NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2011-09-28/Logbuch
< NDS:Oldenburg | Arbeitstreffen | 2011-09-28
Anmerkung: abstimmungen werden wie folgt festgehalten: [JA/NEIN/Enthaltung].
Protokoll vom 28. September 2011
Anwesende: Jan-Martin, Heiner, Björn, Tim, Gilbert, Patrick, Gast (Normen), Markus (20:10-21:15), Florian (20:30), (tverrbjelke 22:15 online auf pad), (spearmind pad ab 22:52)
Beginn: 19:40 Uhr
- Vorgeplänkel
- Hallo sagen und Anwesende bestimmen
- Jan-Martin begrüßt uns alle
- Moderator und Protokollant bestimmen
- Heiner ist Moderator
- Tim ist Protokollant
- Hallo sagen und Anwesende bestimmen
- Berichte
- Letztes AT besprechen und Protokoll genehmigen
- Letztes AT informell vor der Wahl. Kein Protokoll
- Aktueller Kassenstand
- Kassenein- und ausgänge
- Endabrechnung KWNDS11
- Alle Quittungen liegen vor. Abrechnung macht einen guten Eindruck
- Anträge
- Aktueller Lagerbestand
- Lagerein- und ausgänge
- Bestellungen
- Aktuelle Ratsarbeit
- Letztes AT besprechen und Protokoll genehmigen
- Anträge
- Aufwandsentschädigung für Jan-Martin bis Ende Oktober 2011, Fahrtkosten, Parkgebühren, etc. (Gilbert)
- Welche Summe? -- TimNiemeyer 23:19, 26. Sep. 2011 (CEST)
- Benennt bitte einen Kostenrahmen für alle Spesen (Parken, Fartkosten, Essen, Trinken) und Materialkosten, die anfallen. Dann kann ich das beim Vorstand beantragen. Informiert ist der Vorstand bereits und soll morgen erstmals darüber diskutieren. Ergebnis könnt ihr ja vielleicht sogar live im PAD beobachten:http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2011-09-28 -- Floh1111 17:36, 27. Sep. 2011 (CEST)
- Wir möchten zwei Anträge zur Aufwandentschädigung beim LV stellen
- Antrag1: 100€ je Monat für September, Oktober und November
- Antrag2: 50€ je Monat für September, Oktober und November
- Begründung: Die Aufwendungen sind Benzin, Auto, Verpflegung bei Gesprächen, Parkkosten, Telefon, Porto. Es bleibt die Frage, wie das zu Quittieren ist.
- Antworten vom LV: Clemens John: So das Thema ist für diese Sitzung durch, die Anträge waren bekannt, ich habe sie aber zurückgezogen, nachdem sich heute keine Mehrheit abgezeichnet hat. Argumente: wenn der LV das für alle 59 Kandidaten, von denen einige finanziell schlecht dastehen, macht, dann wäre das nicht machbar. Vorstellbar wäre Beschluss bis zu einer Obergrenze und dann nur auf ganz konkrete Quittung. Es gibt keinen Freifahrtschein, Geld auszugeben. Wenn der Vorstand hiervon überzeugt werden soll, dann muss im vorraus sehr genau bekannt sein, wieviel wofür ausgegeben wird. Im Voraus. Also Treffen am XX.XX.XXXX 1 Bier, Auto hin/rück -> Warum nicht Fahrrad etc., wieviele Briefe werden versendet, Telefon welche Kosten dafür warum nicht günstiger etc... also SEHR genau. Und das sollte Jan Martin am besten selbst tun. Es wäre vermutlich einfach, das Geld durch Spenden einzutreiben. Jeder legt erstmal nen 5er in die Runde oder so.
- Also, wir sollten einen Antrag nächste Woche auf jeden Fall stellen. Das muss aber etwas detaillierter, also kein Pauschalbetrag, sein.
- Achso und noch ganz wichtig: Die Aufwandsentschädigungen gibt es soweit bekannt im Voraus. Also am 1. November ist Geld da.
- Zudem: Spezialfall Hartz-4-Empfänger, siehe hier: Hinweise für Harz-4-ler hier: http://www.linksfraktion-berlin.de/fileadmin/linksfraktion/Kommunales/Rechtsgrundlagen_BVV/Koerting_zu_Anrechnung_auf_SGII.pdf
- Clemens hat drei Vorschläge zu Anträgen erarbeitet
- Wir möchten zwei Anträge zur Aufwandentschädigung beim LV stellen
- Aufwandsentschädigung Internetserver 12,99 EUR/Mon Medienfloh 17:38, 28. Sep. 2011 (CEST)
- GO-Antrag: Vertagung; Grund: laufender Antrag beim LV angenommen
- Ich beantrage die Zusammenlegung von AT und Stammtisch. Dabei soll am Abend 1 oder 2 Stunden für ein AT eingeplant werden, dieses soll dann in einen offenen Stammtisch (zu dem separat eingeladen wird) übergehen. --TimNiemeyer 23:19, 26. Sep. 2011 (CEST)
- Abstimmung: (einstimmig angenommen)
- Ich beantrage, dass wir uns min. wöchentlich Treffen. -- TimNiemeyer 23:19, 26. Sep. 2011 (CEST)
- Abstimmung: (5/1/0)
- Aufwandsentschädigung für Jan-Martin bis Ende Oktober 2011, Fahrtkosten, Parkgebühren, etc. (Gilbert)
- Themen
- Planung Straßenfest Ostrhauderfehn (Heiner)
- Wann? Sonntag, 23. Oktober ab 09:00 bis ca 18/19 Uhr
- Was wollen wir da machen? Die Leute ansprechen!
- Es gibt Strom. Musik ok. Verkauf müsste erst bei der Gemeinde befragt werden.
- Idee: "Personen googlen", RFID-Scanner
- Verteilen: Luftballons (zum Knoten; GELD), Brause (GELD), GiveAways (WHV), Flyer (aus Oldenburg), Datenschutz-**** Selbstauskunft, Fahnen, Gläsernes Mobil (Heiner fragt)
- Es werden Leute mit Laptops benötigt.
- PlanB für schlechtes Wetter?
- Tim + XX testen den Pavillon.
- Heiner fragt aktive-nds ob ein wasserdichter Pavillon da ist.
- Etwas hinten gelegen gibt es vielleicht ein Unterstand.
- Es helfen: Heiner, Björn, Patrick, Gilbert, Tim, (evtl) Jan-Martin
- Heiner fragt aktive-nds nach weiterer personeller Unterstützung.
- Besprechung/Entscheidung über die mgl. Kooperationspartner (alle)
- Jan-Martin berichtet von Anrufen anderer Parteien.
- WfO mit FDP, Grüne, Linke haben Interesse
- Jan-Martin berichtet von Sondierungsgesprächen
- Mögliche Kooperationen:
- WfO, FDP, Piraten
- Grüne, Piraten, (vllt. SPD)
- Linke, Piraten
- Eigene Abstimmung ist bei allen möglich
- Es wird ein Meinungsbild gemacht:
- WfO, FDP, Piraten (0;3;4)
- Grüne, Piraten, (vllt. SPD) (0;0;7)
- Linke, Piraten (3;0;4)
- Meinungsbild nicht anwesender Piraten:
- WfO, FDP, Piraten (0;0;3)
- Grüne, Piraten, (vllt. SPD) (1;0;2)
- Linke, Piraten (2;0;1)
- Wichtige Anmerkungen/Wünsche/etc sind erbeten! Anmerkungen bis Do. 29.09. 12:00 Uhr werden in die Entscheidung einbezogen. Entscheidung liegt endgültig bei Jan-Martin. jan-martin.meyer@piratenpartei-oldenburg.de
- Ort des AT (Jan-Martin) sowie Wochentag des AT -- TimNiemeyer 23:19, 26. Sep. 2011 (CEST)
- Stammtisch+AT bleibt im Marvins (einstimmig)
- http://www.doodle.com/9q86xscwdq9gzz29#table
- Doodle ergibt am 28.09. um 22:00 Mittwoch
- Abstimmung: Mittwochs 19:00 Marvins (5;0;2)
- Pause 5 Minuten (22:05)
- Wie es weiter geht!
- Wie kann sich die Partei in der Oldenburger Öffentlichkeit neben der Arbeit im Rathaus in den nächsten 5 Jahren ein Profil erarbeiten. (Gilbert)
- Stammtische an verschiedenen Orten stattfinden lassen. Beispielsweise 1x im Monat eine andere Lokalität.
- Zeitungseinleger bei besonders akuten Themen (vermutlich aber nicht bezahlbar)
- Eigene Aktionen machen, z.B. Computertafel und Musikpiraten
- Monatlich Briefkastenflyer mit aktuellen Inhalten - rotierend ist jeder Monat ein Bezirk dran. Manuelle Verteilung, je nach Manpower halt.
- Gilbert klärt Preise für Flyer und dessen Verteilung ab.
- Weitere Ideen bitte auf die Mailingliste
- Wie kann sich die Partei in der Oldenburger Öffentlichkeit neben der Arbeit im Rathaus in den nächsten 5 Jahren ein Profil erarbeiten. (Gilbert)
- GO auf Ende der Sitzung <- Angenommen
- Planung Straßenfest Ostrhauderfehn (Heiner)
Ende: 23:00 Uhr