NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2013-01-30 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Ostfriesland
8. Sitzung des Regionalvorstands

Protokoll

Termin: 30.01.2013
Beginn: 19:00 Uhr s.t.
Ort: Billardraum bei Arnos Hirsch, Burgstraße 9, 26603 Aurich

Eröffnung der Sitzung um 19:01 Uhr durch Frank.
Frank begrüßt die anwesenden Gäste und die Vorstandskollegen
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes: Vorstand ist beschlussfähig!
Thorsten wird als Protokollführer vorgeschlagen und einstimmig angenommen

Im Vorgriff auf die bevorstehende Sitzung gibt Frank einen kurzen Überblick über die Verfahrensweise für die Vorstandssitzung:

---

Werte Gäste, ahoi Piraten und Freibeuter, liebe Vorstandskollegen,

ich begrüße Euch alle recht herzlich zur 8. Vorstandssitzung des Regionalverbandes Ostfriesland der Piratenpartei Deutschland. Es liegt eine wirklich arbeitsreiche Sitzung vor uns. Da die Anzahl der Anträge zu groß ist muss ich ein paar Regelungen verkünden. Diese Regelungen sind nur dazu da, um Zeit zu sparen.

1. Die Anträge werden nur als Nummer aufgerufen. Jeder kann im Pad den Inhalt nachlesen.
2. Gäste haben zu den Anträgen nur Rederecht als Antragsteller. Leider muss das so sein, damit alle Vorstandsmitglieder zu Wort kommen können. Bei momentan über 20 Anträgen und einer Sitzungsdauer von 180 Minuten haben wir nichtmals 10 Minuten pro Antrag.
3. Bei Zwischenrufen oder Beleidigungen gibt es beim ersten Mal eine Ermahnung. Beim zweiten Mal eine "Pause" für denjenigen von 10 Minuten. Beim dritten Mal einen Ausschluß aus der Sitzung. Wir wollen hier arbeiten und nicht streiten.
4. Das Wort hat nur derjenige, dem ich es erteile. Alles andere gilt als Zwischenruf und wird entsprechend bewertet.

Es tut mir persönlich sehr leid, dass ich so vorgehen muss, aber wir alle wollen bestimmt nicht die Nacht hier verbringen und viele müssen morgen früh wieder bei der Arbeit sein.

Ich wünsche uns allen eine erfolgreiche, störungsfreie Sitzung.

---

Sitzungsleitung: Frank
Protokollführer: Thorsten

• Teilnehmer: Thorsten, Frank, Mark, Joachim
  • verspätet: Heiner
• Entschuldigt: Jens, Olaf
• ohne Rückmeldung:
• Gäste: drei

== TOP 1 Organisatorisches ==

Genehmigung des Protokolls vom 16.01.2013:
Link: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Protokoll-ReVo-2013-01-16

• Dafür: Joachim, Frank, Mark, Thorsten
  • Das Protokoll ist somit einstimmig angenommen.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Vorziehen des Antrages 15 auf Position 2 (Karsten P.)

Hierüber kann nicht abgestimmt werden, da Karsten keinen GO-Antrag stellen kann, da er nicht stimmberechtigt ist. GO-Anträge können nur von stimmberechtigten Mitgliedern des entsprechendem Organs gestellt werden. Daher können Anträge zur Änderung der TO nur von Vorstandsmitgliedern gestellt werden.

== TOP 2: Anträge ==

Frank schlägt folgende Änderung der TO vor:

• Antragsreihenfolge neu: Zuerst 17, 19, 21; danach von 1 an in korrekter aufsteigender Reihenfolge.
  • Der Änderung wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.

#2013-01-30.1: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.1: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Nordseehalle Emden als möglichen Austragungsort für einen zukünftigen BPT der PIRATEN vorzumerken und bei der nächsten Gelegenheit eine Bewerbung diesbezüglich abzugeben.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Infos zur Halle unter https://ostfriesland.piratenpad.de/Ausschreibung-20AV-20BTW13 ; Ausschreibungen für BPTs http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung // vertagt auf Ende Januar (5:1:0)

#2013-01-30.2: Verteilung der vorläufigen Tagesordnung über die Ostfriesland-Mailingliste

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.2: Verteilung der vorläufigen Tagesordnung über die Ostfriesland-Mailingliste

Text:

Ich bitte darum, 2 Tage vor Schließung des Antragspads die vorläufige Tagesordnung herum zu schicken.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Dadurch haben alle Piraten des RVO die Möglichkeit, Anmerkungen oder Gegenanträge zu zu beschließenden Anträgen einzufügen. Dies würde also auch die Einbindung der Basis verbessern.

#2013-01-30.3: Kurzmittelung relevanter Ergebnisse der ReVo-Sitzungen über die Ostfriesland-Mailingliste

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.3: Kurzmittelung relevanter Ergebnisse der ReVo-Sitzungen über die Ostfriesland-Mailingliste

Text:

S. o.; ein Link reicht.

1. : Mark, Frank, Joachim, Heiner, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Jens (Pressesprecher, AG Presse)
Zusatzinfos: Ich habe den Eindruck, daß die Aktivitäten des Vorstandes über die Mailingliste eine größere Verbreitung erfahren, als über das Pad. Die Interpretation von "relevant" kann dem Redakteur, bzw./oder Vorstand überlassen werden.

#2013-01-30.4: Anträge nur auf Vorstandssitzungen, nicht auf Klausurtagungen (konkurrierend zu Antrag 8)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.4: Anträge nur auf Vorstandssitzungen, nicht auf Klausurtagungen (konkurrierend zu Antrag 8)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, nur auf den regelmäßigen Vorstandssitzungen Anträge zuzulassen und zu entscheiden. Klausurtagungen sollen nur zum regelmäßigen Austausch von Meinungen und Vorbereitungen von RPT, AVs und sonstigen Events dienen. Anträge sind auschließlich auf Vorstandssitzungen zu behandeln. Dies soll auch in unserer GO so verankert werden. Ergebnisse der Klausurtagungen werden dann per Antrag auf der nächsten Vorstandssitzung verabschiedet.

1. : Heiner, Joachim, Frank, Mark, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Frank (?)
Zusatzinfos:

#2013-01-30.5: Klausurtagung 2013.1 in Leer

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.5: Klausurtagung 2013.1 in Leer

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Klausurtagung 2013.1 am 24.02.2013 in Leer stattfinden soll. Ort ist das Lokal "Tatort Taraxacum" in Leer. Beginn der Tagung ist um 10 Uhr, Pause von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, Ende der Tagung ist um 17.00 Uhr. Der Vorsitzende lädt neben dem Vorstand auch alle Piraten und Freibeuter über die ML Ostfriesland ein. TO wird im Pad bis zum 14.02.2013 erarbeitet und ebenfalls über die ML verbreitet.

1. : Mark, Frank, Heiner, Joachim, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Frank
Zusatzinfos: Speisekarte http://www.buchkatalog-reloaded.de/wcsstore/30427/Attachment/Documents/SpeisekarteDezember2012.pdf

#2013-01-30.6: Abweisung von Anträgen, die nicht den Anforderungen entsprechen (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.6: Abweisung von Anträgen, die nicht den Anforderungen entsprechen (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass zukünftig Anträge grundsätzlich abgelehnt bzw. zurück gewiesen werden, die unzureichend begründet sind.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht zulässig (Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos: In letzter Zeit kam es häufiger vor, dass Anträge gestellt wurden, die keine oder eine nicht nachvollziehbare Begründung hatten. Zur Verbesserung der Transparenz sollte daher jeder Antrag grundsätzlich begründet sein. Eine Begründung sollte auch auf der Sitzung zu Protokoll gegeben werden können.

Dieser Antrag ist unzulässig: Dies wäre ein Antrag auf Änderung der Vorstands-GO und den können nur Vorstandsmitglieder stellen. Dem Antragsteller wird mitgegeben, seinen Antrag als Satzungsänderungsantrag (SÄA) beim nächsten Regionalparteitag (RPT) zu stellen. Diesen Beschluß des höchsten Organs des Regionalverbandes muß der Vorstand dann umsetzen. Alternativ kann der antragsteller ein Vorstandsmitglied bitten, diesen Antrag "zu übernehmen" (zu stellen).

#2013-01-30.7: Erweitertes Protokoll der Vorstandssitzungen

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.7: Erweitertes Protokoll der Vorstandssitzungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Sitzungen des RVO-Vorstandes zukünftig mit einem vereinfachtem Verlaufprotokoll statt einem Beschlussprotokoll protokolliert werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht zulässig (Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos: Derzeit werden Entscheidungen des Vorstandes lediglich mit "Dafür", "Dagegen" oder "Enthaltung" protokolliert, Entscheidungsgründe oder Kontroversen finden keinen Einhalt ins Protokoll. Dieser Vorgang widerspricht dem Anspruch der PIRATEN nach einem Höchstmaß an Transparenz in der Politik. Um mit gutem Beispiel voran zu gehen, sollte der Vorstand zukünftig zusätzlich zum Abstimmungsergebnis die wesentlichen Positionen bzw. Diskussionspunkte protokollieren. Darüber hinaus wird der Vorstand eine gemeinsame, kurze Begründung zu jeder Entscheidung beifügen.

Dieser Antrag ist unzulässig: Dies wäre ein Antrag auf Änderung der Vorstands-GO und den können nur Vorstandsmitglieder stellen. Dem Antragsteller wird mitgegeben, seinen Antrag als SÄA beim nächsten RPT zu stellen. Diesen Beschluß des höchsten Organs des Regionalverbandes muß der Vorstand dann umsetzen. Alternativ kann der antragsteller ein Vorstandsmitglied bitten, diesen Antrag "zu übernehmen" (zu stellen).

#2013-01-30.8: Gegenantrag zu Antrag Nr. 4: Klausurtagungen als Möglichkeit der Einbindung der Basis nutzen (Konkurrierend zu Antrag 4, und ggf. 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.8: Gegenantrag zu Antrag Nr. 4: Klausurtagungen als Möglichkeit der Einbindung der Basis nutzen (Konkurrierend zu Antrag 4, und ggf. 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Antrag Nr. 4 abzulehnen und stattdessen Klausurtagungen (auch) zukünftig für die Möglichkeit der Einbindung der Basis zu nutzen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: in der Form nicht zulässig (Begründung s.u.), wird geändert von Heiner; nach Klärung des Begriffes "Klausurtagung" zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Die Einbindung der Basis ist eines der wichtigsten Standbeine der Piratenpartei. Leider hapert es hier immer wieder an der Umsetzung. Der RVO sollte hier jede Möglichkeit nutzen, die Basis einzubinden, was natürlich auch Klausurtagungen einschließt. Art und Umfang der Beschlüsse sind vorab durch Anträge zu erarbeiten.

Der Antrag ist in dieser Form unzulässig: Der Vorstand kann nicht beschließen, gegen einen Antrag zu stimmen, da jedes Vorstandsmitglied bei jedem Antrag aus eigenem Ermessen nach Abwägung und nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden kann. Ich gebe jetzt dem Antragsteller die Möglichkeit, den Antrag anzuändern in "DER VORSTAND MÖGE BESCHLIESSEN, DIE KLAUSURTAGUNGEN ZUKÜNFTIG AUCH ZUR EINBINDUNG DER BASIS ZU NUTZEN. DIE ANMERKUNG BLEIBT IM WORTLAUT.". Ist der Antragsteller damit einverstanden? Wenn ja wird er abgestimmt. Wenn nein wird der Antrag abgewiesen.

#2013-01-30.9: Ergänzender Gegenantrag zum Antrag Nr. 4: Feststellung der Entscheidungsgewalt (ggf. Konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.9: Ergänzender Gegenantrag zum Antrag Nr. 4: Feststellung der Entscheidungsgewalt (ggf. Konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, sich für eine Satzungsänderung stark zu machen, die klar feststellt, dass Entscheidungen über die inhaltliche Ausrichtung des RVO grundsätzlich von der Basis entschieden werden, nicht aber vom Vorstand.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: unzulässig (Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos: Antrag Nr. 4 möchte offenbar die Entscheidungsgewalt bei inhaltlichen Fragen von Klausurtagungen auf den Vorstand übertragen. Würde dieser Antrag abgesegnet werden, hätte der Vorstand ein "quasi Monopol" auf Ausrichtung und inhaltliche Gestaltung des RVO. Dies widerspricht jedoch den Grundidealen der PIRATEN, welche stets eine Einbidung der Basis fordern. Dieser Antrag soll den Weg bereiten, um auch in der Satzung klar fest zu halten, dass Entscheidungen über die Ausrichtung der Partei NUR von der Basis getroffen werden können. Ausgenommen sind weiterhin Entscheidungen administrativer und/oder verwaltungstechnischer Art. Im Zweifel sollte aber stets ein Parteitag über eine Fragestellung entscheiden (Basisdemokratie).

Die ist ein SÄA und kann als solcher nur auf dem RPT gestellt und entschieden werden. Außerdem kann der Vorstand nicht beschließen, für was sich die einzelnen Vorstandsmitglieder auf dem RPT stark machen, da dort jeder als Pirat ungeachtet von seiner Vorstandsarbeit frei entscheiden kann. Er darf nicht durch einen Beschluß zu einem bestimmten Handeln gezwungen werden.

#2013-01-30.10: Minimale Datenspeicherung auf eigenen Webdiensten des RVO (ggf. Konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.10: Minimale Datenspeicherung auf eigenen Webdiensten des RVO (ggf. Konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass auf den eigenen Webpräsenzen des RVO nur ein Minimum an Datenspeicherung vorgenommen wird.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: unzulässig; siehe § 15 Telemediengesetz (ausführlichere Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos: Die Piratenpartei setzt sich maßgeblich für Datenschutz ein, da ist es schwer vereinbar, dass Sie auf dem Webspace Statistiken über die Besucherströme anfertigt und veröffentlicht. Der RVO sollte daher mit gutem Beispiel voran gehen und sich der Kampagne http://www.wirspeichernnicht.de/ anschließen. Im Gegensatz zu Fremdkanälen (vgl. Twitter, Facebook, Piratenwiki) hat der RVO beim eigenen Webspace alle Möglichkeiten, dies auch durchzusetzen, und sollte daher diese Möglichkeiten auch nutzen.

Da dieses bereits durch § 15 Telemediengesetz gesetzlich vorgeschrieben ist, und die Piratenpartei durch das Parteiengesetz gezwungen ist, sich an geltende Gesetze zu halten und -- falls sich etwas ändert -- dieses anzupassen. Verantwortlich dafür ist nach Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 "#2013-01-02.5: Neubeauftragung eines Pressesprechers" der stellv. Vorsitzende und Pressesprecher Jens Thos.

#2013-01-30.11: Umstellung der Webseitenartikel der RVO-Internerpräsenz auf sprechende URLs

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.11: Umstellung der Webseitenartikel der RVO-Internerpräsenz auf sprechende URLs

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die Adressen der einzelnen Webseiten auf sprechende URLs umgestellt werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: unzulässig (Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos: Aktuell sind die Seiten des RVO über "/?=319" etc. zu erreichen. Dies ist wenig userfreundlich und auch bei Google und Co. ungern gesehen. Eine "sprechende" URL gibt dem Besucher mehr Möglichkeiten direkt zu wissen, wo er sich befindet. Zudem kann auch bei den Suchergebnissen bei Google direkt durch die URL ein erster Eindruck vom Inhalt gewonnen werden. Vorschlag wäre, dass die URLs so eingerichtet werden, dass diese stets über "/kategorie/artikelname.html" (artikelname kann auch Seitenname sein) erreichbar ist. Bei Fragen zur Umsetzung stehe ich (André) gerne mit Hilfe zur Seite, da ich viel Wordpress-Erfahrung besitze.

Dieser Antrag ist als Antrag an den Regionalvorstand unzulässig, da der Vorstand per Beschluss vom 02.01.2013 "#2013-01-02.5: Neubeauftragung eines Pressesprechers" diese Kompentenz an den Pressesprecher und die AG Presse übergeben hat. Dem Antragsteller wird mitgegeben, diesen Antrag an den Pressesprecher zu stellen. Sollte dieser den Antrag ablehnen wäre der Vorstand zuständig. Nach Rücksprache mit der AG Presse ist dies aber schon umgesetzt.

#2013-01-30.12: Aktive Nutzung des Facebook-Auftritts des RVO

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.12: Aktive Nutzung des Facebook-Auftritts des RVO

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der dem RVO zugeordnete Facebook-Account https://www.facebook.com/PiratenparteiRegionalverbandOstfriesland aktiv genutzt wird, um in direkten Kontakt mit Bürgern/Wählern/Interessierten zu treten und den Verband nach außen hin zu (re)präsentieren. Der Vorstand des RVO wird dabei ein Höchstmaß an Privatsphäre und Datenschutz gewährleisten, sofern dies in seiner Macht steht.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Zuständig:
Zusatzinfos: Facebook ist mittlerweile das größte soziale Netzwerk der Welt und bietet die Möglichkeit mit vielen Menschen in direkten Kontakt zu treten. Die PIRATEN haben dies bereits erkannt und setzen Bundes- wie auch Landesweit auf aktive Auftritte. Der RVO sollte sich diesem anschließen, statt zu verschließen, und über Facebook einen aktiven Kontakt suchen. Bei der Redaktion und Administration der Seite sollte ein großes Augenmerk auf den Datenschutz und die Privatsphäre gelegt werden, sodaß die Nutzer, soweit es Facebook zuläßt, geschützt sind. Der RVO sollte Facebook als einen weiteren Kanal der Außendarstellung und Interaktion mit dem Bürger verstehen. Diese Interaktivität und direkte Kommunikation mit dem Bürger ist es, die die PIRATEN von anderen Parteien unterscheidet. Weiterhin ist zu beachten, dass jede Person die Wahl hat, ob Sie sich bei Facebook anmelden möchte oder nicht. Auch  welche Angaben gemacht werden und an wen diese weiter gegeben werden,  kann von den Personen relativ gut selbst bestimmt werden. Vergleiche  hierzu auch Argumente im Wiki der Piratenpartei: http://wiki.piratenpartei.de/Facebook#Piraten-Aktivit.C3.A4t Die Oldenburger haben hier ein recht gutes Konzept aufgebaut, dass analog vom RVO genutzt werden könnte: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/FAQ#Social_Media_Konzept

Nicht behandelt, da bereits ein Beschluß vom 16.01.2013 vorliegt und nicht ersichtlich ist, dass neue Erkenntnisse vorliegen. Dem Antragsteller wird mitgegeben, seinen Antrag beim nächsten RPT zu stellen. Den Beschluß des höchsten Organs des Regionalverbandes muß der Vorstand dann umsetzen.

#2013-01-30.13: Freigabe und aktive Nutzung sowie Förderung des Twitteraccounts (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.13: Freigabe und aktive Nutzung sowie Förderung des Twitteraccounts (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der dem RVO zugeordnete Twitter-Account https://twitter.com/PIRATEN_RVO für die Öffentlichkeit frei geschaltet wird und aktiv genutzt sowie gefördert wird.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Zuständig:
Zusatzinfos: Twitter zählt bereits seit Jahren zu einem der wichtigsten öffentlichen Kommunikationskanäle der Piratenpartei. Der Regionalverband Ostfriesland sollte sich hier nicht ausgrenzen und daher aktiv am Aufbau eines Twitter-Accounts arbeiten. Twitter widerspricht auch nicht den Grundidealen der PIRATEN, da die Nutzung auch anonym möglich ist. Vergleiche hierzu auch die Seite im Piratenwiki: http://wiki.piratenpartei.de/Twitter- Die Oldenburger haben hier ein recht gutes Konzept aufgebaut, dass analog vom RVO genutzt werden könnte: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/FAQ#Social_Media_Konzept

Nicht behandelt, da bereits ein Beschluß vom 16.01.2013 vorliegt und nicht ersichtlich ist, dass neue Erkenntnisse vorliegen. Dem Antragsteller wird mitgegeben, seinen Antrag beim nächsten RPT zu stellen. Den Beschluß des höchsten Organs des Regionalverbandes muß der Vorstand dann umsetzen.

#2013-01-30.14: Einsetzung einer AG "Mailingliste" mit entsprechender Verantwortung (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.14: Einsetzung einer AG "Mailingliste" mit entsprechender Verantwortung (ggf. konkurrierend zu Antrag 15 und 17)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass eine neue AG "Mailingliste" gegründet wird, welche für die Verwaltung der Mailinglisten verantwortlich ist. Dabei sollte von jedem Stammtisch ein Vertreter die jeweils eigene Mailingliste betreuen und ein (gewählter) Vorsitzender als "Backup" bereit stehen.

1. : Heiner
2. : Thorsten, Mark
3. : Frank, Joachim

Ergebnis: abgelehnt
Zuständig:
Zusatzinfos: Die Mailinglisten sind eines der wichtigsten Kommunikationsmittel der Stammtische. Leider sind noch immer nicht alle Mailinglisten in der Administrationsgewalt des RVO. Um hier allmählich Strukturen aufzubauen und demokratische Grundsätze anzusetzen, sollte der Vorstand eine AG beauftragen, die sich um die Verwaltung kümmert. Optimaler Weise wird von jedem Stammtisch ein Vertreter benannt, der sich um die für den Stammtisch zuständige Liste kümmert. Ein von der AG gewählter und vom Vorstand legitimierter Vorsitzender/Vertreter erhält die Möglichkeit alle Mailinglisten zu administrieren und dient somit als Vertretung der anderen Mitglieder und auch als Vertretung für den Fall, dass der Stammtisch sich, aus welchen Gründen auch immer, nicht in der Lage sieht diese Aufgabe wahr zu nehmen. Alle Mitglieder der AG haben vor Aufnahme der Administrationsarbeit eine Datenschutz-Vereinbarung und Schulung zu unternehmen. Unabhängig davon darf natürlich jeder Mitglied der AG sein und sich an grundsätzlichen Fragen und Entscheidungen beteiligen.

#2013-01-30.15: Vertagung der Anträge 6 - 14, falls Antragsteller nicht persönlich anwesend (ggf. konkurrierend zu Anträgen 6 - 14)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.15: Vertagung der Anträge 6 - 14, falls Antragsteller nicht persönlich anwesend (ggf. konkurrierend zu Anträgen 6 - 14)

Text:

S. o.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: unzulässig (Begründung s.u.)
Zuständig:
Zusatzinfos:

Dieser Antrag ist unzulässig: Dies wäre ein Antrag auf Änderung der Vorstands-GO und den können nur Vorstandsmitglieder stellen. Dem Antragsteller wird mitgegeben, seinen Antrag als SÄA beim nächsten RPT zu stellen. Diesen Beschluß des höchsten Organs des Regionalverbandes muß der Vorstand dann umsetzen. Alternativ kann der antragsteller ein Vorstandsmitglied bitten, diesen Antrag "zu übernehmen" (zu stellen).

#2013-01-30.16: Das Antragspad gegen anonymen Zugriff schützen.

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.16: Das Antragspad gegen anonymen Zugriff schützen.

Text:

Das Antragspad gegen anonymen Zugriff schützen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Antrag 15 wurde anonym geändert

#2013-01-30.17: Ergänzung der GO um den Punkt, das Antragsteller persönlich anwesend sind, oder aber ausführlich schriftlich und nachvollziehbar an den Vorstand begründen, wenn deren Anträge behandelt werden sollen. (ggf. konkurrierend zu Antrag Nr. 6)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.17: Ergänzung der GO um den Punkt, das Antragsteller persönlich anwesend sind, oder aber ausführlich schriftlich und nachvollziehbar an den Vorstand begründen, wenn deren Anträge behandelt werden sollen. (ggf. konkurrierend zu Antrag Nr. 6)

Text:

Der Vorstand möge eine Ergänzung der GO beschließen, das künftig nur Anträge behandelt werden, wo der Antragsteller anwesend ist, bzw. eine ausführliche schriftliche Stellungnahme erfolgt ist.

1. : Thorsten
2. : Heiner, Mark, Joachim, Frank
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zuständig:
Zusatzinfos: Um künftig zu vermeiden, dass von außen eine Flut von Anträgen eingereicht wird, die die Arbeit des Vorstandes behindern, sollten künftig nur noch Anträge behandelt werden, zu dem sich der Antragsteller persönlich auf der Vorstandssitzung äußert oder aber eine ausführliche schriftliche Stellungnahme beim Vorstand hinterlegt hat. Damit soll ermöglicht werden, dass der Vorstand den Antrag auch richtig versteht und entsprechend abstimmen kann.

#2013-01-30.18a: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18b, 18c und 22)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.18a: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18b, 18c und 22)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den RPT2013.1 im Bürgerhaus in Emden zu veranstalten.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Bürgerhaus, Unionstraße 11, 26725 Emden / Kosten: 135€ + 55€ Kaution (keine Bewirtung) / Termin: 24.03.2013

#2013-01-30.18b: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18a, 18c und 22)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.18b: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18a, 18c und 22)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den RPT2013.1 im Kulturbunker in Emden zu veranstalten.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Kulturbunker Emden, Geibelstraße 30a, 26721 Emden / Kosten voraussichtlich 40€ (keine Bewirtung) / Termin: Anfrage läuft noch / http://www.kulturbunker-emden.de/

#2013-01-30.18c: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18a, 18b und 22)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.18c: Ausrichtung des RPT2013.1 im März (konkurierend zu Antrag 18a, 18b und 22)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den RPT2013.1 im Friesenkrug in Emden zu veranstalten.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Friesenkrug (Saalbetrieb und Biergarten), Kloster-Langen Str. 3, 26723 Emden-Wybelsum / Saalmiete VHS zzgl. Bewirtung / Termin 30.03.2013 / https://www.facebook.com/Friesenkrug

#2013-01-30.19: Mumble soll bei zukünftig beim öffentlichen Teil der Vorstandssitzungen mitlaufen.

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.19: Mumble soll bei zukünftig beim öffentlichen Teil der Vorstandssitzungen mitlaufen.

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass in Zukunft bei allen Sitzungen Mumble mitläuft.

1. : Heiner
2. : Thorsten, Joachim, Mark
3. : Frank

Ergebnis: abgelehnt
Zuständig:
Zusatzinfos: Damit alle Mitglieder des RVO die Möglichkeit haben, sich an den Vorstandssitzungen zu beteiligen. In der GO des Vorstandes steht dies als "kann", ich (Heiner) denke es ist an der Zeit, sich selbst dazu zu verpflichten und per Antrag aus dieser "Kann-" eine "Muss-"Regelung zu schaffen.

#2013-01-30.20: Anschaffung eines Gruppen-Mikrofons

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.20: Anschaffung eines Gruppen-Mikrofons

Text:

Der Vorstand möge beschließen, sich das folgende Gruppenmikrofon anzuschaffen: http://www.quickshopping.de/computer-zubehor/jabra-speak-410-oc-speakerphone.html

1. : Mark, Heiner
2. :
3. : Thorsten, Joachim, Frank

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark
Zusatzinfos: Um die Vorstandssitzungen ordentlich in das Mumble zu streamen und ordnungsgemäß aufzuzeichnen brauchen wir ein gutes Mikrofon. Der Stammtisch Oldenburg hat dieses Gerät bereits im Einsatz und sehr gute Erfahrungen damit gemacht.

#2013-01-30.21: Mumble soll bei zukünftig bei Vorstandssitzungen aufzeichnen (Folgeantrag, sollte Antrag 19 abgelehnt werden wird dieser Antrag zurückgezogen.)

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.21: Mumble soll bei zukünftig bei Vorstandssitzungen aufzeichnen (Folgeantrag, sollte Antrag 19 abgelehnt werden wird dieser Antrag zurückgezogen.)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass in Zukunft bei allen Sitzungen Mumble aufzeichnet, und die Aufzeichnung dem Protokoll beigelegt wird.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Hiermit kommen wir unserem Anspruch an maximale Transparenz politischer und Nachvollziehbarkeit der Prozesse nach.

#2013-01-30.22: Ausrichtung des RPT2013.1 am 9. März 2013

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.22: Ausrichtung des RPT2013.1 am 9. März 2013

Text:

Der Vorstand möge beschließen den für den 09.03.2013 als Termin genannten RPT2013.1 in Wittmund (Schützenhaus, Auricher Str. 47) zu veranstalten.

1. : Mark, Frank, Heiner, Joachim, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark, Frank
Zusatzinfos: Nach heutiger Besichtigung der Lokalitäten in WTM ist sicher gestellt, dass alle Bedingungen die wir an einen Veranstaltungsort stellen, zu genüge erfüllt werden. Die Parkfläche ist mit weit über 50 Stellflächen mehr als ausreichend. Die Erreichbarkeit ist gut, da auf der Auricher Straße eine Bußanbindung vorhanden ist. (http://www.fahrplaner.de/hafas/query.exe/dn? Haltestelle: Wittmund Schützenplatz). Mit dem Auto: https://maps.google.de/maps?ie=UTF8&cid=15210278147215948514&q=Gastst%C3%A4tte+Sch%C3%BCtzenhof&iwloc=A&gl=DE&hl=de; Der Saal ist in der Größe vergleichbar mit unserer Gründungsstätte (Weißer Schwan in Aurich) nur wesentlich heller und freundlicher vom Ambiente. Barrierefrei und Rolli-geeignet. Technik (Soundanlage) vorhanden, WLAN vorhanden und kann auch für die Sitzung genutzt werden. Keine Saalmiete, da Verzehr durch die Piraten sein wird! Voraussichtlich also Piratenteller ;-) und auch für unsere vegetarischen sowie Veganerpiraten wird es Möglichkeiten geben zu Speisen. Als Beispiel wurde hier eine Folienkartoffel genannt. Diesbezüglich sollte dann aber vielleicht nochmal genaue Rücksprache gehalten werden.

#2013-01-30.23: Vorläufige Tagesordnung für den RPT 2013.1

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.23: Vorläufige Tagesordnung für den RPT 2013.1

Text:

Der Vorstand möge folgende vorläufige Tagesordnung für den RPT 2013.1 beschließen. Diese kann natürlich noch durch TO-Änderungsanträge geändert werden. Sie soll nur als Gerüst dienen und der Einladung für den RPT 2013.1 beigefügt werden.

• Tagesordnung
  • 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
  • 2a. Abstimmung über Zulassung von Gästen
  • 2b. Abstimmung über Zulassung von Presse
  • 3. Wahl des Versammlungsleiters
  • 4. Wahl des Protokollführers
  • 5. Wahl des Wahlleiters
  • 6. Wahl der Wahlhelfer
  • 7. Änderungsanträge der TO
  • 8. Beschluß der TO
  • 9. Vorstellung der GO für RPT des RVO
  • 10. Aussprache zur GO
  • 11. Anträge zur GO
  • 12. Beschluß der GO
  • 13. Berichte des Vorstandes
  • 14. Bericht der Kassenprüfer
  • 15. Aussprache zu den Berichten
  • 16. Entlastung des Vorstandes
  • 17. Debatte über die Ausrichtung des Vorstandes
  • 17a. SÄA die den Vorstand und dessen Arbeit betrifft
  • 18. Neuwahl des Vorstandes
  • 18a. Wahl des 1. Vorsitzenden
  • 18b. Wahl des 2. Vorsitzenden
  • 18c. Wahl des Schatzmeisters
  • 18d. Wahl der Beisitzer (bis zu 4 in Blockwahl)
  • 18e. Wahl der Kassenprüfer
    • zu jeder Wahl gehört die Vorstellung der Kandidaten mit anschließender Befragung durch die anwesenden Mitglieder
  • 19. Satzungänderungsanträge
  • 20. Programmanträge
  • 21. Schlußworte des 1. Vorsitzenden, ggf. von Gästen des LaVo

1. : Mark, Frank, Joachim, Heiner, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Frank
Zusatzinfos:

#2013-01-30.24: Die nächste RVO-Sitzung im Schützenhaus halten

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.24: Die nächste RVO-Sitzung im Schützenhaus halten

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die nächste Sitzung im Schützenhaus stattfindet.

1. : Mark, Frank, Heiner, Thorsten
2. : Joachim
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Frank
Zusatzinfos: Um sich ein umfassendes Bild der Räumlichkeiten und der Wirtsleute zu machen, sehe ich es als durchaus lohnenswert eine Sitzung dort abzuhalten. Wie wir ja bereits in der Vergangenheit erlebt haben, kann es immer wieder zu Überraschungen kommen. Daher sollte sich der Vorstand sowie Gäste im Vorfeld einen Eindruck verschaffen. Was ist besser dafür geeignet, als einfach die Sitzung dort abzuhalten.

#2013-01-30.24: Antragsschluss für den RPT

Beschluss des Regionalvorstands vom 30.01.2013 #2013-01-30.24: Antragsschluss für den RPT

Text:

Der Vorstand möge beschließen, da es noch keine GO für den RPT gibt, den Antragsschluß für den RPT auf 4 Tage vor dem Parteitag festzusetzen. Damit können sich alle mit den Anträgen vertraut machen und sich vorbereiten. Außerdem kann der Vorstand den Parteitag dann besser vorbereiten.

1. : Mark, Frank, Joachim, Heiner, Thorsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Frank
Zusatzinfos:

== TOP 3: Berichte ==

• Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand vom 28.01.2013:
  • Konto: 578,09 €
  • Kasse: 86,22 €
    • gesamt: 664,31 €
      • davon gehen an den LV 120,-- €
      • 48,-- € kommen vom LV zurück.

• Mitgliederstand vom 29.01.2013:
  • Zugänge seit letztem Bericht: einen
  • Abgänge seit letztem Bericht: keine Veränderungen bekannt

• Bericht des Materialpiraten
  • Lager: https://ostfriesland.piratenpad.de/Material-Ostfriesland
  • Materialpad wird bis zur kommenden Sitzung aktualisiert.

• Bericht des Pressesprechers
  • PM "Auch in Ostfriesland stehen die PIRATEN auf dem Wahlzettel"
    • https://piraten-ostfriesland.de/?p=346 oder http://wiki.piratenpartei.de/PM-2013-01-17
      • Pressemitteilung wurde versandt, eine Veröffentlichung durch die Presse fand nicht statt
  • Wahlprüfstein der "BI Lebensqualitaet Horsten-Etzel-Marx" zum Thema "Kavernenbau in Etzel"
    • liegt beim LVZunächst wurde um Mithilfe der AG Wahlprüfsteine des LV NDS gebeten; diese konnte jedoch nichts zu dem, was wir bereits hatten beitragen. Antwort wurde dann von Jens verschickt.

• Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über Aufgaben aus der letzten Sitzung  
  • Joachim: #2012-01-16.2: Beschränkung des Facebook Accounts auf ein Minimum
    • in Arbeit
  • Joachim: #2012-01-16.3: Blockung und Nichtnutzung des Twitteraccounts
    • in Arbeit
  • Mark: #2012-01-16.5: Bestätigen des neuen Aufnahmeantragesformulars
    • bereits auf letzter Sitzung erledigt
  • Heiner: Bis zur nächsten ReVo-Sitzung aktualisiert Heiner das Material-Pad.
    • verschoben auf kommende Sitzung
  • Mark: Ergebnis des Antrags beim LaVo "Kostenzuschuss zu geplanter Busanreise zum LPT 2013-1": https://ticket.piraten-nds.de/issues/7982
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2013-01-09
    • vom LaVo nicht abgehandelt worden
  • Joachim: Entwurf Schreiben an 1V LaVo und 1V BuVo in Sachen Mitgliederdaten
    • verschoben auf nächste Sitzung
  • Jens: bereitet E-Mail-Entwurf vor, um über die NDS-MV nach Direktkandidaten-Kandidaten für die Bundestagswahl zu fragen.
    • verschoben auf nächste Sitzung, da Jens krank
  • Heiner, Thorsten: einer fragt Tilmann auf dem nächsten Stammtisch Emden wegen Lokal für Infoveranstaltung in Emden
    • kulturcafé im Pelzerhaus, Pelzerstraße 12, 26721 Emden ???
      • Kulturbunker wurde durch Stammtisch ausgewählt
  • Mark: Terminvereinbarung für Infoveranstaltung in Wittmund im Schützenhaus
  • Mark: klärt bis zur nächsten Sitzung die Details vom Schützenhaus und stellt Antrag für ReVo-Sitzung falls für RPT2013.1 geeignet
    • geklärt und Antrag gestellt (Nr. 22) -> angenommen
  • Heiner: klärt bis zur nächsten Sitzung die Modalitäten für Emden und stellt Antrag für ReVo-Sitzung, falls für RPT2013.1 geeignet
    • Anträge in der TO
  • Frank: stellt Antrag für nächste ReVo-Sitzung (Klausurtagung im "Tatort Taraxacum") und lädt nach positivem Beschluss ein
    • Erledigt, für Einladung zuständig: Frank

• Berichte der Vorstandsmitglieder über besuchte Veranstaltungen
  • Besuch am 20.01. des Kreishaus Aurich aufgrund der LTW (Frank)
    • Wir waren mit 3 Piraten im Kreishaus, die LINKE hatte uns eingeladen dort die Wahl mit zu verfolgen.
  • Bericht vom Infotisch in Aurich (Frank)
    • Bei frostigem Wetter wurde dieser durchgeführt, leider ging die Suppe vorher "zu Boden".
  • Bericht vom Infotisch in Leer (Heiner)
    • Heiner war alleine und hat den Infotisch durchgezogen.
    • Partei-übergreifend wurde er durch die CDU/LINKE mit Glühwein versorgt :-)
  • Bericht vom Stammtisch Oldenburg 09.01.2013 (Heiner)
    • Heiner berichtet kurz über den Stammtischbesuch
  • Bericht vom Stammtisch Emden 23.01.2012 (Heiner)
    • Heiner berichtet kurz über den Stammtischbesuch

== TOP 4: Sonstiges ==

• Analyse und Diskusion des Wahlergebnises
  • Es wurde kontrovers über den Ausgang der Wahl diskutiert.
  • Verbesserungsvorschläge für künftige Wahlen; Außendarstellung verbessern

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Der ReVo bedankt sich bei den Piraten dafür, dass seit der Europawahl die Zustimmung und der Zuspruch zu den PIRATEN stetig gewachsen ist.
Dies liegt sicherlich am Engagement der Stammtische und der Piraten vor Ort.

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Nicht-öffentlicher Teil ab 21:55

• Behandlung von Mitgliedsanträgen
  • Anzahl der Anträge: 1
    • davon mit ermäßigtem Beitrag: 1
    • davon abgelehnt: keiner

Sitzung geschlossen um 22:02 Uhr