NDS:Hannover/Aktiventreffen19-11-15
Protokoll Aktiven-/Vernetzungstreffen
am Donnerstag, 19 November 2015 ab 19.00 Uhr
in der Geschäftsstelle des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei
Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover
Protokoll letztes Aktiventreffen hhttp://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Aktiventreffen12-11-15
Verkehrsanbindung:
ÜSTRA Linie 11, Endhaltestelle "Haltenhoffstr." Endet vor der Tür oder Linie 6 (Strangriede oder Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus121 "Haltenhoffstr." ab HBF (Endet vor der Tür) in 10 Min.Takt (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken), Endhaltestelle "Haltenhoffstr."
Teilnehmer: 17
Moderation: Uwe
Protokoll: Muri
Beginn: 19:05 Uhr
Pause: 20:00 Uhr
Ende:
Top 1.1 Harmonisierung der Sozialgesetztgebung innerhalb der EU
EU weit gültige Vergünstigung/Wertmarke für körper/geistig-behinderten Personen im europäischen Reiseverkehr (ÖPNV in Europa) die zB. am Heimatort bereits erworben werden kann, um sprachlichen Barrieren am Reise-/Zielort zu entkräften.
- Es gibt derzeit für die einzelnen Länder regelungen für nationalweit gültige Wertmarken. Eine europaweit gültige Wertmarke gibt es derzeit noch nicht.
- Eine Verknüpfung dieser Regelungen wäre anzustreben.
- Zunächst ggf. nur zwischen vereinzelten Ländern (Frankreich Deutschland)
- Schwierig u. A. weil die Fahrkarten mehrspürachig sein müssten
- Begleitpersonen müssten ebenfalls mitkommen dürfen. (In D möglich, in GB nicht der Fall)
- Angleichung der Regelungen wäre nötig
- Es gibt bereits einen EU-weit gültigen Behinderten-Parkausweis
- Derzeit in D:
- Behinderte müssen für nicht-Nahverkehr (IC / ICE) bezahlen, wärend die Begleitung kostenfrei reisen darf (dadurch ist schon eine Erleichterung gegeben)
- Der Nahverkehr ist für beide Deutschlandweit frei,
- Je nach Kennzeichen bekommt man die Wertmarke kostenlos, mit Kosten verbunden, oder auch gar nicht
- Evtl. sollte man die Behinderung und die Wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Debatte trennen
- Werte von Piraten: "Europa Grenzenlos und Barrierefrei"
- Idee: Für IC / ICE einen "Grundbetrag" (in höhe von Nahverkehrsticketkosten) vom Ticketpreis abziehen für Personen mit der Wertmarke
- Schiffe und Busse sollten in der Debatte mit aufgenommen werden
Vorbereitungspad für einen gemeinsamen Brief an Julia Reda https://piratenhannover.piratenpad.de/europaweiteOepnvWertmarke Radio Flora bietet einen Redebeitrag (Sendezeit) zu dem Thema an.
TOP 1.2 Abschaffung/Erhöhung der Sparobergrenze bei Grundsicherung/Versorgungsrente
(z.B. Hartz4, ALG, Versorgungsbezuege) oder Taschengeld-Prinzip über den Budgetrahmen. Keine Anrechnung von Sondereinnahmen/Lottogewinn auf Grundeinkommen/Versorgungsbezuege
- Informationen/Gedankenaustausch/Diskussion durch/mit Bekannte/Familie Patrick
- Anfrage als Brief an EU Abgeordnete der Piraten Julia Reda
- Personen, die Grundsicherung (SGB13) bekommen haben einen Sockelbetrag von 2.600€, Rentner dürfen gar nichts sparen
- Der Grund für diese Regelung: Arbeitsmotivation für Grundsicherungbeziehende (Hartz IV)
- Petition von Constantin Grosch: Abschaffung/Erhöhung der Sparobergrenze bei Grundsicherung/Versorgungsrente
- Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover
TOP 2 Termine
- SO 22.11.2015 #KW16Hannover Treffen ab 15:00 RV GS Haltenhoffstraße
- DO 03.12.2015 ab 19:00 Uhr Vortrag/Diskussion - Eine neue Idee eines BGE-Modells und dessen Finanzierung von LUKAI (Aktiventreffen)
- SO 06.12.2015 PiratenProjektCafe ab 15:00 RV GS Haltenhoffstrasse
- SA 12.12.2015 Regionsmitgliederversammlung FZH Vahrenwald 18:00 - ca.21:30
- DO 17.12.2015 Einführung in das Archivwesen und Umgang mit Daten in der Stadtverwaltung
TOP 3 Isernhagener Abwassersystem Verkauf
--Luxtux (Diskussion) 03:52, 23. Nov. 2015 (CET)
