NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1/So Antraege

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Landesmitgliederversammlung 2015.1 der Piratenpartei Niedersachsen


Wichtig!

Die Fristen für die Einreichung von Anträgen ist nach der letzten Änderung auf der LMVNDS13.3 in der Satzung folgendermaßen geregelt:

§ 12 Die Landesmitgliederversammlung ...
4. Anträge zur ordentlichen Landesmitgliederversammlung sind fristgerecht vor der Versammlung beim Landesvorstand einzureichen. Anträge zur Geschäftsordnung sind von dieser Regelung ausdrücklich ausgenommen. Später gestellte Anträge können während der Landesmitgliederversammlung nur mit der Zustimmung der einfachen Abstimmungsmehrheit behandelt werden.
a. Einreichungsfrist: Anträge sind bis 23 Tage vor der ordentlichen Landesmitgliederversammlung beim Landesvorstand einzureichen.
b. Änderungsfrist: Fristgerecht eingereichte Anträge sind bis 16 Tage vor der ordentlichen Landesmitgliederversammlung änderbar. Innerhalb dieser Frist können nur noch Alternativ-, Änderungs- oder Ergänzungsanträge zu bereits fristgerecht gestellten Anträgen beim Landesvorstand eingereicht werden.


Durch Annahme des Antrags https://ticket.piraten-nds.de/issues/13611 müsst ihr folgendermaßen verfahren, um einen Antrag fristgerecht und gültig einzureichen:

Bis zum 03.09.2015 um 23:59 Uhr müssen alle Anträge im Sinne der NDS Satzung §12.4.a. beim Vorstand eingereicht werden ("neue" Anträge). Diese Anträge dürfen noch für 7 Tage vom Antragsteller geändert/überarbeitet werden!

Bis zum 10.09.2015 um 23:59 Uhr müssen alle Anträge im Sinne der NDS Satzung §12.4.b. beim Vorstand eingereicht werden (Alternativ-, Änderungs- oder Ergänzungsanträge zu bereits fristgerecht gestellten Anträgen).

Der Eingangszeitpunkt ist der erste Moment in dem entweder

- ein Mitglied des LaVo oder ein Bearbeiter seiner offiziellen Eingangskanäle diesen zur Kenntnis genommen hat, (d.h. ihr könnt das jedem einzelnen LaVo-Mitglied schicken)

- der Antrag im Projekt LMV-Antraege liegt, (das ist der hier: https://ticket.piraten-nds.de/projects/lmv-antraege )

- der Antrag im Projekt "vorstand@piraten-nds.de" liegt und klar als Antrag an die LMV erkennbar ist. (d.h. ihr schickt euren Antrag mit dem Wort "Antrag"+$xy in der Betreffzeile an vorstand@piraten-nds.de , dann wird der ins Projekt übertragen)

DANACH könnt IHR den Antrag hier im unteren Bereich "Satzungsänderungen außerhalb der AG Satzung" selbst eintragen. Falls ihr Probleme mit Wiki-Code habt, und euch nicht traut, das selbst einzutragen, erwähnt das im Antrag an den Vorstand, damit die jemand beauftragen das für euch zu tun.

Wichtig! Die alleinige Eintragung des Antrags ins Wiki gilt nicht als Einreichung! Ihr müsst den Antrag unbedingt auf einem der drei oben aufgezählten Wege dem Vorstand zukommen lassen.

==

Ihr könnt die SÄA-Vorlage der AG Satzung als Leitfaden/Inspiration gebrauchen, falls ihr unsicher seid, wie ihr den Antrag aubauen sollt.

X001 - Logodesign für den Landesverband Niedersachsen

Beschluss des Landesmitgliederversamlung Niedersachsen vom 2015-09-26./27 #(001): Logodesign für den Landesverband Niedersachsen
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Text:
Antragsteller: Chris Koch
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

Logodesign für den Landesverband Niedersachsen

Die Landesmitgliederversammlung möge darüber entscheiden, ob sie ein neues Logo für den Landesverband wünscht. Wenn ja, stehen hiermit zwei Logo-Varianten zur Verfügung. Es kann also abgestimmt werden über:

a) bestehendes Logo behalten
b) neues Logo 1 "NDS in Bunt" wählen
c) neues Logo 2 "NDS in Orange" wählen
d) Logo 1 und Logo 2 wählen, Nutzung nach Bedarf

Das Ergebnis wird pakki aus der SG Gestaltung mitgeteilt.

[[1]] - "NDS in Bunt"

[[2]] - "NDS in Orange"

==Begründung:==
-
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Version a) wurde beschlossen

X002 - Einführung einer Discourse-ML

Beschluss des Landesmitgliederversamlung Niedersachsen vom 2015-09-26./27 #(002): Einführung einer Discourse-ML
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Text:
Antragsteller: Thomas Ganskow
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

Einführung einer Discourse-ML

Modul 1: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, für die parteiinternen Diskussionen mit politischem Inhalt eine Instanz der Diskussionsplattform Discourse von der BayernIT betreiben zu lassen. Ziel ist, nach einer Pilotphase, die Umstellung der niedersächsischen Mailinglisten und des Sync Forums auf diese Plattform.

