NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-07-01 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19;26 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Zwischenstand AVV Mailserver: Nico schreibt vom Vorstands-Account aus eine E-Mail an das Ticketsystem der Bundes-IT. Ticket wurde erstellt.
  • piraten-bs.de steht zur Verlängerung an. Das Konto steht zzt. auf 0 Euro.
  • Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS): Petition "KLINIKUM Braunschweig nicht privatisieren"
  • Satzung says: Nächste Mitgliederversammlung spätestens 07.09.2021
  • Nicht ganz: Laut § 8 (3) der Satzung ist die nächste Hauptversammlung ("tagt mindestens jährlich", d.h. einmal im Jahr) spätestens am 31.12.2021 abzuhalten. Am 07.09.2021 endet gemäß § 7 (3) "nur" die reguläre Amtszeit des gewählten Vorstands, der dann als kommissarischer Vorstand (was zwei Wochen vor der Bundestagswahl gar nicht so klug wäre) mit formell begrenzten Möglichkeiten weiterhin im Amt wäre.
  • Der Stammtisch schlägt vor, die nächste Mitgliederversammlung am 06.08.2021 um 18:00 Uhr abzuhalten, vorzugsweise im Helmchen.
  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Nichts! :-)
  • Bericht Fraktion
  • steht noch aus
  • Zur Info: Die Fragen stammen vom 06.11.2020.
  • Änderungsantrag der SPD:
  • nächster Termin: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich
  • Frage vom Stammtisch:
  • Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
  • Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
  • werden demnächst veröffentlicht
  • Service-Stationen Fahrräder
  • eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
  • Es wird daran gearbeitet
  • siehe oben
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design?
  • Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
  • Urheberrecht: tux
  • Religion / Staatskirchenverträge: tux
  • Inklusion: Toni
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco? Dominik
  • Wohnen
  • Kommunalwahl 2021:
  • --> Kommunalwahl-Pad. Hier bitte nicht mehr unbedingt extra was reinmachen.
  • Bundestagswahl 2021:
  • Landtagswahl 2022:
  • Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 2021 abzuhalten.
  • Dirk ist an dem WE bereits anderweitig verplant.
  • Veranstaltungen
  • Die Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt. Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken.
  • Man zeigt weiterhin (auch aus Wahlkampfsicht) Interesse, zurzeit wird das zweite oder dritte Augustwochenende als möglicher Veranstaltungstermin ins Auge gefasst (aua!). Genaueres ist in Klärung.
  • CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
  • Stand unserer Anfrage?
  • Dinge wurden angekündigt.
  • Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
  • LV macht wohl auch mit.
  • Kommende Termine
  • 30.07.2021: SysAdmin Day
  • Wahlen
  • 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
  • 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
  • Sonstiges
  • Der Stammtisch muss vorübergehend umziehen. Wohin?
  • Potenziell für alle interessant: Kann man da sinnvoll Mumblestreams durchführen, ohne dass 1) den Gästen der Kopf platzt wegen des Lärms :-) und 2) wir Hausverbot bekommen?
  • Abgelehnt / unbrauchbar:
  • Dominik, Coco, Florian
  • leider keine Alternative für einen Offline Stammtisch da nicht barrierefrei !
  • Ohne Tagesordnung: Quartier (wie früher (tm))
  • Mögliche Lokalitäten:

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste: Emil

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Emil
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-07-08, diesmal im Parlament, Hannoversche Straße 60b, 38116 Braunschweig

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