NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2013-11-01

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KommunalPolitik-Mumble

Wann: 01.11.13
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
Teilnehmer:

  • Andreas (Landkreis Göttingen), @tracktuner
  • Jan (von wo komme ich jetzt eigentlich?) @Strucki_Nds
  • Ortwin (Hildesheim)


Letztes Pad: https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo-13

Tagesordnung:

1. Antragstool:

Bitte ab sofort http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ bewerben und nicht mehr das drive.

  • Mittlerweile über 500 Anträge und Anfragen
  • weitere 500 lagern noch bei mir und werden sukzessive eingepflegt
  • schreibe gerade alle Mandatsträger bundesweit an und setze diese in Kenntnis
  • werde die Tage (vielleicht noch heute Nacht) die LVs anschreiben und um unterstützung bitten (auch finanziell)
  • Ferner werde ich alle mir bekannten Kommunalarbeits AGs der LVs anschreiben

2. Kontaktliste

Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.

Änderungen:

  • Michael Leukert muss entfernt werden
  • Ralf Kleyer

3. Steckbrief-Homepage

4. Tools

5. Berichte Mandatsträger


  • Hildesheim Stadt
    • Gerade nix spannendes glaube ich.
  • Buchholz
    • nichts (piraten-)spannendes
    • Haushaltsberatungen (fiese Tricksereien)
      • spannend ist auch mal die ansätze 2012/2013 mit den ergebnissen zu vergleichen. das kann man automatisiert per spreadsheet machen und gibt teilweise interessante erkenntnisse. :-) bei uns ist z.B. ganz viel geld (halbe million) bei den kindergärten zuviel angesetzt worden was dazu führt, dass im abschluss 2012 ganz viel geld über ist (quasi gewinn). das wurde aber nicht übertragen, sondern zum schuldenabbau genutzt. 2013 war aber ganz knapp genäht, auch wegen von 2012 auf 2013 verschobener sachen (angeblich war ja 2012 kein geld da). da hat man auch überzogen, so dass in 2014 kein Geld da ist und Kredite aufgenommen werden müssen, was aber wegen schuldenbremse politisch nicht opportun ist. deswegen werden in 2014 freiwillige leistungen gekürzt. so hat der aktuelle bürgermeister (cdu/fdp nah) im wahljahr des neuen bürgermeisters (mai 2014) der rot/grünen Mehrheit auferlegt, leistungen zu kürzen oder steuern und gebühren zu erhöhen. so wird über den Haushalt Parteipolitik gemacht.
    • ein Pirat versucht den Haushalt bei openspending einzustellen (Robert)
    • endlich mal Antrag auf Melderegisterauskunftsgebührenanpassung eingereicht
    • bitte auch hier hochladen http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

6. BPT - Info Kommunale Erfahrungen

  • How To - Fraktion/Gruppe
  • Vor/Nachteile

    Kleine Gruppe: Bedeutend mehr Handlungsfähigkeit durch Personal, Räumlichkeiten, Gelder. Meist wenig Kompromisse zu machen, auch bei Bündnissen mit anderen kleinen Parteien. Entscheidend ist das persönliche Verhältnis zu den gewählten Abgeordneten, weniger die Partei dahinter.
  • Große Gruppe (Mehrheit): Mehr Macht, mehr Möglichkeit, Dinge tatsächlich umzusetzen. Aber: Deutlich größerer Zwang, sich auf Kompromisse einzulassen und einzufügen.
  • keine Gruppe / Fraktion (als einzelne Abgeordnete) hat den Vorteil, dass man nicht so in das politische Geschäft anderer Parteien herein gezogen wird und seine Unabhängigkeit / das Anderssein wahrt. Ressourcengewinn und mehr Geld müssen bei politischer Arbeit auf kommunaler Ebene nicht im Vordergrund stehen.
  • Wichtige Ausschüsse
  • Finanzen!!!
  • Schule - Wenn jmd Bildung wichtig ist. Schulschließungen im Grundschul- und BBS-Bereich haben auf örtlicher Ebene manchmal hohes Konfliktpotential - ideologische Streitthemen Oberschule - IGS/KGS - G12/13. Kontakt zu Schulen in Wahlzeiten
  • (Recht ist nett, um an demokratischen Prozessen zu arbeiten)
  • (Stadtentwicklung hat relativ viel Potenzial für Bürgerbeteiligung---->Radwege!)
  • Haushaltsberatung
  • Göttingen
  • Top Anträge
    • OpenData
    • Streaming Ratssitzung
    • Kommunalpolitik Barcamp?
    • NDS-weit: Jan/Feb? März/April?
    • Was auf Bundesebene überhaupt nicht läuft:
    • http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kommunalpolitik_Bund
    • Deshalb: Jemanden (Beisitzer) im Vorstand der sich um KoPo kümmert: Bundesmarina im Sommer?

Termine und Hinweise:



--Luxtux 18:14, 4. Dez. 2013 (CET)

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