Die Landesmitgliederversammlung möge weiter beschließen, dass als Pilotinstanz die Aktive Nds. als erstes auf die neue Plattform umgestellt wird. Für die technische Migration soll das Sync Forum für die ML Aktive Nds. auf Read Only gesetzt werden, die Mailingliste wird neue Nachrichten bouncen und mit einer entsprechenden Nachricht als Antwort versehen. Ein Termin hierfür wird gemäß dem Zeitpunkt der technischen Umsetzung durch den Landesvorstand festgelegt. Es wird keine Altdatenübernahme stattfinden, d.h. Interessenten müssen sich an der neuen Plattform erneut anmelden. Der GoLive der neuen Plattform soll bis spätestens 01.01.2016 stattfinden.

Die Landesmitgliederversammlung möge weiterhin beschließen, dass die Pilotphase Ende März 2016 bewertet wird. Zeigt sich durch den Einsatz des neuen Mediums ein signifikanter Anstieg der politischen Arbeit und der darüber geführten politischen Diskussion, wird sie beibehalten. Andernfalls sollen die ursprüngliche ML Aktive Nds. und SyncForum wiederhergestellt werden.

Modul 2: Die Landesmitgliederversammlung möge weiterhin eine Nutzungsregelung beschließen.
[[3]] - Nutzungsregel Discourse NDS

==Begründung:==
Die Diskussionskultur, sowohl auf der niedersächsischen, wie auf vereinzelten regionalen Listen, ist seit Jahren verbesserungsfähig. Technische Tools können zwar mangelnde Sozialkomptenz nicht lösen, können aber der Community Werkzeuge in die Hand geben, um sich gegen Störer und Menschen mit mangelhafter Kinderstube zu wehren.

Discourse ist genau dafür gedacht. Es ist eine Plattform, die Mailinglisten und Foren zusammenführt und der Community hilft, Diskussionen zielgerichtet und zivilisiert zu führen und der Community die Möglichkeit gibt gegen, in ihren Augen, Störer vorzugehen, ohne in einem ersten Schritt Moderatoren dafür zu brauchen.

Während eine derartige Liste in Bayern und Schleswig-Holstein allein durch den LaVo eingeführt wurde, soll hier in Niedersachsen die LMV als höchstes Organ über eine Einführung entscheiden.

Erfahrungsbericht aus Bayern:

Nach 4 Tagen hatte die dortige Discourseliste mehr als 60 Benutzer, Diskussionen laufen sehr rege zu verschiedensten Themen, erfreulicherweise sehr in Richtung Programmarbeit. Innerhalb dieser Zeit lediglich ein einziger Fall, wo ein Benutzer gemeldet wurde, konnte schnell geklärt werden.

Nikki (1V Bayern) ist auch sehr begeistert, dass es so gut angelaufen ist, endlich wieder politische Debatten auf einem bayerischen Forum. Schön, wenn wir auf diese Weise wieder zu einem Programm kommen.

  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ich bitte darum, diesen Antrag auf Sonntag, eine Stunde vor offiziellem Ende der Veranstaltung zu legen, sofern absehbar ist, dass er als sonstiger Antrag nicht mehr zur Beratung und Beschlussfassung käme. Somit wäre sichergestellt, dass er beraten würde, ohne eine TO-Änderung vornehmen zu müssen.

X003 - Einführung einer zusätzlichen Mailingliste

Beschluss des Landesmitgliederversamlung Niedersachsen vom 2015-09-26./27 #(003): Einführung einer zusätzlichen Mailingliste
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Text:
Antragsteller: Jürgen Junghänel
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

Einführung einer zusätzlichen Mailingliste

Es wird eine weitere Mailingliste eingeführt, auf der nur Mitglieder der Piratenpartei Niedersachsen schreiben und lesen können.

==Begründung:==
Die neue Mailingliste ermöglicht einen ungestörteren innerparteilichen Meinungsaustausch.
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  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: {{{Ergebnis}}}
Zusatzinfos: -

X004 - Auflösung von Kreisverbänden

Beschluss des Landesmitgliederversamlung Niedersachsen vom 2015-09-26./27 #(004): Auflösung von Kreisverbänden
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Text:
Antragsteller: Florian Lang
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

Auflösung von Kreisverbänden

Die Landesmitgliederversammlung möge beschliessen, die Auflösung folgender KV´s zu bestätigen.

Helmstedt
Peine
Holzminden

Die Abstimmung sollte einzeln erfolgen.

==Begründung:==
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  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: