NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2012-01-04/Logbuch

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  • Moderator: Tim
  • Protokoll: Clemens
  • Anwesende: Gilbert, Hannes (Gast), Franco, Jan-Martin, Gustav, Tim, Anton, Clemens

Berichte (19:05 Uhr)

  1. Letztes AT besprechen und Logbuch (7.12.2011) genehmigen [4/0/4]
  2. Aktueller Kassenstand
    1. Kassenein- und ausgänge
  • Geld zurücküberwiesen, sonst nichts
  1. Aktueller Lagerbestand
    1. Lagerein- und ausgänge
  2. Aktuelle Ratsarbeit
    1. Kulturausschuss
  • Einigen unabhängigen Betreibern geht es nicht gut. Z.b. Cine-K. Die stellen auf Digitale technik um und beötigen deshalb Mittel.
  • Mit Theater Wrede kommt Jan-Martin noch einmal ins Gespräch.
  • Unabhängiges Medienarchiv - Fordert Jährlich Unterstützung von 125000€. Die Unterstützung soll daran gebunden werden, dass das Material in Kopie an die Stadt gebunden werden soll und bei Auflösung

des Archivs in Eigentum der Stadt übergeht. Infos: http://www.werkstattfilm.de/ Das Geld dafür ist nicht da. Vorallem nicht solange keine ausreichende Kooperationsbereitschaft besteht. Zeit: 19:36 Uhr

    1. Sportausschuss
  • es ging um die Baumaßnahmen für versch. Vereine. Es ging bspw. um die Beläuchtung eines Sportplatzes, Umkleidekabine, Schulsport Lagerhalle für Ruderboote
  • Zuschuss für Leute mit Mittelbedarf für Mitgliedschaft in Sportvereinen (Oldenburgpass). Unterstützung soll bestehen, Veraltungsaufwand ist aber sehr hoch
    1. Jugendhilfeausschuss
  • Siehe Protokoll des Ausschusses
  1. Aktuelle Anfragen
    1. Anfrage Podiumsbeitrag im cine-k (Heiner)
      1. Heiner hat sich dort gemeldet und fragt jetzt aber noch mal nach dem aktuellen Stand. -- TimNiemeyer 16:42, 20. Dez. 2011 (CET)
    2. Anfrage auf Vorstellung der Ziele (und Arbeitsweisen?) der Piratenpartei im Januar in Ostrhauderfehn bei einer Politischen Gruppe (Heiner). Vorschlag @Heiner - die Workshop-Teilnehmer auf die Online-Fassung der pM "Transparenz - eine wirksame, aber bittere Medizin" machen.
      1. Heiner hat sich dort gemeldet, es gab keine weitere Rückmeldung -- TimNiemeyer 16:42, 20. Dez. 2011 (CET)
  • Abhaken
  1. Computer tafel (Clemens, Nicole)
  • GO Vertagung, angenommen
  1. einen anwenderfreundlichen Alias piratenpartei-oldenburg.de/mitmachen für Piratenpad-Liste einrichten - wer kann das? (Clemens)
  • GO Nichbefassung: angenommen

Anträge (19:45 Uhr)

Zeit: 19:48 uhr

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Satzungsänderungsanträge zu Datei:Satzungsentwurf PP-SV OL v13.odt:
      1. Eine Umfangreiche Überarbeitung in Anträge gegossen: Benutzer:Floh1111/Satzung_v14. -- Floh1111 23:50, 20. Dez. 2011 (CET)
  • §3 (2)
    • Meinungsbild zum Antrag: abgelehnt
    • Antrag zurückgezogen
    • Alternativantrag 1 gestellt
    • Diskussion über Alternativantrag 1
    • änderung in zeitnah
    • GO auf sofortige Abstimmung
    • Abstimmung über Alternativantrag 1 [6/0/2]
  • §4 (3)
    • LV eingefügt wegen LV Satzung
    • Abstimmung: [7/0/1]
  • §5 (2)
    • Änderung
    • Abstimmung [7/0/1]
  • §6 (1)
    • Abstimmung [5/0/3]
  • §7 (3)
    • GO auf Vertagung ans Ende: Angenommen
  • §8 (1)
    • [7/0/1]
  • $8 (2)
    • GO sofort. abst angenommen
    • [7/0/1]
  • §8 (5)
    • Alternativantrag auf Streichung des Absatzes
    • Abstimmung über streichung [4/2/2] (weitesgehender Antrag)
  • §8 (8)
  • Go auf sofortige abstimmung angenommen
  • [6/0/2]

Rüdiger kommt dazu (20:39 Uhr)

  • §8 (9)
  • Abstimmung [6/0/3]
  • §9 (1)
    • Go abstimmung angenommen
    • Abstimmung [8/0/1]
  • §9 (2)
    • Go auf abstimmung angenommen
    • Abstimmung [7/1/1]
  • §9 (4)
    • Abstimmung [7/0/1]
  • §9 (5)
    • go abstimmung angenommen
    • Abstimmung [4/5/0]
    • Alternativ 1: Abstimmung [8/1/0]
  • §9 (7)
    • Abstimmung [7/0/2]
  • §10 (1)
    • Abstimmung [7/1/1]
  • §10 (2)
    • Go auf Abstimmung angenommen
    • Abstimmung [2/4/3]
  • §10 (5)
    • Go auf asbtimmung angenommen
    • [7/0/2]

+ 1 Gast (sry hab den namen vergessen)

  • §13 (2)
    • Abstimmung [9/1/0]
  • §7 (3)
    • Go auf sof. abstimmung angenommen
    • Abstimmung[7/1/2]
  • §15 (2)
    • Abstimmung [9/0/1]
    • nicht behandelt:
      • Alternativ 1: Werden abweichend von Absatz 1 Beschlüsse mit absoluter Mehrheit gefasst, so dient als Grundmenge die Summe aller abgegebenen Stimmen. Zum Erreichen der absoluten Mehrheit muss eine Beschlussvorlage mehr als die Hälfte der Grundmenge als positive Stimmen auf sich vereinigen.
      • Alternativ 2: Streichung, änderung aller verweise auf §15 (1) (Einfache Mehrheit).
    1. Aufgabenverteilung
  • Nichts
  1. Damit das Vorhaben eine Chance hat, Gestalt anzunehmen, beantrage ich, dass dem Gruppenpartner ein Sondierungsgespräch-Vorschlag gemacht wird - s. Gemeinsame Website DIE LINKE./ Piratenpartei | Dromedar 08:58, 6. Dez. 2011 (CET)
    1. Prototyp Gemeinsame Website
  • Gruppenseite muss Vorrang haben.
  • Bei dem Antrag geht es darum, dass wir uns mit der Linken zusammensetzen und das Thema diskutieren.
  • Sind die Piraten eine Internetpartei? (Ja und Nein)
  • Antrag angenommen: [10/0/0]
  1. ein Themenstammtisch-Termin kann erst nach einer Kurz-Diskussion an einem Stammtisch per Antrag gesetzt werden | Dromedar
  • Wie kündigen wir Themenstammtische an?
  • In dem Moment wo ein Termin als PM rausgeht, muss der Termin auch stattfinden.

Zeit: 21:52 Uhr

  • Brauchen wir dafür eine regelung?
  • 14 Tage vorher
  • GO Antrag auf Vertagung, Gegenrede! [6/3/1]
  • Abstimmung [2/6/1]
  • Meinungsbild: Soll es eine Regelung geben? Ja
    1. Vorschlag: Bisheriges Verfahren beibehalten, nur wenn das AT für einen solchen Stammtisch ausfallen muss, sollte das AT zustimmen. -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
  2. Antrag zur Vorgehensweise bei Stadtratsanträgen und Anfragen NDS:Oldenburg/Ratsarbeit/Antragsfabrik
  • Go auf Vertagung: Angenommen
  1. HIER könnte DEIN Antrag stehen!

Themen (20:00 Uhr)

Zeit: 22.05 uhr

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Pressemitteilung Einladung Stadtverbandsgründung: [1]
  • 25.01.2011 18:00 Uhr im Marvins geht klar! PM hat 7 OKs
    1. Pressemitteilung Stadtverband wurde Gegründet vorbereiten, soll noch am Abend raus [2]
    2. Zeitleiste Gründung Stadtverband Oldenburg
    3. ...
  • Was müssen wir noch alles
    • GO, Kandidaten für Ämter und evtl. Vertreter, Einladung, PMs, alle kommen
  1. Vorgehensweisen des Ratspräsidenten bei Sitzungsstörungen. Offener Brief gegen das teilw. sinnlose und brutale Vorgehen. (Gilbert)
  • hat sich erledigt
  1. Ist es evtl. sinnvoll, die Redezeit bei Stellungnahmen und Kommentaren zu den Tagesordnungpunkten zu begrenzen? Dromedar
    1. Es können jederzeit Redezeitbegrenzungen über die Geschäftsordnung beantragt werden. -- TimNiemeyer 14:16, 20. Dez. 2011 (CET)

