NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-12-17 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Vorstand Montag, 17.12.2012

Uhrzeit: ab 19.30 Uhr, genaue Uhrzeit wird noch festgelegt Ort: Real Life, Wahlkampf-Geschäftsstelle, Robertstr. 4a

Versammlungsleiter. Carsten Protokollführer:Ronja Beginn: 19:34 Uhr Ende: Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt ja Anwesend:Gerd, Michael, Ronja, Carsten, Ylva, Thomas19:40 Uhr Entschuldigt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit: beschlussfähig

TOP 1: Annahme des Protokolls vom 28.11.2012

https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2012-11-28 einstimmig angenommen 2012-12-17 #125

TOP 2: Annahme einer Geschäftsordnung (Michael)

Infos: alte GO http://www.piratenhannover.de/446/geschaeftsordnung-des-vorstandes-des-regionsverbandes-hannover/#more-446 -> dort fehlen noch Änderungen

Vorschlag GO Linden http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Linden-Limmer/GO_des_Vorstandes

Pad GO https://piratenhannover.piratenpad.de/VorstandsGO einstimmig angenommen 2012-12-17 #126

TOP 3 Beauftragungen:

Der Versand des letzten Newsletters durch Steven Maaß erfolgte im Rahmen einer zu diesem Zeitpunkt noch bestehenden Beauftragung. Es wird auch in Zukunft Beauftragungen durch den Vorstand geben.

TOP 4: Bestellungen von Grundsatzprogrammen (Michael)

Info vom Piratenshop:

wir möchten euch nochmal dran erinnern, dass bis Samstag dieser Woche unsere Sammelbestellung für die Printausgaben unseres erweiterten Grundsatzprogramms läuft.

Ihr könnt das Grundsatzprogramm als Broschüre oder als Druck auf Zeitungspapier bestellen. Details dazu könnt ihr euch im PShop anschauen. Der Preis für 50St Broschüre beträgt derzeit 29€ brutto (0,58€/St), der Preis für 500St Zeitung 114,94€ brutto (0,23€/St). Je nachdem, in welcher Gesamtmenge ihr am Ende bestellt, kann der Preis sich noch ein wenig reduzieren.

Wichtiger Hinweis: Bis Samstag Mitternacht könnt ihr bestellen und bekommt sicher eure Exemplare. Es reicht nicht, wenn ihr eure Bestellung in den Warenkorb legt. Am 15.12. Mitternacht werden alle Warenkörbe gelöscht und nur tatsächlich bestellte Exemplare werden auf jeden Fall gedruckt und ausgeliefert.

Brauchen wir noch Programme? durch Umlaufbeschluss am 15.12.2012 erledigt.

TOP 5: Status Wahlkampf (Michael)

Wie ist das nun mit der Planung und Koordination? -> Durchführung von Aktionen liegt in Verantwortung der einzelnen Wahlkreise und Stammtische Besuch Bruno Kramm am 18. Januar - Carsten telefoniert mit dem FZH. Anschließend Antrag beim LaVo auf Kostenbeteiligung in Höhe von 60€ (oder mehr, je nach FZH) zur Miete des kleinen Saals (FZH Vahrenwald) von 19 - 22Uhr Bruno hält dort einen Vortrag zur GEMA

TOP 6: Gründung des Stadtverbandes Pattensen (Michael)

Es liegt eine Anfrage zur Gründung des Stadtverbandes vor. Um den Gründungswillen der dortigen Piraten abzufragen beantrage ich die Durchführung einer Lime Survey. Fragen (Vorschlag) 1. Bist du für die Gründung eines Stadtverbandes Pattensen? 2. Wärst du bereit für eines der Vorstandsämter zu kandidieren? 3. Wärst du bereit bei der Gründungsveranstaltung ein Versammlungsamt zu übernehmen?

Status der Piraten in Pattensen: 5 Piraten, 3 Stimmberechtigte. Es wird eine Mail an die Piraten in Pattensen versandt zwecks Klärung der Neigung zur Gründung eines OV, beachten ->Verweis auf die Landessatzung §10 Abs.4.

TOP 7: Ausschüttung der anteiligen Mitgliedsbeiträge an Untergliederungen (Michael)

Laut Rechnung komme ich bei den anteiligen Mitgliedsbeiträgen auf folgende Summen: Linden-Limmer: 27€ Langenhagen: 66€ ABD: 20,40€ Wennigsen: 11,04€ Alle Werte sind auf Monate genau, beginnend mit dem Monat nach Gründung gerechnet. Überweisung wird vorgenommen, sofern Kontodaten vorliegen. Ist dies nicht der Fall, werden diese durch Michael beim jeweiligen Verband erfragt.

TOP 8: Installation von PayPal als Spendenmöglichkeit auf der RV-Website

Technisch ist das laut SokoThomas kein Problem. Spricht ansonsten etwas grundlegend dagegen? Ich beantrage Beschlussfassung

2012-04-26 #41, bereits erledigt. Dann schalten wir das jetzt scharf zusammen mit den Lastschriften, da hat die Technik bisher meine Anmerkungen nicht umgesetzt. Die Möglichkeit der Spenden ist immer noch auf der Homepage gut versteckt. Michael informiert sich näher, bzgl der Anmeldeformalitäten.

TOP 9: Wahlkampf-Geschäftsstelle (der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a)

Antrag von Manuel Nitschke

Der Vorstand möge eine Übersichtsliste erstellen, wer von den #Piraten in Hannover, alles einen Schlüssel hat. Liste: https://piratenhannover.piratenpad.de/geschaeftsstelle Insbesondere möchte er von denjenigen #Piraten, die ... 1. ...nicht in der Lage sind die Geschäftsstelle für andere zu öffnen oder diese abzuschliessen, 2. ...dort Unruhe stiften, 3. ...diesen gar nicht benötigen*,

den Schlüssel umgehend zurückfordern.

• Damit sind Personen gemeint, die sich nahezu kaum in der Geschäftstelle aufhalten oder sonst auch keine Aufgaben dort wahrnehmen.

Begründung: Zum wiederholten Male, zuletzt am 15.12.11 um 18 Uhr war die Eingangstür wieder nicht abgeschlossen. Stefan Akerblom, Rudi Pfeilsticker und ich sind um 16:56 raus,jedoch haben wir abgeschlossen!-J.P. In dem Falle, dass Gegenstände geklaut würden, zahlt unserer Versicherung diesen Schaden nicht. Wer andere Personen dort bedroht, anschreit und die Bürotür dermassen zu knallt, das fast die Scheibe rausfliegt, zeugt nicht vom intellekt einer toleranten Gemeinschaft beiwohnen zu können und verwirkt seine Zugangsrechte. Der Vorstand kann somit anderen #Piraten Zugang gewähren, damit diese auch mal in den Genuss kommen und bei Terminen nicht vor verschlossen Türen stehen.

Schlage die Anfertigung einer Hausordnung vor. Gerd wird eine Hausordnung entwerfen.

TOP 10:

Jörg Pfannschmidt Es wird beantragt, für den Fall, dass sich kein Mitglied mit PKW für den Infostand zum ZDF Dreh findet, die Kosten von maximal 15,00 Taxi (Kombi) zu übernehmen zwecks Antransport der Infostand Ausrüstung. Begründung: wegen kurzfristig angesetzter Wahlkampf - Reportage seitens des ZDF wurde ein Infostand notwendig, da man den Spitzenkandidaten Meinhart Ramaswamy in Aktion sehen möchte. Die Orange Pearl ist ebenfalls dabei. Der LaVo übernimmt die Kosten Standgebühren, jedoch scheint es im Moment niemanden zu geben der für Aufbau helfend einspringen will, nur Thomas Ganskow, jedoch ohne PKW.

Beschlussfassung: Die Übernahme der Kosten für ein Großraum-Taxi in Höhe von bis zu € 20,- werden übernommen. Einstimmig beschlossen. 2012-12-17 #127

TOP 11: Sonstiges

Weitergabe von Infos aus Aktiventreffen, Stammtischen etc. in Eigenverantwortlichkeit des jeweiligen Vorstands Aufräumen der Pads - Archivierung von älteren Pads >100 Tage. Aktuelles zu Untergliederungen Miete für die Wahlkampf-GS über 2.000 Euro (Anteil des Regionsverbandes) wird in einer Summe an den LV NDS überwiesen. -> Nachtrag: Am 19.12.2012 überwiesen Anti-AtomPiraten offizielle Unterstützung durch den RV Hannover? Logo auf deren Website? http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ (csa)

    Beschlussfassung: Hannover wird offizieller Unterstützer. Einstimmig beschlossen.

Einladung zum Weihnachtsthinkthank 2012 http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Weihnachtsthinkthank/2012 (csa) Homepage ABD (Diskussion) http://abd-politik.de/index.html 12./13.01. BuVo-Sitzung in Hannover 19.12. Anlieferung von Kaperbriefen

Nichtöffentlicher Teil Bestätigung von Mitgliedsanträgen Weitere Punkte?

Anhang