NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2012-01-11/Logbuch

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Vorgeplänkel

  1. Hallo sagen und Anwesende bestimmen
    • Hannes sagt Hallo
    • Anwesende: Gustav, Gilber, Hannes, Jan-Martin, Tim, Jana (ab 19:40), Hajo (ab 19:40), Birgitt (ab 19:45), Normen (20:05), Puh (20:47), Markus (20:55), Gast (21:00), Gast (21:35)
  2. Moderator und Protokollant bestimmen
    • Hannes ist Moderator und Tim der Protokollant

Berichte

  1. Letztes AT besprechen und letztes Logbuch genehmigen
    • Angenommen (4/0/1)
  2. Aktueller Kassenstand
    1. Kassenein- und ausgänge
      • Clemens ist nicht da
  3. Aktueller Lagerbestand
    1. Lagerein- und ausgänge
      • Tim berichtet: es hat sich nichts verändert
  4. Aktuelle Ratsarbeit
    • Heute war Sportaussschuss,
      • Sitzung dauerte nur 23 Minuten,
      • Wühlmäuse und Maulwürfe sollen mit Gas (CO und CO2) getötet werden. Klappfallen und Frasfallen bieten Verletzungsgefahr für andere Tiere, und töten nicht sofort.
      • Teilhaushalt-Sport wurde behandelt
    • Gestern war Jan-Martin im Theater Frede
      • Finantielle Probleme, es werden 60.000€ statt 30.000€ benötigt. Hohe Summe an Mietkosten an die Stadt. Mietvermeidung würde das Problem lösen.
        • Tim merkt an, dass eine einfache Linie über Förderung leichter zu verstehen, sonst sind die Förderberträge in Mieten versteck. Gilder bestätigt, dass es in der Buchhaltung auch einfacher ist.
      • Gebäude hat drei Nutzer, 1/3 des Jahres müssen die Räume anderen Projekte zur Verfügung gestellt.
    (19:40)
    • Samstag war Jan-Martin am kleinen Bornhorster-See
      • warum passen dort keine Windkrafträder hin? Landschaftsschutzgebiet (hier einmalig), Fledermäuse und Vögel sind gefährdet. Argumente der Initiative sind schlüssig. Abwegung gegen Klimaschutz ist nötig. Stadt _muss_ Flächen ausweisen. Es muss ein teil aus dem Landschaftsschutzgebiet getrennt werden.
      • Jana merkt an, dass Bornhorster-See Hunde und Publikums-Zone geworden ist.
    (19:45)
      • Feldermäuse sind sehr selte.
      • Gilber merkt an, dass es komisch ist, dass keine andere Fläche möglich ist, BSH könnte ein Gutachten machen. Ehemaliges Truppenübungsgelände, noch weiter am Stadtrand oder Fliegerhorst wäre interessant.
  5. Computer tafel (Clemens, Nicole)
    • GO auf Vertagung, angenommen ohne Gegenrede

Anträge

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Satzungsänderungsanträge
      • Nichts
    2. Geschäftsordnung durchgehen und akzeptieren
      • Unterpunkt Wahlen zu Listen ist noch nicht bearbeitet, dieser soll im Pad weiter bearbeitet werden, der Rest kommt ins Wiki.
      • GO Antrag auf Vertagung, angenommen ohne Gegenrede
    3. Aufgabenverteilung
      • Die externen zu den Ämtern sollen nochmal verbindlich gefragt werden, ob sie wirklich kommen. Gilbert kümmert sich.
      • Jana könnte sich vorstellen Kassenprüfer zu sein.
      (20:05)
      • Die Pressemitteilung sollte vorbereitet werden. Gustav bereitet diese weiter vor, Jana korrigiert diesen Entwurf.
      • Jan-Martin schlägt vor eine PM zu schreiben, dass wir gründen. Gustav schreibt diese auch.
  2. Antrag zur Vorgehensweise bei Stadtratsanträgen und Anfragen NDS:Oldenburg/Ratsarbeit/Antragsfabrik
    • Gustav erläutert den Antrag
    • GO Antrag auf Nichtbefassung: Angenommen ohne Gegenrede

