NDS:Osnabrück/Protokoll/2011-10-06 - Kreisparteitag

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Piraten Osnabrück

Vorläufiges Protokoll des Kreisparteitag 2011.3 des KV Osnabrück


Akkreditierung

Es sind 25 Mitglieder als stimmberechtigt akrkeditiert

Eröffnung

Eröffnung der Versammlung um 20:08Uhr durch Kevin Price


Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung

Mario Espenschied 10
Sebastian Scho 4
Kevin Price 5

Wahlleiter

Christian Nobis 12
Gerhard Torges 11

Schriftführer

Christian Sawatzki - große Mehrheit


Genehmigung der älteren Protokolle von den KPT 2011.1 und KPT 2011.2

Die Protokolle werden per Beamer allen zugänglich gemacht.

   http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2011-05-12_-_Kreisparteitag
   Abstimmung für KPT2011.1: 17|0|2
   http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2011-06-02_-_Kreisparteitag
   Es wurden noch zwei Uhrzeiten angepasst.
   Abstimmung für KPT2011.2: 17|0|4


Berichte Vorstandsmitglieder

   K. Price = http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:KP/Vorstandsbericht_2011-10-06
   C. Nobis = http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Traumerle/St%C3%A4ndiger_T%C3%A4tigkeitsbericht
   R. ter Veer = Pressearbeit, Beisitzer um die Kommunikation zu forcieren,Twitteraccount, Ratsarbeit, 
Frage: welche internen VorstandsML? Mehrere nicht nur NDS-VorstandsML (Bericht wird schriftlich hier folgen:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Rtv/Berichte
   F. Sundermann = http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Boombuler/Vorstandsbericht
   F. Mitzkatis = http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tretboot/Vorstandsbericht_2011-10-08 
   private Verpflichtungen, Telko, Frage: Wirst du den Bericht nachhreichen? Frage wird mit Ja beantwortet
   C. Sawatzki = http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Christian_S.#Berichte
   A. Tapken = http://wiki.piratenpartei.de/Vorstandsbericht_06.10.2011 
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Kassenbuch

Entlastung d. Vorstands

Es wird Gesamtentlastet:

GO auf Nichtbefassung , keine Gegenrede


Abstimmung über Ämterhäufung unseres Ratsherren R. ter Veer

Meinungsbild: Ämterhäufung von R ter Veer, Mehrheit nicht dagegen.

Frage: Würdest du wieder kandidieren? Ralf würde nicht wieder kandidieren solange er im Rat ist

Diskussion

Anregung einer Änderung in der Satzung, wird von Miles Möller vorbereitet

Abstimmung: 13|1|6


Abstimmung über evtl. Koalitionsbildung oder Gruppenbildung

Diskussion

Kurze Rede von Ralf: Gründe die für eine Gruppe mit der UWG sprechen:

  • Beide nur 1 sitz im stadtrat dadurch sind beide auf Augenhöhe.
  • Aber noch wichtiger, dass bei UWG die Hauptpunkte ähnlich zu den Standpunkten der PP KV Os (Bildung, Transparenz)sind.
  • Daraufhin das Gespräch gesucht um zu sehen, was das für uns als Partei bedeuten würde.
  • UWG musste auch Bais befragen, da UWG per definition versucht unabhängig zu sein.
  • Mehrmalige treffen: Fazit: Alleine im Rat zu sein macht fast alles schwieriger:
    • man hat keine akteneinsicht,
    • keine interfraktionelle Sitzungsteilnahme,
    • keine Stimmrecht in den Ausschüssen.
  • Durch Gruppenbildung wird die wählerstimme nicht weniger sondern mehr wert, weil wir mehr Möglichkeiten haben. (Fraktionsbüro, GF, Stimmrecht) diese Vorteile möchten wir gerne nutzen.
  • Auch Gespräche mit anderen Parteien z. B. SPD, FDP um kennen zu lernen,
    • FDP als sehr kompetenten Menschen der nicht sehr dogmatisch denkt und kritisch mit der aktuellen Sit umgeht.
    • Stimmt auch dem Bürgerhaushalt zu, Transparenz solange keine wirtschaftl. Interessen offen gelegt werden.
    • Meinung: wahrscheinlich an reiner Zählgruppe interessiert.


Frage: An Siggi von der UWG:

GO auf interparteiliche Diskussion vor Fragen an UWG, Gegenrede formell, GO ist angenommen

Frage zur Roadmap: Wie wäre die von jetzt an, sofern Zustimmung des KPT zur Gruppe - machen wir danach noch einen KPT um das abzustimmen oder müssten wir das jetzt schon entscheiden? Ralf: gute Frage. Gruppenvertrag gibt die Gruppe sich selbst.