GO auf Schließung Angenommen 22:16 Uhr

Folgendes wurde vertagt:

  1. Warum Piratenpad für den Erfolg des Projekts "Ratsgruppe DIE INKE./Piratenpartei" wichtig ist?
  2. Bremer Empfehlung zu Open Government Data
  3. Realpolitik in den Kommunen: Beispiel Ideenklau „Guttenberg ist scheinbar unter uns“
  4. Ich halte es für sinnvoll, die Diskussion in 'Open-Source'- und 'Profil-schärfen-Threads-' Reveu passieren lassen, damit die Abstimmung bei Anträgen sachlicher von statten stattfindet, Dromedar 09:42, 20. Dez. 2011 (CET)
  5. Anfrage/Antrag-Entwurf, um die Daten aus der Publikation „Weiterbildung mit Format“ als durchsuch- und brauchbare Datenbank dem Bürger zur Verfügung zu stellen. Eine DB-basierteLösung ist für die Stadt auf Dauer eine kostengünstigere Lösung
    1. ich möchte erstmal die grundsätzliche Einstellung bei anderen Piraten klären, ob die Idee Anklang findet und dann ggf. - falls ein Antrag für sinnvoll befunden wird - die Anregungen in den Antrag einfließen lassen
  6. Außendarstellung Piraten-OL
    1. Unsere Webseite ist total überladen, Piratenfremde oder Internet-Neulinge sind überfordert. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    2. Wir haben zu viele Subsysteme. (Website, Mailingliste, Forum, Wiki, Piratenpad, OTRS, Liquidfeedback (NDS und Bund), ...) Twitter, Facebook und so lass ich noch mal außenvor, da ich diese eher als "Link-senke" betrachte. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    3. IMHO ist es sinnvoll, die Betrachtung weniger mit dem Schwerpunkt technische Infrastruktur, vorrangig aber projekt- bzw. themenbezogen zu machen und dementsprechend die Inhalte darzustellen (Ratsarbeit, Bürgerhaushalt, Gläsernes Rathaus, Informationsfreiheit, usw. ...). Dies muss aber mindestens für mittelfristige Planung abgestimmt und dann auch realisiert werden.
  7. unseren Ratsherr damit beauftragen, einen Antrag Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen zu stellen
    1. Brauchen wir nicht, haben wir schon: Datenschutzbeauftragter -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
      1. Es geht um eine Erweiterung des Aufgabenbereichs um Informationsfreiheit nach Vorbild von Stazdt XY (weiß nicht mehr woher der Vorschlag kam bzw. wo das umgesetzt ist, Gustav weißt du das noch?) -- Floh1111 23:50, 20. Dez. 2011 (CET)
      2. genau, es geht um eine qualitative Erweiterung/Weichenstellung und wer lesen kann, ist klar im Vorteil ;-), weil ich die hilfreiche Quellen von Anfang an hier verlinkt habe - s. oben den Verweis "Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen"
    2. Ratsherr nimmt nur fertige Anträge an. -- TimNiemeyer 11:54, 27. Dez. 2011 (CET)
    3. Im Gegensatz zu Bremen haben wir kein Informationsfreiheitsgesetzt. Das ist also erstmal Landesthema siehe auch das dazugehörige Ticket im Ticketsystem https://ticket.piraten-nds.de/issues/144
  8. Gustav und Tim haben eine Vorgehensweise bei der Abarbeitung von Anträgen/Anfragen erabeitet - die Antragsfabrik. Eine umfangreiche Diskussion zu diesem Thema s. die Diskussionsseite der Antragsfabrik
  9. HIER könnte DEIN Thema stehen!

Nachgeplänkel (20:30 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Anstehende Termine (kann man hier den Kalender einbinden?)
    1. Stadtratssitzung am 27.02.2012
  3. Stammtisch einleiten
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