NDS:Holzminden/2012-04-14 Protokoll Aufstellungsversammlung

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Protokoll der Aufstellungsversammlung vom 14.04.12

1.1 (Vorläufige) Tagesordnung

1.1.1 Akkreditierung

Mario Espenschied vom LV NDS führt die Akkreditierung durch. Es sind zu diesem Zeitpunkt 16 Stimmberechtigte anwesend.

1.1.2 Begrüßung und bei Bedarf Abstimmung über Geschäftsordnung

Die Landes-GO wird verwendet http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/ueber-uns/grundlagen/geschaeftsordnung.html

1.1.3 Wahl Versammlungsleiter, Protokollant und Wahlleiter

Gewählt wurden jeweils einstimmig

1.1.4 Abstimmung Zulassung von Gästen

Einstimmig wird entschieden, dass Gäste zugelassen werden.

1.1.5 Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen

15 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung

1.1.6 Festlegung / Änderungen der Tagesordnung

  • Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen des TO-Unterpunktes 1.1.6a.1 "Wahl von 2 Wahlhelfern"
  • Antrag auf Vorziehen von ehemals TOP 1.1.7.8 unter TOP 1.1.6a.2
  • Beide Anträge werden angenommen.
  • Die TO wird einstimmig beschlossen.

1.1.6a.1 Wahl der Wahlhelfer

  • Vorschläge: Siggi Sonntag und Safi Elwafi
  • Beide werden einstimmig gewählt.

1.1.6a.2 Wahl der zwei Vertrauenspersonen / Zeugen

  • Benennung und Vorstellung Vertrauenspersonen
  • Helmut Giese und Brigitte Griesmeyer
  • Mitglieder der Versammlung die zusammen mit dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgeben
  • Abstimmung: Beide werden einstimmig gewählt

1.1.7 Kandidatenwahl für die Landtagswahl 2013

1.1.7.1 Erklärung worum es geht

Wahl des Direktkandidaten des Wahlkreises 20 für die Landtagswahl 2013

1.1.7.2 Erklärung wie gewählt wird

Mehrheitsabstimmung 

1.1.7.3 Frage wer kandidiert

1.1.7.4 weitere Vorschläge

1.1.7.5 Vorstellung der einzelnen Kandidaten

  • Frank Brecht: gebürtig aus Bodenwerder/Polle. Studium BWL und Politikwissenschaft in Berlin; Promotion über PPP-Projekte (Public Private Partnership-Projekte auch Projekte in Öffentlich-Privater Partnerschaft). Kehrte kürzlich aus privaten Gründen nach Bodenwerder zurück.
  • Semi Elwafi: 20 Jahre, Abiturient aus Holzminden
  • Volker Zentgraff: gebürtig aus Holzminden, lebt in Golmbach. Studium der Landespflege in Höxter, arbeitet heute als Bauingenieur. Kurzzeitige Mitgliedschaft in der FDP.

1.1.7.6 Fragen an die Kandidaten

1.1.7.7 Wahlvorgang (Übernahme Wahlleiter)

  • Stefan Henke übernimmt als Wahlleiter und erklärt das Wahlverfahren
  • Geheime Wahl
    • Beginn der Wahl 19:42 Uhr
    • Auszählung des Stimmen 
    • Verkündung des Ergebnisses 19:48 Uhr
    • Semi: 10 Stimmen
    • Frank: 4 Stimmen
    • Voker: 2 Stimmen
  • Semi nimmt die Wahl zum Direktkandidaten an
  • Unterzeichnung der Zustimmungserklärung

1.1.8 Sonstiges

1.1.9 Schließung der Versammlung

1.1.10 Formalia ausfüllen