NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-02-15

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Dies ist die Seite einer bestimmten Hauptversammlung des Stadtverband Oldenburg. Für allgemeine Informationen über das Treffen und dessen Ablauf: Bitte hier entlang.

Wann und wo?

Allgemein treffen wir uns jeden Mittwoch. Es kann allerdings aus verschiedenen Gründen zu Terminverschiebungen oder zusätzlichen Terminen kommen.

Wann?: Mittwoch, 15.02.2012, 19:00 Uhr, Ankommen um 19 Uhr ! Pünktlich!

Wo?: Marvins, 6, Oldenburg

Tagesordnung

Bitte einfach auffüllen! Die Tagesordnung ist nicht fest, insbesondere die Reihenfolge der Anträge und Themen wird erst auf dem AT beschlossen. Diese Tagesordnung gibt nur einen empfehlenden Charakter.

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Moderator und Protokollant bestimmen
  2. Beschlussfähigkeit bestimmen

Berichte (19:05 Uhr)

  1. Letzte HV besprechen und letztes Logbuch genehmigen
  2. Aktueller Kassenstand
    1. Kassenein- und ausgänge
  3. Aktueller Lagerbestand
    1. Lagerein- und ausgänge
  4. Mitglieder (vertraulicher Punkt)
    1. Eingegangene Mitgliedsanträge
    2. Parteiaustritte
  5. Aktuelle Ratsarbeit
  6. habe für die Bagger-Bürgeranfrage ---Dromedar 06:18, 10. Feb. 2012 (CET)
    1. eine Vorlage 'Anfrage Preis für Friedhof-Bagger' vorbereitet, Rüdiger muss nur ergänzen
    2. https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/Haushalt - Sammlung von nützlichen Quellen zum Thema 'Haushalt der Stadt Oldenburg'
    3. das alles an Rüdiger am 09.02.2011 gesendet
  7. Ratsgruppe DLPP OL findet die http://linke-und-piraten-wiesbaden.de/ gut. Ich habe Kontakt zu dem Webmaster der LIPIWI-Lösung aufgenommen, um zu prüfen, ob diese für DLPP-OL in Frage kommt ~ technische und finanzielle Aspekte. --- Dromedar 18:31, 12. Feb. 2012 (CET)
  8. Besucherstatistik auf der Website piratenpartei-oldenburg.de ist vergleichbar hoch, wie bei der Kommunalwahl im September 2011 s. dazu http://oldenburg.piratenpad.de/74 . Details dazu auf der HV. --- Dromedar 20:54, 12. Feb. 2012 (CET)
  9. es ist eine Teilnahme von Clemens, Gilbert und Gustav an einem Seminar an der Uni am 18.02.2012, 14:00 Uhr vereinbart.
  10. Eröffnung der Geschäftsstelle in Delmenhorst. Ganz liebe grüße und: "macht doch im Sommer mal wieder ein Piratengrillen, das war so schön"

Anträge (19:45 Uhr)

  1. Ich beantrage, dass die Hauptversammlung sich dazu bekennt, dass die Praxis, wo einzelne Piraten im Alleingang die getroffene Entscheidungen, wie mit der Veröffentlichung des Beitrags | 'gefällige Medien fördern die Selbstgefälligkeit der Politiker' auf der Website, de-facto aufheben, nicht zulässig ist. Details s. eMail Wichtiger Hinweis zum Einstellen und Erstellen von Blogbeiträgen und Antworten darauf. --- Dromedar 11:28, 14. Feb. 2012 (CET)
  2. Ich beantrage, dass die Hauptversammlung sich dazu bekennt, dass das Projekt 'Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin' http://dialog-ueber-deutschland.de für das Image der Bundesrepublik und die Sache der Piratenpartei schädigend ist --- Dromedar 22:05, 14. Feb. 2012 (CET), weil:
    1. das Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin eine Verschwendung von Steuergeldern ist
    2. das Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin zutiefst undemokratisch ist, da er die Bürger diskriminiert, benachteilgt, die keine Möglichkeit haben, stundenlang CAPTCHA [4] einzugeben, um die Vorschläge, die sie für unterstützungswert halten, hochzupushen
    3. das Projekt 'Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin' die Idee von Online-Abstimmungen wie LiquidFeedback diskreditiert
    4. die Plattform von Anhängern von skurillen Bewegungen weltweit für die Medienwirksame Selstpräsentation missbraucht kann und wird
    5. Begründung:
      1. | STOPPT Kanzlertrojaner
      2. | Fördern die Medien die Selbstgefälligkeit der Politiker?
      3. | Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Abstimmungsergebnisse unglaubwürdig!
  3. Ich beantrage, dass der gesamte Vorstand das Ticketsystem der Piraten NDS zum Aufgabenmanagement nutzt. Dazu meldet sich jedes Mitglied am Ticketsystem an, und wird Mitglied des Projekts oldenburg-vorstand. Produktiv genutzt werden sollen die Tracker "Ideen und Hinweise", "Aufgaben", "Sonstiges" sowie "Anträge an den Vorstand". Ich Plane auch die Kommunikationskanäle kontakt@, vorstand@ und presse@ im privaten Modus (Datenschutz) mit optionaler möglicheit zur veröffentlichung einzelner Themenblöcke mit in das Ticketsystem einzubeziehen, das ist aber noch in der Planungsphase und hier nur als Hinweis gedacht. Zu guter letzt eine kleine entscheidungshilfe: der neue Landesvorstand hat die Nutzung des Ticketsystems für sich noch auf dem LPT beschlossen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-02-05) Floh1111 01:29, 6. Feb. 2012 (CET)
    Nichtbefassung. Begründung - s. eMail von Tim "Re: Bürgerbeteiligung und Kommunikationsmedien" am 01.02.2012, 11:00 --- Dromedar 22:05, 14. Feb. 2012 (CET)
  4. Antragsvorlage Einbringung des Rats bei Abgeordnetenwatch.de für die Ratsgruppe DIE LINKE./Piratenpartei vorbereitet. S. dazu auch Abgeordnetenwatch auf lokaler Ebene --- Dromedar 06:06, 10. Feb. 2012 (CET)
    Von Bericht in Antrag verschoben, falls der Antrag noch nicht fertig ist, sollte er unter Themen zur Ausarbeitung stehen. -- TimNiemeyer 11:09, 12. Feb. 2012 (CET)
  5. Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die Piraten Oldenburg die Anti-ACTA-und-INDECT-Demo am Freitag, 17.02.2012 von 16:00 bis 19:00 unterstützen und zu dieser Demo aufrufen. https://www.facebook.com/events/326837544026421/ -- TimNiemeyer 15:13, 13. Feb. 2012 (CET)
  6. Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die Piraten Oldenburg die Anti-ACTA Demo am Samstag, 25.02.2012 unterstützen und zu dieser Demo aufrufen, sobald nähere Informationen bekannt sind. -- TimNiemeyer 10:54, 14. Feb. 2012 (CET)
