NDS:Vorstand/2012-02-08

Piratenpartei Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung:

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20120208_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Thomas
Protokollführer: Andreas

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:06
  • Teilnehmer: Andreas, Jessica, Thomas, Meinhart, Mario, Max
• Entschuldigt: -

TOP 1 Organisatorisches

• Telko-Bridge ins Mumble ist zur Zeit immer noch nicht funktionsfähig. Es wird an einer Lösung fieberhaft gearbeitet

• Verteilung der Einkaufswagen-Chips

derzeitiger Aufenthalt: Jason 7500 Stück
Achim 2500 Stückin 100er Päckchen
Verteilung beginnt am 17.2.12
AG Wahlkampf arbeitet einen Verteilungsschlüssel aus.

PK in Hannover vor der Demo mit Andreas und Kine (wenn irgend möglich) > Abstimmung mit dem RV Hannover [Andreas nimmt Kontakt mit Steven auf] - Wenn wir das nicht hinbekommen, versuchen wir einen PK an einem Tag mit vernünftiger Vorbereitung.

Max verteilt ab 00:00 Uhr die eingehenden Mails über das Ticketsystem und "streut" die Tickets an den Vorstand. Ticketbeauftragter soll Marc Richter werden, wir rufen weitere Interessenten zur Mitarbeit auf.

• • • MKR > können wir nicht im Januar eine Einladung an die Pressevertreter machengemeinsam mit den Hannoveranern. Themen: Vorstellungen zur politischen Arbeit im kommenden Jahr, ansonsten Kennenlernen/Hintergrundgespräche, möglicht mit vielen aus den Kommunen.

TOP 2 Geschäftsordung

Bitte vorläufig bis zur nächsten Sitzung:

Hier noch einmal die Zusammenfassung des Vorschlags für die neue Vorstands-GO:

Der LVV tagt an jedem 2. und 4. Mittwoch im Monat. Antragsschluss ist jeweils der Sonntag davor um 18:00 Uhr. Am 1. Mittwoch im Monat wird der freie Termin für die "NDS-Marina" benutzt an der sich alle 1V der Gliederungen bzw.ein Vertreter der aktiven Stammtische mit dem 1V, dem 2V und dem Schatzmeister des LV zu einer Konferenz zusammen kommen. Am 3. Mittwoch des Monats trifft sich dann die AG Wahlkampf bei Bedarf zu einer Telko.

Der LVV hält mindestens einmal pro Quartal eine Präsenzsitzung in NDS ab. Diese wird von den KV's bzw. Stammtischen vor Ort organisiert. Die Sitzung soll nach Möglichkeit an einem Samstag oder einem Sonntag stattfinden.

Der Infopirat bzw. ein beauftragter Pirat im/vom LVV wird beauftragt, die bis zum o.a. Stichtag gestellten Anträge an den LVV aus den verschiedenen Medien (vorstand@, aktive@, schriftlich, per Fax etc.) eingegangen Anträge rechtzeitig vor der Sitzung des LVV, spätestens am Montag vor der Sitzung, in geeigneter Form dem LVV bekannt zu geben.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/LVV2012

Der neue Rhythmus beginnt ab März mit der Vorstandsmarina am 07.03.2012. Bis dahin werden wir noch wöchentliche Vorstandssitzungen machen. Andreas lädt zur Marina ein.

TOP 3 Anträge

Hinweis: zukünftige Anträge sollen im Zuge der "Vereinfachung" im Ticketsystem eingebracht werden.

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor ? MKR: Ja, bitte bewilligen.
  • (6|0|0)

##2012-02-08.01: Berufung eines Fundraising-Beauftragten

Beschluss des LV Nds vom 08.01.2012 ##2012-02-08.01: Berufung eines Fundraising-Beauftragten

Antragsteller:

Achim Bohl

Text:

Berufung eines Fundraisingbeauftragten

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Andreas, Meinhart, Thomas, Max
2. : Mario (wegen der Herangehensweise)
3. : Jessica

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Wir berufen Oliver Blume als offiziellen Fundraisingbeauftragten des LV Niedersachsen.
Zuständig: Meinhart

#2012-02-08.02: Neustart der LiquidFeedback-Instanz

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.02: Neustart der LiquidFeedback-Instanz

Antragsteller:

Lars Reinecke

Text:

Der Landesvorstand Niedersachsen möge beschließen, die Landesinstanz LiquidFeedback (LQFB) vom zuständigen Administrator (LV Berlin) zurücksetzen und reaktivieren zu lassen. Es soll dafür zunächst eine Sicherung der Inhalte erfolgen. Dann werden sämtliche Benutzerkennungen und Initiativen gelöscht. Beibehalten werden die bestehenden Themenbereiche und Regelwerke. Im Anschluss werden neue Invitecodes erzeugt, die von der Mitgliederverwaltung den zahlenden Piraten zugeordnet und per Mail verschickt werden.

