NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-03-21/Protokoll

Dies ist das Protokoll der Hauptversammlung des Stadtverbandes Oldenburg vom 21.03.2012.

Berichte (19:05 Uhr)

1. Letzte HV besprechen und Logbuch genehmigen
   • Sitzungsleitung: Tim, Protokollant: Gilbert
   • Logbuch genehmigt: 6 0 2
2. Aktueller Kassenstand
   • 112,65 Euro
   1. Kassenein- und ausgänge
      • 112,65 plus durch eine Abschlagszahlung vom Landesverband Nds
      • Es fehlen noch Rest Gelder vom letzten Kommunalwahlkampf vom Landesverband
3. Aktueller Lagerbestand
   1. Lagerein- und ausgänge keine Änderung
   • Buttons: Braunschweiger Piraten haben eine Buttonmaschine, Tim ist in Kontakt, Maschine kann vielleicht ausgeliehen werden oder die Button von den BSer hergestellt werden.
4. Aktuelle Ratsarbeit
   • Frage von Tim, wg. Erschließung Siebenbürger Str. , Straße ist dort noch nicht erschlossen, die Erschließungskosten müssen Anlieger zu 90 % tragen. Stadt will alles deluxe bauen, 2 Gehwege, inkl. Abgaben von Grundstücksteilen an die Stadt unter Marktpreis. Anlieger sollen per Bürgeranfragen und Protesten versuchen, den Ausbau ihrer Strasse auf das nötige Maß zu reduzieren.
   • Einwohnerfragestunde: Wg. der Bahn, Drehkreuz Oldenburg. Die Belastung durch den Personenverkehr ist kein Problem, jedoch der Güterverkehr (extreme Lärmbelästigung rund um die Uhr) sollte über eine neue Trasse führen, die nicht durch Oldenburg führt. Lärmschutz wird erst 2015 in Angriff genommen.
   • Kulturausschuss: Frage von Tim: Es gibt so viel Kultur, warum soviel Geld für Kultur ausgeben wenn es schon so viel gibt? Überseemuseum Bremen 6,00 Euro Eintritt, würdest du auch für ein Oldenburger Museum soviel zahlen? Allgemeine Antwort: nein. #*Förderung des Theaters Wrede, ja von Jan-martin, nein vom Rat. Was soll gefördert werden, nur das Equipment, bzw. Raummiete, Nebenkosten, jedoch kein Geld für die Kulturausführenden selbst, lt. Holger. Sven:, weniger Geld für Kultur/mehr Geld für Schule, was bedeutet mehr/weniger. Wo ist da der Maßstab.
   • Haushalt, Gewerbesteuererhebung wohl vom Tisch, Grundsteuer erhöhen evtl. Marktgebühren zu Weihnachten: Lamberti Marktschausteller: Erhöhung von 34 % geht nicht, evtl. Alternative zu 19 %
   • Sperrzeiten Gaststätten 5-7 Uhr: Freiheitsrecht der Bürger lt. Jan-Martin, d. h. Keine Sperrstunde, Versuch läuft jetzt aus.
   • Wohnungsbauförderung 2012, ca. 1,5 Mio von der Stadt zur Verfügung gestellt
   • Abgeordneten Watch: Ablehnung durch den Rat, außer Grüne und Gruppe Piraten/Linken,
   • Inklusion Schule, wichtiges Thema für Jan-Martin,
   • Keine neue Geschäftsordnung für den Rat
   • Runder Tisch zur Bahnumgehung

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-03-21.1: Umfrage der AG Design/Wahlkampf durchführen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.1: Umfrage der AG Design/Wahlkampf durchführen

Antragsteller:

Gilbert

Text:

Die Hv möge beschließen, dass wir die AG Design/Wahlkampf unterstützen, indem wir eine Umfrage lt. anliegendem pad durchführen. https://nds.piratenpad.de/86?

Begründung:

Wann? Wer? Genehmigung?

