NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-29 - Protokoll Vorstand RV Hannover
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll Vorstandssitzung Donnerstag, 29. März 2012
Uhrzeit: ca. 19-22 Uhr Ort: Real-Life-Sitzung im Rahmen des zentralen Aktiven-Treffens
ZUR INFO für alle Regions-Piraten
Hallo Niedersächsische Piraten,
wir Schleswig-Holsteiner können noch Hilfe für unseren Wahlkampf aus Niedersachsen gebrauchen. Wenn Ihr also Zeit und Lust habt, dürft Ihr alle kommen. Vielleicht nicht alle 7,9 Mio. auf einmal. Aber wenn Ihr Euch in den nächsten sechs Wochen so aufteilt, dass immer welche hier sind, kriegen wir die Infostände und Veranstaltungen bestimmt voll. Leider, wie immer bei solchen "Veranstaltungen", das Problem der Unterkünfte. Wir haben einfach nicht genug. Selbst 'ne Matte auf dem Boden zu finden, ist schwierig. Ich empfehle daher die Jugendherbergen. Schöne Grüsse aus SH, Griswold
Koordination Wolf Liebetrau mailto:grey-wolf@web.de 0171 3155992
TOP 1: Allgemeines
Versammlungsleiter: Steven Protokollführer: Marco Beginn: 19:20 Uhr Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Steven Maaß, Wolf Liebetrau, Michael Hoffmann, Carsten Sawosch, Thomas Sokolowski, Ylva Meier, Arne Böttger
Feststellung der Beschlussfähigkeit: 7 anwesend
Beschlüsse: nächste Beschlussnummer ist #022
TOP 2: Genehmigung des Protokolls vom 12.03.2012
NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-12_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover
Beschluss: 29-03-12#022 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
TOP 3: Offene Tickets bzw. Projekte
https://ticket.piraten-nds.de/projects/rvh/issues
Aufstellungsversammlung 31.03. https://piratenhannover.piratenpad.de/LandtagswahlDirektkandidaten
Neupiraten-Workshop 14.04.2012 ab 11:30 Uhr im FZH Döhren
Klagesmarkt 01.05 https://piratenhannover.piratenpad.de/01MaiKlagesmarkt
Der Vorstand beschließt ein Budget von maximal 250 Euro für 4h Visagistin und 1000 Ballons für die 1.Mai Veranstaltung.
Beschluss: 29-03-12#023 6x Ja und 1x Enthaltung
Nächste ACTA Demo 09.06.2012 Besprechung dazu morgen im Mephisto / Misburg durch die JuPis 30.03.2012 Start 17 Uhr https://jupihannover.piratenpad.de/1 und https://jupihannover.piratenpad.de/2
06.04.2012 KEIN Stammtisch Süd (Karfreitag!)
TOP 4: Sammelbestellung Materialien
Bedarfsmeldung LV Benötigt werden auf jeden Fall Kugelschreiber Bestellung von Flaggen (Größe der Flagge: 100x150cm) bis 30.03. Preis je 7,5 Euro (keine Bestellung da noch im Lager vorhanden) aktuelle Flyer Sticker Piratenbrausepulver http://bit.ly/H1jtub
Mirko wird beim Landesverband folgendes Anfragen: 2000 Kugelschreiber 2000 Grundsatzprogramm
Meinungsbild, ob wir Flyer oder Postkarten Regionsspezifisch erstellen Postkarten sollen geplant werden und ggf. produziert.
Carsten Sawosch fragt in Braunschweig nach den Kosten für die Buttons nach.
Mirko wird vom Vorstand zum offiziellen Materialbeauftragten des Regionsverbands ernannt.
Nach Aussage von Arne befinden sich 50 Flaggen im Lager -> prüfen
TOP 5: Lime Survey Instanz
Der RV Hannover hat ab sofort eine LimeSurvey Instanz (Bericht: Thomas Sokolowski) http://www.limesurvey.org/de
- Meinungsbild: Wie können wir diese sinnvoll nutzen? Ideen, Anregungen, Fragen
- Piratomat-Thesen-Auswahl (erfolgt/abgeschlossen)
- Die zweite Anfrage von Andis (Umfrage D-Linie) ist soeben eingetroffen!
