NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-02-15/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Moderator und Protokollant bestimmen
    • Björn Moderator
    • Clemens Protokollant
  2. Beschlussfähigkeit bestimmen
    • Beschlussfähig


Berichte (19:05 Uhr)

  1. Letzte HV besprechen und letztes Logbuch genehmigen
    • Protokoll genehmigt
  2. Aktueller Kassenstand
    1. Kassenein- und ausgänge
    • Wir waren bei einigen Banken und haben nach Konten gefragt. Es gibt arge probleme mit der neuen Verwaltungssoftware im Bund und Land. Es wird vermutlich nicht vor August einsatzbereit sein.
    • Anmeldung beim Finanzamt läuft
    • Eine evenuelle Rechnung von Music Station vom Leih des Demo Equipments liegt vor. Höhe 200€. Antrag beim LV auf Kostenerstattung läuft auf der heutigen Sitzung.
  3. Aktueller Lagerbestand
    1. Lagerein- und ausgänge
      • Anti Acta Flyer sind angekommen.
      • Das Lager müsste mal inventarisiert werden
  4. Mitglieder (vertraulicher Punkt)
    1. Eingegangene Mitgliedsanträge
      • Ein eingegangener Mitgliedsantrag
    2. Parteiaustritte
  5. Aktuelle Ratsarbeit
    • Nächste Gruppensitzung ist morgen
    • Heute Jugendhilfeausschuss
      • Krippengruppen: es soll 15 neue geben. Das ist natürlich icht ausreichend aber das ist das, was die Stadt momentan leisten kann
      • Es ist ein Bericht zum Bundes Kinderschutzgesetz eingegangen. Fragen: wie kann und will man das hier in Oldenburg umsetzen? Befugnis für Berufgeheimnisträger zur Weitergabe ans Jugendamt. Wie soll da das Vertrauensverhältnis aufrechterhalten werden? Da gab es in der Vergangenheit schon Probleme bei Gruppenleitern o.Ä. Das ganze ist eine sehr umfangreiche Neuregelung. Wir haben darauf einen Einfluss und müssen nur umsetzen.
      • Anmerung eines Gastes: vom Grundsatz her ist diese Regelung zu begrüßen aber es kann dabei auch zu großen Problemen kommen. In erster Linie ist das Wohl des Kindes zu beachten. Ärzte müssen da sehr geau differenzieren. Das schlimme ist aber, dass den Kindern nicht geholfen wird, weil die Verwaltung dem nicht nachkommen kann. Antragsteller werden von Verwaltung zu Verwaltung und von § zu § geschickt.
      • Richtlinie Familienförderung: Eltern die zum ersten Mal Kinder bekommen sollen Hilfen gewerden. Jan-Martin hat dazu zwei Fragen gestellt. Die Maßnahmen werden angenommen.
      • Verschiedene Anträge und Anfragen der Fraktion.
      • Bündnis90/Grüne: Förderung junger Erwachsene.
      • FDP/WFO: Hilfe zur Erziehung/Stationärer Hilfe. Es geht um bspw. flegeeltern.
      • Wie ist das Verhältnis von Pflegeeltern und Pflegekindern? Die Jugendämter suchen Händeringen
      • Test für Pflegeeltern auf Belastbarkeit
    • Jan-Martin ist morgen als Vertretung im AWB
    • GO Antrag auf Vertagung von Punkten 6, 7 und 8
      • Angenommen
  6. habe für die Bagger-Bürgeranfrage ---Dromedar 06:18, 10. Feb. 2012 (CET)
    1. eine Vorlage 'Anfrage Preis für Friedhof-Bagger' vorbereitet, Rüdiger muss nur ergänzen
    2. https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/Haushalt - Sammlung von nützlichen Quellen zum Thema 'Haushalt der Stadt Oldenburg'
    3. das alles an Rüdiger am 09.02.2011 gesendet
  7. Ratsgruppe DLPP OL findet die http://linke-und-piraten-wiesbaden.de/ gut. Ich habe Kontakt zu dem Webmaster der LIPIWI-Lösung aufgenommen, um zu prüfen, ob diese für DLPP-OL in Frage kommt ~ technische und finanzielle Aspekte. --- Dromedar 18:31, 12. Feb. 2012 (CET)
  8. Besucherstatistik auf der Website piratenpartei-oldenburg.de ist vergleichbar hoch, wie bei der Kommunalwahl im September 2011 s. dazu http://oldenburg.piratenpad.de/74 . Details dazu auf der HV. --- Dromedar 20:54, 12. Feb. 2012 (CET)
  9. es ist eine Teilnahme von Clemens, Gilbert und Gustav an einem Seminar an der Uni am 18.02.2012, 14:00 Uhr vereinbart.
  10. Eröffnung der Geschäftsstelle in Delmenhorst. Ganz liebe grüße und: "macht doch im Sommer mal wieder ein Piratengrillen, das war so schön"
  11. Einschub:Gilbert berichet vom Versuch ein Pratikum bei der Partei im Landesvorstand zu machen
  12. Bericht vom Bündnis gegen rechts
    • Bürgeranfrage an die Stadt
    • Wie wollen wir uns in Zukunft verhalten? Noch kein Ergebnis. Es gibt wohl auch noch einen Konsenz dazu
    • Demoplanung: eine großdemo soll im Sommer stattfinden. Kleinere werden evtl. schon im märz beginnen
    • Wie öffentlich ist das Protokoll? Kaum jemand möchte, dass seine Pers. Daten in irgendeiner Form bekannt werden.

