NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2015-01-23

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

relevante links:

• Texte:
  • GO: https://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
  • Satzung BS: http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Satzung
• Tools:
  • Redmine: https://ticket.piraten-nds.de/projects/svbsv2014
  • wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:16 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

• Arvid

Bestimmen des Versammlungsleiters

• Merten

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Tobias
  • Dietmar
  • Arvid
  • Axel (stumm)
  • Merten

• fehlt angekündigt
  • Julien

• fehlt unangekündigt

• Zeitweise anwesend

• Gäste
  • keine da

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ja

Genehmigen des letzten Protokolls https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2014-09-20&oldid=2374161

• Es gilt der Stand 20.09.2014
• Abstimmung (5/0/0)
• Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Merten, Tobias
• Dagegen: -
• Enthaltung: -

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Arvid
  • Unterstützung Tobias in AG Programm.

• Axel
  • Keine aktive Arbeit

• Dietmar
  • c&p vom 21.12.2014 (keine offizielle Sitzung):
    • Gelegentlich Postfach geleert
      • Postbote gespielt :-)
  • Finanzübersicht (keine Änderung seit dem 7.12.)
    • • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Kassenbericht#Finanz.C3.BCbersicht
  • aktuell:
    • Wiki und Finanzübersicht aktualisiert
    • Teilnahme am Stammtisch außer im Urlaub
    • Auf Nachfrage vom Landesdatenschutzbeauftragten erfahren, dass von mir keine Datenschutzvereinbarung vorliegt.
    • Gestern wäre Datenschutzbelehrung gewesen. Ausgefallen. Die nächste ist am 19.2. 19:00 Uhr im Mumble.

• Julien
  • c&p vom 21.12.2014 (keine offizielle Sitzung):
    • ist auf Kur
  • aktuell:
    • nicht anwesend

• Merten
  • c&p vom 21.12.2014 (keine offizielle Sitzung):
  • Postfach mehrmals geleert
  • Newsletter erstellt und verschickt für Oktober und Dezember
  • Vorstandsbericht beim Stammtisch
  • Termine auf Webseite eingetragen
  • Diverse Anfragen bearbeitet oder an die zuständigen Personen weitergeleitet
  • aktuell:
    • Postfach mehrmals geleert
    • Termine auf Webseite eingetragen
    • Diverse Anfragen an info-Mailadresse beantwortet
    • Stammtischpads erstellt für 1. Halbjahr 2015
    • Newsletter 2-monatig, mangels Zeit

• Tobias
  • c&p vom 21.12.2014 (keine offizielle Sitzung):
    • Vorbereitung und Tests von Umfrage.
      • sind leider essentielle Bugs hängengeblieben. gerade da wir kurz vor dem Versand nochmal durchgecheckt hatten
      • gmail hat alles als spam erkannt. Gründe sind inzwischen bekannt. Technik-NDS hat auch immer nur manuell verschickt, nicht über LS. Jetzt wissen wir auch mehr warum nicht nur aus Prinzip.
      • Wurde bisher allgemein als zu komplex wahrgenommen. Neustart in kleineren Inkremeten im Folgejahr. Zeitnahe VS dazu.
    • Land stellt sich dumm in LSG-Verfahren. Behauptet hätte keine Schlichtung gegeben, dabei gab es am Ende der letzten Diskussion (vor Verfahrensbeginn) den expliziten Hinweis bei weiteren Unstimmigkeiten das LSG anzurufen wodurch sich ne Schlichtung erübrigt
      •  – I'm officially pissed.
  • aktuell:
    • verbandsinterne Umfrage
      • s. TOP 4 – Organisatorisches
    • Gab technische Probleme bei Umfrage
    • Nochmalige Darlegung des Schlichtungsverfahrens:
      • Satzungen/Gesetz sagen Verbände sollen über Mitgliedsanträge entscheiden
      • Mitgliederverwaltung  Land hat Anträge angenommen, stellt sich auf Standpunkt das Vorgänge  damit korrekt erledigt. LV sagt das soll das Schiedgericht entscheiden, wenn wir das nicht so sehen, Schlichtung wäre nicht nötig.
      • Schiedsgericht erklärt sich für befangen
      • LV steht auf Standpunkt das Schlichtungsversuch nicht erfolgt, trotz Mailverkehrs
      • bisher noch keine weitere Statusupdates
      • Konsens von uns: Wir fragen nochmal höflich nach weil Mitgliedsbeiträge fällig werden.
    • bin noch bei Entwicklung Sportentwicklungsplan der Stadt eingebunden. Nicht ganz mein Thema aber zieht bissl Zeit. Viele thematisch kompetente Leute aus den Vereinen da.
      • tldr: Braunschweig hat zu wenig Hallen.
        • Lösung: Braunschweig braucht mehr Hallen.
      • Darüberhinaus gibt's die Idee Online Belegungspläne einsehen & ggf Slots anfragen zu können. Ist nicht deren Thema, aber definitiv was wo "wir" helfen können.
        • Stelle noch was für die Fraktion, insb. Jens-W. zusammen.
    • bin von unserm PolGeschäftsführer (Maik Saunus) zum Koordinator der AG-Programm erfreiwilligt worden – ist leider seit einer Weile privat verhindert und schwer zu erreichen für Feedback.
      • Soll Programm durcharbeiten und mögliche Struktur erarbeiten. So der Plan nach Diskussion auf der letzten LMV und beim ersten Treffen der AG
        • arbeite grad die alten Protokolle durch – leider verzogen durch Krankheit
          • erste Ergebnisse aber: Einen thematischen Fokus haben wir in NDS tatsächlich mal festgelegt, leider hielt das wohl niemand für ausreichend wichtig oder zu offensichtlich banal das weiter irgendwo festzuhalten.
          • Wer hier meint Kapazitäten frei zu haben ist gern eingeladen mich in der AG-P zu unterstützen und wichtiges Feedback zu liefern.
      • großes Problem zur Zeit ist das das Landesprogramm seit 2010 niemals schriftlich zusammengefasst wurde und man sich das aus den einzelnen Versammlungsprotokollen zusammensuchen muß. 

