NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag - 255

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die Landesparteitag Niedersachsen 2012.3. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Landesparteitag Niedersachsen eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05

Antragsnummer

P255

Einreichungsdatum

Antragstitel

Änderungsantrag Bauen und Verkehr

Antragsteller

Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Wahlprogramm

Antragsgruppe

Bauen und Verkehr„Bauen und Verkehr“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.

Antragstext

Hiermit beantrage ich, die Passage

Das Land soll Städte und Gemeinden fördern, die eine Pilotphase zu entsprechenden Projekten durchführen möchten. Diese sollen, wissenschaftlich begleitet, durchgeführt werden.

aus dem alten Punkt 2.2 des Wahlprogramm zu streichen und diesen mit dem neu beschlossenen ehemaligen Antrag 026 zu verbinden zu folgendem neuen Gesamtantrag:

Herbeiführung eines Pilotprojektes für den fahrscheinlosen öffentlichen Personen Nahverkehr

Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für einen fahrscheinlosen, öffentlichen Personennahverkehr mit Taktfahrplan ein. Vergleichbare Projekte anderer Städte, zeigen den sehr positiven Effekt dieser Maßnahme, auf Lebensqualität und Stadtentwicklung.

Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich dafür ein, dass sich in Niedersachsen Städte und Gemeinden um die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs im Wettbewerb bemühen. Das Land stellt für den "Gewinner" 5 Mio. €/Jahr für 5 Jahre zur Verfügung. Sollte die gewinnende Stadt/Gemeinde innerhalb von 5 Jahren nach dem Förderungsende kostenpflichtige Fahrscheine wieder einführen, sind die Fördermittel von ihr zurückzuzahlen.

Antragsbegründung

Begründung: Ansonsten hätten wir eine Doppelung.

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Antragsfabrik

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Datum der letzten Änderung

28.10.2012

Status des Antrags

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Anregungen

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Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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