NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2014-02-02

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KommunalPolitik-Mumble

Wann: 02.02.14 Beginn: 20:00 Uhr Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben Teilnehmer:

Tagesordnung:

1. Antragsarchiv:

2. Kontaktliste

3. Tools

4. Berichte Mandatsträger:

  • Uelzen:
    • Antrag aus OpenAntrag für eine zeitlich begrenzte Fußgängerzone wurde in der Gruppe heftigst abgelehnt, so was wurde 2010 schon mal getestet und man hatte alle Geschäftsleute gegen sich. Der Versuch wurde nach 4 Monaten vorzeitig abgebrochen. An das Thema traut sich keiner ran.
  • Landkreis Göttingen
    • Es gibt in einigen Gemeinden Probleme mit der rechtzeitigen Zustellung von Briefen. Ich weiss nicht, ob der Kreis da eine Zuständigkeit hat. Habe aber erst einmal die Post angeschrieben. http://pirat.ly/381bz
  • Stadtrat Buchholz i.d.N
    • Erste Bürgerwerkstatt Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
      • Sehr gute Beteiligung von Bürgern (120) aber wenig Möglichkeit sich einzubringen. Kritik bei Stadtbaurätin angebracht.
    • Bisher keine Sitzungen ausser einem Info-Ausschuss zum Thema "ISEK"
    • OpenAntrag
      • Problem (s. KoPo20) noch nicht gefixt
      • Vor einigen Monaten RL-Veranstaltung zu OpenAntrag gemacht, war auch im lokalen Wochenblatt bekanntgemacht, Beteiligung war aber sehr übersichtlich
  • Osnabrück
    • Snowden soll Ehrenbürger werden
    • Resolution Mandela
    • Essbare Stadt
    • Gemeinsames Wohnen - Alternative zum Wohnkonzept

5. Publikation zur Halbzeit Kommunalwahlperiode ( 11 März 2014)

  • Eine Sinnvolle Idee?
    • PM mit Antragsarchiv, Open Spending etc.
      • Beim NDS Presseteam angefragt ob die uns helfen können,
      • Ylva hat zugesagt uns zu unterstützen bei der PM
      • Wann genaus soll die raus am 11.03.14 oder etwas früher? 2-3 Tage vorher
    • Lokale Radiosender, Gesprächsrunde
    • Danke! Anzeige oder Flyer
    • https://niedersachsen.piratenpad.de/Aktion-Halbzeit
  • Wer macht mit?
    • Göttingen, ich auf jeden Fall, Ratspiraten sicher auch.
    • Osnabrück auch
    • Braunschweig
  • Welchen Umfang kann die haben?
  • Finanzierung von Fraktionen möglich?
    • nur wenn die kommunale Arbeit in die Werbung mit einbezogen wird
  • Zeithorizont Veröffentlichung? Zusammenfallen Europawahl eher gut oder schlecht?

6. Direktwahlen Niedersachsen 2014

7. Sonstiges

  • Seminare für die man Bildungsurlaub bekommen kann (§ 54 Abs. 2 Satz 4 NKomVG).
  • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung
  • Kommunale Erfolge bitte an :http://twitter.com/PiratenWirken
    • PiratenWirken hat personelle Unterstützung bekommen. Wenn jemand erfolglos versucht haben sollte, dort was zu werden, nochmal versuchen.
  • Etti mach ne Anfrage bei der Bundes AG ob die noch aktiv sind, Vorschlag das Thema in der Bundes Marina zu besprechen.Etti schreibt Gefion an und macht den Vorschlag ab 21:00Uhr die Kopo für den Bund öffentlich zu machen.
    • Von den Koordinatoren ist keine Rückmeldung gekommen
  • Wiederbelebung der OpenMind Stiftung,Bernd Dreyer

Termine:

Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt. Stromtrasse: Sitzung im Landtag, Antrag wurde vorgestellt, CDU :gesetz sei bereits vor 90 Tagen überprüft worden, diese Aussage war falsch.
Alle Parteien haben zugestimmt, Antrag wir am Mittwoch den 11.02. im Verkehrsausschuß besprochen,
Ralf soll Kontakt zu Bernd aufnehemen, zwecks Antrag für März

--Luxtux 21:55, 9. Feb. 2014 (CET)

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