NDS:Osnabrück/Protokoll/2015-03-22 KMV

Kreismitgliederversammlung 15.1 Piraten Osnabrück

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Tagesordnung Kreismitgliederversamlung 2015.1 Kreisverband Osnabrück

Beginn um 14.30 Uhr

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/KMV151/Gesch%C3%A4ftsordnung

Eröffnung durch die 2. Vorsitzende Etti ter Veer

TOP 01 Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter: Etti ter Veer
Protokoll: Ralph Haase
Wahlleiter: Florian Lang
Wahlhelfer:

Abstimmung zur Zulassung von Gästen: angenommen

Stimmberechtigte Piraten: 8

TOP 02 Genehmigung des Protokolls vom KPT 2014.2

Protokoll der Kreismitgliederversamlung 2014.2
angenommen: 6 dafür
abgelehnt: 0 dagegen
enthalten: 2

TOP 03: Berichte der Vorstandsmitglieder

Ralph (Schatzmeister): http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ralphmitph
Christian: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Traumerle/St%C3%A4ndiger_T%C3%A4tigkeitsbericht#Zusammenfassung_zum_Kreisparteitag_2015.1
Jessica:
Stammtischbesuche
Themenabend angeregt und durchgeführt
Piratomobil
Wahlkampf Europa
Vorstandstelko
Bericht kommunal Politik
Ralf: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Rtv/Berichte
Bert: schriftlicher Bericht wird nachgereicht

TOP 04: Bericht des Vorstandes

entfällt. 

TOP 05: Entlastung des Vorstands

entfällt
Ja:
Nein:
Enthaltung:

TOP 06: Bericht der Kassenprüfer

Christian Sawatzki hat berichtet. Alles in Ordnung.

TOP 07: Nachwahl von bis zu zwei Beisitzern (nach §13 Absatz 11 der Kreisverbandssatzung)

Abstimmung zur Wahl:
4 dafür
2 dagegen
2 Enthaltungen
-> Es wird gewählt

Kandidaten:
Christian Sawatzki

Christian Sawatzki stellt sich vor

Wahl:
6 dafür
0 dagegen
2 Enthaltungen

Christian nimmt die Wahl an und ist gewählt

TOP 09: Satzungsänderungsanträge

SÄA zur KMV 15.1

§ 17 Auflösung wird ersetzt durch:

§ 17 - Auflösung und Verschmelzung

(1) Die Auflösung des Kreisverbandes kann nur durch einen Beschluss
der Kreismitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der
zur Kreismitgliederversammlung Stimmberechtigten beschlossen werden.


(2) Die Verschmelzung des Kreisverbandes mit einem anderen Verband kann
nur durch einen Beschluss der Kreismitgliederversammlung mit einer
Mehrheit von 3/4 der zur Kreismitgliederversammlung Stimmberechtigten
beschlossen werden.


(3) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine
Urabstimmung unter den Piraten des Kreisverbandes bestätigt werden.

Beides ist nur bei Vorliegen eines trifftigen Grundes
(Handlungsunfährigkeit, grober Verstoß gegen die Richtlinien der Partei
oder ähnlichem) möglich. Die Entscheidung über die Zulässigkeit des
Grundes trifft der Vorstand des Landesverbandes. Die Piraten äußern
ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich. Die Dauer
der Urabstimmung wird auf nicht unter 4 Wochen ab dem Zeitpunkt der
Aussendung von Abstimmungsunterlagen festgelegt. Der Versand erfolgt
über die Mitgliederverwaltung des Landesverbandes, die Rücksendung der
Abstimmungsunterlagen erfolgt an die Landesgeschäftsstelle.


(4) Über einen Antrag auf Auflösung oder Verschmelzung kann nur
abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn der
Kreismitgliederversammlung beim Kreisvorstand eingegangen und unabhängig
von Fristen für sonstige Anträge mindestens drei Wochen vor Beginn der
Kreismitgliederversammlung den Mitgliedern in geeigneter Form zur
Kenntnis gebracht ist.


Begründung:

Dieser Antrag ist in dieser Form vom Landesschiedsgericht vorgeschlagen
um das Vorgehen rechtssicher zu machen.

Abstimmung auf die nächste KMV vertagt - einstimmig angenommen

TOP 10: Sonstige Anträge

Debatte ob Freifunk-Router angeschafft und vergeben werden sollen

Der KV unterstützt die Freifunk-Initiative und stellt Router zur Verfügung.
Ralph erstellt einen Finanzplan zur nächsten Vorstandsitzung.
Anhand diesen Plans wird ein Betrag festgelegt.

TOP 11: Sonstiges

Ort für den Stammtisch
Lagerhalle fester Raum jede 2+3 Woche
Hubertuskeller
Kommunalwahl 2016
offene Listen?

Beschluß: Jeder 2. Donnerstag im Monat ist ein Arbeitstreffen in der Lagerhalle

einstimmig angenommen


Beschluß:
Bis ein geeigneter Ort gefunden wurde, wird an allen anderen Donnerstagen eine Kneipentour zur Findung dieses Ortes durchgeführt.

26.03.: Marktschänke
02.04.: Trattoria
09.04.: Lagerhalle
16.04.: Hubertuskeller
23.04.: Lagerhallen unten
30.04.: BlueNote
 
16:47.: Die KMV wurde von Etti geschlossen.

[Kategorie:Tagesordnung Osnabrück]]