Themen

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Pressemitteilung Stadtverband wurde Gegründet vorbereiten, soll noch am Abend raus [1]
    2. Zeitleiste Gründung Stadtverband Oldenburg
      • Wurde bereits bei Anträgen behandelt
  2. Warum Piratenpad für den Erfolg des Projekts "Ratsgruppe DIE INKE./Piratenpartei" wichtig ist?
    • Laut Gruppenvereinbarung sollen Anträge gemeinsam erarbeitet und eingereicht werden.
    • Jan-Martin berichtet, dass er den Gruppenpartner das Piratenpad langsam näher bringt. Es soll jemand auf eine Gruppensitzung (z.B. übernächste) eingeladen werden, der das Pad weiter erläutert. Gilbert merkt an, dass das Pad nicht so wichtig ist, es soll lieber in die allemeine Zusammenarbeit mit dem Gruppenpartner gefestigt werden. Gustav merkt an, dass sich das Einarbeiten in das Pad lohnt. Jan-Martin möchte die Gruppe nicht zu sehr drängen, dies würde den Erfolg des Pads verringern. Die Linke mag bisher nicht unfertige Dinge öffentlich auszuarbeiten.
    • Jan-Martin bleibt dabei, es ist seine Aufgabe, das AT sollte sich eigentlich nicht einmischen.
    (20:27)
  3. Bremer Empfehlung zu Open Government Data
    • Jan-Martin fragt sich, wie der Oberbürgermeister das unterschreiben könnte, denn dies wird er wohl nicht tun.
    • Schulungen zu Office2010 laufen, die Stadt wird das nicht mehr absagen.
    • Gustav erläutert, dass die Stadt keine Opensource Software einsetzen. Jan-Martin verfeinert, dass es Fachprogramme gibt und das proprietäre Software zwar teuer ist, aber laut eines Bremers-Instituts soll es günstiger als Opensource Software sein.
    • Es gibt andere Kommunen/Städte (München) die mit Opensource Software glücklich sind.
    • Im Moment ist das Thema gelaufen, jedoch wundert Gustav sich über die Auftragsvergabe dieser proprietären Software.
    • Birgit merkt an, dass die Kosten für Schulungen und spezial-Software sehr hoch sein könnten. Wir sollten langfristig an dem Thema bleiben, denn die Frage der neuen Lizenz-Kosten wird sicher wieder kommen.
    • Wir sollten jetzt anfangen langsam auf die Verwaltung einzuwirken.
    • Selbstentwickelte Verwaltungssoftware sollte frei sein, damit andere Städte davon profitieren können.
    • Gustav merkt an, dass es offenbar kein Lastenheft gab oder dies zumindest keine Rolle gepsielt hat, denn so etwas darf nicht an einen speziellen Hersteller gebunden sein. Mittelständler hätten die Möglichkeit bei diesen Ausschreibungen teilzunehmen.
    • Birgitt merkt an, dass die vergeber dieser Lastenhefte oft gar nicht genügen Kompetenzen haben.
    • Gilbert verlgeicht das Festhalten an Windows mit einem Gott-Glauben, es wird lange Überzeugungsarbeit.
    • Jan-Martin merkt an, dass wir nicht schnell genug waren, nun haben wir Zeit das Thema langfristig zu behandeln.
    • Gustav hat Bedenken, dass wir auch in Zukunft das Thema verschlafen könnten.
    • Jana schlägt vor eine Arbeitsgruppe zu gründen
    • Gustav sagt, dass es zusammen mit der Ratsgruppe geschehen muss.
    • In der Arbeitsgruppe sollten Konzepte und Vorteile von freier Software in Form von Vorträgen vorgestellt und ausgarbeitet werden.
    • Idealvorstellungen, Verwaltung fragen, wie man das umsetzen könnte
    • Tim fragt, wer das Thema bearbeiten möchte, Gustav hat gesteigertes Interesse daran und möchte sich mit dem Stadt-Pressesprecher in Verbindung setzen.
    • Jan-Martin merkt an, dass die Intention ist, auch Oldenburg in das Münchener Boot zu holen.
    • Jana erinnert daran, dass es sinnvoll wäre mit jemanden aus zu sprechen der bereits so eine Software einsetzt.
    (20:47)
  4. Realpolitik in den Kommunen: Beispiel Ideenklau „Guttenberg ist scheinbar unter uns“
