NDS:Braunschweig/Stammtisch/2015-01-27 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen. 

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}



Versammlungsleiter: Stefan
Protokoll: alle
Beginn: 19:21 Uhr

Themen:



Bericht  Vorstand (max.15 min)


  • Fragen von Ralf:
    • Status Rechtsstreitigkeiten des SV
      • Wieviele Verfahren laufen derzeit (LSG/BSG/ordentliches Gericht)?
        • 1, derzeit LSG, Feststellungsklage
      • Wie sind die Aussichten und welcher Mehrwert entsteht für den SV?
        • Aus unserer Sicht (SV) natürlich klar positiv.
        • Mehrwert gilt für die gesamte Partei: Es geht generell um Satzungsrang und Parteiengesetz, demzufolge um Zuständigkeiten und Hoheiten und Klarifizierung derer.



Bericht Fraktion (max.15 min)


Bericht ZGB (max.15 min)

  • nicht anwesend
  • Diskussion über Kameras beim ÖPNV



Sonstiges:


  • Sonstiges:
    • BISS lädt ein zur Lichterkette ums Rathaus: 04.02.2015 18:00
    • 02.02.2015: Bragida-Demo und Gegendemo
      • Gegendemo: wann und wo wird noch in Internet und Zeitung bekannt gegeben
    • http://pirate-secon.org/ International Pirate Security Conference



Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: singubot
  • auf den Mailinglisten: singubot



Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: singubot
  • via Twitter: kalenderbot



Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 10.02.2015, 19 Uhr



Ende des Stammtisches: 20:03 Uhr


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