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-02-15.1: Bekennung über nicht Zulässigkeit von Alleingängen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.1: Bekennung über nicht Zulässigkeit von Alleingängen
Pictogram voting wait blue.svg
Antragsteller:
Dromedar 11:28, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Ich beantrage, dass die Hauptversammlung sich dazu bekennt, dass die Praxis, wo einzelne Piraten im Alleingang die getroffene Entscheidungen, wie mit der Veröffentlichung des Beitrags [https://buerger-gestalten.piratenpad.de/7
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Details s. eMail [http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=111956
Zuständig:

    • Antrag wird vorgelesen
    • Es stört massiv, dass diese Dinge nicht zuerst zwischen den beteiligten Personen privat geklärt werden.
    • Antrag auf vertagung
      • Angenommen

#HV-2012-02-15.2: Bekennung, dass Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin schädigend ist

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.2: Bekennung, dass Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin schädigend ist
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller:
Dromedar 22:05, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Ich beantrage, dass die Hauptversammlung sich dazu bekennt, dass das Projekt 'Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin' http://dialog-ueber-deutschland.de für das Image der Bundesrepublik und die Sache der Piratenpartei schädigend ist
Begründung:

  1. das Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin eine Verschwendung von Steuergeldern ist
  2. das Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin zutiefst undemokratisch ist, da er die Bürger diskriminiert, benachteilgt, die keine Möglichkeit haben, stundenlang CAPTCHA [4] einzugeben, um die Vorschläge, die sie für unterstützungswert halten, hochzupushen
  3. das Projekt 'Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin' die Idee von Online-Abstimmungen wie LiquidFeedback diskreditiert
  4. die Plattform von Anhängern von skurillen Bewegungen weltweit für die Medienwirksame Selstpräsentation missbraucht kann und wird
  5. Begründung:
    1. STOPPT Kanzlertrojaner
    2. Fördern die Medien die Selbstgefälligkeit der Politiker?
    3. Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Abstimmungsergebnisse unglaubwürdig!
Ticket:
  1. 15yes.png: 0
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • Dieser Antrag soll behandelt werden.
    • Grundsätzlich ist die Platform ja nicht schlecht. Keine 100%ige Sicherheit aber die Menschen machen sich Gedanken und allein dann hat man schon etwas erreicht.
    • Wir sollten uns als Piratenpartei nicht zu Schlammschlachten hinreißen lassen. Konstrutive Kritik und Verbesserungsvorschläge
      • Zustimmung
    • GO Antrag auf schließung der Rednerliste
      • Angenommen
    • Abstimmung [0/8/1] abgelehnt

#HV-2012-02-15.3: Vorstand soll das Ticketsystem nutzen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.3: Vorstand soll das Ticketsystem nutzen
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Floh1111 01:29, 6. Feb. 2012 (CET)
Text:
Ich beantrage, dass der gesamte Vorstand das Ticketsystem der Piraten NDS zum Aufgabenmanagement nutzt. Dazu meldet sich jedes Mitglied am Ticketsystem an, und wird Mitglied des Projekts oldenburg-vorstand. Produktiv genutzt werden sollen die Tracker "Ideen und Hinweise", "Aufgaben", "Sonstiges" sowie "Anträge an den Vorstand". Ich Plane auch die Kommunikationskanäle kontakt@, vorstand@ und presse@ im privaten Modus (Datenschutz) mit optionaler möglicheit zur veröffentlichung einzelner Themenblöcke mit in das Ticketsystem einzubeziehen, das ist aber noch in der Planungsphase und hier nur als Hinweis gedacht. Zu guter letzt eine kleine entscheidungshilfe: der neue Landesvorstand hat die Nutzung des Ticketsystems für sich noch auf dem LPT beschlossen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-02-05)
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

  1. Nichtbefassung. Begründung - s. eMail von Tim "Re: Bürgerbeteiligung und Kommunikationsmedien" am 01.02.2012, 11:00 --- Dromedar 22:05, 14. Feb. 2012 (CET)
    • Antrag zurückgezogen. Wird als Umlauf im Vorstand wieder eingereicht

#HV-2012-02-15.4: Antragsvorlage Abgeordnetenwatch.de

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.4: Antragsvorlage Abgeordnetenwatch.de
Pictogram voting wait blue.svg
Antragsteller:
Dromedar 06:06, 10. Feb. 2012 (CET)
Text:
Antragsvorlage Einbringung des Rats bei Abgeordnetenwatch.de für die Ratsgruppe DIE LINKE./Piratenpartei vorbereitet. S. dazu auch [https://ticket.piraten-nds.de/issues/129#change-619
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

  1. Von Bericht in Antrag verschoben, falls der Antrag noch nicht fertig ist, sollte er unter Themen zur Ausarbeitung stehen. -- TimNiemeyer 11:09, 12. Feb. 2012 (CET)
    • GO auf Vertagung da Gustav nicht da - angenommen
    • Markus kommt dazu
    • GO auf abstimmung im Block
      • Gegenrede: [5/0/4] angenommen
  2. Worbeitrag: Es gibt eine Anfrage an Heiner ob das ganze auch in Leer stattfinden soll. Heiner wünscht sich dazu Unterstützung aus Oldenburg.

#HV-2012-02-15.5: Anti-ACTA-und-INDECT-Demo am Freitag, 17.02. unterstützen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.5: Anti-ACTA-und-INDECT-Demo am Freitag, 17.02. unterstützen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
TimNiemeyer 15:13, 13. Feb. 2012 (CET)
Text:
Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die Piraten Oldenburg die Anti-ACTA-und-INDECT-Demo am Freitag, 17.02.2012 von 16:00 bis 19:00 unterstützen und zu dieser Demo aufrufen.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: https://www.facebook.com/events/326837544026421/
Zuständig:

#HV-2012-02-15.6: Anti-ACTA Demo am 25.2. unterstützen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.6: Anti-ACTA Demo am 25.2. unterstützen
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
TimNiemeyer 10:54, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die Piraten Oldenburg die Anti-ACTA Demo am Samstag, 25.02.2012 unterstützen und zu dieser Demo aufrufen, sobald nähere Informationen bekannt sind.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: unbekannt
Zusatzinfo: Dieser Antrag wurde vermutlich nicht abgestimmt, da er durch den folgenden weitergehenden Antrag ersetz wurde.
Zuständig:

    • Go Antrag änderung der Tagesordnung, folgender Antrag soll aufgenommen werden
    • Angenommen

#HV-2012-02-15.7: Vorstand organisiert die Anti Acta Demo am 25.2.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.7: Vorstand organisiert die Anti Acta Demo am 25.2.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Text:
Der Vorstand wird mit der Organisation der anti acta Demo am 25.02. beauftragt und wird von der Organisation zurücktreten falls sich eine andere Organisation zur Anmeldung und Organisation bereit erklärt.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • 6 Leute wären am 25.01. da.

#HV-2012-02-15.8: Björn und Clemens sollen sich eigenverantwortlich um die Administration des Servers kümmern.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.8: Björn und Clemens sollen sich eigenverantwortlich um die Administration des Servers kümmern.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Floh1111 17:26, 13. Feb. 2012 (CET)
Text:
Antrag Aufgabenverteilung: Ich bantrage, dass sich Björn und Clemens eigenverantwortlich um die Administration des Servers kümmern.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 3
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-02-15.9: Tim und Clemens sollen sich eigenverantwortlich um die Gestaltung der Website kümmern

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.9: Tim und Clemens sollen sich eigenverantwortlich um die Gestaltung der Website kümmern
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Text:
Antrag Aufgabenverteilung: Ich beantrage, dass sich Tim und Clemens eigenverantwortlich um die Gestaltung der Website kümmern und eigenverantwortlich dazugehörige Aufgaben wie bspw. das Einstellen von Artikeln und Terminen oder das Pflegen von Plugins an andere Personen abgeben oder mit ihnen Teilen. Dieser Antrag hebt zudem den Antrag, dass Termine erst beworben werden dürfen, wenn die Hauptversammlung dem zugestimmt hat, auf und legt diese Verantwortung in den Ermessensspielraum der benannten Verantwortlichen. Er hebt nicht das Verfahren zu Pressemitteilungen auf, ebensowenig wie das mit dem Vorstand vereinbarte Verfahren zum einstellen von Blogposts.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: unbekannt
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • Antrag auf Nichtbefassung: die Regelungungen zu pressemitteilungen und für den Veranstaltungskalender sind obsolet, da durch das Arbeitstreffen beschlossen. 2 Vorstände können gemeinsam oder durch gegenseitige Bevollmächtigung an der Website ändern was sie wollen.
    1. Folgeantrag sofern angenommen: Ich beantrage, dass der Themenpunt Website protokollarisch zu Kenntnis genommen und hier nicht weiter erörtert wird. -- Floh1111 17:26, 13. Feb. 2012 (CET)
      • obsolet
      Nichtbefassung: Website ist und bleibt ein wichtiges Kommunikationskanal und es ist wichtig, ein Feedback zu bekommen, wo wir momentan damit stehen. --- Dromedar 19:08, 14. Feb. 2012 (CET)
      • obsolet
    2. Folgeantrag sofern abgelehnt: Ich beantrage, dass der Verein Kreativität trifft Technik ein toller Verein ist und der Termin “Der arabische Frühling … und was bei uns angekommen ist” auf die Website darf
      • obsolet
    3. Folgeantrag sofern abgelehnt: ich beantrage, dass Gustav mit dem Führen einer Liste der tollen Vereine im Wiki beautragt wird.
      • obsolet
      Nichtbefassung: Wir im Stadverband haben z.Zt wichtigere Aufgaben, als sich mit Tollen Vereinen zu befassen. Und wir haben viele wichtige Themen, die seit längerem unbearbeitet bleiben. --- Dromedar 19:08, 14. Feb. 2012 (CET)
      • Anträge durch nicht befassung entfallen

#HV-2012-02-15.10: Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.10: Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
TimNiemeyer 10:54, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?
Begründung:
Der Vorstand könnte dann ggf eine entsprechende Anweisung an die LGS geben.
Ticket:
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • GO Antrag auf Nichtbefassung: Abgelehnt
    • GO Antrag auf sofortige Abstimmung [6/4/1] angenommen

#HV-2012-02-15.11: Der OL-Blog ist eine weitere Außendarstellung der Piraten-Oldenburg.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.11: Der OL-Blog ist eine weitere Außendarstellung der Piraten-Oldenburg.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
TimNiemeyer 11:09, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Der OL-Blog ist eine weitere Außendarstellung der Piraten-Oldenburg. Bisherige Regelung streichen: Einreichung von Material über den Vorstand. Das Vorstandsmitglied, das dann die Veröfefntlichung vornimmt ist gehalten, das Material auf parteischädigenden Unfug zu prüfen (Rassismus, Extremismus, absichtliche oder offensichtliche Unwahrheiten etc.). Wenn Vorstandsmitglieder einreichen, nimmt ein anderes Vorstandsmitglied die Veröffentlichung vor. Zudem werden die Arbeiten mit dem Namen (kann auch Nickname sein) des Erstellers und einem dezenten Hinweis, dass es sich nicht um offizielle Parteimeinung sondern um einen Beitrag im Rahmen eines offenen Diskurs handelt, versehen.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Weiteres ist in der Satzung geregelt.
Zuständig:

  1. Antrag GO: Ich beantrage, dass der Antrag Nr. 9 als erster in der GO behandelt wird, da es von großer Wichtigkeit ist, zu gewährleisten, dass die von der Hauptversammlung (HV) getroffene Entscheidungen, Regel in der Praxis umgesetzt werden. Sonst vergeuden wir unsere Zeit in den HV umsonst. --- Dromedar 11:28, 14. Feb. 2012 (CET)
    Anträge zur Geschäftsordnung haben nichts in der Tagesordnung zu suchen! Bitte hier auch keine Referenzierung auf Nummern machen, da die Reihenfolge nicht statisch ist! -- TimNiemeyer 11:40, 14. Feb. 2012 (CET)

#HV-2012-02-15.12: Regelmäßigen Aktivitäten der Piraten zu ACTA

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 15.02.2012 #HV-2012-02-15.12: Regelmäßigen Aktivitäten der Piraten zu ACTA
Pictogram voting wait blue.svg
Antragsteller:
Stefan
Text:
Antrag zu regelmäßigen Aktivitäten der Piraten solange das ACTA Abkommen nicht gänzlich gekippt ist. (Beispiel die Montagsdemos in den neuen BL 1989) Natürlich zu Besucherfreundlichen Zeiten wie letztmal am Samstag.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • GO Antrag auf Vertagung - angenommen

[ZEIT: 21:00]

Themen (20:00 Uhr)

  1. Termin Liquid Feedback Workshop. Nächste Woche ab 20:30 Uhr im Raum mit Beamer? -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
    • GO auf Meinungsbild: Wer möchte das? große Zustimmung
    • Der Wirt merkte vorhin noch an, dass der Raum um 20:30 Uhr evtl. schon voll ist. Clemens wird das deshalb wohl schon um 20:00 Uhr machen.
  2. Kommunikation zwischen Gilbert und FRF, sowie die Raktionen der Teilnehmer der mailing Liste. -- Norman
    • Gilbert hat diverse Zeitungen und Radiosender angerufen und gefragt ob die einen Beitrag über dei ACTA Demo in Oldenburg bringen
    • Gilbert hat von der NWZ dann eine Antwort bekommen in der er darauf hingewiesen wurde wie das so geht. Also anfrage per Mail und NWZ meldet sich dann. Nicht persönlich anrufen und druck machen
    • Dann hat Gilbert bei FRF angerufen und gefragt ob die einen Beitrag bringen wollen. Die sagten ihm, dass das NWZ TV macht. Daraufhin entwickelte sich das Gespräch emotional. Gilbert ist der meinung, dass beide danach neutral auseinander gegangen sind.
    • Daraufhin hat Gilbert eine Mail an FRF geschrieben und diese Mail hat er auch auf die Liste gesetzt um nichts hinterm rücken zu machen. Darin hat er um Aufklärung des Sachverhalts wer produziert was, gebeten.
    • Daraufhin kommt eine Antwort die Gilbert als sehr unfreundlich aufgefasst hat. Die Beiträge der NWZ werden geprüft und der RFR ist transparent. Und die Frage ob das eine offizielle Anfrage der Partei ist.
    • Gilbert ist der Meinung, dass er ihn beleidigt hat.
    • Daraufhin hat er "frech" geantwortet und gesagt, dass dies eine offizielle aussage der Partei sei.
    • Gilbert sieht ein, dass das ein Fehler war und wird sich bei so etwas in Zukunft mit dem Vorstand absprechen bzw. solche Auseinandersetzungen im Namen des Verbandes unterlassen. Außerdem wird er bei FRF anrufen und klarstellen, dass das keine Verbandsmeinung ist.
    • Solche Diskussionen sollen privat geführt werden. Man kann die privat sammeln und dann mal in kleiner Runde diskutieren. Nicht auf öffentlichen Listen.
    • Es werden Hinweise zum Umgang mit kontroversen Diskussionen und mit dem Umgang von Emails gegeben.
    • Die Sache ist natürlich nicht geklärt indem man einfach beim FRF anruft. Wir arbeiten solche Fehler hier in der Hauptversammlung auf. Wenn die Angelegenheit geklärt ist, kommt das Ergebnis auf die Mailingliste
    • Warum hat Gilbert gesagt, dass das Parteimeinung ist?
    • Gilbert hat sich bereit erklärt die Demo zu organisieren. Er wusste dass es haarig wird, aber dass es so harig wird war ihm nicht bewusst. Am Freitag Vormittag kam ein Brandbief: aufforderung zur Mithilfe
    • Er ist bei den Medien nicht durchgekommen, alle beiträge wurden abgelehnt. In dieser Situation hat er sich zu dieser Äußerung hinreißen lassen.
    • Was reflektiert der Vorstand. Immer beachten was ist persönlicher Teil und was gehört zum amt das man ausführt. Einmal ein und aus Atmen. Reflektieren.
    • Mit Fehlern umgehen können.
    • Großer Berg von Stress. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen. Es darf nicht dazu kommen, dass aufgrund von Stress irrationale Entscheidungen getroffen werden.
    • Clemens hat auch schon viele kleine Fehler gemacht, das hatte nur bisher nie negative Folgen. Andere werden auch noch Fehler machen.
    • GO Antrag auf Schlieung der Rednerliste - angenommen
    • Wollen wir uns in Zukunft weiterhin so zerfleischen und uns gegeneiseitig auseinandernehmen?
    • Emotionen kochen hoch
    • Das hier muss eine Gruppe sein, die sich gegenseitig trägt.
    • Verschleiß von Personen
    • Um so etwas zukünftig zu Verhindern, dann müssen solche Arbeiten zummindest in einem 2erteam übernommen werden.
  3. OpenData
    1. die Idee - statt warten, bis die Stadtverwaltung Oldenburg eine bürgefreundliche dem OpenData-Konzept entsprechende Website zaubert, einfach erreichen, dass die Daten freigegeben werden und dem Bürger ermöglichen in Eigenregie diese Daten selbst zu analysieren und auszuwerten. Vorteilhaft wäre, wenn mann es schafft, für den Bürger brauchbare OpenData noch vor der LTW 2013 bereitzustellen. Ich habe auf http://haushalt.frankfurt-gestalten.de/ angefragt, unter welchen Voraussetzungen die Software für die Visualisierung des Haushaltes zu haben ist. S. auch:
    2. https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/OpenData
      • Dafür eine AG?
      • Das ganze haben wir im Hinterkopf - wir wollen das alle, wir haben das ja auch im Programm. Das Problem ist: es fehlt zeit. Wir können niemanden dazu zwingen das zu machen.
  4. Aufstellung der Direktkandidaten in den Wahlkreisen 62/63 für die LTW 2013 wie auf dem LPT 2012-1 besprochen. -Stefan-
    1. Wer möchte sich Aufstellen? Termin? -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
    2. Verständigung mit dem Stadtv. Delmenhorst auf einen Kandidaten im Wahlkreis 64 Oldenburg/Land -Stefan-
      • Aufruf insbesondere an Mitglieder die noch kein Amt innehaben. Lasst euch aufstellen.
      • Wir fassen zur nächsten hauptversammlung einen Termin ins auge und laden dann ein

GO: Antrag vorziehen des Punktes mit aufarbeitung der Rednerliste [8/1/1] angenommen GO Antrag auf Schließung der Sitzung nach dem ACTA Punkt - angenommen

  1. ACTA Punkt:
    • 200€ zahlt der LV
    • Die Bühne kostet auch noch Geld. Das bezahlt Gilbert als Spende.
    • Zugwagen, 2 Generatoren, Anhänger
    • Bitte Dinge die gespendet werden schriftlich festhalten. Das hat Vorteile für uns.
    • So wie die entscheidung das Geld auszugeben gelaufen ist, ist nicht ok
    • Gilbert hat Geld die Anlage bezahlt. Jetzt übernimmt der Landesverband aus freier entscheidung die Kosten. Es ist alles korrekt gelaufen
    • Gilbert ist ab Freitag nicht da. Urlaub :)

Schließung der Sitzung um 23:15 Uhr.