  7. Antrag Aufgabenverteilung: Ich bantrage, dass sich Björn und Clemens eigenverantwortlich um die Administration des Servers kümmern. -- Floh1111 17:26, 13. Feb. 2012 (CET)
  8. Antrag Aufgabenverteilung: Ich beantrage, dass sich Tim und Clemens eigenverantwortlich um die Gestaltung der Website kümmern und eigenverantwortlich dazugehörige Aufgaben wie bspw. das Einstellen von Artikeln und Terminen oder das Pflegen von Plugins an andere Personen abgeben oder mit ihnen Teilen. Dieser Antrag hebt zudem den Antrag, dass Termine erst beworben werden dürfen, wenn die Hauptversammlung dem zugestimmt hat, auf und legt diese Verantwortung in den Ermessensspielraum der benannten Verantwortlichen. Er hebt nicht das Verfahren zu Pressemitteilungen auf, ebensowenig wie das mit dem Vorstand vereinbarte Verfahren zum einstellen von Blogposts.
    1. Folgeantrag sofern angenommen: Ich beantrage, dass der Themenpunt Website protokollarisch zu Kenntnis genommen und hier nicht weiter erörtert wird. -- Floh1111 17:26, 13. Feb. 2012 (CET)
      Nichtbefassung: Website ist und bleibt ein wichtiges Kommunikationskanal und es ist wichtig, ein Feedback zu bekommen, wo wir momentan damit stehen. --- Dromedar 19:08, 14. Feb. 2012 (CET)
    2. Folgeantrag sofern abgelehnt: Ich beantrage, dass der Verein Kreativität trifft Technik ein toller Verein ist und der Termin “Der arabische Frühling … und was bei uns angekommen ist” auf die Website darf
    3. Folgeantrag sofern abgelehnt: ich beantrage, dass Gustav mit dem Führen einer Liste der tollen Vereine im Wiki beautragt wird.
      Nichtbefassung: Wir im Stadverband haben z.Zt wichtigere Aufgaben, als sich mit Tollen Vereinen zu befassen. Und wir haben viele wichtige Themen, die seit längerem unbearbeitet bleiben. --- Dromedar 19:08, 14. Feb. 2012 (CET)
  9. Ich hätte gern ein Beschluss zur Mitglieder-Aufnahme: Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden? -- TimNiemeyer 10:54, 14. Feb. 2012 (CET)
    Der Vorstand könnte dann ggf eine entsprechende Anweisung an die LGS geben. -- TimNiemeyer 10:54, 14. Feb. 2012 (CET)
  10. OL-Blog:
    1. Bisherige Regelung streichen: Einreichung von Material über den Vorstand. Das Vorstandsmitglied, das dann die Veröfefntlichung vornimmt ist gehalten, das Material auf parteischädigenden Unfug zu prüfen (Rassismus, Extremismus, absichtliche oder offensichtliche Unwahrheiten etc.). Wenn Vorstandsmitglieder einreichen, nimmt ein anderes Vorstandsmitglied die Veröffentlichung vor. Zudem werden die Arbeiten mit dem Namen (kann auch Nickname sein) des Erstellers und einem dezenten Hinweis, dass es sich nicht um offizielle Parteimeinung sondern um einen Beitrag im Rahmen eines offenen Diskurs handelt, versehen.
    2. Neue Regelung: Der OL-Blog ist eine weitere Außendarstellung der Piraten-Oldenburg.
      Weiteres ist in der Satzung geregelt. -- TimNiemeyer 11:09, 14. Feb. 2012 (CET)
  11. Antrag GO: Ich beantrage, dass der Antrag Nr. 9 als erster in der GO behandelt wird, da es von großer Wichtigkeit ist, zu gewährleisten, dass die von der Hauptversammlung (HV) getroffene Entscheidungen, Regel in der Praxis umgesetzt werden. Sonst vergeuden wir unsere Zeit in den HV umsonst. --- Dromedar 11:28, 14. Feb. 2012 (CET)
    Anträge zur Geschäftsordnung haben nichts in der Tagesordnung zu suchen! Bitte hier auch keine Referenzierung auf Nummern machen, da die Reihenfolge nicht statisch ist! -- TimNiemeyer 11:40, 14. Feb. 2012 (CET)
  12. Antrag zu regelmäßigen Aktivitäten der Piraten solange das ACTA Abkommen nicht gänzlich gekippt ist. (Beispiel die Montagsdemos in den neuen BL 1989) Natürlich zu Besucherfreundlichen Zeiten wie letztmal am Samstag. -Stefan-
  13. HIER könnte DEIN Antrag stehen!