- Diskussion und evt. Beschluß bez. formeller Anforderungen (wg. Datenschutz Antrag an RV notwendig?)
- Meine persönliche Meinung zur Handhabung: Um SPAM u.a. zu vermeiden, sollte zu Umfragen ausschließlich vom RV Hannover eingeladen werden. Wenn einzelne Mitglieder gerne eine Umfrage durchführen möchten, sollte das vorher kurz mit dem Vorstand besprochen werden. Ich halte einen Antragsbeschluss für notwendig, da der Vorstand für den Datenschutz und technische Verfügbarkeit dieser Instanz verantwortlich ist. Wenn es sich um "offene Umfragen" handelt, kann man es sicher lockerer handhaben, bei Umfragen an die Mitglieder müssen wir darauf achten, dass die techn. Admins die Datenschutzbestimmungen unterschrieben haben. Ich empfehle deswegen, derartige Umfragen nur selbst von einem Vorstandmitglied oder einer vom Vorstand autorisierten Person durchführen zu lassen. Was meint Ihr?
- Festlegung Prozess LimeSurvey
- Klare Ja / Nein Fragen müssen möglich sein.
- Es erfolgt max. eine LimeSurvey Umfrage / Woche
- Der Versand erfolgt durch Thomas Sokolowski (opt. Steven Maaß nach Einarbeitung)
- Die Mitgliederdaten werden in regelmässigen Abständen aktualisiert.
- Auch Einzelpiraten dürfen hier fragen für stellen. Fragen mit Text und ordentlichen Fragen sowie Hintergrundinfos.
- Die Entscheidung trifft der Vorstand.
Beschluss: 29-03-12#024 7x ja, somit vom Vorstand beschlossen.
TOP 6: Anträge
Antrag 6.1 "Profile der Direktkandidaten" von Jörg Pfannschmidt
Es wird beantragt, das ab dem 02.04.12 (im direkten Anschluss an die Aufstellungsversammlungen) die in den jeweiligen Wahlbezirken ermittelten Direktkandidaten mit einem Foto in der Dia-Show auf der ersten Seite der Webseite www.piratenhannover.de in Rotation eingebaut werden, um diese per demokratisch bestimmten Vertreter schon im Vorfeld publik zu machen und Ihnen eine kleine, zusätzliche Möglichkeit zu schaffen, für Ihren wahlbezirk Präsenz zu zeigen.
Begründung: Nach heftiger Diskussion und Initiative einiger weniger , ob die aktuelle Fotogalerie werbend oder nicht werbend für die Kandidaten ausgelegt werden kann und somit möglicherweise Wahlberechtigte Piraten aus den Bezirken "hypnotisch" und "psychologisch" beeinflusst werden könnten, wäre das zumindest eine Gleichbehandlung dann aller gewählten Kandidaten und würde diese "Verschwörungstheorien" im Vorfeld beenden. Zumindest gestern auf dem Stammtisch Nord gab es hierzu einen Konsens, wobei wir wissen Piraten sind kritisch, selbstbestimmt und nicht so einfältig, auf "Bilder-Manipulationen" einzugehen oder dadurch beeinflussbarer zu werden. Dennoch, habe ich diesen Antrag heute im Sinne der Diskussion gestern gestellt und wäre glücklich, der Vorstand sieht es auch so. (Jörg Pfannschmidt)
Ich beantrage die Ergänzung wie unter 5.1. b unten aufgeführt mit zu beschliessen Ergänzung 5.1.b: Nicht nur eine Fotogalerie, sondern für jeden Direktkandidaten sollte eine Seite auf unserer Website angelegt werden, ähnlich wie bei der Kommunalwahl (kurzer Steckbrief, politsiche Standpunkte, Kontakt (Blog/Email/Tel?), Foto, Vita, Persönliches ,,,) Die Fotos der Diashow können dann mit diesen Steckbriefen verbunden werden. (Thomas Sokolowski) An Thomas: Klasse, so habe ich das beim Stammtisch Nord gemeint.
-> Vorstand hat hier keinen Beschluss gefasst, da der Antrag zurückgezogen worden ist. Der Vorstand hat es an die AG Online deligiert, da dies natürlich gemacht werden soll.
Antrag 6.2 "Spendenübersicht" Von Kai Orak
(vertagt von der letzten Sitzung)
Der Vorstand des RV Hannover veröffentlicht bis zum 31.03.2012 auf der Internetseite, oder der ML die Namen der Spender für RV in folgenden Kategorien:
1.) 10 größten Spender im Jahr 2010 2.) 10 größten Spender im Jahr 2011 3.) Spenden von Mandatsträger von 01.11.2011 bis 31.12.2011
Da die Veröffentlichung von Spenden erst von 1000,- Euro gesetzlich geregelt ist, muss der Vorstand vorher die in Frage kommenden Spender fragen, ob die was gegen eine Veröffentlichung haben? Wird die Veröffentlichung von einzelnen Spender widersprochen, sollte auf der Liste der Betrag erscheinen und statt der Name die Buchstaben: NN (für Nomen Nominandum)
Begründung: Zum Pkt. 1 und 2 Piratenpartei wirbt für Spenden und nimmt Spenden gerne entgegen. Dabei ist es wichtig eine transparente Übersicht über finanzielle Zuwendungen zu erhalten. Nur wenn man von vorne an Transparenz etabliert ist, kann man in der Zukunft ev. Probleme verhindern. Bei dem Bewusstsein, dass dieses Thema öffentlich behandelt ist, wird in der Zukunft niemand versuchen uns finanziell zu Missbrauchen.
Zum Pkt. 3 Laut Kommunalwahlordnung sollten Mandatsträger 10% von Mandatseinkommen spenden, es gibt keine Möglichkeit eindeutigen Einblick zu erhalten, wer diese freiwillige Verpflichtung erfüllt (ev. optional abstimmen)
MH - Aktueller Stand - Daten 2010 und 2011 wurden ermittelt - In 2010 wurde erst ab Ende Oktober ein Kassenbuch geführt.Die vorhandenen Daten beziehen sich daher nur auf 4 Spender
10 größte Spender 2010 1. N.N. mit 195,24 Euro 2. N.N. mit 100 Euro 3. N.N mit 62 Euro 4. N.N. 30 Euro In 2010 wurde ein Kassenbuch erst ab dem 25.10.2010 geführt. Die Ermittlung der Beträge bezieht sich somit auf den Zeitraum von 25.10. bis 31.12.2010 10 größte Spender 2011 1. N.N. 253,61 € 2. N.N. 221,87 € 3. N.N. 183,73 € 4. N.N. 166,88 € 5. N.N. 155,00 € 6. N.N. 153,90 € 7. N.N. 100,00 € 8. N.N. 100,00 € 9. N.N. 100,00 € 10. N.N. 99,99 €
Spenden von Mandatsträgern (nur für die Monate November und Dezember) 1. N.N 260,79 € 2. N.N. 140,00 € 3. N.N. 133,06 € 4. N.N. 127,72 € 5. N.N. 112,85 € 6. N.N. 77,72 € 7. N.N. 50,00 € -> Es wurde beschlossen, dass Spenden an den Regionsverband anonymisiert bzw namentlich (nur nach Zustimmung) veröffentlicht werden. Angenommen. Beschluss: 29-03-12#025 7x Ja
Antrag 6.3 "WLAN" von Benedikt Schnur
1. Der Vorstand möge beschließen einen WLAN-Router "AVM FRITZ!Box Fon WLAN 7390 WLAN-Router" zum Preis von maximal 200€ zu beschaffen. Begründung: Der Router bietet u.a. folgende Funktionen: - Betrieb mit UMTS-Stick möglich - WLAN gleichzeitig auf 2,4-GHz- und 5-GHz - Trennung von WLAN-Clients untereinander Preis bei Amazon: 189,70 € Es wurde vom Vorstand beschlossen, dass dieser im Antrag genannte Router mit maximalen Kosten von 190 Euro angeschafft wird. Beschluss: 29-03-12#026 6x Ja (unsicher, da vergessen aufzuschreiben) 2. Der Vorstand möge beschließen einen "Vodafone MobileInternet Flat"- Vertrag inklusive "Huawei E398 V2 LTE Surfstick-Vodafone K5005" für maximal 33,99€ monatlich zu beschaffen. Der Maximalpreis wird deutlich unterschritten (vgl. http://www.mydealz.de/19214/vodafone-mobile-internet-flat-inkl-lte-sti ck-und-sharing-dock-ab-effektiv-482e-pro-monat/ <http://www.mydealz.de/19214/vodafone-mobile-internet-flat-inkl-lte-st ick-und-sharing-dock-ab-effektiv-482e-pro-monat/> Das Verfahren ist laut Schatzmeister durchführbar. Grundgebühr ist dann effektiv 6,87€ pro Monat. Funktionen: - 5 GB Volumen inklusive - max. 7,2 MBit/s - Stick zukünfitg auch mit LTE und höherer Geschwindigkeit nutzbar Antrag wurde angenommen. -> Beschluss: 29-03-12#027 6x Ja, 1x Enthaltung 3. Der Vorstand möge beschließen einen "congstar Prepaid Internet Stick" für maximal 50€ zu beschaffen. Begründung: Der Stick soll als Notlösung dienen, falls der andere Zugang nicht möglich ist oder z.B. für einen Vortragenden ein gesonderter Internetzugang sinnvoll ist. Der Internetzugang kostet dann, nur wenn er genutzt wird, 2,49 €/Kalendertag (500 MB Datenvolumen an dem jeweiligen Tag).
-> Beschluss: 29-03-12#028 3 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung (damit abgelehnt)
Antrag 6.4 "Umfrage AG D-Linie" von Andis Rava
Die AG D-Linie beantragt die Durchführung einer Lime Survey-Umfrage zum Thema „Systementscheidung Hoch- oder Niederflurbahn beim Ausbau der D-Linie“ unter den Mitgliedern des RV Hannover. Die Umfrage soll folgende Fragen beinhalten: Die Frage ob beim barrierefreien Ausbau der Stadtbahnlinie D weiter auf Hochflurbahnen gesetzt wird oder ob zukünftig Niederflurbahnen eingesetzt werden, soll durch eine Bürgerbefragung in der Region Hannover geklärt werden. 1. Findest du eine Bürgerbefragung zu diesem Thema gut? Ja/Nein 2. Welches System sollte man deiner Meinung nach beim Ausbau der D-Linie einsetzen? Hochflur / Niederflur Im Vorfeld der Umfrage wird das Ergebnis des Gutachten der Region Hannover (http://www.hannover.de/data/download/RH/wimo/oepnv/anlage_zur_infodrucksache_0200_bewertungstabelle.pdf), ein Positionspapier der AG D-Linie pro Hochflur und ein Positionspapier pro Niederflur, zu dessen Erstellung auf der Mailingliste Hannover aufgerufen wird (mangels Niederflur-Vertreter in der AG D-Linie), an alle Mitglieder verschickt. Im Anschluss wird das Thema bei einem Aktiventreffen diskutiert. Im Kommunalwahlprogramm hat sich die Piratenpartei Hannover für den D-Tunnel ausgesprochen, was zwar eine Haltung pro Hochflur impliziert, jedoch keine explizite Entscheidung darstellt. Zudem ist der Regionsverband seit der Kommunalwahl erheblich gewachsen, viele der aktuellen Mitglieder waren also bei der Erstellung des Wahlprogramms nicht beteiligt. Die AG D-Linie erhofft sich durch dieses Vorgehen ein gesteigertes innerparteiliches Interesse am Thema Systementscheidung und eine größtmögliche Legitimation ihrer weiteren Arbeit. Wir denken auch, dass diese Umfrage einen guten Ausgangspunkt für Öffentlichkeitsarbeit darstellt. Eine so zeitnahe Basisbefragung zu einem aktuellen Thema hat einen erheblichen nachrichtlichen Mehrwert gegenüber der üblichen Positionierung durch den Vorstand oder die Fraktion bei anderen Parteien, was die Chance erhöht, dass wir unsere Position in den Medien präsentieren können. Die AG D-Linie schlägt folgenden Zeitplan vor: 4. April – Versand des Gutachtens und der Positionspapiere 5. April – Diskussion beim Aktiventreffen, der ausgewiesene Stadtbahnexperte Prof. Scheelhaase hat seine Teilnahme zugesagt 6. – 12. April – Durchführung der Umfrage
-> Beschluss: 29-03-12#029 Einstimmig angenommen
TOP 7: Informationen des Schatzmeisters
- Schatzmeistertreffen vom 17.03.2012
- aktueller Stand Mitgliederverwaltung SAGE
- Aktion: 12 in 2012!
Wichtig alles genau dokumentieren
Offizielle Anfrage einen lesenden Zugriff auf die Mitgliederverwaltung zu bekommen. Beschluss: 29-03-12#030 Einstimmig angenommen.
Neue AG Förderverein Tshirts etc. Gewinn könnte dieser Verein z.B. der Partei spenden.
TOP 8: Anreise Nienburg Es wird nach wie vor beantragt, dass unser Verband eine gemeinsame Anreise organisiert und ggf. die Reisekosten auf (Sozial)Antrag übernimmt.
Der Vorstand bietet an Piraten, die sich die Anreise nicht leisten können entsprechend unter die Arme zu greifen. Für eine Kostenbeteiligung bitte an den Vorstand wenden.
TOP 9: Verschiedenes
- Einladung zur NDS-Marina am 04.04.2012 ab 19:00 Uhr https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2012-04-04 jeder KV/SV/RV bzw. verbandslose Stammtische sollten jeweils möglichst mit einem Vertreter an der Telko teilnehmen.
- Wer nimmt für Hannover teil?
- Planung des nächsten Aktiventreffen am 05.04.2012
- Verifizierung der Teilnahme von Prof. Scheelhaase, ist seine Teilnahme sicher?
- Teilnahme ist wohl sicher, ob wir damit jedoch "werben" wird noch durch Thomas Sokolowski
- Raumplanung! Haben nur den kleinen Raum, der kleine Saal ist nicht verfügbar.
- Vertraulichkeit oder Veröffentlichung von Mails an den Vorstand - Fortführung der Diskussion der letzten Telko. - Mails, die keinen persönlich privaten, und in diesem Sinne vertraulichen, Inhalt haben, sind auch nicht als "vertraulich" anzusehen oder zu behandeln. Außerdem ist die Mail-Addy 'info et piratenhannover dot de' eine Sammeladdy, die für die Behandlung individueller Probleme und Sorgen ohnehin nicht geeignet ist. Das trifft auf alle 'info et..'-Addys im gesamten internationalen Mail-Betrieb zu. wl Die Definition eines Einzelnen kann die Diskussion über die Handhabung nicht ersetzen. ym
Im Geschäftsleben habe ich immer wieder erlebt, dass Kunden ALLE INFORMATIONEN als vertraulich klasifizieren wollen. Das geht natürlich so nicht weil damit auch der Speiseplan in der Kantine vertraulich zu behandeln wäre. Wir sind immer übereingekommen, dass Informationen die als vertraulich KLASSIFIZIERT werden auch vertraulich sind. Deshalb schlage ich vor, dass wenn Jemand etwas vertraulich schreibt, dies auch so klassifiziert. Wir könnten dafür einfach den Code 4youreyesonly, NurFürDeineAugen, NFDA o.ä. vereinbaren. (SAk)
Geht auch für einen Verteiler. SAk. Man kann auch schreiben NFDA, NW (nicht weiterleiten)!
Die Emails der Vorstandsmaillisten sind generell vertraulich und eine Veröffentlichung benötigt eine Mehrheit des Vorstands. Beschluss: 29-03-12#031 Antrag einstimmig angenommen
- Allgemeiner Wahlaufruf an alle persönlichen Mitglieder-Email-Addys für Samstag, 31.3. und gleichzeitig zur Teilnahme am LPT in Nienburg Was ist ein addy? Gibt es ein deutsches Wort? (SAk) Google sagt Nein...(CS) Wolf sagt ja, Adresse (richtig deutsch: Anschrift), und Email heißt elektronische Post, wl :-))
- Diskussion/Meinungsbild über eine Regionsgeschäftsstelle in Hannover (Thomas S.)
- Können wir uns das leisten? (-> Schatzmeister)
- Jain, unter folgenden Prämissen und ausgehend von einer Jahresmiete 4.200 Euro:
- Aktiventreffen, Schulungen usw. finden in den Räumlichkeiten statt, damit die Miete für die FZH entfällt
- Spenden- und Beitragsaufkommen bleibt unverändert
- zukünftige Ortsverbände müssten somit mindestens teilweise auf die ihnen zustehenden Mitgliedsbeiträge verzichten oder für die Nutzung der Räumlichkeiten einen Kostenbeitrag leisten
- Prinzipiell ist das leistbar, aber größere Ausgaben für Wahlaktionen o.ä,. könnten möglicherweise schwierig werden.
- ich rechne das bis zum 30.04. mal durch - MH
- Jain, unter folgenden Prämissen und ausgehend von einer Jahresmiete 4.200 Euro:
- Nutzen/Vorteile? -> Vorgehensweise
Thema wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP x: Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung findet am 09.04. ab 19:00 Uhr als Telefonkonferenz statt. Achtung: Ostermontag. Ggf. wird der Termin noch geändert.
Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-09-04-2012
Anhang Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung
Verantwortlich für die Eintragung ist der Initiator der Umlaufbeschlüsse
Antrag 1 vom 18.03.12 von Thomas Sokolowski - angenommen mit 5 Ja Ich beantrage, dass der Regionsvorstand beschließt, eine LimeSurvey- Instanz auf dem Server der Piratenpartei Hannover zu installieren und diese für Umfragen/Meinungsbilder zu nutzen. Die Installation kann umgehend von mir erfolgen. Beschluss: 29-03-12#032 Antrag 2 vom 18.03.12 von Thomas Sokolowski - angenommen mit 4 Ja Desweiteren beantrage ich dem Koordinator der NDS AG Wahl-O-Mat einmalig die Emailadressen aller Mitglieder im Regionsverband Hannover bezüglich der Fragenauswahl für den Pira-O-Maten zur Verfügung zur Verfügung zu stellen. An diese Emailadressen soll eine LimeSurvey-Umfrage gesendet werden, die aus den Fragen-Pool die finale Auswahl bestimmt. Der Koordinator der NDS AG Wahl-O-Mat hat die Datenschutzrichtlinien der Piratenpartei unterzeichnet. Die Umfrage erfolgt anonym. Die Antworten lassen keinerlei zurückführende/identifizierende Informationen zu. Alle Zugangsschlüssel werden nicht zusammen mit den Daten abgespeichert. Sie werden in einer getrennten Datenbank aufbewahrt und nur aktualisiert, um zu speichern, ob Du diese Umfrage abgeschlossen wurde oder nicht. Es gibt keinen Weg die Zugangsschlüssel mit den Umfrageergebnissen zusammenzuführen. Beschluss: 29-03-12#033 Antrag 3 vom 18.03.12 von Thomas Sokolowski - angenommen mit 5 Ja Ich beantrage, dass der Regionsvorstand eine Domain www.piratomat.de bei hosteurope sichert und bis zur Landeslistenaufstellung für den von der NDS AG Wahl-O-Mat erstellten Pira-O-Maten für die Landeslistenkandidaten nutzt und nach der Listenaufstellung den dort installierten Piratomaten in vereinfachter Form (nur 15 Fragen) als Werbemittel für die Landtagswahl nutzt, indem Bürger testen können, wie piratig ihre eigene Standpunkte sind.
Beschluss: 29-03-12#034
