NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-09-19/Protokoll

Aufzeichnung

• https://piratenpartei-oldenburg.de/data/hauptversammlung/aufzeichnungen/hauptversammlung_stadt_oldenburg_2012-09-19.ogg
• Hinweis: die Aufzeichnung wurde leider erst etwas später gestartet

Protokoll

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   • Keine Gäste
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • Tagungsleiter Björn
   • Protokollant: Clemens
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähigkeit festgestelt
4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Erlaubt
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • Angenommen

Termine (19:05 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender

1. 23.09.12 DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Oldenburg e.V. 30 jähriges Bestehen, Einladung per Post / Beschluss erwirken und wer geht hin? Jan-Martin stellt sich zur Verfügung. Gilbert ist in Stade auf einem LTW2013 Treffen. WICHTIG: Bei positivem Beschluss noch HEUTE denen mitteilen, das wir teilnehmen: oldenburg@ditib.de, siehe ticket 4418 Stadtverband

1. • Wer geht hin?

1. Anfrage Gemeinsame Funktionärskonferenz 17.11.2012 in Oldenburg (siehe Mailingliste und Ticket Vorstand Posteingang)

1. • Wer geht hin?

1. • http://www.dgb-index-gute-arbeit.de/

1. Ausschreibung LPTNDS13.1 Endet am 22.09.2012: NDS:Landesparteitag/2013.1/Ausschreibung

1. OptOutDay am 20.09.2012

1. Weitere Termine

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

1. Logbuch und Logbuch der letzten und vorletzten Hauptversammlung genehmigen

12.09.2012: [2 /0 /3] angenommen, 05.09.2012 [1/0/5] angenommen

1. Vorstandsberichte
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
      • Nichts
   2. Medien- und Bürgerabeit
      • Eddy wurde im Vorstand als Nachfo
   3. Ratsherr:
      • Wechsel in der Gruppe: für Christine Arndt ist jetzt Jens Ilse in der Gruppe.

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-09-19.1: Hauptversammlungen nur noch alle 14 Tage

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 19.09.2012 #HV-2012-09-19.1: Hauptversammlungen nur noch alle 14 Tage

Antragsteller:

Clemens John, Gilbert Oltmanns

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die HV-Termine bis auf weiteres alle 2 Wochen stattfinden. Die freiwerdenden Mittwochabende werden dann für Arbeitstreffen, etc. genutzt. Der Stammtisch wird nach dem HV-Termin stattfinden. Beginn wäre ab sofort.

Begründung:

Durch die Arbeitstreffen benötigen wir weniger zusätzliche Termine, wie z. B. für die AG Ratsarbeit und hätten Zeit konstruktiv Themen, Aktionen und Termine zu besprechen. Stattfinden kann das ganze bei Beppo, da wir dort einen separaten Raum bekommen können (bereits mit Beppo abgestimmt) und dort ungestört arbeiten können. Beginn wäre wie immer 19.00 Uhr bis XX.XX Uhr. Sollten wir eine auserplanmäßige HV brauchen, können wir sie immer noch kurzfristig bei Beppo durchführen und das Arbeitstreffen einfach nach hinten schieben. Dieses ist ein Versuchballon, evtl. wäre später auch eine HV pro Monat denkbar.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Pad zur weiteren verbesserung des Antrags: https://oldenburg.piratenpad.de/Aenderung-Turnus-Hauptversammlung-2012
Zuständig:

• Antrag ist nicht reif, hat inhaltliche Fehler.
• Antrag soll nochmal ordentlich in einem Pad gemacht werden.
• .x.x.x.x.x kümmert sich darum.
• GO auf Vertagung [ohne Gegenrede]

#HV-2012-09-19.2: Teilname am Jubiläumsfest zum 30 jähriges Bestehen der DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Oldenburg e.V.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 19.09.2012 #HV-2012-09-19.2: Teilname am Jubiläumsfest zum 30 jähriges Bestehen der DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Oldenburg e.V.

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung entsendet Jan-Martin, Eddy und Clemens zum Jubiläumsfest zum 30 jähriges Bestehen der DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Oldenburg e.V.. Die Teilnahme soll dem Zweck der Kontaktaufnahme und der Förderung der Integration dienen. Die Piraten Setzen sich für die strikte Trennung von Kirche und Staat ein. Die Teilnahme soll wenn möglich für einen Meinungsaustausch über dieses Thema genutzt werden.

Begründung:

Ticket:

1. : 5
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-09-19.3: Teilnahme an der Gemeinsame Funktionärskonferenz des DGB am 17.11.2012 in Oldenburg

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 19.09.2012 #HV-2012-09-19.3: Teilnahme an der Gemeinsame Funktionärskonferenz des DGB am 17.11.2012 in Oldenburg

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Piraten Oldenburg nehmen an der Gemeinsamen Funktionärskonferenz des DGB am 17.11.2012 in Oldenburg teil. Die Hauptversammlung schlägt Eddy, Gilbert und Michael Berndt die Teilnahme vor.

Begründung:

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4706

1. : 6
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Es gibt Informationen zu diesem Thema auf der Mailingliste
Zuständig:

#HV-2012-09-05.4: Bewerbung auf Durchführung des Landesparteitags 2013.1

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 19.09.2012 #HV-2012-09-05.4: Bewerbung auf Durchführung des Landesparteitags 2013.1

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung beauftragt den Vorstand eine Bewerbung auf den Landesparteitag 2013.1 zu prüfen und bei erfolgreicher Prüfung eine Bewerbung einzureichen. Da die Bewerbungsfrist am 22.09.2012 endet, wird der Vorstand gebeten den Landesvorstand um eine Fristverlängerung zu bitten.

Begründung:

Ticket:

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Politisch/Organisatorische Berichte (20:00 Uhr)

1. DITIB: https://ticket.piraten-nds.de/issues/4418
   • zurückgezogen
2. OptOutDay: Bericht vom vorbereitenden Stand am 15.9.12
   • Eddy hat vor Aufbau des Standes die Apotheke gefragt, ob es etwas zu beachten gibt. Das wurde sehr positiv aufgenommen.
   • Alles Top! Gerne Wieder!
3. Anfrage Lager:
   • Haben wir eine Möglichkeit zur Lagerung von Plakaten, Pappen und Flyern zum Landtagswahlkampf für die Wahlkreise 62 bund 63 (Stadt Oldenburg) über den Zeitraum Oktober-Februar?
   1. • Halbe Garage bei Markus Lagerraum für Flyer etc. im Wintergarten
      • 25€ im Monat Garage bei Jan-Martin im Haus (125€)
   • Können wir in diesem Lager Materialien für weitere Wahlkreise einlagern?
   • Möglicher Weise
   • Wer erklärt sich Bereit bei der Materialverteilung über den Raum Oldenburg hinnaus (ganz NDS) zu helfen?
   • Eberhard kann 40tonner fahren und hätte Lust

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen