NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-06-26 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 26. Juni 2013

• Uhrzeit: ab 19 Uhr
  
• Ort: Telefonkonferenz
  
• Einwahl: +49 (0) 69 175 36 743
  
• SIP: sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
  
• Raum: 2306# RV Hannover
  
  
• Versammlungsleiter: rudi
  
• Protokollführer: alle
  
  
• Beginn: 19:06
  
• Ende: 21:05
  
  
• Gäste / Audioaufzeichnung: ja/ja wird mangels technischer Möglichkeiten nicht gemacht
• Anwesend: Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
  
• Entschuldigt: Jörg (im Urlaub)
  
  
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

http://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi2013-05-13

• Datum = 26.06.2013
• Dafür = alle
• Dagegen =
• Enthaltung =
• Ergebnis = angenommen
• Zusatz =
• Zuständig = Dirk

TOP 2: Berichte des Vorstands

• Rudi (Aktiventreff im Biergarten, 2* Rathaus Infostand, LSG Verfahren Klage abgewiesen, DK Anmeldung auf dem Postweg zu Wahlleitern
• Thomas Als Vorstand gestern die Affichenbestellung abgeändert, als BP Infostand CSD, Deisterstr. und Liliencronplatz, als BK WPS round about 50 Anfragen bearbeitet, als LK Teilnahme an Podiumsdiskussion BBS:ME am 18.06. in Vertretung für Reiner Budnick
• Ylva: Pavillon-Bestellung, Infostand Rathaus, LSG-Verhandlung, Pressekram, Flyern am Kröpke, PM zur Demo: https://presse-hannover.piratenpad.de/prism-demo
• Daniel: Die Veranstaltungsreihen sind derzeit in der Sommerpause, danach gibts aber schon wieder Interessenten mit ganz verschiedenen Themen. Zusätzlich wird es am 13.08.eine Wahlkampfveranstaltung zum Thema "Transparenzgesetz" mit Burkhard Masseida aus Hamburg und Katta im FZH Linden geben. Ist soweit organisiert - derzeit schreibe ich grad den Flyertext und kümmere mich darum, dass die Veranstaltung auch öffentlichkeitswirksam bekannt gemacht werden kann und dann hoffentlich auch ähnlich positive Resonanz wie die letztjährige Veranstaltung mit Bruno Kramm erfährt.
• Dirk:
  • Antworten aus Hameln bzgl. Öffentliche Kassenbuch erhalten. Würde das gerne einer wiederbelebten AG Online Hannover übergeben bzw. Das dort rüberziehen in Absprache mit Jörg als Schatzi, möchte dringend AG Online wiederbeleben, dazu ein Thinktank angedacht,
  • Webseite: Aufruf Stammtisch-Aktualität, ThemenTeams,
  • Stammtisch Barsinghausen findet wieder am 9.7., einem Dienstag, statt, in Absprache mit Wennigsen und Thomas Gundelbacher sowie Ylva,
  • Anfrage der FDP Barsinghausen bzgl. Einer Diskussionsveranstaltung zu Netz Neutralität in Barsinghausen Barsinghausen (mehr darunter als TOP),
  • Infostände: warmfront-Festival (CSD), Liliencronplatz-Fest

TOP 3: Antrag von Steven Maass v. 14.05.2013

#: Antrag auf Löschung nds-hannover-hemwett

Beschluss des LV Nds vom #: Antrag auf Löschung nds-hannover-hemwett

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Bitte löscht die Mailingliste nds-hannover-hemmwett https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-hannover-hemmwettbergen Die Mailingliste wird nicht mehr benutzt.

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Nichtbehandlung weil Liste schon weg ist
Zusatzinfo: -
Zuständig: Dirk

TOP 4: Bestellung von Wahlkampfmaterial

#056: Bestellung von Wahlkampfmaterial im PShop

Beschluss des LV Nds vom 26.06.2013 #056: Bestellung von Wahlkampfmaterial im PShop

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Leisten wir uns etwas von den aktuellen Materialien aus dem P-Shop?
https://pshop.igelity.de/shop/?&spid=13
Als Vorabbestellung beim PSHop, finale Bestellung aufgrund vn Umlaufbestellung wenn die Preise da sind
200 Flaschenpost 1
1000 Kaperbrief Piratenpolitik
500 Grundsatzprogramm-Zeitung
400 Wahlprogramm-Zeitung

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 5: Antrag auf Änderung der GO des Vorstands

#057: Antrag auf Änderung der GO des Vorstands

Beschluss des LV Nds vom 26.6.2013 #057: Antrag auf Änderung der GO des Vorstands

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Zur Zeit schreibt unsere GO vor, dass wir mindestens einmal pro Monat eine VoSi durchführen. In Fällen wie diesem, wo es einerseits kaum relevantes, was nicht auch per Umlaufbeschluss geklärt werden könnte, zu beschließen ist, und andererseits durch Urlaubszeit und Termine nur sehr wenige Tage zur Durchführung zur Verfügung stehen, sollte es möglich sein, Sitzungen nicht durchführen zu müssen.