Frage: bei der Zusammenarbeit, wäre es eine nur techniche oder auch eine inhaltliche Zusammenarbeit? Ralf: Es wir nicht eine ZweckWG, weil starke Überschneidungen in den Programmen gib. Wir würden wahrscheinlich Leuchtturmprojekte avisieren, z.B. ÖPNV, aber es werden so viele Sachen im Rat abgestimmt, dass unabhängige Arbeit erhalten bleibt. Keine NotWG

Frage: Wie siehr das aus, gibt es Einschränkungen was Transparenz angeht? Ralf: NEIN! keine Einschränkungen. UWG erreicht eine ganz andere Zielgruppe. wenn überhaupt Einschränkungen dann nur technische.

Frage:Bei unterschiedliche Meinungen, wer entscheidet? Ralf: Der gesunde Menschenverstand. Bei Fraktionssitzungen wäre ich auch bereit zuzustimmen, dass die Kamera nicht auf jemanden gerichtet wird, wenn dieser es nicht wünscht.

Frage: Gibt es schon eine Regelung, wer die Ausschusssitzungen wahrnimmt. Ralf: Es gibt ncht nur das losverfahren. Es gibt schon erst Absprachen, wer wo Steckenpferde hat. Siggi (UWG) z. b Umwelt.

Frage: Tretet ihr unter einem gemeinsamen namen auf? Ralf: Kein kunstname, Konsens Piraten/UWG o. ä. Es gab auch schon Diskussionen über die Reihenfolge, wahrscheinlich Piraten zuerst.

Frage: Hältst du es für wahrscheinlich dass die 5 jahre gut laufen? Ralf: Ich bin 100% überzeugt, dass ich mit Siggi gut zusammenarbeiten kann

Etti: Fraktionssitzungen werde vlt. nicht gestreamt aber auf jeden fall öffentlich sein. Es wurden in der UWG auch Themen wie Bürgerhaushalt und Bürgerbefragungen wurden angesprochen. UWG ist uns oft voraus, da UWG schon ein Programm hat. Und da kann man viel von mitnehmen.

Frage: Wie sieht das aus bei gegenteiligen Meinungen? Ralf: Es gibt auf keinen Fall Fraktionszwänge. Jeder kann nach seinem eigenem Gewissen abstimmen. Bericht über die letzte Fraktion der UWG: auch damals ist es dort schon so gewesen, dass es keine einzige gegenteilige Stimmabgabe gab, da schon vorher so alles geklärt wurde.

Jörg(1): Die Piraten sollten ein Alleinstellungsmerkmal haben. Die Vorteile einer gruppe können nicht aufwiegen, alleine ihren weg zu gehen. jede zusatzbeschränkung könnte das beeinträchtigen. Die Piraten tun gut daran, in den ersten fünf Jahren, sich bedekct zu halten. Ralf: Die Vorzüge sind keinesfalls minimal, das haben wir auch schon durch eigene Beobachtungen als Zuschauer in den versch. Sitzungen gesehen. Allein in den wochen nach der Wahl haben wir durch UWG so viele interne einblicke bekommen, die Einzelne evtl. in den ganzen 5 Jahren nicht ereichen werden. Habe nach diesen ersten fünf Jahren schon die Möglichkeit meinen Nachfolgern zu zeigen, wie man in einer Fraktion alles handlen kann.

Frage: Kann das Ziel. der Politik eine piratige Handschrift zu geben, dadurch vermindert werden, dass du eine Gruppe bildest? Ralf: Das hängt ganz primär von euch ab. Ich werde mich zwangsläufig etwas von euch entfernen. Ihr seid es, die PMs und Infoveranstaltungen zu machen und damit das pol. Klima zu färben.

Jörg(1): Deine große Sorge ist, dass du Einzelkämpfer bist und technisch isoliert bist. Piraten sind die einzige Partei, die soweit fortgeschritten ist, dass sie ihre Öffenltichkeit selbst herstellen kann. Wir haben keinerlei Not, auf andere angewiesen zu sein. die Piraten können als Einzige die Öffenlichkeit mobilisiern. Man braucht nicht den Rat, um Politik zu machen. Technish kann das keine andere Partei. Wir sind keine normale Partei. Ralf: Wir haben als Partei versucht, durch unsere technischen Fortschritt auf Leute zuzughen : FB twitter. Aber das alleine will ich gar nicht mehr. Durch die Gruppe würden zusätzlich Knowhow erlangen.

GO auf Meinungsbild: mehrheit dafür

Frage von Ralf an Jörg(1):Bekommst du von der FDP ärger, wenn ich das Neumarktkonzept als Piratenthema vorstelle? Jörg(1): Es ist ein persönliches Thema, es muss mit mir abgestimmt werden.

