NDS:Hannover/Aktiventreffen09-01-14

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Protokoll vom Arbeitstreffen

am Do., den 09.01.2014 um 19:00 - 22:00 Uhr
in der: Regionsverbandsgeschäftsstelle der Piratenpartei Hannover
Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover
Verkehrsanbindung:
ÜSTRA Linie 11, Haltestelle "Haltenhoffstr." oder Linie 6 (Bahnhof Nordstadt)
Bahnhof Hannover-Nordstadt -> S-Bahn: S1, S2, S4 oder S5
Bus 121 (List und Altenbekener Damm) sowie der 136 (Stöcken)

Moderation: Thomas Ganskow
Protokoll: Manuel Nitschke
Beginn: 19 Uhr
Teilnehmer: 15

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

  • Die meisten kennen sich, trotzdem stellen sich alle kurz rundum vor...

TOP 2 : Berichte

Vorstand: nächste Woche findet eine neue Sitzung statt.

Mandatsträger Stadtratsfraktion: (Dirk Hillbrecht)

  • Umweltausschuss
  • Präsentierung unserer Partei beim Neujahrsempfang mit Infostand
    • Das Interesse der Bürger war hoch
  • Bei "unser Rat im Dialog" konnten Bürger Fragen stellen, wovon auch Gebrauch gemacht wurde.

diverse Stammtische:
Hannover lebt!
( Du ?)
Ankündigung:
Der Michael Fleischmann möchte mit Jürgen Hey (Aus der Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover) mal bei uns vorstellig werden.

TOP 3: Beteiligung an der Aktion vor dem Verfassungschutz in Hannover: Mit euch?

Liebe Hannoveraner Piraten und Junge Piraten,

die Kampagne "Verfassungsschutz abschaffen!" der Humanistischen Union plant eine bundesweiten Kampagne. Wir wollen Bürger*innen hinter der Forderung NSA und NSU-Skandale versammeln und die öffentliche Debatte beleben. Unser Auftakttreffen machen wir vom 7.-9. Februar in Hannover.

Am So., den 9.2. wollen wir dem Landesverfassungsschutz in Hannover einen Besuch abstatten und vor seiner Tür demonstrieren. Wir werden eine Gruppe von ca. 20 Menschen sein und freuen uns über Gruppen und Menschen in Hannover, die unser Anliegen unterstützen und mit uns gegen den Geheimdienst demonstrieren wollen. Die Presse werden wir einladen.

Habt ihr Lust, die Aktion zu unterstützen? Dann meldet euch bitte bei mir. Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.

Wenn Leute von euch an der Kampagne und am Auftakttreffen Interesse haben, können sie auch gerne dazu kommen. Wir treffen uns von Freitag, 7. Februar (ab 18 Uhr) bis Sonntag, 9. Februar 2014 (bis 16:00 Uhr) in den Räumen des kargah e.V., Zur Bettfedernfabrik 1, 30451 Hannover.
Bei Interesse bitte bei mir melden: kampagne@humanistische-union.de oder per Tel.: 030-20450256.

TOP 4: THEMEN Die Piraten und die Antifa

Emotionale Diskussion über die aufgehängte Flagge der Antifa und eine Flagge in den Farben und mit der Symbolik des Anarchosyndikalismus https://de.wikipedia.org/wiki/Anarchosyndikalismus auf dem kürzlich statt gefundenen Bundesparteitag #bpt141 zur Europawahl.

Jan: Die Fahne sollte entfernt werden, die Versammlung hat ein Antrag dazu abgelehnt. Objektive Zusammenfassung von Torben dazu...

Carsten: Es geht nicht um die Fahne; Die Partei lässt sich verorten. Es gibt Themen wo ich mehr links bin, bei anderen bin ich konservativ, aber ich möchte nicht als rechts oder links eingeordnet werden. Der Bundevorsitzender hat sich bewusst aus der Diskussion heraus gehalten.

Thomas: Wenn der BuVo sich dort raus hält, sieht man schon die Strömung / Tendenz eher noch weiter links zu gehen. Siehe Julia Schramm im Kompetenzteam? Carsten: Ein letzter Blogpost über die Piraten hat viel Wahrheit Was hat diese Fahne https://de.wikipedia.org/wiki/Anarchosyndikalismus auf dem BPT verloren neben der https://de.wikipedia.org/wiki/Antifa Antifa-Fahne? Wieso gab es bei dieser Europawahl keine EU-Flagge?