Ich schlage daher folgende Ergänzung der GO des Vorstands vor:
Ist: 4.1 Ordentliche Vorstandssitzungen
Vorstandssitzungen finden mindestens ein Mal im Monat statt. Die Termine werden auf der Mailingliste “nds-hannover” im Voraus angekündigt.
Zusätzlich wir nachgefügt:
Wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder keine Notwendigkeit zur Durchführung einer Vorstandssitzung sieht, kann diese entfallen. Dies darf maximal 2x pro Legislatur erfolgen und nicht in zwei aufeinander folgenden Monaten.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. : Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

TOP 6: Zur Diskussion:

Wie verfahren wir, wenn bspw. jetzt aktuell der Schatzmeister oder ein anderes Vorstandsmitglied temporär nicht da ist und Dinge wie Rechnungen bzw. Mahnungen nicht bezahlt werden können?
Stellvertretend für den Schatzmeister sind 1V und 2V zeichnungsberechtigt. Das ist gut, wollte nur noch mal Klarheit in die Sache bringen.

TOP 7: Update Einrichtung eines öffentliches Kassenbuchs und dessen Verknüpfung mit der Regionswebseite

Antworten aus Hameln enthalten, sehe das als Aufgabe einer AG Online in Hannover, die ich wieder aufleben lassen möchte

• 1. Wie sieht der zeitliche Aufwand für den Schatzmeister für das Einpflegen der Daten in das öffentliche Kassenbuch aus?
  
  • zu 1)Wenn die Software ernstmal läuft eigentlich nur, wenn ihr keine automatische Syncronisation per HBCI mit dem Konto wollt. Dann müssen die Buchungen per Hand übertragen werden. Pro Buchung weniger als 10 Sek, geht über das Admininterface.
    
• 2. Wie handhabt ihr den Datenschutz bei personenbezogenen Daten, wie bspw. bei Spenden? Fragt Ihr bei den Spendern nach, ob sie veröffentlicht werden dürfen? Wenn ja, wieviel Mehraufwand wäre das?
  
  
  • zu 2)Bei uns ist es lt. Satzung so da Spenden bis zu 1000 EUR pro Jahr anonymisiert abgeben werden können. Das geschient entweder dadurch das der Spender in den Verwendungszweck "anonym" schreibt oder es im nachhinein per Mail mitteilt. Dann kann die Zahlung per Admininterface anonymisiert werden.
    
    
• 3. Gab es schon mal Nachfragen aus der Öffentlichkeit/Presse oder von Mitgliedern zu den Daten, die ihr veröffentlicht habt?
  • zu 3)Anfagen nicht direkt, aber die örtliche Presse hat mal über unser Kassenbuch berichtet (dewezet.de und weserbergland-nachrichten.de) und soweit wir wissen schauen die da auch regelmäßig rein.
    
    
• 4. Ein Kritiker hat Sorge, dass andere Parteien aus den Daten Schlüsse ziehen können bezüglich Wahlkampfstrategie usw. Wie siehst Du das? Ich finde das ein wenig zu übertrieben.
  
  • zu 4)dann ist das so. Ist uns egal.
    
    
• 5. Gibt es Möglichkeiten bereits gebundene regelmäßige Kosten gesondert/besonders auszuweisen? Bei uns wäre das die monatliche gesondert/besonders auszuweisen? Bei uns wäre das die monatliche Teilmiete für die Geschäftsstelle.
  
  • zu 5)noch nicht. Aber ich habe das Kassenbuch in Java mit dem Framework VAADIN geschrieben. Kann also erweitert werden.

TOP 8: Socialising-Event sprich Sommergrillen

Planung, Termin, was machen wir?
Vorschlag: Grillen an der Ihme, Termin angestrebt Mitte/Ende Juli, 20.7.? Abfrage beim Aktivtreffen, Daniel oder Rudi fragen nach

Top 9: Status Fährmannsfest ?

Thomas geht bei den Organisatoren vorbei und meldet uns mit einem Stand an

Top 10: Status Plakatierungsgenehmigungen

• WK 41 + 42 liegt vor
  
• WK 43 + 47 ist angefragt
  
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Plakatierung#Plakatierungen_in_den_Landkreisen
  
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Plakatierung/NDS:Bundestagswahl_2013/Plakatierung/Hannover_Land1G
  
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Plakatierung/NDS:Bundestagswahl_2013/Plakatierung/Hannover_Land2G
  

Dort bitte die Plakatiergenehmigungen hochladen. Genehmigung wird pro Gemeinde gebraucht.
Tipp von Ylva: Barsinghausen kann unter Umständen sehr lange dauern. Frühzeitig anfragen.

Top 11: Bestellung von Freiheit statt Angst-Plakaten bei Foebud

#058: Bestellung von Freiheit statt Angst-Plakaten bei Foebud

Beschluss des LV Nds vom 26.6.2013 #058: Bestellung von Freiheit statt Angst-Plakaten bei Foebud

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Bestellung von Freiheit statt Angst-Plakaten bei Foebud, Preis inkl. Versand: 0,00 Euro. http://shop.foebud.org/thema/ak-vorrat/freiheit-statt-angst-demo-2013-plakate-a1.html
Werbung für Demo in Berlin am 7.9.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

Top 12: Kauf von Queer-Aufklebern und Ecki-Postkaten

#059: Kauf von Queer-Aufklebern und Ecki-Postkaten

Beschluss des LV Nds vom 26.06.2013 #059: Kauf von Queer-Aufklebern und Ecki-Postkaten

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Kauf von Queer-Aufklebern und Ecki-Postkaten (http://www.piratenpartei-hildesheim.de/2013/06/21/marktkonforme-demokratie-nicht-mit-uns/ ) von den Hildesheimer Piraten, 3,5 Cent/Stück : 50 pro motiv plus 50 postkarten

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 13: Reminder NL Juli

Redaktionsschluss: 6.7.
Freigabe: 10.7.
Versand: 13/14.07.
https://piratenhannover.piratenpad.de/NL-20Juli

TOP 14: Anfrage zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung zu Netzneutralität der FDP Barsinghausen nach den Sommerferien

Idee kam eigentlich von Uwe aus Wennigsen bei einem Stammtisch, als ein FDP-Mitglied dabei war, FDP Barsinghausen findet die Idee ganz toll, "junges Thema" Veranstaltung an einer Schule, aber abends und sie erhoffen sich ein junges, politikinteressiertes Publikum, Termin Ende August
Experte: Rudi oder Crackpille? Oder Beide?
Andere Parteien mit dazueinladen?
Dirk kümmert sich drum
Zielpublikum eher vorort

TOP 15: LGS in H

Rudi macht seine Mail fertig und schickt sie an den LaVo

TOP 16: Pressezuständigkeit

Beschluss: Dirk kommt ins Presseteam als Verantwortlicher und Ersatz für Ronja

#060: Ersatz für Ronja im Presseteam

Beschluss des LV Nds vom 26.06.2013 #060: Ersatz für Ronja im Presseteam

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Dirk kommt ins Presseteam als Verantwortlicher und Ersatz für Ronja

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Dirk, Ylva, Thomas, Rudi, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Dirk

TOP 17 Terminfindung nächste VoSi im Juli

18.07.2013: 19:00 oder 19:30 Uhr? Wird noch mit Jörg abgestimmt
TODO-Liste

• Materialausgabeliste für die WGS erstellen, Materialbeauftragter?
• kandidaten 43 + 47 wegen plakate genehmigung -> Rudi (erledigt)
• rudi mail wie geplant lavo (erledigt)

Beschlüsse seit der letzte VoSi

2013-05-15#49

angenommen
Kostenbeteiligung 100 Euro an Verdi "Tag des Umfairteilen 13.04.2013"

2013-05-19#50

angenommen
Erneute Bestellung von ca. 6 Kilo "Ahoi"-Produkten zum Preis von ca. 46,- Euro.

2013-05-14#51

angenommen
Übernahme von 15€ für unseren nächsten Infostand in Neustadt am 24 oder 25.5

2013-06-09#52

angenommen
Umlaufbeschluss vertraulich

2013-06-13#53

angenommen
hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für folgende Posten im Bezug auf die o.g. Veranstaltung:
- 98€ für den Raum im FZH Linden, inkl. Bestuhlung, Beamer, Mikrofonen, etc.
- 70€ absolut für Burkhards Fahrtkosten.
- ca. 10€ für Burkhards Verpflegung.
- ca. 20€ für Werbemittel
Macht roundabout 200€, abzüglich der 50€ des monatlichen Etat der Veranstaltungsreihe bleiben also 150€ finanzieller Mehraufwand.

2013-06-12#54

angenommen
ich beantrage die Bestellung von 400 Affichen Plakaten (Preis zwischen 50 und 120 Eur)http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Koordination/Sammlung_Affichen
100 Stück NDS Motiv 3 (Drahflow "Stell Dir vor")
200 Stück NDS Motiv 4 (Katta "Zuhören statt")
50 Stück BU07 ("warum will der Staat wissen")
50 Stück BU06 ("Suchtpolitik statt Dropgenkrieg")
einzutragen hierhttps://btw-koordination-nds.piratenpad.de/Affichendruck