TOP 3 Anträge / Beschlüsse

• - nur im nicht öffentlichen Teil, Mitgliedsangelegenheiten - 

TOP 4 Organisatorisches

• Prozessgestaltung
  • Problem früherer Vorstände war immer dass Prozesse und Wissen um Vorgänge sich immer neu erarbeitet werden musste, weil Vorgänger das auch nicht festhielten und man sich mit einem Thema nur beschäftigt wenn's akut wird – dann ist es meist schneller das selbst zu erarbeiten statt rauszufinden wer mal wann was gemacht haben könnte und herumzufragen
  • Daher bitte ich darum sich um, auch banale, Prozesse, Aufgaben in Vorstand, Verband und ggf dem Rest der Partei, Gedanken zu machen und festzuhalten, am besten in der Form von übersichtlich Flow-Charts/Organigrammen. Diese können mit der Zeit ja immer weiter verfeinert werden.
  • Beispiele:
    • Presse (Quellen, Q&A (Lektorat, Liegedauer/Freigabe, Pressespiegel))
    • Materialgestaltung (-//-, Kosten)
      • Bestellungen für Wahlkämpfe
    • Themenbe-/erarbeitung (Quellen, Archivmedien)
    • Einladungen zu Terminen
    • Vorbereitung & Einladung Vorstandssitzung (<- würd ich gerne abgeben)
    • Übergabe Finanzen & Papierkram mit Bank
    • ...bitte ergänzen
  • würde mich freuen wenn sich da jeder was schnappt oder ausdenkt und bis Ende nächster Woche ausreichend weit gemacht hat
  • Dazu gehört auch Vorlagengestaltung
    • Dokumentenvorlagen
    • Textvorlagen (zB)
      • Begrüßungsschreiben mit Infos (größerer Aufwand)
      • Nachfrageschreiben bei Austritt: Gründe usw
  • Wir legen dazu erstmal ein Pad an zum sammeln: https://vorstand-bs.piratenpad.de/vorstands-howto
    • Sollte ein laufender Prozess sein und im Laufe der Zeit wachsen.
    • Aufforderung an alle: Schreibt rein wenn ihr was gemacht habt.

• Tobias (Wiki):
  • Ich bitte darum dass sich jemand um die Neu- & Umgestaltung unseres wikis kümmert. Fehlt die Kapazität dazu. Mache das gern mit jemandem zusammen, aber aktuell definitiv nicht alleine. Zu viel anderes Zeug.
  • Wer kann machen, oder veranlassen, das die Beschlussliste im Wiki wieder geht?
  • Beschlussliste ist generell kaputt, das müsste Aufgabe der Bundes-IT sein das zu fixen da alle damit Probleme haben.
  • Merten will sich näher mit Wiki beschäftigen.

Vorstandsbeschluss 2014-23-01-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014 #2014-23-01-01: Anfrage an Bundesvorstand: wiki-Technik

Text:

Wir schreiben eine Anfrage an den Bundesvorstand: Der Bundesvorstand soll einen Beauftragten finden, der sich darum kümmert, die Wiki-Umstellung von DPL auf SMW zu vervollständigen. So funktionieren z.B. die Beschlussvorlagen vieler Untergliederungen und AGs nicht mehr. Da das alle betrifft sollte dieses Problem von zentraler Stelle gelöst werden, damit nicht jede Untergliederung ihre eigene Lösung finden muss und mehrfach Aufwand anfällt.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschlussliste BS als lokales Beispiel: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Beschl%C3%BCsse. Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Tobias, Merten.

