NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-11-02

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Kommunalvernetzung 2015-11-02

Wann: 02.11.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)
Teilnehmer: ?

1. Antragsarchiv:

Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de

  • Update:
    2689 Anträge vorhanden (Stand: 29.10.2015) Warum es immer weniger werden, keine Ahnung.

2. Kontaktliste

Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein. https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing (Liste aktualisiert)

http://www.piratenpartei-goettingen.de/ratsfraktion/meinhart-ramaswamy

Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ?

3. Tools

Allgemein

http://openantrag.de/ http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ https://trello.com/

Aufgabenverwaltung

https://openspending.org/

Bürgerbeteiligung

Budget zur Kommunalwahl 2016

  • wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
  • Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.
  • Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.

4. Mandatsträger

Braunschweig

Anfrage: Hinweise B-Pläne auch vor Ort auslegen - Nachfrage

Antrag: Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten

Presse:
http://regionalbraunschweig.de/pegida-verbot-braunschweiger-politiker-sind-dagegen/
"Die Meinung in den Köpfen ändert ein Verbot nicht. [...] Um Meinungen zu ändern, braucht es weiter stetig Menschen, die öffentlich aufzeigen, wo Pegida alles falsch liegt."

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

  • 31.10. - 08.11. Themenwoche zu OpenAntrag. Materialien sind in der LGS verfügbar.
    • Wird es im Nov 2015 noch ein RL-Treffen geben?

6 Ideen und Hinweise zur KW16

  • Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.
  • Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863
  • Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.
  • Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter.
  • Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.
  • Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter
    https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt
    bzw.
    https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf

7. Barcamps / Veranstaltungen

KoPo-BarCamp 15.4 wird möglicherweise im November stattfinden, der Ort, Termin und Inhalt sind noch nicht bekannt. Wer eine passende Location hat (ca. 20 Personen, WLAN) mag sich bitte kurzfristig melden.

8. Sonstiges


Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo am 17.11.2015


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt

ENDE: 20:xx Uhr

--Luxtux (Diskussion) 05:20, 3. Nov. 2015 (CET)

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