NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-11-28 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll Vorstand Mittwoch, 28. November 2012

Uhrzeit: ab 18 Uhr Ort: Real Life, Wahlkampf-Geschäftsstelle

Versammlungsleiter: Carsten Protokollführer: Thomas Beginn: 18:00 Uhr Ende: 21:30 (ca) Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Carsten, Thomas, Michael, Ronja, Gerd Entschuldigt: Ylva

Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja

Beschlussnummern trägt Michael nach

TOP 1: Annahme einer Geschäftsordnung

Infos: alte GO http://www.piratenhannover.de/446/geschaeftsordnung-des-vorstandes-des-regionsverbandes-hannover/#more-446 -> dort fehlen noch Änderungen

Vorschlag GO Linden http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Linden-Limmer/GO_des_Vorstandes

Pad für Entwurf GO https://piratenhannover.piratenpad.de/VorstandsGO

Carsten weist darauf hin, dass auch die GO für die Regionsversammlung überarbeitet werden muss.

Ronja schlägt eine Info-Veranstaltung für Approval-Voting vor.

Michael beantragt, bis zur nächsten ReVo-Sitzung die alte GO gelten zu lassen. Beschluss: einstimmig angenommen 2012-11-28 #118

TOP 2: Aufgabenverteilung im Vorstand (Michael)

wie z.B. bei https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Vorstands%C3%A4mter

Um Michael etwas zu entlasten, würde die Einführung der Position des GenSek befürworten. Vielleicht könnte Thomas das übernehmen, er hat ja als LiLiSchatzi schon in der Richtung Erfahrung?

Ich bewerbe mich hiermit um den Posten als Pressesprecher. Leider kann ich bei dem Termin nicht persönlich dabei sein. Ylva, Ronja steht ihr zur Seite. ViSdP ist Carsten, PM können nach wie vor alle schreiben

Carsten sieht sich in der Lage, die Aufgaben aus dem Link auszufüllen. Auch Thomas sieht die entsprechenden Aufgaben machbar Michael kennt seine Aufgaben, übernimmt zusätzlich wie gehabt die Mitgliederverwaltung. Gerd übernimmt die Koordination der GS und unterstützt Thomas bei der Mitgliederbetreuung.

Carsten weist auf die Ankündigungsliste im Sync-Forum hin.

Ronja übernimmt JuPi-Betreuung

Thomas übernimmt generell die Betreuung des AB

Angedachte OrgStruktur des alten Vorstands http://www.piratenhannover.de/category/regionsverband/organisation/

TOP 3: Rechnungen der Stadt Hannover für Buchungen FZH (Michael)

Zwei Rechnungen der Stadt Hannover für die Buchungen von Räumen im FZH Vahrenwald liegen vor. Zeitraum September bis November, Beträge 313 und 226,67 Euro, gesamt 539,67 Euro.

Von dem genehmigten Budget für Aktiventreffen sind noch rund 430 Euro übrig. Darin waren die Regionsversammlungen noch nicht berücksichtigt.

Es wird die Bezahlung der Rechnungen beantragt. Anmerkung: Grundsätzlich ist die Bezahlung ja implizit durch den Beschluss der Veranstaltungen bereits genehmigt.

Bereits durch Altbeschluss erledigt.

Michael klärt Räumlichkeiten für nächste RV

TOP 4: Technische Infrastruktur des Vorstandes

Dropbox Mailadressen info@piratenhannover.de

Michael kümmert sich um Kontakt zum DBA, RL-Schulung angedacht.

TOP 5: Mitgliederverwaltung (Michael)

Zugang zu den Daten -> ich mach das jetzt mal, Antrag beim Lavo ist gestellt und in Bearbeitung Verfahrensänderung bei Neuaufnahme wg. Satzungsänderung in Bochum Mitgliedschaft ist erst gültig nach Bestätigung durch aufnehmende Gliederung und Zahlung des ersten Beitrages

==TOP 6: Offizielle Eröffnung der Wahlkampf-Geschäftsstelle am 02.12.2012 ==(Michael)

Für Einkäufe spende ich 50 Euro, wenn sich ein Einkaufsverantwortlicher meldet. Zeitlich schaffe ich das selbst vorher nicht.

https://piratenhannover.piratenpad.de/EroeffnungWGS02-12-12

Nochmalige Einladung über MLH u. NDS (Ronja),

Getränke: Gerd, Liste durch Carsten erstellt

Kostentragung beim RV, zweckgebundene Spenden im Vorfeld erwünscht. Carsten: Beschluss über Budget in Höhe von € 150,- Einstimmig angenommen. 2012-11-28 #124

TOP 7: Wirtschaftlicher Zweckbetrieb in der Wahlkampf-GS (Michael)

- aktueller Status ist offen - Verantwortlicher: Michael

TOP 8: Bewerbung um Ausrichtung eines Barcamps zur Wahlkampfvorbereitung der BTW 2013

http://vorstand.piratenpartei.de/2012/11/19/ausschreibung-barcamp-bundestagswahlstrategie

Entscheidung vertagt auf einen Zeitpunkt, an dem der konkrete Termin feststeht.

TOP 9: Anträge

9.1 Kostenübernahme für Piratenflyer

Hallo Michael, wir haben hier vom Stammtisch Lehrte für die Bereiche Burgdorf, Uetze und Lehrte einen Flyer entwickelt, den wir hier vor der Wahl streuen wollen. Die Kosten von den Flyern belaufen sich auf: Format: DIN A6, 90g/m², Beidseitig, farbig, Auflage: 50.000, Kosten: 231,60 Euro. Für die Gestaltung haben wir eine eigene Werbefachfrau im Team, die Flyer können auch noch nach der Wahl eingesetzt werden. Meine Frage : Wie sieht es mit einer Kostenübernahme aus, Jürgen hat mir gesagt, dass ich Dich hierzu fragen kann.

Beschluss: Kostenübernahme ablehnen, weil Gleichbehandlung nicht gegeben ist Angenommen mit einer Enthaltung 2012-11-28 #119 Hinweis: LaVo muss Flyer genehmigen

9.2 Wahlkampfmittelunterstützung

Ich bitte den Vorstand zu beschließen, jedem Wahlkreis im RV Hannover, auf Einzel-Antrag des Direktkandidaten bzw. des jeweiligen Wahlkampfbeauftragten hin, ein Budget

Modul a) von max. 100 € einstimmig angenommen Modul b) von max. 150 € abgelehnt mit drei Enthaltungen Modul c) von max. 200 € abgelehnt mit einer Enthaltung Modul d) von max. 50 € - 2012-11-26 #120 für Wahlkampfmittel (weitere Plakate, Flyer, Postkarten, Handzettel etc.) zu bewilligen.

Das Budget ist nicht an Direktkandidaten bzw. die jeweiligen Wahlkampfbeauftragten zu zahlen, sondern nur direkt an die Wahlkampfmittelbereitsteller, das kann die SG Wahlkampf (z.B. für zusätzliches Material) sein oder Druckereien oder Werbemittelhersteller.

Dazu hat der Direktkandidat bzw. der jeweilige Wahlkampfbeauftragte den Vorstand über Absicht, Mittel u.a. Einzelheiten seiner Wahlkampfmaßnahme im Vorfeld detailliert zu informieren. Der Vorstand hat das Recht, einzelne Maßnahmen, die sich seiner Meinung nicht eignen, abzulehnen bzw. die Finanzierung zu verweigern. Ist die Maßnahme teurer als das zur Verfügung stehende (Rest-)Budget, kann der Direktkandidat bzw. der jeweilige Wahlkampfbeauftragte durch Eigenmittel die Finanzierung komplettieren.

Thomas Sokolowski

Bittet zusätzlich um Spendenaufruf an alle Mitglieder -> Mache ich in der nächsten SMM (Michael)

Reiner schlägt Pledge über den Bund vor

9.3. Antrag auf Überlassung von Wahlkampfmaterial (Rudi)

Hi,

ich beantrage, daß der RV Hannover dem KV Heidekreis kurzfristig folgendes Material aus der WKGS zur Verfügung stellt:

- ca 10 Hohlkammerplakate Awareness und Trust Line

- ca 40 Hohlkammerplakate aus NRW

- ca 200 Hartfaserplatten gebraucht/unplakatiert

- Kabelbinder in beiden Größen in passender Menge

Begründung: Die Hohlkammerplakate des KV Heidekreis, gelten als "verschollen", der KV hat zZ nichts aufzuhängen.

Gleichzeitig ist für diesen Samstag eine "kleine Plakatierungsschule" unter der Leitung des Landkreispaten (mir) geplant, damit die MItglieder, die ausnahmslos noch nie plakatiert haben, wissen wie das alleine geht. (Ja, es werden wohl fast alle überwiegend alleine plakatieren, weil der nächste Pirat halt so weit weg wohnt.) Idealerweise sollten dabei auch Plakate für die Heimat Dörfer mitgenommenwerden können.

Gleichzeitig hat der KV ein Finanzierungsproblem für Hartfaserplatten, die voraussichtlich nicht im erforderlichen Umfang für die Affichen bestellt werden können.

Die Abhohlung aus der Robertstraße 4 a Hannover wird durch den KV Heidekreis organisiert.

Rudi

Kein Beschluss, wird als Nachbarschaftshilfe definiert, die zahlenmäßig nicht festgelegt ist. Carsten fragt Till nach Nachschub und kommuniziert dies rechtzeitig mit Rudi

9.4.

Ich beantrage die Beauftragung und Kostenübernahme seitens des Vorstande für 3 x Samstags Wahlkampf-Infostand für WK 28 8. + 15. + 22.12.2012 Hannover City (Jörg P.)

Stände im Wahlkampf sind nicht kostenpflichtig. Jörg zieht Antrag zurück.

9.5 Platzierung eines Spendenbuttons auf der Regions-Homepage

Thomas stellt Ticket an die AG Online zur Prüfung der Bereitstellung eines Spendenbuttons mit verschiedenen Möglichkeiten (Lastschrift, Überweisung, PayPal, u.a.)

Einstimmig angenommen 2012-11-28 #121 Streamcut um 21.05 Uhr

TOP 10 Sonstiges:

- Stammtischbeauftragte wird ins AT v. 29.11. übernommen - Druckerbeauftragter ist kein Thema des RV. Drucker kann gerne hier stehen. - Wahlkampfhilfe Jupis ist Reisebüro, Sandra - Lagerverwaltung: Ausschreibung - Visitenkarten: kann jeder selbst bestellen und bezahlen

Nächste Sitzung am: 14.12.2012 19.15 Uhr in der Wahlkampf-GS

Nichtöffentlicher Teil - Aufnahme neuer Mitglieder vertagt

Anlage - Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung