NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2014-01-17
KommunalPolitik-Mumble
Wann: 17.01.14
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
Teilnehmer:
- Andreas (@tracktuner), Landkreis Göttingen
- Jessica ( Osnabrück)
- HamMartin (Hamm, NRW)
- Alu (Buchholz i.d.N., Nds)
- Robert Geislinger
- Rolf, (Uelzen)
Tagesordnung:
1. Antragsarchiv:
- Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
- Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
- Dateien können selbstständig eingespielt werden
- Anschließen erfolgt Freigabe durch Redaktion (i.d.R. binnen 24h)
- Kontakt:
- Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
- Twitter: @Antragsarchiv
- Redaktionelle Betreuung: @Strucki_Nds
- Bericht: Ich habe weitere Anträge aus Berlin-Spandau eingepflegt. Derzeit sind 1066 Anträge online. [Bin heute, aus privaten Gründen, nicht anwesend]
Bericht:
2. Kontaktliste
- Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
- https://docs.google.com/file/d/1-I9z3lNnHQgjMGVssJJUFgUia0m7PDkBTwqV4rkTqwwJMegUKbGK6aUWpCyw/edit?usp=sharing
3. Tools
- http://openantrag.de/
- http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
- https://trello.com/
- Aufgabenverwaltung
- https://openspending.org/
- http://www.piko-nrw.de/ (vielleicht für NDS aufsetzen? Oder mit NDS erweitern?)
4. Berichte Mandatsträger:
- Osnabrück
- Antrag Urheberrecht bei öffentlichen Ausschreibungen
- http://virtuelle-akademie.de/webcom/show_article.php/_c-26854/_nr-92/_p-69/i.html
- Uelzen
- mehrere Gebäude stehen zur Debatte, vom Abriss bis Sanierung
- Antrag aus openAntrag (zeitlich begrenzte Fußgängerzone)
- Göttingen
- Z Zt. Sitzungspause. Werde im nächsten Kreistag einen Vorschlag aus OpenAntrag übernehmen.
- Demografiebeirat geht in den Kreistag.
- Buchholz i.d.N.
- Derzeit aktuell:
- Abschlussphase Mobilitaetskonzept - Verdacht Alibiveranstaltung
- Startphase Integriertes Stadtentwicklungskonzept (Buergerwerkstatt morgen)
- Geplant:
- Openantrag endlich benutzbar machen (der Prozess ist falsch definiert)
- Den Antrag zu Crypto s.o. einbringen
- Vergangenes (lange nicht hier gewesen):
- Haushalt (Dezember) - versucht die Tricks der Verwaltung offenzulegen
- http://www.heide-piraten.de/hpblog/2013/11/30/ein-bisschen-transparenz-in-der-anstalt/
- Gruppenmeldeauskuenfte teurer machen (keine Mehrheit bekommen)
- Buergerhaushalt wurde von Verwaltung sabotiert und wenig erfolgreich
- http://www.heide-piraten.de/hpblog/2013/08/25/buchholz-burgerhaushalt-stadtgrun-2014/
- Derzeit aktuell:
- Braunschweig
- Einpflegen von Anträgen ins Kommunalarchiv begonnen (seit Freitag)
- Geodatenantrag wurde von Verwaltung übernommen (siehe auch drahflow-twitter)
- Anfrage zum Drugchecking in BS kommt im nächsten Ausschuss Gesundheit und Soziales 06.03.2014 als Vorbereitung zum Antrag in BS da in H nicht geklappt
- Zur Zeit dabei, Infos über Verschlüsselung mit der Stadt und Bürger zu erhalten (Machbarkeit etc)
- Akteneinsichts-Verfahren läuft immer noch
- Anfrage: Online-Versteigerungen in BS-wann? läuft noch und einiges mehr ;-)
5. Publikation zur Halbzeit Kommunalwahlperiode ( 11 März 2014)
- Eine Sinnvolle Idee?
- PM mit Antragsarchiv, Open Spending etc., Etti macht ein Pad für die Anregungen zur PM
- Lokale Radiosender, Gesprächsrunde
- Danke! Anzeige oder Flyer
- https://niedersachsen.piratenpad.de/Aktion-Halbzeit
- Wer macht mit?
- Göttingen, ich auf jeden Fall, Ratspiraten sicher auch.
- Osnabrück auch
- Braunschweig
- Welchen Umfang kann die haben?
- Finanzierung von Fraktionen möglich? Hat die Partei Geld? Etti informiert sich über die Finanzierungsmöglichkeiten bis zum 24.1
- Zeithorizont Veröffentlichung? Zusammenfallen Europawahl eher gut oder schlecht?
6. Direktwahlen Niedersachsen 2014
- bisher 130 Stück, täglich werden es mehr
- Artikel piraten-nds.de: https://www.piraten-nds.de/2014/01/09/2014-ein-superwahljahr/
- Liste aktueller Direktwahlen: http://www.landeswahlleiterin.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=34045&article_id=120898&_psmand=21Ich
- Liste ist offenbar sehr unvollstaendig
- Wahlen mit Piratenbeteiligung:
- Oberbürgermeister Göttingen: http://www.piratenpartei-goettingen.de/piratenplanet/kandidatin-zur-wahl-einesr-oberbuergermeisterin-gesucht-10185
- Bürgermeister Melle: http://piraten-melle.de/aktuelles/252-2/
- Stadtrat Goslar: http://www.piraten-goslar.de/aufstellungsversammlung-fuer-die-wahlen-zum-rat-der-stadt-goslar/
- wo noch???
- Wahlen (bisher) ohne Piratenbeteiligung:
- BGM Buchholz i.d.N., Samtgemeinde Tostedt und Gemeinden Tostedt, Jesteburg
- Landrat Landkreis Harburg
- Stadt Uelzen
- Etcetera
- https://www.piraten-osnabrueck.de/news/2013-05/piratenpartei-osnabrueck-befragten-die-oberbuergermeister-kandidaten-aller-parteien
7. Sonstiges
- Seminare für die man Bildungsurlaub bekommen kann (§ 54 Abs. 2 Satz 4 NKomVG).
- bitte bei PiKo anfragen
- http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung
- Kommunale Erfolge bitte an :http://twitter.com/PiratenWirken
- Etti mach ne Anfrage bei der Bundes AG ob die noch aktiv sind, Vorschlag das Thema in der Bundes Marina zu besprechen.
Termine:
Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt.
--Luxtux 18:20, 29. Jan. 2014 (CET)