    • Gustav erläutert: Piraten haben durch ihre Transparenz einen Nachteil.
    • Jan-Martin erinnert, dass genau dies der Grund ist, warum die Gruppe nicht alles öffentlich ausarbeiten möchte. Es wurden Anträge der Linken der letzten Legislaturperiode nicht angenommen und dann unter Fahne der CDU/SPD erneut angenommen wurden.
    • Gilbert: Piraten sind für die Sache, nicht für die Partei. Wir können den Nachweis führen, wo die Anträge etc. herkommen.
    • Jan-Martin hat damals auch nicht verstanden, dass es schlecht ist, dass andere Parteien dies übernommen haben. Immerhin hätte man das in einer PM klarstellen und den anderen graturlieren können.
    • Puh merkt an, dass das Problem ist, dass die örtliche Tageszeitung diese Klarstellungen nicht bringen würden.
    • Hajo: Diese Klarstellung kann man ja auch in der Ratssitzung machen.
    (20:55)
    • Gustav merkt an, dass diese Klarstellungen auch direkt dem Bürger nah gebracht werden können.
    • Gilbert: Dazu gehört, dass wir aber eben auch Gehört brauchen.
    • Puh: Man sollte sich bei der NWZ offiziell vorstellen.
    • Gilbert: Im Zuge der Stadtverbandsgründung sollte das passieren.
    • weitere Dikussion zu einer Vorstellung der Piraten bei Zeitungen
    (21:00)
    • Es wird auch auf den Oldenburger Lokalteil hingewiesen.
  5. Ich halte es für sinnvoll, die Diskussion in 'Open-Source'- und 'Profil-schärfen-Threads-' Reveu passieren lassen, damit die Abstimmung bei Anträgen sachlicher von statten stattfindet, Dromedar 09:42, 20. Dez. 2011 (CET)
    • Gustav fragt, ob das Thema noch aktuell ist.
    • GO Antrag auf Nichtbefassung, Angenommen ohne Gegenrede
  6. Anfrage/Antrag-Entwurf, um die Daten aus der Publikation „Weiterbildung mit Format“ als durchsuch- und brauchbare Datenbank dem Bürger zur Verfügung zu stellen. Eine DB-basierteLösung ist für die Stadt auf Dauer eine kostengünstigere Lösung
    1. ich möchte erstmal die grundsätzliche Einstellung bei anderen Piraten klären, ob die Idee Anklang findet und dann ggf. - falls ein Antrag für sinnvoll befunden wird - die Anregungen in den Antrag einfließen lassen
      • Gustav erläutert, dass die Stadtverwaltung ein PDF auf die Oldenburg.de-Seite gestellt hat und dass dieses nicht sauber durchsuchbar ist. Der Bürger hätte mehr davon, wenn diese Daten über ein Formular auslesbar ist.
      • Tim möchte, dass solche Daten in Form der Datenbank veröffentlicht wird. Es wäre besser, wenn die Piraten das Thema generell bearbeiten und nicht nur dieses eine PDF bearbeiten.
      • Puh fragt nach, worum genau es geht.
      • Beispiel Bilanz der Stadt nur als PDF lesbar. Es fehlen die Rohdaten um eigene Auswertungen machen zu können.
      • Die Piraten sollten einen Stadtratsantrag machen, dieser sollte nicht in Kombination mit einem OpenSource Antrag gemacht werden.
      • Gilbert merkt an, dass die ganze Verwaltung sehr komplex ist, und Umstellungen dort etwa 10 Jahre dauern würde.
      • Vorhandene Daten nutzen und rausgeben
  7. Außendarstellung Piraten-OL
    1. Unsere Webseite ist total überladen, Piratenfremde oder Internet-Neulinge sind überfordert. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    2. Wir haben zu viele Subsysteme. (Website, Mailingliste, Forum, Wiki, Piratenpad, OTRS, Liquidfeedback (NDS und Bund), ...) Twitter, Facebook und so lass ich noch mal außenvor, da ich diese eher als "Link-senke" betrachte. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    3. IMHO ist es sinnvoll, die Betrachtung weniger mit dem Schwerpunkt technische Infrastruktur, vorrangig aber projekt- bzw. themenbezogen zu machen und dementsprechend die Inhalte darzustellen (Ratsarbeit, Bürgerhaushalt, Gläsernes Rathaus, Informationsfreiheit, usw. ...). Dies muss aber mindestens für mittelfristige Planung abgestimmt und dann auch realisiert werden.
