NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2011-10-05/Logbuch

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Protokoll vom 5. Oktober 2011

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  • Beginn: 19:20 Uhr
  • Hallo sagen und Anwesende bestimmen
    • AnwesendeGilbert, Holger, Tim, Björn, Clemens, Andreas, Jochen (Gast), Jan-Martin (ab 20:15 Uhr), spearmind (pad ab 19:26), Hanno (im Pad ab 19:54 Uhr)
    • Weiß jemand wer spearmind ist? Komm doch bitte einfach mal zum Arbeitstreffen, generell halten wir das nicht im Pad sondern im Marvins ab ;)
  • Moderator und Protokollant bestimmen
    • Moderator: Andreas
    • Protokoll: Clemens

Berichte (19:05 Uhr)

  • Letztes AT besprechen und Logbuch genehmigen
    • Anmerkungen:
      • Das Abstimmungsverhalten von Online-Stimmen und Offline-Stimmen bei Abstimmungen und Meinungsbildern sollten separat aufgeführt werden.
      • Vertretung durch Personen auf Arebtistreffen sollte möglich sein
      • Protokoll Angenommen: [5/0/1]
  • Aktueller Kassenstand
    • Kassenein- und ausgänge
      • Tim Regale und Versand von Wesselmännern muss noch mit in die Abrechnung KWNDS11
  • Aktueller Lagerbestand
    • Lagerein- und ausgänge
  • Clemens:
    • Es stehen noch Plakate am: Pferdemarkt, Lapan, Marschweg, Kreyenzentrum
    • Nachricht kam über die NWZ, warum wendet sich die stadt nicht direkt an uns, nachhaken!
  • Aktuelle Ratsarbeit
    • [GO, vertagt auf wenn Jan-Martin da ist]
  • Aktueller Stand Straßenfest Rhauderfehn
    • Welche Artikel wurden bestellt bzw. sind eingetroffen? Nichts neues. Es soll Bierdeckel zum Bestellen geben, Meinhart fragen (Holger schickt Mail), Heiner wollte nach Luftballons gucken (Tim schreibt Mail)
    • Gibt es weitere Unterstützer? Gilbert und Holger machen evtl. einige Stunden, es sei denn es regnet "Hunde". Clemens kann nicht. Ansonsten nichts eues.
  • Wie sind die Kosten für Flyer, Zeitungsbeileger und Verteiler?

Anträge (19:20 Uhr)

  • Info: Es wurde ein Antrag auf Aufwandsentschädigung für XXXXXX beim LV eingereicht.
    • Ergebnis: Es gibt ein darlehen des LVs in Höhe von 100€. Siehe Protokoll 05.10.2011
  • Ich beantrage, dass der Oldenburger Stammtisch dem Landesverband zeitnah ein Angebot zur Ausrichtung des nächsten Landesparteitags 2012.1 im Frühjar 2012 (Februar) in Oldenburg macht. Bedingung zur Annahme ist, dass sich mindestens fünf Personen (besser sechs laut Andreas Neugebauer) verbindlich um die Organisation kümmern. (Clemens)
    • Wer würde das verbindlich im Team machen? Clemens, Björn, Gilbert, Tim, Jochen evtl. (wenn er Mitglied wird), Andreas, Du
    • Ausschreibung http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1/Ausschreibung
    • LPT in PFL geht nicht
    • weitere Dateils für nachher wenn nötig
    • Businessleitung kurzfristig von der EWE kostet viel Geld, sollten wir aber mal überlegen
    • Es sind zwei Termine in der WEH gebblockt, Clemens bekommt nachricht, sollte jemand anderes die haben wollen.
    • Bis wann will der LV das Angebot haben?
    • Meinungsbild
      • Bekommen wir das gebacken [5/0/0]
      • Zweifel: [2/0/0]
      • Garnicht gebacken: [0/0/0]
      • Vertagung und auf Mailingliste diskutieren

Themen (19:30 Uhr)

  • Fahrt nach Münster am 11.10.2011 (Tim) -- TimNiemeyer 23:19, 26. Sep. 2011 (CEST)
    • Tim erläutert die Idee, das Beste wäre, wenn wir zu einem Stammtisch vor Ort fahren. Der Stammtisch wäre am 11.10.2011 Abends um 19:00 Uhr.
    • Wer würde mitfahren: Gilbert, Tim, Clemens, Jan-Martin
      • Clemens kann erst ab 16 Uhr
    • Unentschieden: Holger, Andreas, Björn
    • Tim und Jan-Martin fahren auf jeden Fall hin.
    • [AUFGABE9Jeder der mitfahren will, schreibt Tim eine Mail
    • Idee: Vorher Pad machen und gedanklich mit der Fahrt und den Fragen auseinandersetzen
  • Logo für Briefkopf
    • Holger und Andreas erläutern kurz, warum eine Gruppe mit den Linken sinnvoll ist
    • Clemens erläutert, wofür das Logo gebraucht wird (Briefkopf).
    • ARBEITSPAKET: Kopieren und die Kopie nochmal kopieren. Das ganze 2-3 mal.
    • ARBEITSPAKET: Logo toll machen (SVG)
  • Server
    • Holger und Clemens erzählen was der Stand im Land ist.
    • Was können wir uns leisten und was wollen wir uns leisten?
    • Die Kiste darf nicht plattgehen, wenn wir Wahl haben!
    • Der Server wird über kurz oder lang sowieso mehr zu tun haben (allein schon weil wir ihn haben).
    • Wir sollten uns was richtiges überlegen.
      • Antrag beim LV für monatlich bis zu 20€ [7/0/0]
        • Clemens macht das
        • Falls das abgelehnt wird, machen wir eine Büchse auf und zahlen privat. [6/0/1]
  • Wie es weiter geht
  • Gründung des Stadt/Regionalverbands Oldenburg (Weser-Ems?) (Gilbert)
    • Darüber ist schon lange diskutiert worden. Es ist schwierig, das bei unserer dünnen Personaldecke persönlich durchzuziehen.
    • Thema erst wieder forcieren, nachdem wir die Ratsarbeit ordentlich gewuppt haben.
    • Wenn ihr anfangt, die vereinzelten Piraten aus dem Umland mit einzubinden, wird die Personaldecke größer.
    • Wer würde zur Verfügung stehen für einen Stadtverband? Gilbert, Clemens, Tim (aber nicht Erster Vorsitzender oder Presse), Florian Schatzi und Presse?
    • gerade für strukturschwache Gegenden (Wesermarsch) wäre das von Vorteil, hinter Delmenhorst beginnt die Diaspora
    • Der Landesverband (Arne Ludwig) hat lokal vereinzelte Piraten angemailt, Andreas (Delmenhorst) übernimmt dabei die Koordination (mich wollten sie mit Ganderkesee zusammenbringen).
    • Wir sollten uns daher mit ihnen kurzschließen, damit nicht Parallelstrukturen aufgebaut werden, die zu Missverständnissen führen.
    • Schade, dass die Jungs nicht mit uns gesprochen haben.
    • Sie wissen wahrscheinlich nicht, wo sie die Einzelpiraten unterbringen sollen. Ganderkesee ist geographisch näher an DEL dran, bei mir ist es gehupft wie gesprungen -> einfach mal Arne und Andreas ansprechen, wen sie alles angeschrieben haben und mit welchem Erfolg
    • Heiner und ich haben vor ein paar Tagen eine Stammtischgründung begleitet, vielleicht sollten die Ihre Arbeit mal etwas anders machen?
    • Das Anschreiben war am 8. September. Ich kann das nur als "Betroffener" berichten; ich denke, dass sie das landesweit versucht haben, Piraten sich näher zu bringen.
    • Die Region ist fuer kreisverbaende eigentlich eh zu duenn besetzt, del und whv waren sonderfaelle. arne weiss das eigentlich auch, aber vermutlich ist aus jüngerer Zeit auch nur noch sv oldenburg bei ihm in erinnerung gewesen.
    • Solange wir für die Lokalpolitik struggeln bin ich gegen jede manpower bindende formelle Strukturen. Sobald wir genug Zug haben um das alles easy zu wuppen wäre die Zeit gekommen. (tverrbjelke)
    • Clemens ruft Andreas Neugebauer an und fragt mal nach, was auf dem Land geht.
  • Wie können wir Arbeit in unserer Struktur verteilen? (Jan-Martin)

[GO Vertagt bis Jan-martin da ist oder auf nächstes Mal]

  • Wie können wir Informationen sammeln? (Jan-Martin)

[GO Vertagt bis Jan-martin da ist oder auf nächstes Mal]

    • Wollen wir Infostände machen? -- TimNiemeyer 23:27, 26. Sep. 2011 (CEST)
  • Jochen erzählt über seine Person
    • [vertagt auf in 5 Minuten, Nachgeplänkel].
  • Größerer Infostand in Stadt, Kickoff der Wahlsaison
    • Infostände kosten Geld und müssen beantragt werden
    • Wir werden Infostände bei schlechtem Wetter nicht sinnvoll umsetzen können.
    • Großes Event
    • Idee: Was ist draus geworden: ständige Bürgerfragestunde online?
    • Antrag: Jochen übernimmt Planung und Organisaion eines Events, das bis Ende November stattfinden soll, wenn dort Interesse besteht [7/0/0]
      • Gilbert: Landjugend Bokel hat ein Riesepiratenschiff auf Treckeranhänger
  • Workshop zum neuen niedersächsischen Kommunalwahlgesetz http://oldenburg.piratenpad.de/workshop-NdsKWG (Tverr Bjelke) ->
    • NKomVG DAS IST DAS RICHTIGE KÜRZEL!
    • Wer liest sich in das NKomVG rein?
    • Wer möchte sich da in einem Workshop und im Pad beteiligen?
    • Mal /tmp/ fragen ob er das machen möchte oder uns helfen kann, TIm fragt
  • Grupenbildung mit den Linken
    • Pad mit Ideen und möglichen Gruppenvertrag ist bekannt (Leitlinien zur Ratsarbeit siehe Mailingliste), vier Leute haben sich da reingelesen
      • http://oldenburg.piratenpad.de/Leitlinien-20zur-20Ratsarbeit
        • Morgen 10 Uhr im Pad Leitlinien zur Ratsarbeit, Treffen bei Andreas zur Überarbeitung
        • Diskussion über den Begriff des Feminismus
      • Morgen Abend wird die Gruppe mit den Linken geschlossen, das ist de Facto beschlossen und wird morgen in Eisen gegossen.
  • Wie können wir Arbeit in unserer Struktur verteilen? (Jan-Martin)
    • Vorschlag: Jan-Martin erklärt:
      • Jan Martin ist zwar Ratsherr, aber es soll unsere politische Arbeit sein. Er erbittet unsere Mitarbeit, denn sonst könnte es passieren, dass er die Arbeit so macht, wie er es will. Deshalb müssen alle mitarbeiten. Wer nicht mitarbeitet, soll sich nachher nicht beschweren. Aufgaben sollen delegiert werden, z.B.Transparenz.
      • [GO Antrag auf Vertagung] angenommen
  • Wie können wir Informationen sammeln? (Jan-Martin)
    • [GO Antrag auf Vertagung] angenommen
  • Aktuelle Ratsarbeit
    • Jan-Martin war bei der Sitzung des Behindertenbeirats (Satzung des Beirates ist noch nicht zufriedenstellend umgesetzt).
      • Es gibt nationalen Plan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention. Auch Rat ist verpflichtet den Wünschen des Behindertenbeirats nachzukommen. Grüne und Piraten haben sich darauf geeinigt, dass nachträglich in den Rat zu bringen. Gemeinsamer Vorstoß in beiden Gruppen/Fraktionen. Grüne und Piraten/Linke waren die einzigen politischen Vertreter.
    • Jan-Martin hat von seiner neuen Gruppe ein Schreiben bekommen bezüglich der Windkraftanlage nördlich der Bornhorster Seen. Es gab Podiumsdiskussion mit Betreiber und kritischen Gruppen. Auf der einen Seite wollen wir Klimaschutz auf der anderen Naturschutz, beides geht nicht ohne "Kacke". Aber das Ding ist eigentlich geplant und in trockenen Tüchern.
      • Andreas: Es gibt in Oldenburg nicht so viel Platz Windräder zu bauen. Aber wir können nur in Naturschutzgebieten bauen, da Einhaltung von Abständen, zwangsweise Einigung auf Bornhorster Seen. Aber es gibt viel Nachgeplänkel um Naturschutz. Es gibt Klimaschutzkonzept von Oldenburg (CO2 Einsparung), das umgesetzt werden muss.
      • Jochen: Aber Strom wollen alle haben.
  • Bürgerinitiative Nachhaltige Nutzung für Netzfabrikfläche Wechloy hat Jan-Martin angeschrieben. Einige Anwohner haben Angst, dass dort Hochhäuser gebaut werden. Es gibt einen Infvestor, der ein Bauleitplanverfahren eingeleitet hat. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerinitiave mitgeteilt, dass natürlich alles getan wird, dass die Bürger mit eingebunden werden.
    • Frage: Wie kann man denen jetzt weiterhelfen? Wer ist Stakholder? In Gruppe einbringen
    • Die Einwohner haben dort Eigentum und wollen vermutlich nicht, dass dort zu dicht bebaut wird.
  • Anmerkung am Rande: Morgen kommt Artikel über Jan-Martin in der Diabolo

Ende Themen: 21:32 Uhr

Nachgeplänkel

  • Jochen stellt viele Fragen zu Bundesthemen, es entbrennt eine lebhafte Diskussion darüber, wie solche Themen in die Partei einzubringen sind.
    • Anträge können selbst auf dem Bundesparteitag eingebracht werden, ohne ein ganz klares Konzept (Antrag, welche Gegenpositionen gibt es, warum funktionieren diese nicht, warum funktioniert meine Version, in 10 Minuten)
    • Es ist Sinvoll, anträge und Themen vorher in den jeweiligen Bundes AGs zu erarbeiten und im Vorraus breite Mehrheiten zu bilden von denen die Themen dann vorgebracht werden
    • Bundespolitik ist langwierig und man braucht viel Gedult, auf Stammtischen kann man darüber zwar diskutieren, um etwas konkretes auszuarbeiten sind sie aber derzeit noch der falsche Ort, da mit vielen anderen, lokalen Themen beschäftigt.

[ENDE 22:00 Uhr Übergang zum Stammtisch]

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