NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-10-24

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 24.10.2013 Meta Link zum Arbeitspad https://piradili.piratenpad.de/40 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom bzw. ??? 04.10.2013 wurde abgelehnt. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen Vergangene Sitzungen: keine weitere Berichte Neue Anfragen   Abfallkalender als .ics https://ticket.piraten-nds.de/issues/14208 (keine offizielle Anfrage) Maschinenlesbarer Haushalt https://docs.google.com/document/d/1PjLfzT0kkUPi8VeTk-YDbkARsJWos46ErYP5KXXlEyw/edit?usp=sharing (jetzt freigegben) Beantwortete Anfragen   Veröffentlichung Radwegebauprogramm https://ticket.piraten-nds.de/issues/16152 (keine offizielle Anfrage) --> Wir müssen an die Webseite ran! Guter Grund für die Einführung eines Kreiswiki! Rederecht Manfred https://ticket.piraten-nds.de/issues/16153 (keine offizielle Anfrage) --> Nachhaken, ob Rot/Grün Manfred Rederecht geben würden (vielleicht auch bei anderen). Außerdem gucken, inwiefern Liberalisierung des Rederechts über GO möglich/sinnvoll ist. Anfrage Verschlüsselung http://www.piradili.de/2013/10/09/anfrage-zum-thema-verschluesselung/, : Antwort :( PGP ergänzend beantragen? Nachtbus: Bedienung mit Taxis Akteneinsicht für Ausschreibung anfragen oder sowas. Erstmal nachhaken, was es überhaupt gibt. Verbesserung Ratsinfosystem Wie vorgehen? https://ticket.piraten-nds.de/issues/14401 Wie ist eigentlich unsere Beziehung zum aktuellen Anbieter? Was zahlt der Kreis? (Im Haushalt zu finden?) Was kriegen wir an Service umsonst bzw. zu welchem Preis? (Erstmal direkt nachhaken.) ToDo: Jasons Papierunterlagen abbestellen. (Bis auf persönliche Abrechnungen.) Alles, was wir sonst nicht kriegen, oder sich nicht abbestellen lässt, soll ins Fraktionsbüro. Gebietsreformen bzw. Peine: Stammtisch und Peiner Piratenfraktion involvieren. Ablauf Haushaltsberatung planen Wann treffen wir uns dazu? 04.11.2013 17:30 Uhr. Öffentlich einladen. Ohne Ortwin. Jason muss seinen Entwurf aus der LGS mitbringen. Manfred als offizieller Vertreter https://ticket.piraten-nds.de/issues/16153 07.11.13 wohl einzige interfraktionelle Besprechung Folgende Sitzungen: 28.10.2013 Aussch. für Finanzen Personal und Innere Dienste (Jason) 28.10.2013 Jugendhilfeausschuss (Edith) 29.10.2013 Auschuss für Integration Sicherheit und Ordnung (Jason) 30.10.2013 Ausschuss f. Bildung Kreisentw. Bau u. Umwelt (Edith&Jason) 31.10.2013 Ausschuss f. Soziales Jugend Sport u. Gesundheit (Edith) 05.11.2013 (verschoben vom 24.10.) Schul- und Kulturausschuss 04.11.2013 Kreisausschuss - Kleiner Sitzungssaal (Jason, kann evtl nicht) 29.10.2013 Ausschuss 3 Fortentwicklung der Schule für Holztechnik ab 16 Uhr im Kreishaus. Termine im Kalender auf 1,5 Stunden verlängern. Nächste Sitzung: 04.11.2013 17:30 (Thema Haushalt)

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 24 Okt. 2013 Sitzung des von 17:30 Uhr bis Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Ortwin Protokollant: Ortwin Nächster Termin Samstag 4 Jan. 2025 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr