NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-09-17

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Mumbletreffen Kommunalpolitik

Wann: 17.09.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)

Teilnehmer:

  • Thomas Ganskow
  • Rolf Tischer, Uelzen

Beginn: 20:07 Uhr

1. Antragsarchiv:

2. Kontaktliste

Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.

3. Tools

Allgemein

Bürgerbeteiligung

Budget zur Kommunalwahl 2016

wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da die Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch nicht getagt hat.
Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.

4. Mandatsträger

Braunschweig

Uelzen

  • Antrag auf Teilnahme am Förderwettbewerb: „Erfolgreiche Grünkonzepte in Städten“ wurde positiv beschieden.
  • Antrag zur Beauftragung eines externen Gutachters zur Kostenentwicklung Altes Rathaus ( Kosten sind explodiert)
  • Antrag Unterbringung von Flüchtlingen in freistehende Hotelzimmer der Stadthalle gestellt, Zustimmung bei den anderen Fraktionen
  • Antrag zur Verfügungstellung des Haushaltes als csv-Datei, nachdem der alte Finanzdezernent in Rente ist sträubt sich der neue die Daten raus zu geben.
  • Antrag auf öffentliches WLAN angenommen

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

  • 24. - 31.10. Themenwoche zu OpenAntrag. Dazu findet am 08.10. ein Workshop im Mumble, Dicker Engel, statt.
  • Welche drei Themen sollen für das nächste Jahr bei bundesweiten Themenwochen behandelt werden?
    • Breitbandausbau
    • kommunaler (sozialer) Wohnungsbau
    • öffentliches W-LAN in Behörden
    • Fahrscheinloser ÖPNV
    • Grundlage für privaten Freifunk ändern (Störerhaftung)

6 Ideen und Hinweise

  • Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.
  • Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863
  • Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.
  • Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter.
  • Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.

7. Barcamps / Veranstaltungen

8. Sonstiges


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt

ENDE: xx.xx Uhr


--Luxtux (Diskussion) 00:05, 2. Okt. 2015 (CEST)

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