      • Hanes fragt: Gibt es ein verbindliches Layout der Seite?
      • Startseite ist überladen, nur wichtige Punkte auf die Startseite.
      • Jana meint, es sind zu viele Oberrubriken, Untermenüs wären übersichtlicher.
      • Gustav erwähnt das MeinungsBildungsTool, denn dort ist zu sehen, dass viele andere Gliederungen auch dieses Problem haben. Medienvielfalt scheint so gewünscht zu sein, denn jeder hat eigenen Geschmack.
      • Jan-Martin: es könnten Menschen durch zu viele Medien überfordert werden.
      • Startseite verwirrt und man findet die Seiten nie wieder.
      • Wiki Seiten sind nötig um Arbeitstreffen vorzubereiten
      • Wofür soll die Webseite überhaupt da sein?
      • Interessierte verstehen die Informationen nicht. Wollen sich oft über bestimmte Themen informieren.
      • Jan-Martin: Was ist eine gute Webseite? <- Jana: Zahnarzt-Seiten sind oft gut aufgebaut. Zeitgeist-Webseite ist auch durch Aufklapp-System übersichtlich.
      • Normen: Gut oer schlecht gibt es nicht, man muss sich nur klar sein, was man mit einer Website will.
      • Grundhaltung sollte schnell klar werden.
      • Orientierung an anderen Webseiten suchen, zum beispiel vom Focus
      • Tim merkt an, dass viele Orientierungselemente der Seite des Focus auf unserer Seite sind.
      • Gustav fragt, was können wir uns leisten?
      • Puh schlägt vor, sich als Endanwender bereits zu stellen und zu zeigen, was an der Webseite unklar ist. Er wird sich mit Gustav zusammensetzen.
      • GO Antrag schließung der Rednerliste
      (21:50)
  8. unseren Ratsherr damit beauftragen, einen Antrag Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen zu stellen
    1. Brauchen wir nicht, haben wir schon: Datenschutzbeauftragter -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
      1. Es geht um eine Erweiterung des Aufgabenbereichs um Informationsfreiheit nach Vorbild von Stazdt XY (weiß nicht mehr woher der Vorschlag kam bzw. wo das umgesetzt ist, Gustav weißt du das noch?) -- Floh1111 23:50, 20. Dez. 2011 (CET)
      2. genau, es geht um eine qualitative Erweiterung/Weichenstellung und wer lesen kann, ist klar im Vorteil ;-), weil ich die hilfreiche Quellen von Anfang an hier verlinkt habe - s. oben den Verweis "Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen"
    2. Ratsherr nimmt nur fertige Anträge an. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    3. Im Gegensatz zu Bremen haben wir kein Informationsfreiheitsgesetzt. Das ist also erstmal Landesthema siehe auch das dazugehörige Ticket im Ticketsystem https://ticket.piraten-nds.de/issues/144
      • GO Antrag auf Nichtbefassung, angenommen ohne Gegenrede
  9. Gustav und Tim haben eine Vorgehensweise bei der Abarbeitung von Anträgen/Anfragen erabeitet - die Antragsfabrik. Eine umfangreiche Diskussion zu diesem Thema s. die Diskussionsseite der Antragsfabrik
    • Tim erläutert das Verfahren des Arbeitstreffens und schlägt vor, Anträge und Anfragen mit dem Arbeitstreffen zu bearbeiten.
    • Jan-Martin erläutert, warum er unfertige Anträge nicht bearbeiten kann.
  10. Mögliche Überwachung und Zensur der Fraktions- und Gruppenbüros. -- TimNiemeyer 12:19, 5. Jan. 2012 (CET)
    • Tim erläutert die Problematik der Überwachung
    • Aktueller Stand, dass die Verwaltung im Moment klärt, wie mit Gruppenbüros zu verfahren ist.

Nachgeplänkel

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Anstehende Termine (kann man hier den Kalender einbinden?)
    1. Stadtratssitzung am 27.02.2012
  3. Stammtisch einleiten
    Ende 22:10
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