NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2014-04-03

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 03.04.2014 Meta Link zum Arbeitspad https://piradili.piratenpad.de/56 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist Ja. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom DD.MM.2014 wurde nicht genehmigt. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen Keine Berichte weitere Berichte Neue Anfragen   Beantwortete Anfragen   PM Rückzahlung muss noch zu HiAZ und Tonkuhle https://ticket.piraten-nds.de/issues/19171 Protokolle genehmigen Neue Wiki-Protokolle genehmigen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-10-04 Genehmigt: Jason, Edith http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-10-24 Genehmigt: Jason, Edith 06.02. --> später 17.03. --> später Offene OpenAnträge: http://www.openantrag.de/hildesheim/geld-sparen-tourismus-foerdern-umwelt-schonen-und-laerm-reduzieren-das-alles-geht-jetzt https://ticket.piraten-nds.de/issues/18809 Anfrage: Was gibts schon an Elekromobilität in Kreiszuständigkeit, und was ist angedacht/überlegt worden? Gibt es beim RVHI Überlegungen zu Elektro-/Hybridbussen Anfrage: Können wir Einfluss auf Ausschreibung/Vergabe bei Bussen, Taxen etc. nehmen, und kleine Anreize für Elektro einbauen, und wenn ja, wie? Nach Elektro-Anfrage zu den vier "VW Up"s suchen und nochmal genau angucken ZAH https://ticket.piraten-nds.de/issues/17772 Mindesttonnengröße prüfen, vielleicht kann die verkleinert werden. Solidarische Zwangsabgabe erscheint aber sinnvoll. Auch damit Müll nicht illegal entsorgt wird um Kosten zu sparen. Monatliche Zahlung scheint sinnvoll. Weiterer Alg2 Kram Grundsicherung Antrag https://ticket.piraten-nds.de/issues/18658 Noch mehr Alg2 https://ticket.piraten-nds.de/issues/18812 Teilweise bereits von anderen Agenturen beantwortet. Diese Teile können gestrichen werden [Mails checken] Andreas Marx fragen Orhans Bekannter? Prio: Sofort Bitte auf OpenAntrag weiterschalten. TTIP http://openantrag.de/hildesheim/niedersaechsicher-staedtetag-gegen-ttip https://ratsinfo.braunschweig.de/?site=fulltext&action=openblob&type=htm&id=2463&idx=0&source=Antrag&db_database=0 Wir sind keine Stadt. Für Nds Landkreistag einbringen? Umformulieren! Bei SPD/Grünen nachfragen ob dort Interesse besteht. -> Ortwin Ausschreibung Anzeigen schalten? Nein, bereits drei Bewerbungen eingegangen. Bitte die Infos archivieren -> Ortwin: Zettel in Uni&FH aushängen, Stichtag: 18.04.2014 Klären wie kleine Recherche-Aufträge abgerechnet und bezahlt werden könnten ohne großen Bürokratie-Aufwand -> Ticket Befragung aller Wahlberechtigten zur Fusion nach Verhandlung Fusion Ja/Nein? Verbindlichkeit vorher klären Antrag ausarbeiten. NKomVG Regelungen klären -> Ortwin Edith frag Klaus Schäfer was die davon halten. Städte und Gemeinden einladen auch teilzunehmen für lokale Themen. Nächste Sitzung: nicht geklärt Ende: oben eintragen!

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 3 Apr. 2014 Sitzung des von 16:48 Uhr bis 18:30 Uhr Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Ortwin Protokollant: Ortwin Nächster Termin Freitag 6 Sep. 2024 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr