NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-03-28/Protokoll

Dies ist das Protokoll der Hauptversammlung des Stadtverbandes Oldenburg vom 28.03.2012.

Vorgeplänkel (19:15 Uhr)

1. Moderator und Protokollant bestimmen
   • Clemens, P.: Gilbert
2. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • M + P angenommen, beschlussfähig
3. Tagesordnung annehmen
   • To angenommen

Berichte (19:05 Uhr)

1. wie ist die Lage?
   • Jan-Martin: Arbeitsbelastung ist i. O. für die Arbeit als Stadtrat. Es sollte noch eine Unstimmigkeit mit einem Mitpiraten, welches noch geklärt wird.
   • Tim: Zur Zeit starke Belastung durch Uni,
   • Björn: soweit alles i. O., Saarland war Spitze
   • Gast: starke Arbeitsbelastung auf Grund einer kleinen Fraktion,
   • Stefan B.: Viel Arbeit, Kreisverband Oldenburg Gründung wird von mir unterstützt. Z. Zt.: Problem Gebietsgröße und Aufteilung, wer zu wem gehört.
   • Gilbert: Persönlich i. O., Piratige Arbeit: Gründung AG NDS Wirtschaft Finanzen Steuern.
   • Clemens: Ein einmalige Treffen der Oldenburger Piraten zur Unterstützung von Jan-Martin, hohe Belastung, wg. Newsletter AG, suchte Unterstützung und hat nach langem endlich jemanden gefunden. Idee Gruppenweb-Seite: Gustav macht etwas in drupal, kenne ich nicht, habe parallel etwas vorbereitet. Wg. Bündnis Gegen Rechts, evtl. noch eine neue Lösung in Arbeit, wg. des V-Server. Anfrage von einem Petersfehner Piraten, wg. Unterstützung LQFB Argumentation in Bezug auf NWZ, politischer Chefredakteur,(Exner)
2. Letzte HV besprechen und Logbuch Logbuch genehmigen
   • Vertagung auf den nächsten HV
3. mitglieder (vertraulich)
   • es wurden die neuen Mitglieder verlesen
4. Aktueller Kassenstand
   • Euro 577,65
   1. Kassenein- und ausgänge
   • Eingang: 465,-- vom LV, Restbetrag von der Kommunalwahl
5. Aktueller Lagerbestand
   • nix neues, Cloppenburger haben Infostandmaterial noch
6. Aktuelle Ratsarbeit
   • Ausschuss Eigenbetrieb, Gebäude und Hochbau, nix neues, kleiner nichtöffentlicher Teil, keine Aussagen von Jan-Martin,

Hinweis von Gast, die nicht Öffentlichkeit zu hinterfragen, weil die NKomVG vorschreibt, das Nichtöffentlichkeit sehr gut begründet werden muss.

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-03-28.1: Aufruf zum Ostermarsch am 07.04.2012

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 28.03.2012 #HV-2012-03-28.1: Aufruf zum Ostermarsch am 07.04.2012

Antragsteller:

Floh1111 16:20, 27. Mär. 2012 (CEST)

Text:

Die HV möge beschließen zum diesjährigen Ostermarsch am 07.04.2012 (Beginn 11 Uhr am Lefferseck) in Oldenburg aufzurufen.

Begründung:

Der Ostermarsch ist ein traditioneller Friedensmarsch. Flaggen von Parteien werden wohl nicht so gerne gesehen, auf unserer Website zur Teilname aufrufen sollten wir aber auf jeden Fall. Pad zum aufruf: https://oldenburg.piratenpad.de/Aufruf-Ostermarsch-07-04-2012 Infos: http://de.wikipedia.org/wiki/Ostermarsch

Ticket:

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-03-28.2: Beteiligung mit einem Infostand an der 1. mai Demo des DGB

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 28.03.2012 #HV-2012-03-28.2: Beteiligung mit einem Infostand an der 1. mai Demo des DGB

Antragsteller:

Floh1111 19:20, 27. Mär. 2012 (CEST)

Text:

Die HV möge beschließen sich mit einem Infostand an der 1. mai Demo des DGB zu beteiligen.

Begründung:

-

Ticket:

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-03-28.3: Aproval Voting auf der Aufstellungsversammlungen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 28.03.2012 #HV-2012-03-28.3: Aproval Voting auf der Aufstellungsversammlungen

Antragsteller:

Floh1111 16:47, 28. Mär. 2012 (CEST)

Text:

Die HV empfiehlt den Aufstellungsversammlungen im Gebiet der Stadt Oldenburg am 4.4.2012 die Nutzung von Aproval Voting (Wahl durch Zustimmung) bei der Wahl der Kandidaten

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

(20:30 Uhr)

Themen (20:00 Uhr)

1. 1. Mai Demo

   Gibt es etwas zu planen? -- TimNiemeyer 22:42, 7. Mär. 2012 (CET)

   • Wurde bereist bei Anträge geklärt.
2. Erklärung und Fragen zu den Aufstellungsversammlungen und zum Kommunalparteitag am 04.04.2012 (Ablauf, Kandidatur in bestimmten Wahlkreisen, Versammlungsämter). -- Floh1111 16:38, 27. Mär. 2012 (CEST)
   • Ablauf:
     • Wahlkreis 62 Ol Süd und Mitte um 19.00 Uhr
       • Kandidator bisher bekannt: Clemens
     • WK 63 Ol Nord-West um 19.45 Uhr
       • Kandidatur bisher bekannt: Gilbert u. Gustav
     • Versammlungshelfer: Tagungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten, Wahlhelfer, Zeugen, Vertrauenspersonen werden noch benötigt
   • Mögliche Alternativen für den Direktkandidatur: Wiebke, Holger, Nils, Vorschlag und Ansprache von Norman, Uwe kandidiert auch.
3. Landesparteitag 2012.2 (wer fährt hin? Fährt jemand hin und am selben Tag wieder zurück und kann jemanden mitnehmen?
   • Matthias kann am Tag hin und zurückfahren, Stefan nur hin.
4. Bundesparteitag
   • Es besteht von den Wilhelmshavener Piraten ein Angebot mit Bus, inkl. Übernachtung für 80,00 Euro. Wer mit will, muß sich auf der Wiki-Seite eintragen
5. KV Gründung Oldenburg Land
   • Gründung 14. oder 15.4.12, wird noch geklärt.
6. Kaperbrief/Kompass (Reaktivierung der AK Zeitung? Wer macht?)
   • Clemens hats angeschoben: Norman und Jana sind am Ball.
7. Pressemitteilungen und Artikel -- Floh1111 16:50, 28. Mär. 2012 (CEST)
   1. https://oldenburg.piratenpad.de/PM-Einladung-KPT2012-2
   2. https://oldenburg.piratenpad.de/PM-Ergebnis-KPT2012-2
   3. https://oldenburg.piratenpad.de/Aufruf-Ostermarsch-07-04-2012
   4. https://oldenburg.piratenpad.de/aufruf-vorschlaege-buegerhaushalt-2012
   5. https://oldenburg.piratenpad.de/Aufruf-Ostermarsch-07-04-2012
   • Clemens bittet um Mithilfe beim Erstellen von Artikel, sonst muss er das immer machen.
8. Politisches
   • Vertagung: einstimmig angenommen

Nachgeplänkel (20:59 Uhr)

1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
   • Tim: Wer will Buttons haben? Es gab kaum Resonanz auf der ml. Jan-Martin hat sich gemeldet.
   • Clemens wird Antrag an Vorstand stellen zur Bestellung von Buttons.
2. Stammtisch einleiten