NDS:Norden/Stammtisch/Protokoll/2013-04-22 - Protokoll Stammtisch Norden
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Datum: 22.04.2013 Uhrzeit: 20.00 - 22.45 Uhr
Anwesend
- 5 Stammtischmitglieder
Themen
Wahl der Kandidaten für die niedersächsische Bundestagsliste in Gifhorn
Am 12. und 13. April 2013 fand in Gifhorn die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen zur Wahl der Listenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 statt. Nachdem am 12. April nachmittags über die Geschäftsordnung und das Wahlverfahren abgestimmt worden war, stellten sich am 13. April 26 Kandidaten vor. In einem ersten Wahlgang wurden zunächst 16 Kandidaten auf die Landesliste ausgewählt. Wer mehr Ja- als Nein-Stimmen erhielt, wurde dabei als Listenkandidaten gewählt. Im anschließenden zweiten Wahlgang wurde dann die Reihenfolge auf der Landesliste durch die Vergabe von 10 bis 0 Punkten für die 16 Kandidaten bestimmt. Das Mitglied des Stammtisches Norden Dr. Michael Berndt wurde auf Platz 7 der Landesliste gewählt. Hier die Ergebnisse der Wahlgänge:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Ergebnisse
Live-Übertragung der Ratssitzungen
In mehreren deutschen Städten werden inzwischen Ratssitzungen im Internet live übertragen, so z.B. auch in Braunschweig. Von der Piratenpartei Braunschweig wurden zur dortigen Antragsstellung für eine Live-Übertragung und zu den Kosten sowie der technischen Durchführung Informationen übermittelt. Bei der nächsten Ratssitzung am 14. Mai soll im Rahmen der „Bürgerfrage“ angefragt werden, ob die Ratsversammlung und Verwaltung der Stadt Norden zu einem Gespräch über eine mögliche Live-Übertragung der Ratsversammlungen der Stadt Norden bereit ist.
Ehrenamtliche Dolmetscher
Es wurde bei den ehrenamtlichen Dolmetschern angefragt, ob sie mit einer Weitergabe ihrer Kontaktdaten auch an das Sozialamt, das Jobcenter und das Sozialbetreute Wohnen einverstanden sind, da auch diese eine Anlaufstelle für ausländische Neubürger sind. Bei den bisher erhaltenen Rückmeldungen wurde ausnahmslos zugestimmt, es stehen aber noch einige Antworten aus.
Stromnetzausbau in Ostfriesland/Netzverknüpfungspunkt Halbemond
Der Landkreis Aurich hat sich im Rahmen der öffentlichen Konsultation zu den Netzentwicklungsplänen Strom (on- und offshore) sehr kritisch zu den geplanten Maßnahmen im Landkreis geäußert. Die Vorstellung der Wirtschaftsstudie „Hart am Wind“ im Maritimen Kompetenzzentrum in Leer, an der Dr. Michael Berndt vom Stammtisch Norden teilgenommen hat, brachte leider keine weiteren Hinweise zu einem realistischen Ausbauszenario der offshore-Stromerzeugung in den nächsten 10 Jahren. Die in dem Netzentwicklungsplan Strom offshore 2013 genannten Ausbauszenarien A, B und C sind aber für den Ausbau der Stromtrassen im Landkreis sowie den Bau einer Konverterstation in Halbemond maßgeblich.
Verschiedenes
- Info-Veranstaltung zur Bestandsdatenauskunft am 27. April 2013
Der Stammtisch Norden wird am 27. April keine Aktion durchführen, aber am 29. April ein Bürgergespräch ab 20.00 Uhr im Hotel zur Post zum "Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft"anbieten.
- auf Wunsch eines Stammtischmitgliedes wurde das Treffen des Stammtisch Norden zukünftig auf den 1. und 3. Donnerstag im Monat verlegt. Der nächste Stammtischabend findet am 16. Mai statt.
- Der „Beschluss des Regionalvorstands vom 13.04.2013 #2013-04-13.3: Prüfung von Veranstaltungen unter Piratenflagge“ wurde kontrovers diskutiert und es wird angefragt, ob in anderen Kreisverbänden vergleichbare Reglementierungen bestehen.
Nächster Termin
Datum: 16.05.2013 Uhrzeit: 20.00 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Dr. M. Berndt