Begründung:

Um den eindeutigen Beschluss des Landesparteitages vom 05.02.2012 umzusetzen, LiquidFeedback zur Findung von innerparteilichen Meinungsbildern zu nutzen, ist es dringend erforderlich, alle Mitglieder des Landesverbands mit Zugängen zum System auszustatten. Da zum jetzigen Zeitpunkt vollkommen unklar ist, wer eine gültige Kennung besitzt und wer nicht, und zugleich eine neue Mitgliederverwaltungssoftware zum Einsatz kommt, bietet es sich an, mit einem sauberen Neustart zu beginnen. Die bestehenden Initiativen sind aus dem Jahre 2010 oder hatten eine Beteiligung von weniger als 20 Mitgliedern, sodass diese Meinungsbilder heute kaum zur Beschlussfindung geeignet sind. Die Themenbereiche und Regelwerke sind für eine Wiederaufnahme des Betriebs geeignet und können ggf. auch später noch verändert werden. Durchgeführt werden die erforderlichen Tätigkeiten im System vom Administrator der niedersächsischen Instanz aus dem Landesverband Berlin, das Verteilen der InviteCodes übernimmt die Landesgeschäftsstelle, vertreten durch Christian "Jason" Peper, die Koordination erfolgt durch den LiquidFeedback-Beauftragten in Niedersachsen, Lars Reineke.

Ticket:

251

1. : Andreas, Mario, Jessica, Meinhart, Thomas, Max
2. : 0
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Andreas, Thomas

#2012-02-08.03: Interessiertenflyer

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.03: Interessiertenflyer

Antragsteller:

Thomas Sokolowski für die AG Neupirat

Text:

Zudem stelle ich hiermit einen Antrag an den neuen Landesvorstand, die Produktion für unseren neuen Interessiertenflyer, welchen wir in der AG Neupiraten entwickelt haben, freizugeben und die Druckkosten zu übernehmen!

Begründung:

-

Ticket:

250

1. : Andreas,Jessica,Mario,Max,Meinhart, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: http://dl.dropbox.com/u/26438112/Begr%C3%BC%C3%9Fungsflyer.pdf

• • • 170g Recyclingpapier weiß inkl. Nutung - DIN lang hoch 4-seiter
    • 5.000 Stück: 200 EUR
      

Zuständig: Max

#2012-02-08.04: Themenpirat Datenschutzbeauftrager

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.04: Themenpirat Datenschutzbeauftrager

Antragsteller:

Bernhard Kliemchen

Text:

*ich wende mich an Dich um mich in unserem Bundesland als Themenpirat

• "Datenschutz" anzubieten.

Begründung:

-

Ticket:

270

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Wir vertagen das auf nächste Woche und laden Bernhard in die nächste Telko ein. Er möchte uns die genaueren Vorstellungen mailen.
Zuständig: Mario

#2012-02-08.05: Antrag Pressesprecher

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.05: Antrag Pressesprecher

Antragsteller:

Jürgen Stemke, Michael Leukert, Mirko, Dirk Schlüter, Christl Dietrich, Stefan Seibert, Philipp Horstmann

Text:

Hiermit beantragen wir, dass der Vorstand das Presseteam wieder arbeitsfähig macht und den Beschluss revidiert, dass zunächst alle Meldungen von Meinhart oder Thomas geprüft werden müssen. Der Vorstand beauftragt das Presseteam mit der Pressearbeit. Verantwortlich für Pressemeldungen ist der Pressesprecher. Das ist bis zu einer Neuwahl weiterhin Michael Leukert. Vertreter bleiben ebenfalls bis zur Neuwahl weiterhin Kine Haasler und Jürgen Stemke. Auch diese können bei Bedarf Meldungen frei geben. Zur Freigabe von Pressemeldungen ist der Pressesprecher oder bei Nichterreichbarkeit dessen Vertretung notwendig. Inhalte die keine Pressemitteilung sind bleiben davon unberührt.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. : Andreas, Meinhart, Max, Thomas
3. : Jessica, Mario

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Michael bliebt bis zur Findung der AG Presse im Amt.
Zuständig:

#2012-02-08.06: Jason in der Telko

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.06: Jason in der Telko

Antragsteller:

MKR

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

271

1. : Andreas, Thomas, Jessica, Mario, Max, Meinhart
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Jason wird gebeten als Leiter der LGS regelmässig in der Telko dabei zu sein
Zuständig: Max

TOP 4 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Piraten-Schirme II

Zuständig:

Max

Ticketnr:

#159 in Redmine

Text:

Der Vorstand soll einen Verantwortlichen benennen, der die Verteilung der Sonnenschirme - besonders der Schirme die nicht nach NDS gehen sollen - koordiniert.

Status

in Arbeit

Verlauf:

04.01.12: Kine muss kontaktiert werde, was die korrekte Bestellliste ist 11.01.12: Kine liefert den Verteilschlüssel für die Schirme, die in NDS verteilt werden 18.01.12: bisher keinen Verteilschlüssel erhalten 2012-01-25: Verteilschlüssel erneut angefordert, aber noch nicht erhalten Verteilung der Schirme für NDS ist auf dem LPTNDS12 erfolgt Max schickt die Lieferscheine zwecks Rechnungslegung an Meinhart

Aufgabe im LV Nds: Ausschreibung des Themenpiraten für Hochschule und Studiengebühren

Zuständig:

Andreas

Ticketnr:

#272 in Redmine

Text:

Der Landesvorstand sucht einen Themenpiraten für die Themengebiete Hochschule & Studiengebühren

Status

läuft

Verlauf:

08.02.2012 Andreas übernimmt und schreibt aus

Aufgabe im LV Nds: Thomas fasst die unterschiedlichen GO-Änderungen zusammen

Zuständig:

Thomas

Ticketnr:

#273 in Redmine

Text:

Thomas fasst die unterschiedlichen GO-Änderungen zusammen

Status

läuft

Verlauf:

08.02.2012 Thomas übernimmt es, die Änderungen zusammenzuführen

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Nachdem nun die Begründung zur Ablehnung einer Verfahrensöffnung in Bayern bekannt ist, nimmt Kine nun wieder Kontakt mit der Rechtsabteilung auf. 11.01.12: Kine hat zu wenig Zeit, Mario wird sie unterstützen 08.02.2012 Thomas übernimmt den Task

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

erledigt

Verlauf:

unbekannt 2012-12-07

• • • MKR kümmert sich um Chips und Lukas

04.01.12: sind bestellt 11.01.12: Auslieferung ab dem 25.01.

Aufgabe im LV Nds: Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.

Status

läuft

Verlauf:

***http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren

• • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

2011-11-30:

• • Initiative wird gestartet, Initiatoren sind gefunden.
    • Das Ding wird damit auf den Weg gebracht
• Wir laden Lukas in die nächste Vorstandssitzun ein

TOP 5 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände : Lfd.Giro 26.001,88 € ; Rücklage 25.232,75 €, Barkasse 2.004,50 €
  • Einnahmen am LPT ca. 350 Euro für die Schule als ZwSpenden
  • MB 2012 = ca. 18.800,- (allein auf dem LPT ca. 2000) > das bedeutet, dass wir das Quartalssoll (1.Q) fast erreicht haben! Super!

• Mitglieder: (zukünftig Bericht der LGS) CiviCRM wird gerade abgelöst, aktuelle Zahlen liegen nicht vor
  • • • • Täglich kommen Anträge rein - mehrere!

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • Begleitung Presseteam-"Gründung"
    • SAGE Orga (auch für andere LVs)
    • etliche Telefonate/Mails wegen nichts und anderen Dingen

• • Meinhart
    • Aufarbeitung des LPTs (ca. 1,5 Tage)
    • Stammtisch Göttingen

• • Jessica
    • Mails
    • Infos Hannover

• • Mario
    • Post und mails
    • Lpt verdauen :)

• • Max
    • LPT verdauen
    • Mails
    • Website / AG Web lebensfähig machen
    • Vorstand arbeitsfähig machen

TOP 6 Sonstiges

Jagdrechtanfrage bearbeitet Max, Umweltzone bearbeitet Andreas

Vorstandssitzungen fangen in Zukunft immer um 19:00 Uhr an.

Sitzung geschlossen um 20:44 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 20:44

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO