NDS:Osnabrück/Protokoll/2015-09-17 KMV

Protokoll KMV Osnabrück 2015.2

Eröffnung der Versammlung 20:20

Akkreditierung

7 stimmberechtigte Mitglieder
6 Gäste 

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung Cristian Nobis vs. Mario Gärtner: 6:3
Wahlleiter Claudia Schumann: 6:1 

Vorläufige Tagesordnung

• Akkreditierung ab 19:50 Uhr
• Beginn um 20:00 Uhr
• Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden Christian Nobis
• TOP 01 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 02 Genehmigung des Protokolls vom KPT 2015.1 http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2015-03-22_KMV
• TOP 03: Berichte der Vorstandsmitglieder
• TOP 04: Bericht des Vorstandes
• TOP 05: Optional: Entlastung des Vorstands
• TOP 06: Bericht der Kassenprüfer
• TOP 07: Nachwahl des Schatzmeisters (nach §13 Absatz 11 der Kreisverbandssatzung) oder optional nach Beschluss der Kreismitgliederversamlung komplette Neuwahl des Kreisvorstandes.
• TOP 08: Programmanträge
• TOP 09: Satzungsänderungsanträge
• TOP 10: Sonstige Anträge
• TOP 11: Sonstiges

Protokoll

Keine Anmerkungen zum Protokoll Mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Bericht des Vorstands

Christian Nobis: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Traumerle/St%C3%A4ndiger_T%C3%A4tigkeitsbericht#Zusammenfassung_zum_Kreisparteitag_2015.2
Viel Orgafoo (Einladungen, etc)

Jessica ter Veer: Themenabende und Berichte von Ratstätigkeiten 

Ralph Haase: Zählt Schatzmeistertätigkeiten (wenige pro Monat) komplett auf um Überblick über die Tätigkeiten zu gewähren. 
Möchte das Amt gerne abgeben, da er im nächsten Jahr Vater wird. 

Ralf ter Veer: Gleiche Tätigkeit wie bisher, Bedienen der Sozialen Netzwerke, Themensammlung in Evernote, Themensetzung nur mäßig erfolgreich. 

Christian Sawatzki: Ist noch nicht so lange dabei, packt den Bericht ins Pad 

Bert: Arbeitet Ralf zu und beteiligt sich an Aktionen wie Demos 

Berichte des Gesamtvorstandes

Mario Gärtner möchte die Versammlung trollen, indem er die Geschäftsfelder der Vorstandsmitglieder abfragt. 

Optionale Entlastung

Christian Nobis: Der Schatzmeister sollte vor der Neuwahl entlasten werden. 
Jessica ter Veer: Frage an LV: was passiert, wenn keiner kandidiert?
Claudia Schuhmann: Wo sind die Kassenprüfer? Haben die geprüft? Macht keinen Sinn den Schatzi ohne Prüfung zu entlasten! 
Jan Sicars: Hält Kassenprüfung für im Prinzip nicht nötig, da ja sämtliche Transaktionen im Bericht vorgetragen wurden. 
Christian Sawatzki: Vorsitzender und Stellv. Vors. per SÄA zeichnungsberechtigt machen? 
Niels : Ist in Elternzeit, hat dadurch mehr Zeit und würde kandidieren, hat lediglich aus technischen Gründen noch nie an Mumble-Sitzungen teilgenommen. 
Ralph Haase: Für eine halbes Jahr wählen macht keinen Sinn, da es Monate dauert, bis alle Zugänge (Ethikbank, CiviCRM, etc) bereit stehen. 

GO Antrag: Wollen wir den Tagesordnungpunkt der Schatzmeisterwahl streichen? 
5:3

Antrag auf Meinungsbild: Wer der Anwesenden kann es sich vorstellen, mit Beauftragung des Vorstandes sich von Ralph einarbeiten zu lassen, das Amt zu übernehmen? 
Nils
Claudia: Stellv. Schatzmeister per Beauftragung kann mit Datenschutzerklärung schon alle Formalitäten erfüllen. 

Programmatische Programmanträge

Keine

Satzungsänderungsanträge

Vertagt von letzter KMV: 
Auflösung durch Auflösung und Verschmelzung ersetzen. (TODO: Wiki-Link einfügen)

Claudia: Hält Verschmelzung für sinnvoll. Mangelnde Beschlussfähigkeit ist bereits in einigen Gliederungen problematisch. 

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
3 Gegenstimmen
5 Enthaltungen

Jessica möchte mit einer Gruppe die Satzung durchgehen und für die nächste KMV auf Vordermann bringen. 
Jan, Nils, Christian, Etti = AG SatzOs 

Sonstige Anträge

Piratomobil: wurde Ende letzten Jahres gespendet. Der KV will den Hänger auf den KV anmelden. Das Straßenverkehrsamt wünscht ein Registerauszug. Das bedinge eine Vereinsgründung. Das müsste die KMV mit 7 Leuten beschließen. Alle Anwesenden werden schriftlich festgehalten. 
Christian S: MV muss es beschließen, das muss in die Satzung, dafür müsste eingeladen werden. Der Verein benötigt einen Vorstand. 
Ralph: welche Aufgaben kommen auf den Vorstand zu?
Mario: Verein bedingt jährliche notarielle Beglaubigung mit Kosten
Gast: Die Aussenrechtsfähigkeit im Organisationsrecht unterscheidet sich nicht. Nur das Haftungsrecht unterscheidet sich. Das Straßenverkehrsamt scheint überfordert eine Falschaussage geleistet zu haben. 
SPD und CDU Bundesparteien wären genauso organisiert und haben selbstverständlich auch Fahrzeuge zugelassen. 
Wir haben keine Postadresse
Claudia: Habt ihr euch das schriftlich geben lassen? 
Ralf: Kleinen Dienstweg über den Landkreis nehmen. 
Christian N.: Hat in Wallenhorst schon angefragt und gleiche Antwort erhalten
Verwaltungliste hat ebenfalls keine Kenntnisse von zugelassen Partei-Fahrzeugen.
Christian S.: Über Rechtsanwalt gehen? 
Jan würde seine Adresse als ladungsfähige Anschrift zur Verfügung stellen. 
(Emotionale Anwandlung von Etti)
Gast: Das ist doch ein ganz einfacher Vorgang
Jan wünscht eine Beauftragung, das Fahrzeug zuzulassen. 

Demo am 24.9. um 19:00 am Theatervorplatz
Thema: Flüchtlinge Willkommen 
Christian Sawatzki möchte wieder die Basis motivieren. 
Lädt zum Landespartei in Oldenburg ein. 
Der KV soll aus seinem Zwischenwahltief herauskommen. 

Mario: Delmenhorst macht 1 Infostand im Monat. 
Ziel: gemeinsame Erlebnisse schaffen und Attraktivität nach Außen strahlen 

Jan: Samstag vormittags ein regionales Thema vorstellen. Mit dem Piratomobil in die Fußgängerzone. 
Claudia: In Hameln sind wir noch deutlich weniger Mitglieder. Infostände sollen immer am gleichen Ort sein. Die Leuten merken sich das: "Ihr seid ja immer noch hier". 
Sammeln Anliegen der Bürger auf Papierkärtchen. 
Mario: Wo bleiben die politischen Themen? Mir fehlt eine Diskussion zum Thema Flüchtlinge. Warum liest man nichts in der Öffentlichkeit
Jan: Bezeichnet Mario als Teil des Problems: Wer soll sich denn mit einer Stellungnahme in die Öffentlichkeit trauen, wenn sofort nach der Beschlusslage gefragt wird? 
Christian N: Auf der letzen KMV gab es einen Beschluss, dass 1 Themenabend pro Monat gemacht wird. Sollten diese Tradition fortführen. 
Jessica: Nächstes Jahr Kommunalwahl; wir müssen Stammtische besser vorbereiten - was läuft in der Stadt? 
Gast (Thorsten Koch): Nicht hinter den fahrenden Zug werfen bei Flüchtlingsthemen. Es gibt aber im linken Spektrum ein Loch, eine brauchbare Opposition zur GroKo. 
Themen liegen auf der Straße, aber selbst bei IT-Themen kommen die Piraten nicht vor. 
Was sind die Folgen von Digitalisierung: mal ne steile These für Randgruppen heraushauen um die Zielgruppe zu bedienen. 
Mehr Demokratie e.V. ist hier effizienter als Parteien. 
Nennt einige Programmpunkte wie die 8-Jahres-Periode von Oberbürgermeistern, etc. 
Christian S: das zerfallende Europa ist sicherlich ein taugliches Thema. 
Claudia: hauen alle 2 Wochen PMs raus, die dann gerne übernommen werden
Nils: Wahlprogramme werden nicht gelesen. Es ist viel Frust da. Wir müssen uns wieder zeigen. 
Ralf: Wir müssen an unserem Image arbeiten. 2009 sind alle mit Piraten-Shirts rumgelaufen. Zwischenzeitlich musste man sich aber schämen. Man ging nicht mehr enthusiastisch zu den Freunden und Kollegen und sagte "Ich bin Pirat!". 
Charisma statt Programmpamphleten 
"Die Partei" hat das perfektioniert: Inhaltsleer aber cool
Zustimmung von Mario. 

Jan will 1x Infostand. TTIP am 10.10 böte sich an. Wochenmarkt geht von 0800-1300 Uhr. 
Jan übernimmt die Versammlungsleitung

Pause bis 22:25

Schließen der Sitzung um 22:25