NDS:Holzminden/2012-05-12 Protokoll Stammtisch Holzminden

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Protokoll des Piratentreffs vom 12.05.2012

anwesend (alphabetisch): Annette, Hilmar, Maurice, Ronny, Semi, Siggi, Thomas, Urszula, Volker und ein Gast

Dauer: 17:00 bis 18:45

  • Ronny verliest Statement der ehem. Vorstandsmitgliedes der Piratenpartei Marina Weisband über Umgangsformen in der Piratenpartei
  • Aussprache über die Eingaben von Frank (basierend auf seiner Mail vom 02.05.12 16:17 an die öffentliche ML, da er nicht anwesend ist)
    • Ronny erörtert die Geschehnisse im Vorfeld und Nachgang der Direktaufstellung hinsichtlich des Ersuchens um Zulassung der Briefwahl von Frau Gallo.
    • Bezüglich der von Frank kritisierten mangelnden Wahlabsprachen distanzieren sich der Vorstand und alle Anwesenden von solchen als "unpiratig".
  • Bewegliche und gemeinsame Stammtische
    • Es wird beschlossen, weiterhin 2 Treffs im Monat zu veranstalten, einen davon an einem festen Ort.
    • Der zweite kann und sollte (wenn möglich) an unterschiedlichen Orten stattfinden
    • Ahlfeld / Delligsen wird als Lokalität für einen kreisübergreifenden Treff vorgeschlagen und zur Diskussion an die benachbarten Kreise weitergetragen.
  • Statusberichte der Arbeitsgruppen und Arbeitskreise
    • AG Schule und Bildung 
    • https://hol.piratenpad.de/72
      • Annette referiert über Inklusionsschulen, Lehrmittelfreiheit
      • Stimmung in der Bevölkerung: 
        • Bildung zur Landessache machen, Gleichwertigkeit der Abschlüsse 
        • G8 abschaffen
          • Beverungen (NRW) geht wieder auf G9
          • Vereinen wird durch G8 die Jugendarbeit massiv erschwert
        • ÖPNV: Oberstufe bekommt keine freien Fahrkarten mehr
    • AK Jugend und Soziales
      • Siggi berichtet von der Lage der KiTas und seinem Besuch in der Drehscheibe
    • AG Stadt- und ländliche Entwicklung
      • Urszula und Semi berichten über von ihnen besuchte Sitzungen
        • Niedersachsen-Ticket gilt nicht für Busse (nur sehr geschränkt nützlich bei uns im Kreis)
        • ÖPNV: Nach Protesten von Kunden hat es Fahrplanänderungen gegeben
        • Volker berichtetet über stillgelegte Bahnstrecken
        • Breitbandleitungen
        • Premien für Umzüge aufs Land
        • aktuelle Statistiken sind sehr uneindeutig
      • AG Bauen und Verkehr
        • Urszula berichtet über die Sitzung des Ausschusses der Abfallwirtschaft
          • Bauschutt Delligsen - Hohenbüchen
          • Kostenplanung
          • Stillgelegte Deponie in Arholzen
          • Kleinmengen Deponien
          • Volker gibt eine kurze Übersicht über Deponien und deren Technik
          • Wertstofftonnen werden nicht kommen
          • Bsp: digitale Datenträger sind im Kreise Restmüll
        • AG Urheberrecht / ACTA
          • Annette berichtet über aktuelle Aktionen und die AG Urheberrecht http://wiki.piratenpartei.de/Urheberrecht
          • offene Debatte über Urheberrecht
            • Urheberrecht als Thema auf Infostand
            • Zweitnutzungsrecht wird urheberfeindlich verwendet
  • Ticket-System
    • es wird keinen ASP geben
    • die Emails an den Vorstand werden automatisiert in das Ticket-System importiert
  • Schulungen
    • Ronny und Hilmar bieten noch mal Schulungen an allen Tools der Piraten an
  • UU-Stand
    • Abstimmung über die Durchführung
  • Kontakt zum Vorstand
    • Manuel weist darauf hin, dass er die eingehenden Mails (MLs) nicht alle lesen kann und vieles auch als Spam ausgefiltert wird: Wer ihn kontakten will, soll bitte seine HOL-Piraten-Mail-Adresse verwenden
  • Pressearbeit
    • Wird im Moment nicht ausgeweitet