NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2014-06-17
KommunalPolitik-Mumble
Wann: 17.06.14
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
Teilnehmer:
- Robert Geislinger
- Strucki_Nds
- Big Arne
- Rolf Tischer
- Alu
- zeitweise diverse Gäste
Eröffnung: 20:15
Moderation: Robert
Protokoll: Alle
Tagesordnung:
1. Antragsarchiv:
- Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
- Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
- Dateien können selbstständig eingespielt werden
- Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion (i.d.R. binnen 24h)
- Kontakt:
- Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
- Twitter: @Antragsarchiv
- Redaktionelle Betreuung: @Strucki_Nds
- Aktuelle Zahlen: (Stand: 17.06.)
- 1.545 Anträge / Anfragen
- 2.082 Dateien
- Mitstreiter gesucht
- Programmierer
- Mensch mit technischem Verstand für Tests
- http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/faqplus/
- Verbesserungen / Vorschläge / Ideen
- per Mail an Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
- oder über http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/hilfe/
2. Kontaktliste
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing
3. Tools
- Allgemein
- Bürgerbeiligung
- http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
- Handbuch :http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
- http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
- http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
- Seminare
- Vom leisen Sterben der Dörfer in Südniedersachsen
- Freitag, 20. Juni, in Hattorf am Harz
- http://www.asg-goe.de/index.shtml
- http://www.freiheit.org/webcom/show_uebersicht.php/_c-11/_lkm-6/i.html
- http://www.fes-kommunalakademie.de/_data/FES_Kommunal_JP_2014_www.pdf
- Politische Bildungsgemeinschaft Niedersachsen e.V. http://pbh-hannover.de/index.php
- Führerschein für Ratsmitgliederhttp://www.kas.de/niedersachsen/de/pages/2616/
- http://www.piko-nrw.de/ (vielleicht für NDS aufsetzen? Oder mit NDS erweitern?)
- Seminare für die man Bildungsurlaub bekommen kann (§ 54 Abs. 2 Satz 4 NKomVG).
- bitte bei PiKo anfragen,
- http://www.difu.de/
- Vom leisen Sterben der Dörfer in Südniedersachsen
- Schaffung einer Plattform zum gemeinsamen Ausarbeiten von Anträgen
- nur für Mandatsträge und Angestellte
- Ausarbeitung von Anträgen die Überregional getellt werden können, bspw. Freiwillige Feuerwehr oder Wildtierkamera-Überwachung
- Möglichkeit Quelldokumente abzulegen (daher kein öffentliches Tool)
- besteht an sowas Interesse? ja
- Kann das ein Pad leisten? Dateiablage in verschlüsselter Own-Cloud?
- Ein Tool mit dem Anträge zeitlich überwacht werden können, um das mutwillige Verzögern der Verwaltung bei der Bearbeitung selbiger transparent darstellen zu können wird debatiert.
- Kein entsprechendes Tool bekannt
- Adaption des Time-Sliders von OpenAntrag?
- Es fehlt an Programmierern
4. Berichte Mandatsträger:
Alu - Buchholz i.d.N. Stadtrat
- Antrag Sicherer Aufenthalt für Edward Snowden http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/21244_NI_Antrag_Resolution_Snowden.pdf
- Gestellt am 05.06.2014 Nicht fristgerecht für Ausschuss am 12.06.
- Versuche den über den VA einzubringen (Grüne wollen helfen, bin nicht im VA)
- Antrag Freihandelsabkommen http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/21244_NI_Antrag_Freihandelsabkommen.pdf
- Noch nicht terminiert
- Antrag Verschlüsselung (mit Grünen) http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/21244_NI_Antrag_Verschluesselung.pdf
- Sollte in Ausschuss am 12.06. wurde aber nicht auf TO genommen
- Anfrage zu KiTa-Essen (anlässlich Bertelsmann-Studie) http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/21244_NI_Anfrage_KiTaEssen.pdf
- Zwei Anträge aus OpenAntrag endlich bearbeitet
- Infos:
- Finanzamt erkennt Spenden an Kameradschaftskassen der freiwilligen Feuerwehr nicht an. Spendenbescheinigungen seien zu Unrecht erstellt worden. Stadt muss 10000 Euro an Finanzamt zahlen.
Big Arne - Wolfenbüttel Stadtrat
- Antrag http://wheelmap.org/ ist ohne Abstimmung durch.
- Antrag Open Data wird mittelfristig im Bereich Finanzen und Bilder umgesetzt
- In wie weit es möglich ist, weitere, schon vorhandene Daten zu veröffentlichen, wird von der Verwaltung noch geprüft.
- Antrag abgeordnetenwatch wird von allen anderen Fraktionen kritisch gesehen
- Insbesondere der Arbeitsaufwand wird für ein Parlament aus Ehrenamtlichen unnötig kritisch gesehen.
- Antrag Zahngesundheit in Ganztagsschulen in allen Zeitungen
- Antrag Tranzparenzsatzung läuft.
- CDU zieht den Antrag auf Livestream zurück. Es wird geprüft, ob die Audioaufzeichnungen veröffentlicht werden können.
Rolf
- Antrag TTIP wurde behandelt, hat sich aber erledigt weil der Niedersächsische Städtetag sich schon kritisch geäusert hat
- Umbildung im Stadtat steht im Raum, da das UWG-Mitglied von schwarz-grün zu rot gewechselt ist. (er wollte seinen Sitz im VA behalten .....) Dadurch nimmt unsere Gruppe eine Schlüsselfunktion ein, wer eine Mehrheit will muss mit uns reden
5. Sonstiges
- Vernetzungstreffen der Kommunal Piraten in Düsseldorf
- für NRW's neuen Ratspiraten
- alle kommunalen Mandatsträger aus anderen Landesverbänden sind eingeladen
- 05.- 06.07.14
- weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunales_Mandatstr%C3%A4gervernetzungstreffen_2014.1
- Barcamp in Hildesheim
- Termin: 27. 09.2014 - nach den Sommerpausen
- bisher wohl kein Thema ausgesucht
- kommunalpolitisches Barcamp in Göttingen
- Termin: 2014, nach Hildesheim
- Durchführung durch Ratsfraktion, mit finanzieller Beteiligung der Fraktion
- Thema noch nicht ausgesucht, gibt bereits Ideen, richten uns nach Hildesheim um Dopplung zu vermeiden
- geplante Thementage 2014
- angedacht sind Tage, an denen die Gliederungen Aktionen/Infotische zu ausgesuchten Themen machen sollen, um ein aktives Themensetting zu betreiben und Themen die uns wichtig sind nach vorne zu bringen.
- auf KoPo Barcamp ausgesucht https://del.piratenpad.de/kopotreff141 (Zeile 52)
- 20.09. Tag der Softwarefreiheit
- Koordination: Andreas Neugebauer (Delmenhorst)
- 15.10. Tag des weißen Stockes
- Koordination: Coco (Braunschweig)
- 01.12. Weltaidstag
- Koordination: Mirco Pauli (Goslar)
- 20.09. Tag der Softwarefreiheit
Kommunale Erfolge bitte an:http://twitter.com/PiratenWirken
Ende: 21:30 Uhr
Nächste Kommunalpolitikmumble ist am Mittwoch den 02. Juli 2014 an gleicher Stelle
Termine:
Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt.
--Luxtux (Diskussion) 15:07, 18. Jun. 2014 (CEST)