Themen (20:00 Uhr)

  1. Termin Liquid Feedback Workshop. Nächste Woche ab 20:30 Uhr im Raum mit Beamer? -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  2. Kommunikation zwischen Gilbert und FRF, sowie die Raktionen der Teilnehmer der mailing Liste. -- Norman
  3. OpenData
    1. die Idee - statt warten, bis die Stadtverwaltung Oldenburg eine bürgefreundliche dem OpenData-Konzept entsprechende Website zaubert, einfach erreichen, dass die Daten freigegeben werden und dem Bürger ermöglichen in Eigenregie diese Daten selbst zu analysieren und auszuwerten. Vorteilhaft wäre, wenn mann es schafft, für den Bürger brauchbare OpenData noch vor der LTW 2013 bereitzustellen. Ich habe auf http://haushalt.frankfurt-gestalten.de/ angefragt, unter welchen Voraussetzungen die Software für die Visualisierung des Haushaltes zu haben ist. S. auch:
    2. https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/OpenData
  4. Aufstellung der Direktkandidaten in den Wahlkreisen 62/63 für die LTW 2013 wie auf dem LPT 2012-1 besprochen. -Stefan-
    1. Wer möchte sich Aufstellen? Termin? -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
    2. Verständigung mit dem Stadtv. Delmenhorst auf einen Kandidaten im Wahlkreis 64 Oldenburg/Land -Stefan-
  5. Einbringung des Rats bei Abgeordnetenwatch.de - wie gu/schlecht sind die Chancen?
  6. Webseite http://piratenpartei-oldenburg.de
    1. Bei der letzten HV konnten wir uns nicht verständigen, wie mit Änderungen der Webseite umgegangen werden soll. Vor allem blieb die Frage im Raum, was Inhalt und was Struktur ist. Weiterhin war offen, wie mit Teilen der Webseite verfahren werden soll, die für bestimmte Zwecke von bestimmten Personen gepflegt werden (z.B. Ratsarbeit).
    2. Tim hat nach dem 11.01.2011 'heimlich' an der Website gebastelt ;-). Das Ergebnis ist ... durchwachsen, mehr Transparenz währe vorteilhaft. Dromedar 08:31, 2. Feb. 2012 (CET)
    3. Die Navigationsleiste geändert:
      1. ist der Umbau abgeschlossen?
        1. Nein. -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
      2. steckt ein Konzept dahinter?
        1. Definiere "Konzept". Also in meinem und Tims Kops steckt da eins hinter, ich habe das jetzt aber nicht extra aufgeschrieben. -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
      3. sind es alles Dummy-Menüpunkte unter Stadtrat -> Unser Ratsherr?
        1. Alle Dummymenüpunkte wurden entfernt. Habe ich einen vergessen?
    4. es wurde bei einem Arbeitstreffen abgestimmt/vereinbart, dass es vorteilhaft(zeitsparender, zuverlässiger) ist, die Ausschussitzungen von der http://oldenburg.de abzulesen. Eine positive Nebenwirkung ist, dass die rein piratische Inhalte auf der Home ggf. präsenter sind. --- Dromedar 08:31, 3. Feb. 2012 (CET)
      1. Bei welchem Arbeitstreffen? Und wo finde ich auf der Oldenburg website jetzt nochmal genau die Ausschüsse, die unser Ratsherr besucht? -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
        > Bei welchem Arbeitstreffen? S. dazu [| 2011-12-07/Logbuch]
        - wir haben uns auf diesem AT geeinigt, dass wir nicht die Kapazität haben, ständig die aktuelle Ratssitzung-Termine, die sich ggf. ändern können, auf die Website piratenpartei-oldenburg.de zu übertragen, deswegen reicht die Verlinkung aus dem Wiki oder von der Website auf | Rat & Politik - Seite der Stadt aus.
        - momentan ist die Ratsgruppe dabei, zu definieren, was die Gruppe auf der Website haben möchte. Sobald die Ratsgruppen-Website steht, verlinken wir dorthin und sind die Sorge und den Aufwand los.
    5. | Vorschlag Vorgehensweise bei größeren Vorhaben (wie Änderungen unter 'Die Navigationsleiste geändert' oben) auf der Website - immerhin unsere Visitenkarte Dromedar 09:51, 3. Feb. 2012 (CET):
  7. wie könnte man das Verbot, die Piratenpads zu durchsuchen, aufheben?
    1. Idee - als praxisbezogenes Beispiel bei dem LiquidFeedback-Workshop am 22.02.2012 entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand im Liquid Feedback-Workflow peau a peau durchgehen/erklären? Vorteil im Vergleich zu andren denkbaren Vorgehensweisen?
    2. Wie oft noch! Es gibt kein Verbot Pads zu durchsuchen. Es gibt lediglich die Robots.txt und wer die umgehen will der macht das einfach. Wer das nicht glaubt: diese Suche durchsucht auch Pads. -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
      1. Antrag auf nichtbefassung -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  8. es ist kontraproduktiv, wenn in der Agenda die Reihenfolge der nummerierten Einträge geändert wird. Beispiel - ACTA Demo in dieser Liste. Wenn die Reihenfolge geändert wird, stimmen die Verweise auf einzelne nummerierte Einträge u.U. nicht mehr !!!
    Ja, schon, aber die Nummerierungs-Funktion im Wiki ist nicht für Verweise gemacht. Und manchmal müssen wichtige Themen nach oben gerückt werden. Es ist wichtiger die Reihenfolge flexibel zu halten, als Verweise mit der # zu machen. Ich verfahre im Moment auch so, dass politische Diskussionen den Strukturen vorgezogen werden, es sei denn es ist etwas wirklich akutes. Natürlich kann ich dabei nicht jedem gerecht werden, aber wir können bei unterschiedlichen Meinungen die Tagesordnung ja auf der HV selber noch ändern. Ich bestimmt sie nicht, ich schlage nur vor. -- TimNiemeyer 11:09, 12. Feb. 2012 (CET)
    > wir können bei unterschiedlichen Meinungen die Tagesordnung ja auf der HV selber noch ändern
    - deswegen ist mein Vorschlag - die Nummerierung im Protokoll beibehalten und die Tatsächliche Reihenfolge wird auf der HV festgelegt - was vorgezogen wird und zuerst beahandelt. --- Dromedar 18:36, 12. Feb. 2012 (CET)
  9. Aufarbeitung der Anti ACTA Demo und Klärung der Kosten für Bühne, Beschallung und sonstiges. Wie ich Gilbert am 12.02. schon schrieb will ich mit 20.-€ mit guten Beispiel voran gehen. - Stefan-
    1. Die Vorgehensweise bei der Durchführung der ACTA Demo Oldenburg. --Norman
    2. Die Kosten belaufen sich auf 200€. Eine ordentliche Rechnung kann ausgestellt werden. Ich möchte nicht, dass Gilbert alleine die Kosten trägt und schlage daher vor, dass der Stadtverband die Kosten vollständig übernimmt. Refinanzierung durch Spenden - ich bin bereit 30€ dafür zu spenden. Tim und ich evaluieren aktuell was uns an Mitteln sofort zur Verfügung steht. Sobald wir genaues wissen, werde ich im Vorstand einen entsprechenden Antrag im Umlaufverfahren einbringen. -- Floh1111 17:28, 13. Feb. 2012 (CET)
  10. unverständtlich, dass die PM: Auch Oldenburg zeigt ACTA die eiskalte Schulter, Revision 4, freigegeben wird, ohne dass im Text aufgeräumt wird. Mmn ist mit der PM-Freigabe eine bestimmte Verantwortung verbunden. Z.B. eine Verantwortung dafür, dass der freigegebene Text sofort in den Medienverteiler verschickt werden kann. --- Dromedar 07:18, 13. Feb. 2012 (CET)
  11. namentlich bekannte Anhänger der antisemitisch gefärbten 'Zeitgeist'-Bewegung haben sich mit Ihren Vorschlägen auf die erste Plätze auf der Zukunftsdialog-Website der Bundeskanzlerin hochgeklickt. Mehr dazu NDS:Oldenburg/STOPPT_Kanzlertrojaner --- Dromedar 10:54, 13. Feb. 2012 (CET)
  12. Fehler bei Interviepraxis -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  13. Pressemitteilungen nicht im Anhang, sondern direkt in der Mail als Text verschicken. Vorbild Stadt Oldenburg. -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  14. Emails und öffentliche Listen (zwei Sätze dazu von mir @all). -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  15. 1. Mai Demo -- (Markus)
  16. Umgehensweise mit den Blog Beiträgen. -- Norman
  17. HIER könnte DEIN Thema stehen!

Nachgeplänkel (20:30 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Anstehende Termine (kann man hier den Kalender einbinden?)
  3. Stammtisch einleiten

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.