NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-12 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Protokoll Vorstandssitzung Montag, 12. März 2012

Uhrzeit: ca. 19-20 Uhr Ort: Telefonkonferenz Einwahl: +49 (0) 69 175 36 743 Raum: 2306# RV Hannover Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz   TOP 1: Allgemeines Versammlungsleiter: Michael Protokollführer: alle Beginn: 19:05 Uhr Gäste  / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Wolf Liebetrau, Michael Hoffmann, Carsten Sawosch, Ylva Meier, Steven Maaß (ab 19.15) Entschuldigt: Arne Böttger, Thomas Sokolowski Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 anwesend Beschlüsse: nächste Beschlussnummer ist #020

TOP 2: Genehmigung des Protokolls vom 01.03.2012

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-01_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

Beschluss: 12-03-12#020 4 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

Kurzes Feedback zur Veranstaltung & Diskussionsdauer.

TOP 3: Offene Projekte

TOP 4: Ticketsystem https://ticket.piraten-nds.de/projects/rvh/issues

TOP 5: Anträge ______________________________________________________________________________ 5.1 Von Kai Orak Der Vorstand des RV Hannover veröffentlicht bis zum 31.03.2012 auf der Internetseite, oder der ML die Namen der Spender für RV in folgenden Kategorien:       

      1.) 10 größten Spender im Jahr 2010              2.) 10 größten Spender im Jahr 2011              3.) Spenden von Mandatsträger von 01.11.2011 bis 31.12.2011       

Da die Veröffentlichung von Spenden erst von 1000,- Euro gesetzlich geregelt ist, muss der Vorstand vorher die in Frage kommenden Spender fragen, ob die was gegen eine Veröffentlichung haben? Wird die Veröffentlichung von einzelnen Spender widersprochen, sollte auf der Liste der Betrag erscheinen und statt der Name die Buchstaben:  NN    (für Nomen Nominandum)       

Begründung:        Zum Pkt. 1 und 2        Piratenpartei wirbt für Spenden und nimmt Spenden gerne entgegen. Dabei ist es wichtig eine transparente Übersicht über finanzielle Zuwendungen zu erhalten. Nur wenn man von vorne an Transparenz etabliert ist, kann man in der Zukunft ev. Probleme verhindern. Bei dem Bewusstsein, dass dieses Thema öffentlich behandelt ist, wird in der Zukunft niemand versuchen uns finanziell zu Missbrauchen.       

Zum Pkt. 3        Laut Kommunalwahlordnung sollten Mandatsträger 10% von Mandatseinkommen spenden, es gibt keine Möglichkeit eindeutigen Einblick zu erhalten, wer diese freiwillige Verpflichtung erfüllt (ev. optional abstimmen) 

Antrag wird vertagt auf den 29.03.2012, Michael erhebt die Daten


5.2 von Jörg Pfannschmidt

Es wird beantragt, den wahlberechtigten Mitgliedern für die Aufstellungsversammlung am  31.03.2012 im FZH Vahrenwald bei der Einladung zeitgleich in der Einladung ( als Anhang oder integriert im Kontext) diese wahlberechtigten Mitglieder jeweils die für Ihren Wahlbezirk bisher feststehenden Kandidaten als Auflistung zu nennen sowie wenn vorhanden, auf deren Vorstellungslinks hinzuweisen.

Begründung: Da bisher die möglichen, aufgestellten "Direktkandidaten" - Bewerber ja nicht einmal aus bekannten Gründen (Datenschutz) wissen, wer Sie wählen darf, wäre hier jedoch eine Möglichkeit, gleich vorab informell diese wahlberechtigten Mitglieder eines jeden Wahlbezirks auf die für Sie in Frage kommenden Kandidaten hinzuweisen und Ihnen somit schon im Vorfeld die Möglichkeit einräumen, sich mit diesen "Bewerbern" auseinanderzusetzen und sich gezielter über deren Absichten / Pläne / Ideen / Persönlichkeit zu informieren und nicht erst bei der "Kandidaten-Fragestunde" während der Aufstellungsversammlung.       

Beschluss: 12-03-12#021 0 Ja / 5 Nein / 0 Enthaltung ______________________________________________________________________________ TOP 6: Informationen des Schatzmeisters

  • Kontostand per 09.03.2012: 3.049,42 Euro
  • Spenden für Wirtschaftsausstellung Robby: 180,- Euro sind eingegangen
  • aktueller Finanzplan ist in Vorstands-Dropbox eingestellt
  • Wollen wir die Daten auch im Wiki oder auf piratenhannover.de veröffentlichen?
  • Hinweis zu Buchungen "Kleiner Saal" im FZH: Dieser Raum kostet 59 Euro. Bei einer durchgängigen Buchungen von einem halben Jahr, kommen wir auf 1534 Euro.Dies bedeutet eine Verdopplung der geplanten Kosten. Wäre aber nach Finanzplan noch tragbar. Hinweis Stefan: Falls wir im Clubheim H96 auch verzehren, dürfen wir kostenlos dort tagen. Die haben einen Raum der 150 Personen aufnehmen kann. Ferner ist ein Beamer installiert. Raum ist allerdings nicht Barrierefrei.

TOP 7: Verschiedenes

  • wer ist alles Empfänger der Mailadresse info@piratenhannover.de? Gibt es außer dem aktuellen Vorstand weitere Emfänger? Nein, nur Vorstand ist Empfänger
  • wer kann die Mailingliste des Vorstandes mitlesen? Gibt es einen lesenden Zugriff auf diese Liste? Kann man ersehen, wer solchen lesenden Zugriff hat? Zugriff auf die Liste bzw. Empfänger der Mails ist nur der Vorstand
  • Wie gehen wir mit Mails an den Vorstand um? Sind diese als vertraulich zu betrachten oder sehen wir diese Mails als öffentlich? Das kommt auf den Inhalt an: "geschäftliche" Inhalte, z.B. von Fraktion zum Vorstand, sind nicht vertraulich, sie müssen transparent sein, von Anfang an. wl
  • Wann handelt es sich bei Mails an den Vorstand um Inhalte, die als "Whistleblowing" veröffentlicht werden müssen/sollen? Das kann niemand definieren, das sind Einzelentscheidungen. wl

Fortführung der Diskussion am 29.03.

TOP 8: Nächste Sitzung Die nächste Sitzung findet am 29.03. ab 19:00 Uhr als Real-Life Treffen statt. Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-29-03-2012

Ende der Sitzung um 20:45 Uhr.


Anhang Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung (ein Hinweis zum Vorgehen bei Umlaufbeschlüssen: Nach Möglichkeit den Umlaufbeschluss nur für dringende Anträge nutzen.)

Umlaufbeschlüsse

Klagesmarkt (Arne Böttger): Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss für die Finanzierung des Klagesmarktfestes 75€ bereitzustellen.

Beschluss: 12-03-01#018 4+ Ja

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Postfach (Carsten Sawosch): Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Postfachs für den RV Hannover und die Übernahme der einmaligen Gebühr in Höhe von 15 Euro für die Einrichtung. 

Beschluss: 12-03-01#019 4+ Ja 

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