GO auf sofortige Abstimmung, Gegenrede inhaltlich: 5 min sacken lassen, Antrag abgelehnt

GO auf Pause, Gegenrede formell, GO wird angenommen.

Etti: letztendlich geht es darum lösungsorientierte Politik zu machen. Auch wenn andere Parteien gute Lösungen machne, ist das was gutes.

Ralf: In der letzten Legislaturperiode hätte ich mir das viel stärker überlegt, eine Gruppe zu bilden. Doch jetzt könnte Rot-Grün knallhart durchregieren wenn sie wollten. Ich hoffe dass man so in alle möglichen Richtungen seine Fühler ausstrecken kann und möglichst jetzt schon eine gute Grundlage auch für die nächste wahl schaffen kann.

Jörg(1): Main Point diese Legislaturperiode wird der Neumarkt sein. Es wird heftige Auseinandersetzungen geben. Dieses thema wir auf Jahre hinaus alles zementiern, was hier in Osnabrück Städteentwicklungstechnisch geschehen kann. Parteien werden Geld in die hand nehmen, um alleine die Auseinandersetzung zu führen. Es wird eine aufregende Legislaturperiode. Die Piraten werden daran mit viel Radau groß werden.

Ralf: Wir können versuchen da auf einen Nebenkriegsplatz tätig zu werden. Es kam da von der UWG den Antrag, das alles viel öffentlicher zu machen und die Bevölkerung einzubeziehen.

Jörg(2): Es fiel das Wort Nachhaltigkeit. Wir haben jetzt den Vorteil der Berlinwahl und der Kommunalwahl. Der Schwung ist aber nicht nachhaltig. Als einzelnder Stadtrat wird der orangene Anstrich ganz schnell wieder abgewischt. Alleine Kann Ralf kein Fundament mauern. Es würde wahrscheinlich realtiv wenig bleiben als Einzelner. Mit dieser Fraktion hat man zumindest die Chance, einen vorteil aus dieser periode zu ziehen.

Jörg(1): Die poltik wird nicht im Rat gemacht. Das wird völlig überschätzt. Presse und Wirtschaft machen Politik. Wir sind ganz am Anfang. Letztendlich sind wir immer noch außerparlamentarische Opposition. Wenn die Partei als Gesamtes inaktiv ist, verbrennen wir den Ratsherren. Die Partei kann viel bewegen. Bitte keinen Kleinmut.

Frage: Wenn du mit UWG zusammen gehst, würdest du dich zur Not auch sofort von ihr trennen, wenn etwas gegen die Piratenparteimeinung geht? Ralf: Das ist weniger eine inhaltliche Frage, wir haben keinen Fraktionszwang. Das wäre max. bei persönlichen differenzen der Fall = vertrauenverlust, dann geht halt nichts mehr.

Jörg(2): Diese möglichkeit der Fraktion, die uns kaum was kostet, soltlen wir zusätzlich mitnehmen. Es bricht uns von unseren sonstigen Stärken nichts weg. Durch den nicht existierenden Fraktionszwang sind wir inhaltlich noch immer frei.

Diskussion um politisches handeln und ob wir sofort eine Gruppe machen sollten.

Frage: Das ganz Netzwerken: was ist mit den ganzen Infos, die daraus kommen, sprich einen eher persönlichen touch haben, wie weit wird das in die öffentlichkeit gebracht? Ralf: Genau dafür ist das Ratspiratenblog da. Wenn da aber Personalien besprochen werden, kann ich die nicht weitergeben - auch nich an die Basis. Persönlich bin ich erst mal bereit jemanden Vertraulichkeit zuzugestehen. Wichtig ist, dass es Nachvollziehbar ist, warum ich etwas für mich behalte. Ich würde sogar in einen rechtlich grauen Bereich gehen, um gewisse Daten zu veröffentlichen. Das habe ich auch jetzt schon z.t gemacht.

GO auf Schließung der Rednerliste in 5 minute, Gegenrede, angenommen

Jörg(1): Es kann doch nicht sein, dass in einer solche offiziellen handlung wie dem KPT der Ratsherr ausgibt, sich nicht an geltendes Recht zu halten. (Gegenrede von Ralf, dass dem so nicht ist. Defintion von Graubereich) Nun, wenn die Piraten sich sofort an die Wand nageln wollen, sollen sie das sofort tun. Niemand gibt uns noch ein Stückchen brot, wenn sich niemand sicher sein, dass du Vertrauliches bewahren kannst.

Jörg(2): bzgl. taktieren: wir gehen sehr blauäugig rein, wenn wir glauben, nicht irgendwann taktieren zu müssen. Viel wichtiger ist, dass wir alles transparent machen und offenlegen, warum wir ggf, taktieren. Der wähler geht eh davon aus, dass taktiert wird. Egal was wir machen wir machen es transparent.