Torben: Es gab kein Beschluss von der Mehrheit der Leute das diese Fahnen gehängt dürfen. Leute werden bewusst aus der Partei gemobbt. Ich habe ein Problem mit der Fahne weil die Partei damit übergeht. Wir sind doch gegen Gewalt!

Rudi: Wir werden in absehbarer Zeit hier keine Fremden Fahnen aufhängen. In der Satzung steht, das wir eine inkludierende Politik machen. Ausgrenzung und Gewalt schliesst das aus.

Torben: Wenn Leute deshalb Austreten, findet er dies Problematisch

Daniel: Man sollte ein Dialog dazu führen / sich hinsetzen um so etwas zu klären.
.....
Carsten: Jeder sollte sich Fragen, in welcher Partei bin ich eingetreten ? in welche Richtung geht es? die Linken werden laut!

Torben: Film die Welle sollte man sich als Beispiel 1 nehmen zur Thematik derSymbolik.

Jan: In Bremen hing ganz hinten die Antifa-Fahne und dort gab es schon Kritik.
War dies ein Testlauf?
Hängt sie das nächte mal ganz vorne?
Viele sich sich einig:
Wir sind nicht gegen das Grundgesetz und wollen das System auch nicht abschaffen.
Hannelore Diskussion -> Warum man das überhaupt beachten sollte?
Gegen-Argument: Ein Hakenkreuz in der Ecke ist ja auch nicht so schlimm...
Manuel: Auf welcher Grundlage hat die Versammlungsleitung so etwas beschlossen? Sind wir noch demokratisch? Von den Leuten die ich so gesprochen habe, lehnt die Mehrheit so eine Vorgehensweise ab. Ich lasse mir ungern eine andere Fahne umhängen, egal von wem.

Dirk: Hat erst nebenbei viel dazu erfahren. Er glaubt, dies ist ein Warnsignal welche Richtung ein paar Leute versuchen uns vorzugeben.
Beispiel 2 https://de.wikipedia.org/wiki/Identit%C3%A4re_Bewegung

Ylva: Der BuVo muss mal eine Aussage dazu tätigen / dafür Sorgen keine solcher Symbole auf ein Bundesparteitag (Aussenwirkung) zu gewähren.

Carsten: Die Leute die von aussen das nur kurz sehen, wissen nichts über unsere Diskussion. Die Line lässt dieses Symbol nicht zu, weil es mit Gewalt geprägt ist.

Thomas: Das Interesse der Basis sich zu positionieren ist vorhanden.
Koordinierte Umfrage dazu.

PAUSE bis 21:05 Uhr

weitere heitere Diskussionsrunde...
Satzungsänderungsantrag ja oder nein?
Carsten: Die Gewichtung der Themen von Landes/bundesverband ist erstaunlicherweise nicht zu diesem Thema gegeben. Manchmal Schweigen wir vom Landesvorstand viel zu sehr zu gewissen Themen.

Torben: Wo wir uns gegen Rechts positionierten, hatten wir viel Medien-Interesse. Hans ist froh, diese Diskussion mitzubekommen, obwohl er nicht auf Twittter oder auf dem Parteitag war.

TOP 5 TERMINE:

  • Planung 1. Halbjahr zu info-staende etc.
  • 02.-03.08. Fährmannsfest Linden
  • Deisterstraßenfest Linden
  • Springer Deisterfest ?
  • 01.06.2014 Autofreier Sonntag/Klimafest
  • 12.05. World Fair Trade Day (10. ist samstag)
  • 23.04. Welttag des Buches und des Urheberrechts (26. ist ein samstag)
  • 6.4. Verkaufsoff. Sonntag
  • 22.03. Demo energiewende
  • 22.03. Tag des Wassers (21.?)
  • 01.02. Demo privacy
  • 25.01.2014 Infostand Orwell/datenschutz
  • Der 29. Januar ist der internationale #Datenschutz-Tag.

TOP 6 SONSTIGES :

Interessante Links:
Der neue Piraten-Sender nennt sich nun Radio Nebelhorn und ist unter http://nebelhorn-piratenradio.de/ zu erreichen.



Ende 22:00 Uhr

--Luxtux 20:40, 10. Jan. 2014 (CET)

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