NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2014-02-06

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 06.02.2014 Meta Link zum Arbeitspad https://piradili.piratenpad.de/45 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 15.11.2013 wurde angenommen. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen Finanzen 19.11. Bildung 25.11. ISO 26.11. Kreisausschuss 02.12. Kreistag 09.12. Soziales etc. 16.12. JHA 16.01. Schule&Kultur 06.02.: Inklusion ist ein Problem, weil das Land keine sinnvollen Rahmenbedingungen setzt. Dadurch zunehmende Frustration und wird an den Neuzugängen der Klassen ausgelassen. Verstärkt Vorurteile. AK Produkte Was ist freiwillige Leistung im Haushat? Wie kann das dargestellt? Anteilige Sachen schwierig. Übersicht wichtig. Aufgaben: 1 Produkt beispielhaft auseinander nehmen. Definieren welche Formen von freiwilligen Geldern es gibt Anfrage an alle Dezernate: Welche freiwilligen leistungen gibt es? --> Arbeitskreis wie Ausschuss pflegen! NÖ? Martin Otto oder Mathias Hartmann fragen. Email vom 16.01. enthält Unterlagen. Kommende Sitzungen: 11.02. ISO 17.02. Kreisausschuss 27.02. Finanzen (Jason kann nicht -> Edith?) 06.03. JHA weitere Berichte Neue Anfragen   Aus vergangener Sitzung: Situation der Flüchtlinge Gespräch mit Flüchtlingsrat: Edith nimmt Kontakt auf. Status der Breitbandanfrage Edith hakt nach eingereichte Anträge Ortwin klärt, wann diese in die Ausschüsse kommen. PGP passt im Zweifel wohl besser in Inneres. Gebietsreformen bzgl. Peine: Stammtisch und Peiner Piratenfraktion involvieren. Status? Nochmal auf beiden MLs nachfragen -> Ortwin Vernetzung der Abgeordneten beider Kreis anstreben. Beantwortete Anfragen   Microsoft Maschinenlesbarer Haushalt ist in Arbeit Neue Wiki-Protokolle genehmigen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-10-04 --> nächstes Mal http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-10-24 --> nächstes Mal http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-11-15 --> genehmigt Open Antrag ZAH-Satzung https://ticket.piraten-nds.de/issues/17772 Finanzbericht Zusammenfassung ist bei Ortwin nicht angekommen, wird nochmal geschickt. Pressemitteilungen PGP & Wiki Anträge vorbereiten Ortwin bereitet schnell PGP Pressemitteilung vor Wiki-PM auch vorbereiten, ist noch etwas Zeit. Ausschussbeobachter Marco unterstützt und beobachtet um Ausschuss 4 (Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit ). Evtl auch im Beirat Jobcenter, falls möglich. Edith prüft dies. Edith und Marco tauschen sich intensiv aus. Nächste Sitzung: Anfang März? 03.-07. März? --nichtöffentlicher Teil!-- Im Ticket dokumentieren? N.-Ö.-Pad https://piradili.piratenpad.de/47 Ende: 19:57 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 6 Feb. 2014 Sitzung des von 18:00 Uhr bis Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Jason Protokollant: Ortwin Nächster Termin Freitag 6 Sep. 2024 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr