NDS:Hannover/Aktiventreffen04-04-13

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Aktiventreffen04-04-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten
Moderation: Thomas
Protokoll: Alle
Anwesend: ca. 20 Personenv Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 22.30: Uhr

TOP 1: Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf)

Begrüßung durch Thomas , Vorstellungsrunde: Nein

TOP 2: Kandidatengrillen light

Wir haben heute Dr. Michael Berndt, Kandidat für den Bundestag aus Norden, zu Gast, der sich den Fragen der Basis aus Hannover zu seiner Kandidatur stellt.

Bei Bedarf stehen auch die Kandidaten Thomas Ganskow, Marc Herrmann und Thomas Sokolowski zu Befragungen bereit

  • Michael Berndt auf Wahlkampftour heute bei uns - stellt sich vor, 56 J. promovierter Physiker, kommt aus dem "Norden" erklärt, was er beruflich gemacht hat (neuronale Netze, hat eine eigene Firma gegründet, wechselte dann wieder ins Angestelltenverh., Kapitalmarktanalysen, etc. Neuer Markt, spannend?... zog privat nach Norderney, gut für die Kinder :-) spricht über weitere Arbeitsverhältnisse ... seit 2006 GF der Gesellschaft (Sitz in HH) kümmern sich um schlechte Gerüchte, Aromatherapie ...

Wie ist er zu den Piraten gekommen? Sein Sohn wollte zur Demo "Freiheit statt Angst", er hat ihn hingebracht, hat sich breitschlagen lassen :-) dann 2. Demo auf'm Potsdamer Platz, nach dem Auszug der Kinder hatte er wieder "geistige Kapazität" zur Verfügung, machte mit beim Arbeitskreis "Tourismus" in Norden, die "Krokuszwiebel-Aktion" war eine schöne Aktion ... Sept. 2011: die Berlinwahl bringt die Piraten ins Abgeordnetenhaus, besuchte daraufhin einen Stammtisch, er ist im Okt. 2011 beigetreten ... warum Energiepolitik? macht er gerne, hat aber auch andere Interessen: Schule, Präventionsmaßnahmen ... Kandidatur zum BT: hat versäumt bislang gegen div. Dinge, die ihn stören anzugehen, jetzt möchte er aber "mitändern" - Anette gab ihm das "Okay" :-)

  • Thomas Ganskow spricht über seine Arbeit als Vorstandsmitglied oder doch nciht? Wie ist er zu den Piraten gekommen? Thomas war Mitinitiator einer Bürgerinitiative in Hannover "Calenberger Loch", die sich gegen die Hochwasserschutzmassnahmen der Stadt Hannover im Bereich Linden wandte, indem sie auch div. Alternativen vorschlug. U.a. erwirkte sie über ein Klageverfahren eine Einsicht in die Unterlagen, jedoch wurden alle Einwände der BI abgelehnt. Darüber entstand ein Kontakt zu den verschiedenen Parteien, bis auf eine Partei (nämlich die Piratenpartei) stimmten alle den HWS-Maßnahmen der Stadt zu. Die Piraten setzen sich aber mit den Thema auseinander. Daraufhin hat sich Thomas intensiver mit den Piraten beschäftigt und festgestellt, dass diese ähnliche Positionen wie er selbst vertritt. Im Februar 2012 trat Thomas den Piraten bei. Er stellte div. Anträge für das LTW-Programm. Nun hat er festgestellt, dasss sich die Politik seiner Partei in eine Richtung entwickelt, die er persönlich nicht gutheißt. Thomas möchte, dass wir uns weiterentwickeln, er möchte vermeiden, dass die Piratenpartei D. ein ähnliches Schicksal widerfährt wie der Piratenpartei Schweden - er möchte weitere Themen zu unseren "Kernthemen" aufnehmen. Er sieht auf unserer Liste vorwiegend Kandidaten zu den Kernthemen, er möchte sich besonders den Themen Krankvers.- und Rentenpolitik widmen.

Marc Herrmann - spricht ... und beendet. Es ist egal wo man herkommt, ob man schwarz ist oder weiß ist, es ist egal woran man glaubt, ob man schwul ist oder hetro ist bei den Piraten ist jeder willkommen und es kann bei uns jeder wirklich mitmachen Was ich bisher gemacht habe steht auf meiner Wiki Seite

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:M4RC

  • Marc sieht das Umfeld als nicht so wichtig für seine Arbeit. Ist 39 Jahre, geb. in Kiel, geschieden, 1 Sohn, Eintritt 2011 vor der Kommunalwahl, angetreten als BR Döhren-Wülfel und gewählt worden. Diverse Anträge dort gestellt. 12 Jahre bei der Bundeswehr als Feldjäger. Diverse Demonstrationen gegen Rechts und andere Themen. Nordische Zurückhaltung fehlt ihm.
  • Soko seit Sept.2011 Piirat, Mitbestimmungsaktivitäten ausschaggebend. Wollte sich beteiligen, nachdem er bisher immer passiv war. Kam zum Stammtisch Linden, JJ kam sympathisch rüber. Es wurde über Gott und die Welt diskutiert, danach hat er sich weiter informiert. Fuhr zum BPT Offenbach. 2012 im ReVo für ein 3/4 Jahr. Hat Visuelle Kommunikation studiert, ist selbständig. Möchte sich jetzt anders betätigen. Ist in seiner Zeiteinteilung sehr frei. War in der Wahlkampfzeit in diversen Struktur-AGen tätig. Sagt, er war in der Erststimme am besten positioniert, in Nds. Möchte auch in der BTW eine gute Figur machen. Macht gerne Programmanträge. Will das dann auch im BT einbringen. Wahlkampf wird hart. Vorleistungen sind gefragt.


Fragen:

  • 1) Wie gehst Du mit einer Nichtwahl um (Rudi)

Michael: Sieht seine Kandidatur als Angebot an die Partei. Wenn´s klappt gut, wenn´s nicht klappt egal. Soko: Der Weg ist das Ziel. LTW hat Spaß gemacht, freut sich drauf, im BTWkampf gleiches zu tun. Egal, wie es ausgeht, Chance muss man wahrnehmen. Keine große Erwartungshaltung. TG: Macht weiter wie bisher, war schon vor der Entscheidung zur Kandidatur aktiv Marc: War schon vor seiner Piratenzeit sehr aktiv. Es war nie Ziel, Mitglied bei den Piraten zu werden, um ein Mandat zu erreichen. Macht auch so weiter wie bisher. Die Idee der Piratenpartei war und ist gut.

  • 2) Wie soll die Basis einbezogen werden (JJ)

Michael: Wir brauchen ein Team mit Kompetenzen in verschiedenen Bereichen. Sieht seine Aufgabe darin, Infos so aufzuarbeiten, dass es für die Basis in den Grundzügen zu verstehen ist. Kann LQFB sein, kann eine Umfrage sein. Sind zwar "nur" 15%, die sich beteiligen, aber immerhin. TG: SMV und anderes muss verbindlich werden, dann steigert sich auch die Beteiligung. Soko: Zusätzlich AG-Mitarbeit fördern, geteiltes Mandat (finanzielle Unterstützung der Basismitarbeit) Marc: Wichtig ist, nicht aufzugeben, die Leute aufzufordern, sich zu beteiligen. Wahlbeteiligung zeigt Frustration. Gleiches zeigt sich bei der Basis. Daran muss man arbeiten. Bringt Beispiel zu Liquid Döhren.

  • 3) Wie steht ihr zu den demokratischen Arbeitnehmerrechten (Datenschutz, Leiharbeit)

Michael: Bürgerrechte, DS sind Kernziele. Wir haben ein zunehmendes Maß an sozialem Ungleichgewicht in der Arbeitswelt. Wir können zumindest Themen in die Diskussion bringen. Leiharbeitsauswirkungen wurden prognostiziert. Merkel sagt, Demokratie muss marktkonform gemacht werden. Das geht gar nicht. Soko: Ist nicht nur für Kernthemen zu den Piraten gekommen. Themen sind wichtig. Sozialpolitik muss als eines der brennensten Themen behandelt werden können. TG: Wenigstens gleiche Bezahlung kann das Problem lindern. Datenschutz muss gewährleistet sein. Arbeitnehmerrechte müssen erhalten bleiben. Marc: Leiharbeit war ursprünglich gedacht, um in saisonal bedingtenSpitzenzeiten einen Ausgleich zu schaffen. Diese ursprüngliche Idee wird aber zum Großteil gar nicht weiterverfolgt.Viel mehr bieten sogenannte Kettenverträge den Arbeitgebern die Möglichkeit über einen langen Zeitraum an Leiharbeiter zu kommen. Hier wird der Grundgedanke der Leih-und Zeitarbeit mit Unterstützung der Politik missbraucht. Bei den Arbeitsagenturen wirkt sich die Vermittlung eine Arbeitssuchenden in die Zeitarbeit genausowie die Vermittlung in eine Festanstellung. Hier liegt der Ursprung der Problematik. Immense Unterschiede für den Leiharbeiter: Weniger Lohn, keine besonderen betrieblichen Sozialleistungen, die Festangestellten zustehen. Dieses Ungleichgewicht ist abzuschaffen. Bürgerrechte und Datenschutz müssen gewährleistet sein.

TOP 3: Berichte

Problem: Sensibler Bereich

        • Z 102: Rechner für Bedürftige werden zusammen gebaut

Problem: Weiterverkauf

        • Z 44 Weiterhin suchen verschiedene Technik-AGen neue Mitarbeiter

Nächste RL-ReVo-Sitzung am 09.04: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi2013-04-09

TOP 4: Verkaufsoffener Sonntag am 07.04.

Info-Stand am Schillerdenkmal von 11 - 18 Uhr ist genehmigt, das Pad ist somit weiter zu füllen: https://piratenhannover.piratenpad.de/Sonntag07-04-2013

TOP 5: Koordinationsauftakt zur BTW am 07.04.

Parallel dazu findet die Auftaktveranstaltung zur Koordination der BTW auf Landesebene in der WGS statt. Auch da können noch Aufgaben übernommen werden: https://niedersachsen.piratenpad.de/Orgateam-20Bundestagswahl

Als landesweiter Wahlkampf-Koordinator wurde Thomas Gerwert benannt, sein Stellvertreter wird am Sonntag benannt.

TOP 6: Tag des Buches

Eine gute Gelegenheit, auf unsere tatsächliche Position zum Urheberrecht aufmerksam zu machen. Auch dazu ein Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/TagdesBuches23-04-3

TOP 7: Aktionen gegen das Bestandsdatengesetz am 26.04.

Wie beim letzten Mal vorgeschlagen, soll am 2. bundesweiten Aktonstag, dem 26.04., unsere Beteiligung an den Aktionen gegen das Bestandsdatengesetz realisiert werden. Auch dazu ein Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/Bestandsdatenschutz

TOP 8: Dein Thema

13.04. Aktionstag UMfairTEILEN!!! Wichtiger Termin um auch in Sachen BGE Präsenz zu zeigen http://umfairteilen.de/start/home/alle-termine/ (rb)

TOP 9: Sonstige Termine

08.04. Vorträge von Thomas Gerwert (Europapolitik) und Tim Weber (Demokratieförderung) ab 19:00 Uhr

TOP 10: Sonstiges

Alles zur AV in Gifhorn:

Websites zur Kandidatenaufstellung BTW http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal

Es gibt ein Pad, in dem man sich eintragen kann, wenn man Mitfahrgelegenheiten nach Gifhorn bietet oder sucht https://piratenhannover.piratenpad.de/MitfahrtGifhorn

Pad zur Wahlkampf-Marina in Kassel: http://niedersachsen.piratenpad.de/marinak


Nicht zu vergessen sind die folgenden Altpunkte aus vorherigen Treffen:

Wiederbelebung ThemenTeams (28.04.)

Es gab die Anregung, die ThemenTeams http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/ThemenTeam wieder zu beleben. Das ist eine ausgesprochen unterstützenswerte Idee, weshalb der Vorstand auch schon in einer zurückliegenden Sitzung vom 27.02. beschlossen, bei einer Wiederbelebung dieses Vorhaben in seiner ganzen personellen Breite zu verantworten. Bei Fragen und Anregungen also bitte wenden an info@piratenhannover.de. Desweiteren gibt es mal wieder ein - altes - Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/156? Die dort genannten Teamleiter sind nicht zwangsläufig aktuell. Wer also Lust hat, sich dort einzubringen, kann das gerne tun.

Argumente für die LGS in Hannover (28.04.)

Wir suchen gute Argumente, um dem LaVo die Entscheidung für Hannover als Sitz der LGS zu erleichtern: https://piratenhannover.piratenpad.de/ArgumenteLGS Bitte beteiligen.

Ab dem 1.4. fällt die Hildesheimer Fraktion als Untermieter der LGS in Hildesheim aus, was die Finanzierung problematisch macht. Aktuell Diskussion ob sich der LV zwei Geschäftsstellen leisten kann und will. Ergebnis offen.

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