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht befasst
Zusatzinfo:
Zuständig:

1. • Go antrag auf sofortige Abstimmung, Gegenrede von Nils
     • Abgelehnt 1 0 7
   • GO-Antrag auf Nichtbefassung angenommen

#HV-2012-03-21.2: Vorbereitungs-Workshop für die LTW 2013

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.2: Vorbereitungs-Workshop für die LTW 2013

Antragsteller:

Text:

Die HV möge beschliessen das Gilbert und Heiner gemeinschaftlich einen Vorbereitungs-Workshop für die LTW 2013 für alle Interessierten, die piratigen Themen öffentlich besser vertreten wollen, für die Region Nord-West durch führen.

Begründung:

Ticket:

1. : 10
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Gilbert, Heiner

Themen (20:00 Uhr)

1. 1. Mai Demo -- (Markus)
   1. Gibt es etwas zu planen? -- TimNiemeyer 22:42, 7. Mär. 2012 (CET)
   • Evtl. Stand geplant, Clemens fragen
   • Go antrag von tim auf vertagung. Angenommen 9 0 0
2. UU-Aktion 48 Stunden nonstop Unterschriften sammeln für LTW 2013, siehe ml 13.03.12 (Gilbert) bleibt am Ball
3. Wahlkampf NDS LTW 2013
   1. welche Themen sind wichtig? Transparenz, Bürgerbeteiligung, z. B. für die Bahnumgehung, welche Eigenschaften müssen Kandidaten mitbringen, um mehr Stimmen zu holen?
   • Keine Tricks, offene und ehrlicher Umgang mit den Wählern, Wille zum Sieg auch als Direktkandidat, Einsatz und Engagement
   • Go-Antrag, Sven Meinungsbild Plakat mit Kopf, Abstimmung: 0 8 3

#HV-2012-03-21.3: Antragt einen V-Server bei der AG-Technik um Hosting eines Blog für Bündnis gegen Rechts

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.3: Antragt einen V-Server bei der AG-Technik um Hosting eines Blog für Bündnis gegen Rechts

Antragsteller:

Clemens

Text:

Antragt einen V-Server bei der AG-Technik um Hosting eines Blog für Bündnis gegen Rechts

Begründung:

Ticket:

1. : 8
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Clemens

#HV-2012-03-21.4: Antrag auf Bezahlung zur Bereitstellung einer Domain für Bündnis gegen Rechts

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.4: Antrag auf Bezahlung zur Bereitstellung einer Domain für Bündnis gegen Rechts

Antragsteller:

Clemens

Text:

Antrag auf Bezahlung zur Bereitstellung einer Domain für Bündnis gegen Rechts

Begründung:

Ticket:

1. : 9
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Clemens

#HV-2012-03-21.5: Antrag auf Inhaberschaft der Domain durch SV

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.5: Antrag auf Inhaberschaft der Domain durch SV

Antragsteller:

Clemens

Text:

Antrag auf Inhaberschaft der Domain durch SV

Begründung:

Ticket:

1. : 9
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Clemens

#HV-2012-03-21.6: Wollen wir bei der Gründung des Kreisverbands Oldenburg Land am 14.04.12 Mitglieder des Stadtverbandes Oldenburg entsenden?

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 21.03.2012 #HV-2012-03-21.6: Wollen wir bei der Gründung des Kreisverbands Oldenburg Land am 14.04.12 Mitglieder des Stadtverbandes Oldenburg entsenden?

Antragsteller:

Stefan

Text:

Wollen wir bei der Gründung des Kreisverbands Oldenburg Land am 14.04.12 Mitglieder des Stadtverbandes Oldenburg entsenden?

Begründung:

Ticket:

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Stammtisch Ganderkesee, in Astruper Str. 1, Restaurant Ramazotti, 26209 Hatten-Sandkrug
Zuständig:

1. • Go antrag auf änderung für Antrag auf entsendung. Geändert

Schluß der Sitzung 20.55 Uhr