• Newsletter
  • geht bisher an wen?
    • Bisher nur an die Mailingsliste; so war es auch geplant
    • Abonnenten/alle Mitglieder + weitere?
  • Opt-Out für Mitglieder, Opt-In für den Rest?
    • Meinungen
      • bei nächster Umfrage Mitglieder fragen / bei nächstem Mailing einfach machen?
    • Umsetzung (Technik)
      • newsletter@piratenpartei-braunschweig.de muss angelegt werden
      • Ticket wird von Merten erstellt bei AG Technik
      • https://ticket.piraten-nds.de/issues/23161
    • regelm. Mitarbeitende?
      • Infos kommen von bisher primär von Fraktion, Vorstandsprotokollen, Infos auf Website, Wiki, Mailingliste
    • Turnus
      • bis auf weiteres alle 2 Monate

Vorstandsbeschluss 2014-23-01-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014 #2014-23-01-02: Wir verschicken ab dem nächsten Newsletter diesen an alle Mitglieder Braunschweigs.

Text:

Bisher geht der Newsletter nur an Abonnenten der Braunschweig-Mailingliste. Wir werden in Zukunft den Newsletter an alle Braunschweiger Piraten verschicken und dabei eine Opt-Out-Option anbieten.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Technische Details werden später erörtert. Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Merten, Tobias

• verbandsinterne Umfrage
  • ~35 Rückmeldungen, Beteiligung entspricht quantitativ finaler Wahlkampfhilfe
    • es gab diesmal (bisher) keine Erinnerungsmails wegen technischer Fehler im Umfragetool/Mailversand (hoher Spamfaktor aufgrund interner Einstellungen)
      • für Initialaufruf aber befriedigende/normale Menge
    • "Stammtischpiraten" haben zum Großteil gar nicht mitgemacht bzw wenn dann erst nachdem ich physisch präsent am Stammtisch darauf hingewiesen habe dass es das gibt – kein weiterer Kommentar
    • ~50% hat Umfrage nicht bis zum Ende bearbeitet
      • ungewöhnlich hoher Anteil
        • technische Fehler in Umfragebedienbarkeit
        • massive Länge/Umfang
  • weiteres Vorgehen:
    • Erinnerungsmail? (Tobias ist unsicher ob das sinnvoll ist aufgrund der Mängel)
    • neue Umfrage erarbeiten?
      • mehrere Kleinere/Kürzere die bereits themenbezogen sind
      • diese dem Land übergeben
    • Konsens: wir schliessen die bisherige Umfrage und erstellen neuere, kürzere.(mit kleinem Hinweis das die neue Umfrage wirklich kurz ist)
  • Auswertung:
    • findet demnächst statt
    • grobes Drüberschauen ist auf jeden Fall interessant
    • Vorstand beauftragt Arvid Tobias bei der Auswertung der Umfrage zu unterstützen (wegen Datenschutz wird ein Beschluss gefasst):

Vorstandsbeschluss 2014-23-01-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 23.01.2014 #2014-23-01-03: Beauftragung mit Auswertung der Umfrage

Text:

Der Vorstand beauftragt Arvid Grimm damit, Tobias Heine bei der Auswertung der Mitgliederumfrage 2014-12-10 zu unterstützen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Arvid, Axel, Dietmar, Merten, Tobias

• Neugestaltung Website
  • Tobias hat keinen Freiraum dafür, sucht Jemanden der sich um die Neugestaltung oder Weitergabe der Aufgabe kümmert.
    • gebe gern Kontaktdaten und Notizen weiter, brauch nur wen dafür

• Redmine
  • altes "Stadtverbandsprojekt" aufräumen und als echtes Redmine für den allgemeinen Stadtverband einsetzen/bewerben?
    • bisher sind da noch Vorstandsreste drin
    • Ziel ist es das Mitglieder über das Redmine Anträge/vorschläge an den Vorstand  eintragen können. Dazu müssen alte Einträge durchgegangen werden und ggf. verschoben werden. 
      • Merten kümmert sich drum.

• Feststellungsklage auf Zuständigkeiten von Gliederungen
  • Gegenstand: tldr – Ist eine Gliederung zuständig über ihre eigenen Mitglieder zu entscheiden? – siehe oben (Bericht Tobias)
    • mehr Details evtl. im Audioprotokoll

TOP 5 Sonstiges / Anfragen

• gab keine

TOP 6 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen der Stammtische, der Mailingliste und weiterer Kommunikationsmittel statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

TOP 7 nichtöffentlicher Teil

• https://vorstand-bs.piratenpad.de/Protokoll-2015-01-23-NÖ
  • Mitgliederangelegenheiten, zB Ermäßigungsanträge

Die nächste Sitzung findet spätestens im nächsten Quartal (GO §3 (1)) statt.

Einladungen dazu werden von Tobias versendet.

Die Audioaufzeichnungen sind zu finden unter: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/der-vorstand/vorstandsprotokolle/#aufzeichnungen

Ende der Sitzung (öffentlicher Teil): 2015-01-23, 20:54 Uhr
Ende der Sitzung (nichtöffentlicher Teil): 2015-01-23, 21:10 Uhr