeschön an Michel & Uwe für Sonntag/Berlin.

• Mitglieder:
  • Thema AV Osnabrück?
    • Termin von Uwe versäumt
    • Lessons learnt?
      • keine Veränderung dringend erforderlich
      • Jemand müßte Uwe sofort ablösen können
      • Heilung: Uwe und 1V Osna sind in engem Kontakt
      • MV hat bereits Mitarbeiter. Mitbewerber in GF nochmal ansprechen auf Stellvertretung
    • AVs von Uwe oder von Jason?
      • Uwe, übergeben am 23.03.2013
• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Kevin
    • Ostern CCC Transparenzgesetz
    • Drohnen-Kampagne
    • AV Osterholz/Verden
    • KPT Osnabrück
    • Mails, Tickets

• • Carsten
    • Aufstellungsversammlung WK 40 - Nienburg II – Schaumburg
    • Aktiventreffen Hannover
• |Ticketbearbeitung
  • • LSG
    • Celle
    • TelKo Schnittstelle Infobrief
    • NDS Marina

• • Michael
• |Ticketbearbeitung
  • • Aktualisierung Budget 2013
    • Verwaltungstreffen 2013 in Berlin
    • Gespräche mit der Bundesschatzmeisterin
    • Seminar für Schatzmeister am 04./05. Mai in Wildbad Kreuth

• • Jessica
    • NDS Marina
    • KoPo Telko
    • Kreisparteitag Osnabrück
    • Klausurtagung Osnabrück

• • Mario
    • Nur Privates

• • Helena
    • Mails/Tickets

• • Jan

• • Felicitas
    • Planungstreffen für AG Öffentlichkeitsarbeit
    • KoPo Telko
    • Wahlkampforga Treffen in Hannover

• • Meinhart
    • Mails
• |Tickets
  • • Kontounterstützung für Michael
    • (ansonsten 1 Wo offline wg Plattencrash)

• • Till
    • AG Wahlkampf
    • El. Auszählung Gifhorn anleiern

• • Sandra
    • Hauptsächlich lokale Arbeiten (Vorbereitung AV/LMV)
    • Piratinnenkon

TOP 4 Sonstiges

• Justus als Beauftragter für internationale Koordination kommt in die Telko zum Berichten.
  • Europawahl Kroatien 2013-04-14
  • --->nicht anwesend

• Nächste KoPo Telko: 19.04.13 um 20:00 Uhr
  • Wo? NRW-Mumble Server mumble.piratenpartei-nrw.de
  • Port: 64738 --> NDS ----->AGs------>Landleben
  • Einwahl über Telko möglich: 069 175 36 743 warten, dann 2304# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • Stummschalten per Telefon mit *1
• • Real Life - KoPo-Treffen am 27.-28.04.13 (Was bedeutete das? 2 Tage?) http://piratenpad.de/p/PlanungKoCamp13
  • Ja 2 Tage -> Wann wurde das kommuniziert und gibt es einen Zeitplan?

• Stiftung, Öffentlichkeit einbinden
  • Für Thomas Gaul einen 15min-Slot am Sonntag reservieren, Mario fragt Thomas

• Fragen aus der Marina
  • Status LQFB Einladungen
    • Hintergrund: Es gibt ja immer mal wieder Beschwerden, dass Leute auf ihren Zugang warten. Falls es irgendwo Probleme gibt und Teams (sei es MV oder Support) Verstärkung brauchen, oder die Unterverbände besser/schneller arbeiten müssten, sollte das auch kommuniziert werden. (Rudi Pfeilsticker, RV Hannover)
    • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:LiquidFeedback
    • Wie ist der derzeitige Ablauf?
      • Bundes- oder Landesebene? -> Landesebene
      • In Hannover im Januar wurde neu eingeladen
      • Häufige Probleme: Spamordner, Adressenwechsel
      • Workflows werden neu definiert
      • Hinweis: Vermerk speichern, ob Invitecode versendet wurde

• Bericht PiratinKon - Sandra
  • Worldcafe = Gruppengespräche, Fishbowl, am ersten Tag keine Richtungslenkung, am zweiten Tag Worldcafe, erst unangenehm überrascht, dann aber OK. Pressekonferenz mit Einzelmeinungen. Zur Privatparty eingeladen, Musik lief. Veranstaltung war nicht bekannt, nur Abreißzettel. Anreise für Berichterstatter lohnenswert insofern, daß sie beruhigt wurde, daß eben nicht das Geschlecht in den Vordergrund gerückt wurde.
• Klamottenstand bei der AV in Gifhorn
  • Achim: "Wir werden eine freie Ecke finden."
• Celle:
  • Andreas bietet Mediation an. Zustimmung "relativ mager". Frage: Ansprechpartner vor Ort? - nein. Schatzmeisterei funktioniert gut. Frage: Wohin geht die Reise? - "wird am 17. geklärt."
• Austritt: wer übernimmt das in der MV, Carsten geklärt
• Austritt der Mitglieder, wie ins Ticket? geklärt
• RL-Treffen Hildesheim, Frage nach Geschäftsstellen:
  • Vorschlag Meinhart: Eine moderierte Entscheidungsfindung, zu einem anderenTermin - evtl eine Woche zuvor - um nicht die RL-LaVo Sitzung zu blocken.
  • Argumentesuche Geschäftsstellen.
    • Am 28. braucht keine endgültige Beschlußfassung zu sein.
    • Entscheidung (Kündigung beim Vermieter) muß bis 30. Juni vorliegen, falls zum 30. Sep. gekündigt werden sollte.

• Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf:

• • Mittwoch den 24.04.2013 um 19:30Uhr

• • • Pad siehe http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-04-24
    • Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/
    • parallel Mumble UND Telko Raum 2301#

• • RealLife-Treffen Lavo am 28.04.13
    • in Hildesheim

• Nächste reguläre NDS-Marina:

• • Mittwoch den 15.05.2013 um 19:30Uhr

• • • Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2013-05-15
    • Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina
    • (gleichzeitig BuVo-Sitzung mit Meinhart)
    • parallel Mumble UND Telko +2301

• Wichtige Termine findet ihr im LaVo Kalender
  • • http://portal.piraten-nds.de/kalender-vorstand/

Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 21:50Uhr

• Aufzeichnung gesichert von:Mario

• Stream und Aufnahme beendet um 21:50 Uhr

Links

• • Kontakt
    • http://www.piraten-nds.de/vorstand/

• • Web- / Wikiseiten des Landesverbandes:
    • http://www.piraten-nds.de/
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS

• • Protokolle:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Protokolle

• • Beschlussarchiv:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/Beschlüsse

• • Material
    • http://is.gd/UfwmDO
    • http://pshop.piratenpartei.de/

Habe den nichtöffentlichen teil mal aus dem Pad genommen. Und ein neues eröffnet:https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-04-10-geschlossen

Grund https://ticket.piraten-nds.de/issues/9485