Guido: bzgl disput zwischen Jörg und Ralf: Es schon so, dass du dich gerade etwas unglücklich ausgedrückt hast. Ralf: Ich wollte damit nur ausdrücken, dass ich die Kultur der Piraten weiter tragen werde. Guido: Wir wählen dich auch, weil wir dir vertrauen. es geht auch um Vertrauen. In dem punkt möchte ich Jörg nur Recht geben und sagen: Aufgepasst! Ralf: Siggi wird hoffe ich dort auf mich aufpassen. Am anfang ist natürlich erst mal ein rantasten nötig - wie weit kann ich gehen. Aber lamgfristig kann ich ein Vertrauen zu den anderen aufbauen.

Ralf: Der punkt von Christian ist mir sehr wichtig. Wenn ich im Rat bin ist das keine Frage ob ich Pirat bin. Man muss sich vielleicht manchmal minimal verbiegen. mein Ansatz ist, ich versuche eher in diesem spiel durch fleiß zu glänzen. Aber deswegen bin ich Pirat geworden. Wir haben genug NGOs, die versucht haben unsere Ziele in die Öffentlichkeit zu tragen - mit mäßigem Erfolg. Deswegen haben sich ja die Piraten gebildet, um die Leute auf ihrem eigenen Feld zu schlagen. Ich werde zu Einladungen z.B. auch im Anzug gehen, wenn es angemessen ist. Ich werde versuchen mir zum Teil den Stil der anderen anzugewöhnen. Beispiel: Herr Jasper von CDU, wie man souveräne Politik gestaltet. Möchte nur ausdrücken: Haltet mich auf dem Boden.

Miles: die PP hat bereits vor der Kommunalwahl geleakt, obwohl wir nicht in den Räten waren. Wir sollten das nicht aufgeben, nur weil wir im Rat sind.


Abstimmung

Es soll Gespräche mit der UWG geben mit dem Ziel, eine Gruppe mit der UWG zu bilden 17|2|0


Bericht von Siggi über die Gespr. innerhalb in der UWG

PP hat die UWG in eine ganz schöne Zwickmühle gebracht, alleine das Angebot über Gespräche hat die UWG in ganz schöne Irritationen versetzt. Vor 5 Jahren ist die UWG damit angetreten, keine Gemeinschaft zu bilden. Am vergangenem Dienstag sind dabei auch unterschiedliche gesichtpunkte zu Tage getreten. Unser Anstieg vor 5 jahren ist mit dem Ziel gewesen, politisch bleiben zu wollen.

(Entstehungsggeschichte der UWG: aus einer Bürgerintiative bzgl. des Wellmannsbads, so eine soziele Ungerechtigkeit, dass kann so nicht laufen. Noch zu zeiten der Ortsräte in Voxtrup angetreten. ...)

In der Zusammenarbeit in einer Gruppe ist vieles auf Chemie gegründet, die da sein muss - aber auch auf Vertrauen - vor allem auch kontruktive Kritik. Ziel der Anwesenheitvon Sigghi heute: Gespräche zu führen um eine Gruppe zu bilden.

Bzgl. des Neumarktes. Man muss ein Meinungsbild der Bevölkerung einholen.

Nur in der Gruppe hat man auch nur Akteneinsicht. Das ist wichtig. Politik wird häufig hinter verschlossenen Türen gemacht. Das ist nicht in Ordnung. Das muss in die Öffentlichkeit gezerrt werden. Man muss es der breiten Öffentlichekeit bekannt machen, damit sie sich ein Bild machen kann, warum so abgestimmt wurde. Durch die unheitlichen Mehrheitsverhältnisse in der letzten Legislaturperiode war es möglich, dass die alle Parteien miteinander geredet haben.


Dass die Politikverdrossenheit weiter um sich greift ist schlimm genug. Das hatten wir schon mal in der Geschichte. Wenn wir uns da nicht weiter involvieren, besteht die Gefahr, dass die politischen Ränder weiter gestärkt werden. Wenn das weiter um sich greift, sind wir selber davon betroffen. Wir machen das für die Nächsten und nicht aus Eigennutz.

Mich würde es freuen wenn, ihr noch irgendwelche Fragen habt, damit ihr sehen könnt, ob euere Entscheidung richtig war.

GO: 10min UWG fragen, danach Schließung des Parteitages und Vertagung der restlichen TOs. - angenommen

Stellungnahme von Siggi, dass er sich lieber offen gibt als hintenrum zu reden. Dazu gehört unbedingt auch die Freiheit der Meinung innerhalb der Gruppe.

GO auf Pause, zurückgezogen

GO auf sofortige schließung des Parteitages, angenommen

DER KPT wird um 22:53 geschlossen